Newsletter extract - bei der ITSG GmbH

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26.04.2013 Aufrufe

extract Oktober 2011 Informationstechnische Der Newsletter rund um den Datenaustausch im Gesundheitswesen Servicestelle der Gesetzlichen Krankenversicherung GmbH Qualifizierter Meldedialog: Der Sozialausgleich war das Top-Thema auf dem GKV-Infoshop Das Wort „Dialog“ steht für „Zwiegespräch“ oder „Wechselrede“ – so verrät es das Duden- Herkunftswörterbuch. Im 18. Jahrhundert wurde der Begriff aus dem gleichbedeutenden französischen „dialogue“ entlehnt, was wiederum über das lateinische „dialogus“ auf das griechische „diálogos“ zurückgeht. Dieser Ausdruck stand für „Unterredung“ oder „Gespräch“. Damit machte der 12. GKV-Infoshop seinem Motto gleich in doppelter Hinsicht alle nachgefragt: Harald Flex, Geschäftsführer der ITSG Ehre: Zum einen wurde viel miteinander geredet, leidenschaftlich diskutiert und Meinungen ausgetauscht. Zum anderen ging es dabei inhaltlich um den „Qualifizierten Meldedialog“, also ein Verfahren, in dem die Beteiligten künftig Meldungen miteinander austauschen, also gleichzeitig Sender und Empfänger sind. Entsprechend groß war also die Nachfrage nach Informationen aus erster Hand. Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fan- Warum zieht der GKV-Infoshop so viele Experten an? Der Bedarf an einem moderierten Gedanken- und Meinungsaustausch ist groß. Wir schaffen eine neutrale Plattform dafür. Besonders erwähnenswert ist, dass alleine der GKV-Spitzenverband mit fünf Vertretern vor Ort war. Hinzu kommen zahlreiche Vertreter der Krankenkassen und ihrer Dienstleister. Das ist eine positive Entwicklung, die ich begrüße. Wohin werden sich die unterschiedlichen Fachverfahren entwickeln? Der qualifizierte Meldedialog ist ein überfälliger Schritt, der alle Akteure vor große Herausforderungen stellt. Es gilt, die technologischen und organisatorischen Rahmenbedingungen noch besser miteinander zu verzahnen. In einigen Jahren kann ein ausgefeiltes Kommunikationsverfahren die Grundlage für den Austausch jeglicher elektronischer Daten bilden. den den Weg nach Oberursel im Taunus – erstmals ging es nicht ins beschauliche Homberg (Ohm). Die AOK Hessen benötigte die Räumlichkeiten im Bildungszentrum für eine eigene Veranstaltung, war aber bei der Suche nach einem Ausweichquartier behilflich und unterstützte den GKV-Infoshop in seinem Verlauf auch personell. Fazit: Das Tagungszentrum in Oberursel ist eine echte Alternative. Alternativlos hingegen ist das bevorstehende Aus von ELENA. Die Politik hat sich festgelegt, die nötigen Gesetzesentwürfe sind in Arbeit. Aus Sicht der Fachwelt hat das Verfahren eine Vielzahl wichtiger Lerneffekte geliefert. Vor allem die enge und partnerschafliche Zusammenarbeit aller involvierten Organisationen wurde immer wieder betont. „Wir haben Mechanismen für den Gedankenaustausch geschaffen“, lobte Regierungsdirektor Ivo Hurnik vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das konstruktive Miteinander. Eine enge Kooperation ist auch bei der verfahrenstechnischen Umsetzung des Sozialausgleichs vonnöten. Das war das beherrschende Thema auf dem 12. GKV-Infoshop – auch während der Pausen und beim abendlichen Grillen im Garten… 1

<strong>extract</strong><br />

Oktober 2011<br />

Informationstechnische<br />

Der <strong>Newsletter</strong> rund um den Datenaustausch im Gesundheitswesen<br />

Servicestelle <strong>der</strong><br />

Gesetzlichen Krankenversicherung <strong>GmbH</strong><br />

Qualifizierter Meldedialog:<br />

Der Sozialausgleich war das Top-Thema auf dem GKV-Infoshop<br />

Das Wort „Dialog“ steht für „Zwiegespräch“<br />

o<strong>der</strong> „Wechselrede“ – so verrät es das Duden-<br />

Herkunftswörterbuch. Im 18. Jahrhun<strong>der</strong>t<br />

wurde <strong>der</strong> Begriff aus dem gleichbedeutenden<br />

französischen „dialogue“ entlehnt,<br />

was wie<strong>der</strong>um über das lateinische „dialogus“<br />

auf das griechische „diálogos“ zurückgeht.<br />

Dieser Ausdruck stand für „Unterredung“ o<strong>der</strong><br />

„Gespräch“.<br />

Damit machte <strong>der</strong> 12. GKV-Infoshop seinem<br />

Motto gleich in doppelter Hinsicht alle<br />

nachgefragt:<br />

Harald Flex, Geschäftsführer <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong><br />

