Brandenburgisches Ärzteblatt 06/2007 - Landesärztekammer ...

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Impressum Inhaber und Verleger: Landesärztekammer Brandenburg Präsident: Dr. med. Udo Wolter Dreifertstraße 12, 03044 Cottbus Telefon (0355) 78010-12 Telefax (0355) 78010-66 Herausgeber: Dr. med. Udo Wolter Zuschriften redaktioneller Art bitten wir, nur an den Herausgeber zu richten. Für mit Autorennamen gekennzeichnete Beiträge wissenschaftlicher und standespolitischer Art wird keine Verantwortung übernommen. Die darin geäußerten Ansichten decken sich nicht immer mit denen des Herausgebers. Sie dienen dem freien Meinungsaustausch innerhalb der Ärzteschaft. Die Zeitschrift und alle in ihr enthaltenen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Nachdruck ist nur mit schriftlicher Genehmigung statthaft. Rücksendung nicht verlangter Manuskripte erfolgt nur, wenn ein vorbereiteter Umschlag mit Rückporto beiliegt. Mit der Annahme von Originalbeiträgen zur Veröffentlichung erwirbt der Herausgeber das uneingeschränkte Verfügungsrecht. Änderungen redaktioneller Art bleiben vorbehalten. Redaktion: 4iMEDIA Journalistenbüro Berlin-Brandenburg Parzellenstraße 10, 03046 Cottbus Telefon (0355) 48674370, Telefax (0341) 87098420 E-Mail: laekb@4imedia.com Gestaltung, Repro, Satz, Druck, Herstellung, Verlagswesen: DRUCKZONE GmbH & Co.KG, An der Autobahn 1, 03048 Cottbus Telefon (0355) 4782110, Telefax (0355) 4782120 Vertrieb: AVZ GmbH Storkower Straße 127a, 10407 Berlin Telefon (030) 42804041 Anzeigenverwaltung: Götz & Klaus Kneiseler GbR Uhlandstraße 161, 10719 Berlin, Telefon (030) 88682873, Telefax (030) 88682874 E-Mail: Kneiseler@aol.com Zur Zeit gilt Preisliste Nr. 17, gültig ab 01.01.2007 Bankverbindung: Postbank Berlin Kto.-Nr.179265102 BLZ 10010010 Brandenburgisches Ärzteblatt Das Brandenburgische Ärzteblatt erscheint monatlich. (Doppelnummer Juli/ August). Bezugsgebühr: jährlich € 40,20; ermäßigter Preis für Studenten € 30,15. Einzelpreis € 3,35. Bestellungen bitte an die AVZ GmbH, Storkower Straße 127a, 10407 Berlin. Die Kündigungsfrist für Abonnements beträgt 6 Wochen zum Ende des Kalenderjahres. Für die Mitglieder der Brandenburgischen Ärztekammer ist der Bezugspreis mit dem Mitgliedsbeitrag abgegolten. Hinweise für die Autoren: Wenn Sie Ihren Text im Word erfassen, achten Sie bitte darauf, die Texte im txt- oder doc-Format für DOS abzuspeichern. Bitte legen Sie einen Ausdruck des Artikels dazu. Texte können Sie mit entsprechender Betreffzeile per E-Mail (laek@4imedia.com) übermitteln. Verwenden Sie Bilder für Ihren Artikel, bitte die Vorlagen separat zusenden und im Text vermerken, wo das Bild stehen soll. Am besten sind Fotos geeignet (Aufsichtsvorlagen). Impressum/Inhalt Editorial 178 Kammerinformationen/Gesundheitspolitik 179 110. Deutscher Ärztetag 2007 in Münster vom 15. bis 18. Mai 179 - Eröffnungsveranstaltung 179 - Vier Sitzungstage – viel Diskussionsbedarf 181 - Wahlen in Münster 183 - Vier Träger der Paracelsusmedaille 184 - Brandenburger Bilderbogen 185 - Im aktuellen Interview: Dr. Udo Wolter 188 - Brandenburger Delegierte ziehen Resümee des Ärztetages 189 Tarifflucht lohnt sich nicht – Abschluss für Brandenburgs Klinikärzte 190 Bericht über die 111. Hauptversammlung des Marburger Bundes (12. und 13.05.07) in Münster 191 11. Kammerversammlung der 5. Legislaturperiode 192 - Bericht des Vorstandes 192 - Ehrennadel der Landesärztekammer Brandenburg für Dr. med. Friedhart Federlein 193 - Ethikkommission beruft Apothekerin 193 - Beschlüsse: Wenig Diskussionsbedarf – schnelle Entscheidungen 194 Erfolgreiche abgeschlossene Weiterbildung an der Landesärztekammer Brandenburg 195 Das Referat Ausbildung ArzthelferInnen/MFA informiert 197 Blutentnahmen und Injektionen durch auszubildende Medizinische Fachangestellte 197 Erfolgsgeschichte Sommerfeld 198 Arzt und Recht 200 Gekürzte