Ablauf- und Schemabeschreibung_OSTC_V2.51 - bei der ITSG GmbH
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Ablauf- und Schemabeschreibung für die OSTC 11.2. Besondere Nutzungsbedingungen 11.3. Geltungsreihenfolge Für die Nutzung der Online-Schnittstelle gelten in folgender Reihenfolge: ▪ schriftliche Vereinbarungen im Einzelfall ▪ diese Besonderen Nutzungsbedingungen Es gelten die Nutzungsbedingungen und Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung bei Vertragsabschluss. 11.4. Vertragsschluss, Schriftform Der Vertrag über die Nutzung kommt mit der Annahme des per Anmeldeformular gemachten Antrags des Nutzers zustande. Der Vertrag und eventuelle Änderungen unterliegen der Schriftform. Als Schriftform gilt auch Telefax. 11.5. Leistung der ITSG Die ITSG stellt dem Nutzer kostenfrei eine Online- Schnittstelle zur Verfügung. Die Online- Schnittstelle ermöglicht die elektronische Abgabe von Anträgen auf Zertifizierung beim ITSG Trust Center. Jeder Abgabevorgang muss eine Identifizierung der Softwareapplikation beinhalten. Jede Applikation erhält durch die ITSG einen Benutzernamen und ein Passwort zugeteilt. Der Anwender kann Anträge auf Zertifizierung über die dafür vorgesehene Online Schnittstelle versenden. Die Daten des Anwenders werden bei der Übertragung verschlüsselt übertragen. Die Schnittstelle stellt die ITSG nicht permanent ohne Unterbrechungen zur Verfügung. Unterbrechungen können sich insbesondere ergeben durch ▪ Wartungsarbeiten und Störungsbehebungen ▪ die technische Umsetzung von Verbesserungen ▪ Änderungen der Inhalte 11.6. Haftung der ITSG Die Haftung der ITSG gegenüber ihren Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt auf die Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der ITSG. Soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, haftet die ITSG auch für leicht fahrlässig verursachte Schäden höchstens bis zu 5.000,00 € je Schadenfall. 11.7. Anmeldung und Angaben des Nutzers Der Nutzer sichert zu, dass die vor und bei Vertragsschluss gemachten Angaben über seine Person und vergleichbare vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Benutzer verpflichtet sich, die ITSG jeweils unverzüglich über Änderungen dieser Umstände zu unterrichten. Auf entsprechende Anfrage der ITSG hat der Benutzer die Daten zu bestätigen. Zudem sichert der Nutzer zu, dass er in der angegebenen Softwareapplikation auf dem Anmeldeformular eine Sicherheitsabfrage für eine kostenpflichtige Beantragung eines ITSG GmbH Version 2.51 Stand: Januar 2009 Seite 70 von 71
Ablauf- und Schemabeschreibung für die OSTC Zertifikats mit einem Hinweis auf die AGB’s der ITSG über die Web-Seite des Trust Centers www.trustcenter.info verbindlich einpflegen wird, damit ein Antragsteller davon Kenntnis nehmen kann und somit eine versehentliche Beantragung nicht möglich ist. 11.8. Allgemeine Nutzung der Online-Schnittstelle Der Benutzer darf den Service nur in der von der ITSG vertraglich und technisch vorgegebenen Weise nutzen. Ein Eingriff in die technischen Abläufe über die bloße Nutzung hinaus (Manipulation) ist untersagt. 11.9. Kündigung / Einstellung der Dienste Die Vereinbarung kann mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die ITSG hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung und sofortiger Sperrung der Schnittstelle insbesondere ▪ wenn der Nutzer seine Daten trotz zweifacher Aufforderung nicht bestätigt ▪ der Nutzer die Schnittstelle in schwerwiegender Weise manipuliert. 11.10. Gerichtsstand Der Gerichtsstand richtet sich nach dem Sitz der ITSG in Rodgau, soweit der Kunde Vollkaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. Die ITSG kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. ITSG GmbH Version 2.51 Stand: Januar 2009 Seite 71 von 71
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<strong>Ablauf</strong>- <strong>und</strong> <strong>Schemabeschreibung</strong> für die <strong>OSTC</strong><br />