Ehre: Zum einen wurde viel miteinan<strong>der</strong><br />

geredet, leidenschaftlich diskutiert und<br />

Meinungen ausgetauscht. Zum an<strong>der</strong>en ging<br />

es da<strong>bei</strong> inhaltlich um den „Qualifizierten<br />

Meldedialog“, also ein Verfahren, in dem die<br />

Beteiligten künftig Meldungen miteinan<strong>der</strong><br />

austauschen, also gleichzeitig Sen<strong>der</strong> und<br />

Empfänger sind.<br />

Entsprechend groß war also die Nachfrage<br />

nach Informationen aus erster Hand. Rund<br />

400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fan-<br />

Warum zieht <strong>der</strong> GKV-Infoshop so viele Experten an?<br />

Der Bedarf an einem mo<strong>der</strong>ierten Gedanken- und Meinungsaustausch ist groß. Wir<br />

schaffen eine neutrale Plattform dafür. Beson<strong>der</strong>s erwähnenswert ist, dass alleine<br />

<strong>der</strong> GKV-Spitzenverband mit fünf Vertretern vor Ort war. Hinzu kommen zahlreiche<br />

Vertreter <strong>der</strong> Krankenkassen und ihrer Dienstleister. Das ist eine positive Entwicklung,<br />

die ich begrüße.<br />

Wohin werden sich die unterschiedlichen Fachverfahren entwickeln?<br />

Der qualifizierte Meldedialog ist ein überfälliger Schritt, <strong>der</strong> alle Akteure vor große Herausfor<strong>der</strong>ungen stellt. Es gilt,<br />

die technologischen und organisatorischen Rahmenbedingungen noch besser miteinan<strong>der</strong> zu verzahnen. In einigen<br />

Jahren kann ein ausgefeiltes Kommunikationsverfahren die Grundlage für den Austausch jeglicher elektronischer Daten<br />

bilden.<br />

den den Weg nach Oberursel im Taunus<br />

– erstmals ging es nicht ins beschauliche<br />

Homberg (Ohm). Die AOK Hessen benötigte<br />

die Räumlichkeiten im Bildungszentrum<br />

für eine eigene Veranstaltung, war aber <strong>bei</strong><br />

<strong>der</strong> Suche nach einem Ausweichquartier<br />

behilflich und unterstützte den GKV-Infoshop<br />

in seinem Verlauf auch personell. Fazit: Das<br />

Tagungszentrum in Oberursel ist eine echte<br />

Alternative.<br />

Alternativlos hingegen ist das bevorstehende<br />

Aus von ELENA. Die Politik hat sich festgelegt,<br />

die nötigen Gesetzesentwürfe sind in Ar<strong>bei</strong>t.<br />

Aus Sicht <strong>der</strong> Fachwelt hat das Verfahren<br />

eine Vielzahl wichtiger Lerneffekte geliefert.<br />

Vor allem die enge und partnerschafliche<br />

Zusammenar<strong>bei</strong>t aller involvierten Organisationen<br />

wurde immer wie<strong>der</strong> betont. „Wir<br />

haben Mechanismen für den Gedankenaustausch<br />

geschaffen“, lobte Regierungsdirektor<br />

Ivo Hurnik vom Bundesministerium<br />

für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales (BMAS) das konstruktive<br />

Miteinan<strong>der</strong>. Eine enge Kooperation ist<br />

auch <strong>bei</strong> <strong>der</strong> verfahrenstechnischen Umsetzung<br />

des Sozialausgleichs vonnöten. Das<br />

war das beherrschende Thema auf dem 12.<br />

GKV-Infoshop – auch während <strong>der</strong> Pausen<br />

und <strong>bei</strong>m abendlichen Grillen im Garten…<br />

1


Sozialausgleich:<br />

Die nächsten Schritte<br />

Leuchtturmprojekt für das Meldeverfahren<br />

Lars Maiwald vom GKV-Spitzenverband informierte im Plenum über<br />

geplante Entwicklungen <strong>bei</strong>m Sozialausgleich. Das Instrument<br />

wird sich in den kommenden Jahren zur Speerspitze des Fortschritts<br />

in den Meldeverfahren entwickeln. Denn das Verfahren bildet den<br />

Einstieg in den qualifizierten Meldedialog.<br />

Hintergrund ist die Berechnung des Sozialausgleichs für Ar<strong>bei</strong>t-<br />

nehmer in Mehrfachbeschäftigung. Das Gesetz sieht vor, dass <strong>der</strong><br />

