Landkreis Göppingen Kurzprotokoll Kurzprotokoll über die Sitzung ...

Landkreis
Göppingen
Kurzprotokoll über die Sitzung des Verwaltungsausschusses
am 7. Oktober 2011
Vorsitzender: Landrat Wolff
Schriftführerin: Frau Schiller
- Öffentlich -
TOP 1:
Bericht des Tourismusbeauftragten Herbert Saum
- Beratungsunterlage VA 2011/51
Kurzprotokoll
Der Verwaltungsausschuss nimmt vom Bericht des Tourismusbeauftragten Herbert
Saum, in dem die bisherigen Aktivitäten sowie die Weiterentwicklung in der Tourismusförderung
beschrieben werden,
Kenntnis.
TOP 2:
Mitgliedschaft im Verein „Schwäbisches Streuobstparadies“
- Beratungsunterlage VA 2011/52
Der Verwaltungsausschuss fasst mit 13 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme folgenden
B e s c h l u s s :
Der Landkreis Göppingen tritt als Mitglied dem neu zu gründenden Verein „Streuobstparadies“
bei, unter der Voraussetzung, dass mindestens vier Kommunen aus dem Landkreis
Göppingen ebenfalls als Mitglieder dem Verein Streuobstparadies beitreten werden,
und vorbehaltlich der Zustimmung in den Haushaltsplanberatungen 2012.
TOP 3:
Bericht über die Bibliothek des Beruflichen Schulzentrums Göppingen
- Beratungsunterlage VA 2011/53

- 2 -
Vom Bericht über die Bibliothek des Beruflichen Schulzentrums Göppingen wird
Kenntnis genommen.
TOP 4:
Übertragung der Aufgaben der unteren Flurbereinigungsbehörde des Landratsamtes
Esslingen auf das Landratsamt Göppingen
- Beratungsunterlage VA 2011/54
Der Verwaltungsausschuss fasst einstimmig folgenden
B e s c h l u s s :
Die Landratsämter Göppingen und Esslingen stellen beim Ministerium für Ländlichen
Raum und Verbraucherschutz (MLR) gemeinsam den Antrag, dem Landratsamt Göppingen
durch Rechtsverordnung gem. § 4 Abs. 2 Landesverwaltungsgesetz (LVG) die
Zuständigkeit für die untere Flurbereinigungsbehörde des Landratsamtes Esslingen zu
übertragen.
TOP 5:
Annahme von Zuwendungen
- Beratungsunterlage VA 2011/55
Der Verwaltungsausschuss fasst einstimmig folgenden
B e s c h l u s s :
Die in der Anlage zur Beratungsunterlage VA 2011/55 aufgeführten Zuwendungen werden
angenommen.
TOP 6:
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Verwaltungsausschuss 01.07.2011
Zugestimmt wurde folgenden Wiederbesetzungen
1. Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters beim Forstamt, Geschäftsteil
Verwaltung und Controlling (Bes.Gruppe A 11 Landesbesoldungsordnung, Stellenanteil
1,0)
2. Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters beim Kreissozialamt, Ge-
schäftsteil Eingliederungshilfe, Hilfeplanung (Bes.Gruppe A 10 Landesbesoldungsordnung,
Stellenanteil 1,0)

- 3 -
3. Stelle einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters beim Kreisjugendamt, Ge-
schäftsteil Jugendhilfe – Grundsätzliche Angelegenheiten (Bes.Gruppe A 11 Landesbesoldungsordnung,
Stellenanteil 1,0)
4. Stelle einer Jugendhilfeplanerin/eines Jugendhilfeplaners beim Kreisjugendamt,
Geschäftsteil Jugendhilfe – Grundsätzliche Angelegenheiten (Entgeltgruppe S 15
TVöD, Stellenanteil 0,5)
Gewählt wurde auf die Stelle der Standortkommunikatorin Frau Silke Ruoff, die ihren
Dienst am 01.11.2011 beim Landratsamt Göppingen aufnehmen wird.
Um die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit erheblichem Bedarf an Pflege
und unterrichtlicher Assistenz bei der Bodelschwingh-Schule Göppingen im kommenden
Schuljahr 2011/2012 sicherzustellen, hat der Verwaltungsausschuss die Verwaltung
ermächtigt, bis zu vier Betreuungskräfte zum 12.09.2011 einzustellen.
TOP 7:
Verschiedenes
a) Terminverschiebung der VA-Sitzung 18. November 2011 auf Dienstag, 22.11.2011.
b) Anfrage: Auswirkungen der freien Schulwahl auf den Landkreis Göppingen.