11.2. Beson<strong>der</strong>e Nutzungsbedingungen<br />
11.3. Geltungsreihenfolge<br />
Für die Nutzung <strong>der</strong> Online-Schnittstelle gelten in folgen<strong>der</strong> Reihenfolge:<br />
▪ schriftliche Vereinbarungen im Einzelfall<br />
▪ diese Beson<strong>der</strong>en Nutzungsbedingungen<br />
Es gelten die Nutzungsbedingungen <strong>und</strong> Geschäftsbedingungen in <strong>der</strong> jeweiligen Fassung<br />
<strong>bei</strong> Vertragsabschluss.<br />
11.4. Vertragsschluss, Schriftform<br />
Der Vertrag über die Nutzung kommt mit <strong>der</strong> Annahme des per Anmeldeformular gemachten<br />
Antrags des Nutzers zustande. Der Vertrag <strong>und</strong> eventuelle Än<strong>der</strong>ungen unterliegen <strong>der</strong><br />
Schriftform. Als Schriftform gilt auch Telefax.<br />
11.5. Leistung <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong><br />
Die <strong>ITSG</strong> stellt dem Nutzer kostenfrei eine Online- Schnittstelle zur Verfügung. Die Online-<br />
Schnittstelle ermöglicht die elektronische Abgabe von Anträgen auf Zertifizierung <strong>bei</strong>m <strong>ITSG</strong><br />
Trust Center. Je<strong>der</strong> Abgabevorgang muss eine Identifizierung <strong>der</strong> Softwareapplikation<br />
<strong>bei</strong>nhalten. Jede Applikation erhält durch die <strong>ITSG</strong> einen Benutzernamen <strong>und</strong> ein Passwort<br />
zugeteilt.<br />
Der Anwen<strong>der</strong> kann Anträge auf Zertifizierung über die dafür vorgesehene Online<br />
Schnittstelle versenden. Die Daten des Anwen<strong>der</strong>s werden <strong>bei</strong> <strong>der</strong> Übertragung<br />
verschlüsselt übertragen.<br />
Die Schnittstelle stellt die <strong>ITSG</strong> nicht permanent ohne Unterbrechungen zur Verfügung.<br />
Unterbrechungen können sich insbeson<strong>der</strong>e ergeben durch<br />
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▪ die technische Umsetzung von Verbesserungen<br />
▪ Än<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Inhalte<br />
11.6. Haftung <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong><br />
Die Haftung <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong> gegenüber ihren K<strong>und</strong>en - gleich aus welchem Rechtsgr<strong>und</strong> - ist mit<br />
Ausnahme <strong>der</strong> Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt auf die Fälle des<br />
Vorsatzes <strong>und</strong> <strong>der</strong> groben Fahrlässigkeit <strong>der</strong> gesetzlichen Vertreter, Mitar<strong>bei</strong>ter <strong>und</strong><br />
Erfüllungsgehilfen <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong>. Soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, haftet die<br />
<strong>ITSG</strong> auch für leicht fahrlässig verursachte Schäden höchstens bis zu 5.000,00 € je<br />
Schadenfall.<br />
11.7. Anmeldung <strong>und</strong> Angaben des Nutzers<br />
Der Nutzer sichert zu, dass die vor <strong>und</strong> <strong>bei</strong> Vertragsschluss gemachten Angaben über seine<br />
Person <strong>und</strong> vergleichbare vertragsrelevante Umstände vollständig <strong>und</strong> richtig sind. Der<br />
Benutzer verpflichtet sich, die <strong>ITSG</strong> jeweils unverzüglich über Än<strong>der</strong>ungen dieser Umstände<br />
zu unterrichten. Auf entsprechende Anfrage <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong> hat <strong>der</strong> Benutzer die Daten zu<br />
bestätigen.<br />
Zudem sichert <strong>der</strong> Nutzer zu, dass er in <strong>der</strong> angegebenen Softwareapplikation auf dem<br />
Anmeldeformular eine Sicherheitsabfrage für eine kostenpflichtige Beantragung eines<br />
<strong>ITSG</strong> <strong>GmbH</strong> Version 2.51<br />
Stand: Januar 2009<br />
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