Sozialausgleich für einen Anspruchsberechtigten an <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tsstelle<br />

zu erfolgen hat, <strong>bei</strong> <strong>der</strong> er das höchste Ar<strong>bei</strong>tsentgelt bezieht.<br />

Bislang waren die Verfahrensbeteiligten dafür auf die Angaben des<br />

Ar<strong>bei</strong>tnehmers selbst angewiesen.<br />

Mit <strong>der</strong> Einführung des qualifizierten Meldedialogs werden nun<br />

die Krankenkassen als zentrale Datendrehscheibe etabliert. Sie<br />

nehmen nicht mehr nur die Meldungen <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tgeber ent gegen,<br />

15 Jahre <strong>ITSG</strong><br />

Treibende Kraft im elektronischen Datenaustausch<br />

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 12. GKV-Infoshop staunten<br />

nicht schlecht, als <strong>ITSG</strong>-Geschäftsführer Harald Flex in seiner<br />

Eröffnungsrede einen unterhaltsamen Ausflug in die jüngere<br />

Zeitgeschichte unternahm. So trug er fachkundig vor, wann sich die<br />

britische Boygroup „Take That“ aufgelöst hatte o<strong>der</strong> das Klon-Schaf<br />

„Dolly“ zur Welt kam. Selbst den Gründungszeitpunkt des deutschen<br />

Baumarchivs hatte Harald Flex parat. Der Grund: All das ist im<br />

Jahr 1996 passiert, dem Gründungsjahr <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong>. „Ich freue mich,<br />

dass Sie uns so lange die Treue gehalten haben“, bedankte sich <strong>der</strong><br />

Geschäftsführer <strong>bei</strong>m Plenum für das Vertrauen.<br />

son<strong>der</strong>n sie verar<strong>bei</strong>ten diese und geben Rückmeldung da rüber,<br />

welche Rolle sie im Sozialausgleich einnehmen und auf welches<br />

Berechnungsverfahren sie zurückgreifen müssen. Die Entscheidung<br />

<strong>der</strong> Krankenversicherung ist bindend in diesem Zusammenhang.<br />

Beson<strong>der</strong>e Bedeutung erhält sie, wenn die Entgelte aus <strong>bei</strong>den<br />

Tätigkeiten zusammen die Gleitzone nicht überschreiten. Dann<br />

berechnet die Krankenkasse die Beitragshöhen und teilt sie den<br />

Ar<strong>bei</strong>tgebern mit.<br />

Mit <strong>der</strong> Einführung des qualifizierten Meldedialogs können die<br />

Krankenkassen den rund 3,2 Millionen Ar<strong>bei</strong>tgebern nach ihrer<br />

Meldung im just-in-time-Dialog Antworten übermitteln. Da es<br />

keinen Flächentest gegeben hat, bleibt abzuwarten, ob die elektronische<br />

Kommunikation zwischen den Teilnehmern reibungslos<br />

zustande kommen wird.<br />

Seit 15 Jahren entwickelt die <strong>ITSG</strong> Produkte und Dienstleistungen<br />

für den Datenaustausch zwischen Leistungserbringern, Ar<strong>bei</strong>tgebern<br />

und Krankenkassen. Mit <strong>der</strong> Systemuntersuchung betreibt <strong>der</strong><br />

Technologie-Dienstleister ein wichtiges Instrument zur Sicherung<br />

und Steigerung <strong>der</strong> Qualität im Datenaustausch. „Im Auftrag unserer<br />

Gesellschafter unterstützen wir die Ersteller von Entgeltabrechnungsund<br />

Zahlstellen-Programmen tatkräftig“, verdeutlichte <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong>-<br />

Geschäftsführer ein wesentliches Geschäftsziel.<br />

Ein wichtiges Mittel dazu ist <strong>der</strong> jährliche GKV-Infoshop. Und das<br />

