Brandenburgisches Ärzteblatt 06/2007 - Landesärztekammer ...

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punkten abgeleitet. Unter Leitung von Chefarzt Dr. Seidel entwickelte sich die Klinik für Manuelle Medizin als Fachkrankenhaus für nichtoperative Orthopädie und Schmerzmedizin zu einer der größten Schmerzkliniken Deutschlands und zur einzigen dieser Art in Berlin und den neuen Bundesländern. Sie erfüllt alle personellen, räumlichen und technischen Voraussetzungen für ein überregionales interdisziplinäres Schmerzzentrum. In ihren Belegungszahlen spiegeln sich sowohl der gestiegene Behandlungsbedarf in der Bevölkerung als auch die Qualität der hier angebotenen Therapien und das daraus resultierende Vertrauen, das der Klinik von Patienten und einweisenden Ärzten entgegengebracht wird: Verfügte die Klinik für Manuelle Medizin bei ihrer Gründung im Jahre 1987 noch über 40 Betten und behandelte 300 Patienten, so waren es zehn Jahre danach, 1997, schon 1.000 Patienten - die Anzahl der Betten wurde auf 70 erhöht. Bereits wenige Jahre später nahm die Klinik für Manuelle Medizin pro Jahr über 2.000 Patienten auf - die Anzahl der Krankenhausbetten wurde 2004 nochmals auf nunmehr 100 erweitert. Erfreulicherweise wird die am Standort geleistete Arbeit nicht nur von den Patienten dankbar angenommen, sondern auch seitens der wirtschaftlichen Träger und der politisch Verantwortlichen honoriert. Über 38 Millionen Euro sind allein vom Brandenburger Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie seit 1991 in die Sanierung der denkmalgeschützten Klinikgebäude sowie den Neubau des topmodernen Untersuchungs- und Behandlungsgebäudes geflossen. Mit der neuesten, erst im Dezember 2006 bewilligten Teilfördersumme in Höhe von über 10 Millionen Euro werden die Kliniken für Manuelle Medizin und für Endoprothetik bis Ende 2010 bei laufendem Krankenhausbetrieb vollständig saniert und modernisiert. Neben komfortablen Patientenzimmern werden zeitgemäße Arbeitsplätze für die Mitarbeiter eingerichtet. Mit fast 400 Beschäftigten am Standort Sommerfeld sind die Sana Kliniken der größte Arbeitgeber der Region. Zur Information: Die Sana Kliniken Sommerfeld - Hellmuth-Ulrici- Kliniken - gehören seit 2005 zur Sana Kliniken Berlin-Brandenburg GmbH, die Einrichtungen zur ambulanten, stationären und rehabilitativen Gesundheitsversorgung in Berlin und Brandenburg betreibt und deren Mehrheitsgesellschafter die Sana Kliniken GmbH & Co. KGaA, eine der führenden Klinikbetreiber Deutschlands, ist. Martina Franzen Referat Öffentlichkeitsarbeit an den Sana Kliniken Sommerfeld EDMUND-CHRISTIANI-SEMINAR Berufsbildungsstätte für Arzthelferinnen der Ärztekammer Schleswig-Holstein Bismarckallee 8 - 12, 23795 Bad Segeberg (mit Internat) www.aeksh.de/ecs eMail: schroeder@aeksh.org Betriebswirt/-in für Management im Gesundheitswesen Ab September 2007 bietet die Ärztekammer Schleswig-Holstein die berufsbegleitende Weiterbildung zum/zur Betriebswirt/-in für Management im Gesundheitswesen an. 1. Theoretischer Teil (640 Stunden) 2. Praktikum mit anschließender Projektarbeit (160 Stunden) Der theoretische Teil beinhaltet 6 Weiterbildungsmodule, die jeweils mit einer schriftlichen Prüfung abgeschlossen werden. Teilnehmergebühr: 3.490,00 € (Ratenzahlung möglich) Prüfungsgebühr: 250,00 € Beginn: 07.09.2007 - 15.02.2009 anschließend Praktikum, Projektarbeit und Fachgespräch (mündliche Prüfung) Termine und weitere Informationen erhalten Sie unter der Durchwahl: 045 51/8813-292 - Gabriele Schröder Anzeigen Brandenburgisches Ärzteblatt 6/2007 · 17. Jahrgang 199