Pendlerpauschale ist verfassungswidrig – bereits mehrere positive Urteile gefällt 200 Auswirkungen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes unter steuerlichen Gesichtspunkten 200 Telemediengesetz tritt in Kraft 200 Fortbildung 201 8. Ärztlicher Fortbildungskongress der LÄKB am 2./3.11.2007 201 Fortbildungsveranstaltungen III. Quartal 2007 202 KVBB informiert 210 Landesgesundheitsamt 211 Rezensiert 213 Aktuell 184, 191, 212 Personalia 212, 214 Tagungen und Kongresse 215 Kalendarium 216 Stellenangebote/Kleinanzeigen 179, 186, 187, 199, 209, 212, U1, U2, U3, U4 Brandenburgisches Ärzteblatt 6/2007 · 17. Jahrgang 177
178 Editorial Vom Freiberufler zum Freiheitskämpfer Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der letzte Ärztetag in Magdeburg stand ganz unter den Zeichen der Ärzteproteste und der Streiks zum erfolgreichen Abschluss der Tarifverträge mit TdL und VKA. Diese Atmosphäre war in diesem Jahr etwas verraucht. Die Ärzteschaft, vor allem die Klinikärzte, haben allerdings auch einiges erreicht. Die beiden großen Tarifabschlüsse mit TdL und VKA sind erreicht. Jetzt beginnt man mit den kleinen Bereichen. Auch in Brandenburg tut sich etwas. Die TKB, nach dem erfolgreichen Abschluss VKA aus der Tarifgemeinschaft ausgeschieden, hat sich jetzt doch zu Verhandlungen und sogar für die Kliniken zu erfolgreichen Verhandlungen bereit erklärt. Mit diesen Abschlüssen können wir zufrieden sein. Sollen die Ärzteproteste weitergehen? Das war die große Frage auch hier auf dem Ärztetag und auf den Parallelveranstaltungen der Verbände und der KBV. So wie sie 2006 durchgeführt wurden nicht, aber man könne eine andere Qualität der Ärzteproteste durchführen. Das war durchgehende Meinung in Münster. Die Proteste sollen alle Medien einbeziehen und deutliche Ausrichtungen auf die Patientinnen und Patienten bekommen. Das kündigte Prof. Hoppe in seiner Eröffnungsrede am 15.05.2007 in der Münsterlandhalle an: Freiberufler werden zu Freiheitskämpfern, prophezeite er unter großem Beifall. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt setzte die Serie von Unwahrheiten auf diesem Ärztetag fort. Bereits vor ihrer Rede nahm sie Auszeichnungen von Ärztinnen und Ärzten vor und konnte sich nicht verkneifen, dass sie (das BMG) diese Initiative zur Aufarbeitung der Stellung der Ärzteschaft im Nationalsozialismus erst hätte beginnen müssen, weil die Ärzteschaft sich damit schwer tue. Da eine Auszeichnung keine Diskussion zulässt, konnten die vielen Aktivitäten, die bereits vor Jahren – vor allem in Berlin durch Auffinden von Aktenmaterial in der Berliner Ärztekammer und der KV Berlin – nicht erwähnt werden. Das wollte sie, die Gesundheitsministerin, auch gar nicht. In ihrer traditionellen Rede setzte sie in einer Hetze gegen die Privaten Krankenversicherungen noch eins drauf. Neben den separaten Wartezimmern für GKV- und PKV-Patientinnen und Patienten gäbe es weitere schlimme Dinge über die zu berichten wäre. „Sie hätte als damalige Kassenpatientin beim Zahnarzt keine Betäubungsspritze bekommen, während dieses bei Privatpatienten generell geschehe, weil diese privat versichert wären.“ Da die meisten Delegierten und Gäste der Eröffnungsveranstaltung diese Plattheiten nicht mehr ertragen konnten, wurde auch der Unmut durch Scharren und Buh-Rufe immer lauter. Aber das stört unsere Gesundheitsministerin doch wenig, zumal liiert in so einer prächtigen Koalition mit der CDU/CSU. Was bringt uns der 110. DÄT? Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir schicken, wie Sie wissen, jedes Jahr sieben Brandenburger Delegierte zur Tagung des ärztlichen Parlamentes, des Ärztetages, um uns Empfehlungen und Anregungen zu holen für die weitere Arbeit der ärztlichen Selbstverwaltung in Brandenburg. Dazu gehören Beschlüsse, die Landesrecht betreffen, wie die Weiterbildungs- und Berufsordnung, aber auch Dinge, die die Arbeitsgemeinschaft der Ärztekammern, die Bundesärztekammer, betreffen. Brandenburgisches Ärzteblatt 6/2007 · 17. Jahrgang Zwei Gesetze sind in diesem Jahr in Kraft getreten. Das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz am 01.01.2007 und das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz am 01.04.2007. Von den in Münster weilenden Politikern der Großen Koalition große Zustimmung, von der Opposition und der Ärzteschaft in großen Teilen Ablehnung. Aber es gibt ja auch noch nichts, was man eindeutig hätte kritisieren können. Die Gesetze sind so aufgebaut, dass ihre Wirkung erst in Jahren zu spüren ist. Der Begriff „Staatsmedizin“ schreckt da auch zu sehr, wenn man nicht in der DDR gelebt hat. Aus meinem Erleben heraus kann man auch die Patientinnen und Patienten nicht gegen diese Staatsmedizin aufbringen, weil sie viel Positives in Erinnerung haben. Wir werden die neuen Formen des Protestes schnell und umfangreich ausarbeiten und durchführen müssen, um keine große Zeitspanne verstreichen zu lassen. Denn schlechte Dinge geraten sehr schnell in Vergessenheit bis dann der große Knall kommt. Dann ist es zu spät. Organspende und Kindergesundheit Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zwei Tagesordnungspunkte beschäftigten sich zum einen mit der Organtransplantation und zum anderen mit der Kindergesundheit. Bei der Diskussion zum Gewebegesetz hat die Ärzteschaft bisher viel erreicht. Wir haben uns bemüht, darauf hinzuweisen, dass die Organspende der Gewebespende vorangehen muss. Ein weiteres wichtiges Ergebnis muss sein, dass die Gewebespende nicht zum Gewebekommerz verkommt und aus dem Arzneimittelgesetz herauskommt und unter das Transplantationsgesetz fällt. Nebenbei ist immer wieder auf die Wichtigkeit des Organspendeausweises hingewiesen worden. Über die Zustimmungs- oder Widerspruchslösung bei der Organspende gibt es allerdings noch keinen deutlichen Konsens. Turnusmäßige Wahlen des Bundesärztekammervorstandes 2007 bis 2011 An sich sollte vor den Wahlen die Abarbeitung des TOP „Weiterbildungsordnung“ erfolgen. Da die Stimmung aber immer gereizter wurde und keiner die wichtige Problematik der Einführung des fünfjährigen Weiterbildungsganges „Innere Medizin“ unter Druck diskutieren wollte, wurde erst gewählt, um die Gemüter zu beruhigen. Nachdem der alte Vorstand entlastet wurde, ging es los. Für die Präsidentschaft kandidierte Prof. Hoppe – ohne Gegenkandidaten – und erhielt 202 von 241 Stimmen. Das gibt ihm eine feste Grundlage für seine Arbeit in den nächsten vier Jahren. Die Wahl zum 1. Vizepräsidenten war schon schwieriger, weil mit vier Kandidaten (alle vier Marburger-Bund-Mitglieder) doch umworbener. Frau Stüwe aus Hessen gab dann schon nach dem ersten Wahlgang auf und in die Stichwahlen kamen nur noch Herr Montgomery aus Hamburg und Herr Jonitz aus Berlin. Der Mb-Bundeschef Montgomery holte sich dann in der Stichwahl die meisten Stimmen vor Jonitz. Herr Crusius, der acht Jahre Vizepräsident der Bundesärztekammer war, konnte leider nicht überzeugen. Für den 2. Vizepräsidenten kandidierten Frau Goesmann aus Niedersachsen und Frau Köhler aus Brandenburg. Frau Goesmann konnte hier die höchste Stimmenzahl behaupten und wurde für die nächsten vier Jahre Vizepräsidentin. Für die zwei begehrten Plätze weiterer Ärztinnen und Ärzte kandidierten mehrere. In den Stichwahlen konnten sich Herr Henke (Marburger Bund) und Herr Kaplan (BDA) behaupten. Eine weitere Säule in der Inneren Medizin Viele von Ihnen wissen, dass die Muster-Weiterbildungsordnung der BÄK auf dem Gebiet der Inneren Medizin von 5 Ärztekammern nicht 1 zu 1 umgesetzt wurde. Diese hatten den Internisten alter Prägung in ihrer Weiterbildungsordnung belassen. Das brachte die Systematik der Notifizierung der Facharztgruppen in Europa durcheinander,
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