Konzept geht auf: An allen zwölf Infoshop-Veranstaltungen nahmen<br />

insgesamt fast 5.000 Interessierte teil. Die Redaktion gratuliert!<br />

2


ELENA vor dem Aus<br />

Wie geht es weiter?<br />

Obwohl <strong>der</strong> GKV-Infoshop kein eigenes<br />

Forum für das ELENA-Verfahren vorgesehen<br />

hatte, drehte sich noch immer viel<br />

um die nicht mehr ganz so attraktive<br />

„Dame“. Regierungsdirektor Ivo Hurnik<br />

aus dem Bundesministerium für Ar<strong>bei</strong>t<br />

und Soziales (BMAS) gab Einblicke in den<br />

aktuellen Stand des Verfahrens. Derzeit<br />

laufen die Ar<strong>bei</strong>tgebermeldungen und<br />

seit Juli 2011 können Bürger auch eine<br />

Selbstauskunft verlangen. „Die technischen<br />

Voraussetzungen für das Abrufverfahren<br />

stehen bereit“, so Hurnik. Lediglich qualifizierte<br />

elektronische Signaturen würden noch<br />

fehlen. Damit ist ein Abruf „auf absehbare<br />

Zeit nicht möglich“, verdeutlichte Hurnik das<br />

Problem. Gescheitert sei die Infrastruktur,<br />

nicht das Verfahren selbst. „ELENA soll<br />

durch eine gesetzliche Regelung noch in<br />

diesem Jahr beendet werden“, erklärte <strong>der</strong><br />

Regierungsdirektor den nächsten Schritt.<br />

Bis dahin läuft das Verfahren unverän<strong>der</strong>t<br />

weiter.<br />

Das ELENA-Verfahren habe gezeigt, dass<br />

es für alle Sozialversicherungsverfahren<br />

eine passende elektronische Lösung gebe.<br />

nachgefragt:<br />

Stefan Haussmann, Bundesvereinigung <strong>der</strong> Deutschen<br />

Ar<strong>bei</strong>tgeberverbände (BDA)<br />

Deshalb gelte es nun, die Erkenntnisse<br />

aus <strong>der</strong> Zusammenar<strong>bei</strong>t aller Beteiligten<br />

zu bewahren und in die an<strong>der</strong>en Meldeverfahren<br />

einfließen zu lassen, erklärte<br />

Hurnik weiter. Die bisher vorhandenen<br />

elektronischen Lösungen für die Sozialversicherung<br />

bestehen <strong>der</strong>zeit aus <strong>der</strong><br />

Umsetzung <strong>der</strong> Papierverfahren auf elek-<br />

nachgefragt:<br />

Wilhelm Knoop, Ar<strong>bei</strong>tsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung (AWV)<br />

Leiter <strong>der</strong> betrieblichen Altersvorsorge, Deutsche Lufthansa AG<br />

Warum ist ELENA gescheitert?<br />

Die Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Es war von Anfang<br />

an bekannt, dass <strong>der</strong> hohe Datenschutzstandard des ELENA-Verfahrens die<br />

Verbreitung <strong>der</strong> qualifizierten elektronischen Signatur voraussetzt. Auch den hohen<br />

ELENA-Meldeaufwand <strong>der</strong> Betriebe hat die Politik zu verantworten. Die For<strong>der</strong>ung<br />

<strong>der</strong> Wirtschaft nach einer Vereinfachung <strong>der</strong> Berechnungen für die betroffenen<br />

Sozialleistungen wurde überhört.<br />

Was haben die Ar<strong>bei</strong>tgeber aus ELENA gelernt?<br />

Es bleibt da<strong>bei</strong>, dass die heutigen Meldeverfahren zwischen Ar<strong>bei</strong>tgebern und öffentlicher Verwaltung vereinfacht<br />

und harmonisiert werden müssen. Denn sie sind unnötig bürokratisch und nicht aufeinan<strong>der</strong> abgestimmt.<br />

Die BDA hat dafür Vorschläge vorgelegt.<br />

ELENA steht vor dem Aus. Woran hat das aus Ihrer Sicht gelegen?<br />

Über die vergangenen acht Jahre ist <strong>der</strong> „politische Wille“ verloren gegangen,<br />

das Projekt zum Erfolg zu führen. Dieses herausragende Bürokratieabbauthema<br />

wurde durch die fehlende eCard-Strategie <strong>der</strong> Bundesregierung und auch durch<br />

die zuletzt intensive negative öffentliche Diskussion zu Fall gebracht.<br />

Warum ist das Scheitern von ELENA aus Sicht <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tgeber<br />

wirtschaftlich unbefriedigend?<br />

Die Ar<strong>bei</strong>tgeber haben ihre gesetzliche Pflicht erfüllt und die Datenübertragung termingerecht begonnen.<br />

Die Kosten für die Einführung <strong>bei</strong> den Ar<strong>bei</strong>tgebern belaufen sich nach vorsichtiger Schätzung auf rund 100<br />