200 Arzt und Recht Gekürzte Pendlerpauschale ist verfassungswidrig – bereits mehrere positive Urteile gefällt Das Finanzgericht Niedersachsen hält die Neuregelung zur Entfernungspauschale für verfassungswidrig und hat vor ein paar Wochen zwei erfreuliche Entscheidungen gefällt. Nun zieht auch das Finanzgericht des Saarlandes nach und bittet das Bundesverfassungsgericht um Klärung. Nach Auffassung der Gerichte ist die Regelung, dass ein Abzug von Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nur noch ab dem 21. Entfernungskilometer berücksichtigt werden kann, verfassungswidrig. Die Regelung verstößt gegen das Prinzip der Besteuerung nach der finanziellen Leistungsfähigkeit - urteilten die Gerichte. Für eine Vielzahl von Steuerpflichtigen sind die Kosten für Fahrten zur Arbeit zwangsläufig, um überhaupt das Arbeitseinkommen erzielen zu können. Daher liegt nach Auffassung der Richter ein Verstoß gegen das Gebot vor, wonach nur das Nettoeinkommen besteuert werden darf. In zwei Fällen wurden die anhängigen Verfahren ausgesetzt und das Bundesverfassungsgericht um eine Entscheidung ersucht. Der 7. Senat des Niedersächsischen Finanzgerichtes hat daneben in einem Verfahren zum vor- Zum 1. Januar 2007 ist das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VändG) in Kraft getreten, mit dem der Gesetzgeber Liberalisierungen und Flexibilisierungen des ärztlichen Berufsrechts eingeleitet hat. Diese grundsätzlichen Regelungen ärztlicher Kooperation (Anstellung auch fachfremder Ärzte, Tätigkeit an weiteren Orten neben dem Vertragsarztsitz u. a.) kollidieren derzeit jedoch vielfach mit den Zulassungsbestimmungen zur vertragsärztlichen Versorgung und dem ärztlichen Berufsrecht. Die Bundessteuerberaterkammer weist mit einer Pressemitteilung darauf hin, dass sich bei der Umsetzung dieser Regelungen unter Umständen Probleme im Hinblick auf eine gewerbesteuerliche Infizierung der Einkünfte von Ärzten ergeben können, deren Reichweite noch nicht genau absehbar ist. Grundsätzlich erzielt der selbstständig tätige Arzt Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit, die nicht gewerbesteuerpflichtig sind. Zu einer gewerblichen Infektion aller Einnahmen kommt es bereits, wenn auch nur ein Gesellschafter einer Personengesellschaft gewerbliche Einkünfte erzielt, die über 1,25 % der Gesamtumsätze hinausgehen. Ist diese Geringfügigkeitsgrenze überschritten, kommt es nach Auffassung der Finanzverwaltung auch in Fällen der integrierten Versorgung, in denen die Krankenkasse dem Arzt für die Behandlung der Patienten eine Fallpauschale zahlt (damit wird sowohl die medizinische Betreuung als auch die Abgabe von Arzneien und Hilfsmitteln abgedeckt), zu einer gewerblichen Infizierung der Praxiseinkünfte. Die Gefahr einer gewerblichen Infizierung besteht insbesondere bei einer reinen Kapitalbeteiligung von Ärzten an einer Gemeinschaftspraxis oder ei- Brandenburgisches Ärzteblatt 6/2007 · 17. Jahrgang läufigen Rechtsschutz (Aussetzung der Vollziehung) das Finanzamt verpflichtet, für den Steuerpflichtigen auch für die ersten 20 Entfernungskilometer einen Freibetrag auf der Lohnsteuerkarte einzutragen. Aber auch hier bedarf es noch der höchstrichterlichen Zustimmung, in diesem Fall vom Bundesfinanzhof. Den Freibetrag muss das Finanzamt aber dennoch schon eintragen. Wie kann man seine Rechte wahren? Um unnötige Verfahrenskosten zu vermeiden, empfehlen wir, die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Neuregelung der Pendlerpauschale erst beim Einspruch gegen den kommenden Einkommensteuerbescheid, also den Bescheid für 2007, geltend zu machen. Die Verfassungswidrigkeit bereits in einem Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz, mit dem man die Eintragung eines Freibetrages auf der Lohnsteuerkarte erreicht, geltend zu machen, ist nicht zu empfehlen und auch nicht erforderlich. Denn schließlich ist die monatliche Lohnsteuer nur eine