Millionen Euro. Die Ar<strong>bei</strong>tgeber haben sich intensiv an <strong>der</strong> Entwicklung des Verfahrens beteiligt. Deshalb wurde<br />

das Vertrauen in das Handeln des Gesetzgebers doch erschüttert.<br />

tronische Übertragungswege. Deshalb<br />

sind sie nach Ansicht Hurniks auch nur<br />

unzureichend aufeinan<strong>der</strong> abgestimmt.<br />

„Än<strong>der</strong>ungen erfolgen immer nur punktuell.<br />

Es fehlt ein Projektmanagement für die<br />

systematische Fortentwicklung“, beschreibt<br />

er die Bereiche, in denen ELENA vorbildhaft<br />

sein kann.<br />

3


Qualifizierter Dialog im DEÜV-Meldeverfahren<br />

Der nächste Entwicklungschritt kommt<br />

Eine neue Philosophie im DEÜV-<br />

Meldeverfahren stand im Mittelpunkt<br />

des Vortrags von Lars Maiwald (GKV-<br />

Spitzenverband). Der „qualifizierte<br />

Meldedialog“ hält Einzug in das Verfahren.<br />

Für die Verfahrensbeteiligten bedeutet<br />

das die Abkehr von <strong>der</strong> bisherigen<br />

„Einbahnstraße“ im Meldewesen.<br />

Ins Zentrum des Meldedialogs rückt<br />

die Krankenkasse, die rund um<br />

den Sozialausgleich eine Reihe von<br />

Prüfungsvorgängen vornimmt. Denn <strong>bei</strong><br />

<strong>der</strong> Krankenkasse laufen die Daten sämtlicher<br />

<strong>bei</strong>tragspflichtiger Einkommen<br />

zusammen. Umgesetzt wird <strong>der</strong> Dialog<br />

durch die Einführung einer monatlichen<br />

Meldung an die Krankenkasse, wenn auf<br />

den Ar<strong>bei</strong>tnehmer einer <strong>der</strong> folgenden<br />

Sachverhalte zutrifft:<br />

• Beschäftigung <strong>bei</strong> mehreren Ar<strong>bei</strong>tgebern<br />

• Unständige Beschäftigung<br />

• Ar<strong>bei</strong>tgeber kann Sozialausgleich nicht<br />

vollständig durchführen<br />

• Weitere Einnahmen, die krankenkassen<strong>bei</strong>tragspflichtig<br />

sind<br />

Sinn des Meldedialogs ist es, dass die<br />

Krankenkasse die Gesamteinnahmenhöhe<br />

ermitteln kann und dem Ar<strong>bei</strong>tgeber deshalb<br />

über die für den Sozialausgleich geltenden<br />

Durchführungsbestimmungen Rückmeldung<br />

geben kann. Bei Mehrfachbeschäftigung<br />

vereinfacht <strong>der</strong> Meldedialog auch die Fest-<br />

stellung des Erreichens <strong>der</strong> Beitragsbemessungsgrenze.<br />

In dem neuen Verfahren<br />

hat die Krankenkasse nach dem GKV-<br />

Finanzierungsgesetz dem Ar<strong>bei</strong>tgeber<br />

gegenüber eine Informationspflicht <strong>bei</strong><br />

folgenden Sachverhalten:<br />

• Bei weiteren <strong>bei</strong>tragspflichtigen<br />

Einnahmen des Ar<strong>bei</strong>tnehmers<br />

• Bei Anspruch auf Sozialausgleich sowohl<br />

darüber als auch über das anzuwendende<br />

Berechnungsverfahren<br />

• Bei Einkommen in <strong>der</strong> Gleitzone über die<br />

abzuführenden Beiträge<br />

• Jährlich zum 30. April über die zu zahlen-<br />

den Sozialversicherungs<strong>bei</strong>träge <strong>bei</strong><br />

Überschreiten <strong>der</strong> Beitragsbemessungs-<br />

grenze<br />

Mit diesen Rückmeldungen an den<br />

Ar<strong>bei</strong>tgeber wird die Ermittlung <strong>der</strong> korrekten<br />

Sozial<strong>bei</strong>träge künftig erheblich<br />

einfacher.<br />

nachgefragt:<br />

Thomas Berkemeier, Bereich Mitgliedschaft und Beiträge,<br />

Techniker Krankenkasse<br />

Das Beitrags- und Meldewesen entwickelt sich rasant weiter. Welche Trends<br />

sehen Sie?<br />

Die heutigen Einzugsstellen <strong>bei</strong> den Krankenkassen haben sich aus meiner Sicht sehr<br />

bewährt. In den letzten Jahren sind die Meldewege und Meldetatbestände immer<br />

weiter rationalisiert bzw. in Dateiformate strukturiert worden. Aus meiner Sicht gibt<br />

es keine Gründe, ein so gut funktionierendes System zu zerschlagen. Wünschenswert<br />

wäre künftig ein stärker dialogorientiertes Meldewesen, um den Datenaustausch<br />

zwischen Ar<strong>bei</strong>tgebern, Versicherten und Versicherungsträgern noch effizienter gestalten zu können.<br />

Wie hat Ihnen das SEB-Bildungszentrum in Oberursel gefallen?<br />

Der Tagungsort war gut gewählt und die gesamte Seminarlogistik hat zu dem sehr angenehmen Ambiente<br />

<strong>bei</strong>getragen.<br />

4


Bewährtes Konzept – neuer Ort<br />

Locationcheck im SEB-Bildungszentrum<br />

Mit dem Start in sein zweites Jahrzehnt ist<br />

<strong>der</strong> GKV-Infoshop längst eine feste Größe im<br />

fachlichen Austausch rund um das Melde-<br />

wesen in <strong>der</strong> Sozialversicherung. Das erprobte<br />

Konzept hat sich in diesem Jahr auch in einem<br />

neuen Ambiente wie<strong>der</strong> bewährt. Diesmal<br />

bot das SEB-Bildungszentrum in Oberursel<br />

im Taunus <strong>der</strong> viertägigen Veranstaltung<br />

ein perfektes Umfeld. Mit <strong>der</strong> exzellenten<br />

Verkehrsanbindung, <strong>der</strong> Nähe zur Bankenstadt<br />

Frankfurt und dem hohen Freizeitwert des<br />

Taunus hat auch <strong>der</strong> neue Veranstaltungsort die<br />

Sympathien <strong>der</strong> Teilnehmer schnell er obert.<br />

Kurze Wege, die komplette technische Ausstattung<br />

<strong>der</strong> klimatisierten Konferenzräume<br />

und nicht zuletzt das leckere Essen sorgten für<br />

angenehme Tagungsatmosphäre. Wer keines<br />

<strong>der</strong> 68 Zimmer des Zentrums ergattern konnte,<br />

fand nur einen kurzen Fußweg entfernt in<br />

einem familiären Hotel eine komfortable<br />

… Vorträge <strong>bei</strong>m GKV-Infoshop hält, ist<br />

das nur noch für Außenstehende etwas<br />

Beson<strong>der</strong>es. So klingt es, wenn Wilhelm<br />

Drecker (ArGe PERSER) in Oberursel referiert.<br />

Der Firmengrün<strong>der</strong> <strong>der</strong> UBM Drecker <strong>GmbH</strong><br />

ist seit <strong>der</strong> Gründung <strong>der</strong> ArGe PERSER<br />

regelmäßiger Referent im Plenum und <strong>bei</strong><br />

Fachforen. Auch sein Sohn Pascal Drecker,<br />

Leiter <strong>der</strong> Entwicklungsabteilung des mittelständischen<br />

Software-Erstellers, ist <strong>bei</strong>m<br />

GKV-Infoshop schon zum elften Mal als<br />

Teilnehmer mit da<strong>bei</strong> gewesen. In diesem<br />

Jahr hat er erstmals im Plenum selbst aktiv<br />

mitgewirkt.<br />

Unterkunft. „Wir sind sehr froh, dass auch unser<br />

Ausweichquartier <strong>bei</strong> den Teilnehmern so gut<br />

angekommen ist“, freut sich Udo Banger, <strong>der</strong><br />

<strong>bei</strong> <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong> die Organisation <strong>der</strong> Veranstaltung<br />

leitete.<br />

Wenn <strong>der</strong> Vater mit dem Sohne…<br />

Gemeinsam mit Olaf Schilling von <strong>der</strong> DRV<br />

Bund hat er die Entwicklungen rund um die<br />

elektronisch unterstützte Betriebsprüfung<br />

vorgestellt.<br />

Auf die „Familienbande“ angesprochen,<br />

wiegeln die Dreckers rasch ab. Für sie sind<br />

gemeinsame Geschäfte die Normalität des<br />

Alltags. Wilhelm Drecker: „Für uns war es<br />

sehr viel spannen<strong>der</strong>, dass erstmals auch<br />

Vertreter <strong>der</strong> Software-Lieferanten <strong>der</strong><br />

Krankenkassen mit da<strong>bei</strong> waren. Zu denen<br />

hatten wir bisher kaum Kontakt.“<br />

5


Neues vom Sozialausgleich<br />

Foren 1 und 3: Berechnungsmethoden<br />

und Meldeverfahren än<strong>der</strong>n sich<br />

Weil sich <strong>bei</strong>m Sozialausgleich in den<br />

nächsten Jahren eine Menge tut, wurden<br />

diesem <strong>bei</strong>m diesjährigen GKV-Infoshop<br />

gleich zwei Foren gewidmet: Forum 1<br />

und Forum 3. Die fünf Referenten Tino<br />

Opretzka, Andreas Uelschen (<strong>bei</strong>de GKV-<br />

Spitzenverband), Stefan Sieben (vdek),<br />

Wilhelm Drecker (ArGe PERSER) und<br />

Lothar Ruppert (<strong>ITSG</strong>) sorgten dafür, dass<br />

keine <strong>der</strong> Neuregelungen vernachlässigt<br />

wurde. Die gesetzlichen Grundlagen des<br />

Sozialausgleichs bleiben unverän<strong>der</strong>t: Wer<br />

Anspruch auf Sozialausgleich hat, erhält<br />

den Differenzbetrag zwischen dem durchschnittlichen<br />

Zusatz<strong>bei</strong>trag und seiner<br />

individuellen Belastungsgrenze erstattet.<br />

Bei Mehrfachbeschäftigung erfolgt <strong>der</strong><br />

Sozialausgleich <strong>bei</strong> <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tsstelle mit<br />