Vorauszahlung. „Abgerechnet“ wird erst durch den eigentlichen Einkommensteuerbescheid, den ein Arbeitnehmer nach Abgabe seiner Steuererklärung erhält. So nem medizinischen Versorgungszentrum oder der nunmehr durch das VändG ermöglichten Kooperationen von Ärzten und Nichtärzten. Da das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz erst seit kurzem in Kraft getreten ist, liegen noch keine Erkenntnisse vor, wie die Finanzverwaltung mit den neuen Kooperations- und Einstellungsmöglichkeiten umgehen wird. Solange keine Klarstellung vorliegt, muss die Gefahr einer gewerbesteuerlichen Infizierung bei der Umsetzung neuer kann man zunächst abwarten, wie die Rechtsprechung sich entwickelt. Sollte das Bundesverfassungsgericht im nächsten Jahr, wenn die Steuererklärungen für 2007 von den Finanzämtern bearbeitet werden, noch nicht über die vorgelegten Verfahren entschieden haben, werden die Einkommensteuerbescheide sicherlich mit einem so genannten Vorläufigkeitsvermerk versehen. Dann ist ein Einspruch nicht erforderlich. Torsten Feiertag, Steuerberater, Treuhand Hannover GmbH Kontakt: Treuhand Hannover GmbH Steuerberatungsgesellschaft, Niederlassung Berlin Joachimstaler Str. 10-12, 10719 Berlin Tel. 030/ 315947-0, Fax 030 315947-99 E-Mail: kanzlei@treuhand-hannover-berlin.de Angeschlossene Regionalbüros in Bernau (Tel.03338/45564), Luckenwalde (Tel. 03371/610927) und Neuruppin (Tel. 03391/659830). Weitere Infos unter www.treuhand-hannover.de Auswirkungen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes unter steuerlichen Gesichtspunkten Telemediengesetz tritt in Kraft Das Telemediengesetz (TMG) ist zum 01. März 2007 in Kraft getreten. Damit wurden das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und der Mediendienstestaatsvertrag in dieses Gesetz überführt. Für die Ärzte hat sich aufgrund des Telemediengesetzes bezüglich der Internetpräsenz keine Änderung ergeben. Dennoch hat der Arzt als Homepagebetreiber eine Reihe von Informationen anzugeben, da er anderenfalls ordnungswidrig handelt. Deswegen wird an dieser Stelle noch einmal hingewiesen, welche Informationen auf der Homepage leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten sind. 1. Name und Anschrift, unter der der Arzt/die Ärztin niedergelassen ist, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform und den Vertretungsberechtigten, 2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunika- Kooperationsformen vorbeugend mit bedacht werden. Kolleginnen und Kollegen, die eine Berufsausübung im Rahmen der neuen Versorgungsformen erwägen, sollten die entsprechenden Fragen im Vorfeld mit ihrem Steuerberater klären. Pressemitteilung der Bundessteuerberaterkammer, bearbeitet von W.S. Auszug aus Ärzteblatt Mecklenburg-Vorpommern Heft 5/2007 tion mit dem Arzt/der Ärztin ermöglicht, einschließlich der Adresse der elektronischen Post, 3. ggf. die zuständige Kassenärztliche Vereinigung, 4. ggf. Partnerschaftsregister, in das sie der Arzt/die Ärztin eingetragen ist, und die entsprechende Registernummer, 5. die zuständige Ärztekammer, die gesetzliche Berufsbezeichnung „Arzt/Ärztin“ des Staates, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, die jeweils geltende Berufsordnung sowie Angaben dazu, wie diese zugänglich sind, 6. ggf. Umsatzsteueridentifikationsnummer Dieser Informationspflicht kommt der Arzt/die Ärztin auch dann nach, wenn der Nutzer erst in zwei Schritten zu diesen benötigten Informationen gelangt. Das Erreichen einer Internetseite mit den vorgegebenen Informationen über zwei Links ist damit ausreichend. Krahforst, Jur. Geschäftsführer
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Seite 3 und 4: 178 Editorial Vom Freiberufler zum
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