dem höchsten Entgelt, an allen weiteren<br />

Ar<strong>bei</strong>tsstellen wird <strong>der</strong> individuelle Bei-<br />

tragssatz des Ar<strong>bei</strong>tnehmers um zwei<br />

Prozent erhöht.<br />

Für Einmalzahlungen gilt, dass sie sich nicht<br />

auf die Höhe <strong>der</strong> monatlichen Belastungs-<br />

* begrenzt auf die maßgebliche BBG<br />

grenze auswirken. Stattdessen wird eine<br />

„Sozialausgleichsluft“ gebildet, die auf<br />

Einmalzahlungen angerechnet wird. Sie<br />

nachgefragt:<br />

Lars Maiwald, GKV-Spitzenverband<br />

ergibt sich aus <strong>der</strong> Differenz zwischen<br />

<strong>der</strong> anteiligen Belastungsgrenze und <strong>der</strong><br />

Höhe des anrechenbaren Ar<strong>bei</strong>tsentgelts.<br />

Mehrfachbeschäftigung: Die Krankenkasse entscheidet<br />

Entgelt <strong>bei</strong> AG X* x BBG<br />

Beitragspflichtiges Entgelt <strong>bei</strong> AG X =<br />

Gesamtentgelt<br />

Liegt das tatsächliche Ar<strong>bei</strong>tsentgelt<br />

eines Sozialausgleichberechtigten<br />

unterhalb <strong>der</strong><br />

Belastungsgrenze, spart er den<br />

Differenzbetrag in <strong>der</strong> Sozialausgleichsluft<br />

an. Diese wird <strong>bei</strong><br />

<strong>der</strong> Berechnung des KV-Beitrags<br />

aus Einmalzahlungen vom zu<br />

verabgabenden Einkommen abgezogen.<br />

Für Ar<strong>bei</strong>tnehmer mit<br />

Mehrfachbeschäftigung müssen<br />

ihre Ar<strong>bei</strong>tgeber ab 2012<br />

monatliche GKV-Meldungen<br />

abgeben. Die Krankenkasse<br />

meldet ihnen dann die Be-<br />

rechnungsmethode des So-<br />

zialausgleichs zurück, also<br />

ob eine Erstattung o<strong>der</strong> ein Aufschlag<br />

vorgenommen wird. Liegen <strong>bei</strong>de Einkommen<br />

zusammen in <strong>der</strong> Gleitzone,<br />

Der Sozialausgleich for<strong>der</strong>t alle Beteiligten. Was ist da<strong>bei</strong> beson<strong>der</strong>s wichtig?<br />

Mit dem qualifizierten Meldedialog beschreiten wir eine neue Stufe im gemeinsamen<br />

Meldeverfahren. Die Krankenkassen werden in <strong>der</strong> Lage sein, bis zu 3,2 Millionen<br />

Ar<strong>bei</strong>tgebern, die unterschiedliche Entgeltabrechnungsprogramme einsetzen, monatlich<br />

qualifizierte Angaben zu machen – und das just-in-time. Der fehlende Flächentest<br />

bereitet mir allerdings etwas Sorgen.<br />

Was hat Ihnen in diesem Jahr am GKV-InfoShop beson<strong>der</strong>s gut gefallen?<br />

Das Gesamtpaket war stimmig. Angefangen von <strong>der</strong> farblichen Aufmachung des Mottos über den reibungslosen<br />

Ablauf bis zur Gewinnung aller SV-Träger für eine aktive Beteiligung – Kompliment an die <strong>ITSG</strong>! Beson<strong>der</strong>s erfreut<br />

hat mich die Teilnahme von mehreren Krankenkassen-Vertretern und <strong>der</strong>en Produktverantwortlichen. Das ist absolut<br />

ausbaufähig!<br />

nimmt künftig die Krankenkasse die<br />

Berechnung <strong>der</strong> Höhe des Sozialausgleichs<br />

vor. Für Beschäftigte, <strong>der</strong>en Einkommen<br />

oberhalb <strong>der</strong> Beitragsbemessungsgrenze<br />

liegt, gilt ab dem 1. Januar 2012 eine neue<br />

einheitliche Beitragsberechnungsformel<br />

nach Paragraph 22, Absatz 2, Satz 2 des<br />

Sozialgesetzbuchs SGB IV.<br />

6


Neue Datenaustausch verfahren<br />

Forum 2: Än<strong>der</strong>ungen im Zahlstellen-<br />

Meldeverfahren<br />

Über die Neuerungen im Zahlstellen-Meldeverfahren<br />

zum Jahreswechsel 2011/2012<br />

informierten Gudrun Martens (ArGe PERSER),<br />

Rolf Grüger (<strong>ITSG</strong>), Björn Scharatta (GKV<br />

Spitzenverband) und Harald Tonscheidt (AOK<br />

Bundesverband) in Forum 2.<br />

Für Zahlstellen, also Organisationen und<br />

Ar<strong>bei</strong>tgeber, die Betriebsrenten o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e<br />

Versorgungsbezüge auszahlen, war zu<br />

Jahresbeginn das elektronische Zahlstellen-<br />

Meldeverfahren (ZMV) verpflichtend eingeführt<br />

worden. Im Laufe des Jahres sind nun<br />

die ersten Än<strong>der</strong>ungen daran erar<strong>bei</strong>tet worden,<br />

die zum 1. Januar 2012 in Kraft treten.<br />

So wirken sich insbeson<strong>der</strong>e die Än<strong>der</strong>ungen<br />

<strong>bei</strong>m Sozialausgleich auch auf das ZMV aus.<br />

Der „Durchschnittliche Zusatz<strong>bei</strong>trag“ als<br />

wichtige Rechengröße des Sozialaus gleichs<br />

sowie die Angabe zum Berechnungsverfahren<br />

des Ausgleichs muss ab sofort mit<br />

in die „Zahlstellen-Abrechnungssoftware“<br />

aufgenommen werden. Die Referenten empfahlen<br />

dafür die getrennte Berechnung <strong>der</strong><br />

KV-Beiträge und des Sozialausgleichs. Die<br />

Entscheidungen <strong>der</strong> Krankenkasse, die den<br />

Zahlstellen über den neuen Datenbaustein<br />

DBPS mitgeteilt werden, sind da<strong>bei</strong> für das<br />

ZMV grundsätzlich bindend. Im DBPS wird<br />

– abweichend zur Verfahrensweise im DEÜV-<br />

Meldeverfahren – immer nur ein Zeitraum-<br />

Beginn (kein Ende-Datum) zum Kennzeichen<br />

Sozial ausgleich gemeldet.<br />

Die Grundlagen dieser neuen Regelungen<br />

sind im Internet abrufbar unter:<br />

http://www.gkv-datenaustausch.de/<br />

Zahlstellenverfahren.gkvnet o<strong>der</strong> im ge-<br />

schützten Bereich auf http://www.gkv-ag.de<br />

Zum 1. Januar 2012 wird in die Meldungen<br />

außerdem das Identifizierungsmerkmal<br />

Versicherungsnummer (VSNR) neu aufgenommen,<br />

das spätestens ab 1. Juli 2012 das<br />

Merkmal Krankenversichertennummer<br />

(KVNR) vollständig ersetzt und bis dahin<br />

parallel gültig ist. Weitere Neuerungen im<br />

ZMV zum Jahres beginn sind insbeson<strong>der</strong>e<br />

die optionale Einführung <strong>der</strong> Vorabbeschei-<br />

nigung, eine neue Version des Beitragsnach-<br />

weises sowie die Angabe <strong>der</strong> Geburtsdaten,<br />

Anschriften unabhängig von <strong>der</strong> Angabe <strong>der</strong><br />

VSNR o<strong>der</strong> KVNR sowie die Meldung jeglicher<br />

Ände rungen <strong>der</strong> Versorgungsbezugshöhe<br />

durch die Zahlstelle. Zum 1. Januar 2012<br />

ist einmalig die aktuelle Versorgungsbezugshöhe<br />

für Versicherte zu melden, für die<br />

bisher keine Verän<strong>der</strong>ungsmeldung<br />

erfor<strong>der</strong>lich war. Die maximale Höhe <strong>der</strong><br />

Versorgungsbezüge wird ab 1. Januar 2012<br />

von <strong>der</strong> Krankenkasse gepflegt und muss<br />

künftig nicht mehr selbst ermittelt werden.<br />

7


An<strong>der</strong>e urteilen…<br />

Entgeltbescheinigungen und Antragsverfahren<br />

nach dem AAG<br />

Im Forum 4 diskutierten Ronald Krüger<br />

(GKV-Spitzenverband), Jörg Kähler (DAK),<br />

Roland Busse (ArGe PERSER) und Michael<br />

Brauwers (<strong>ITSG</strong>) die Verfahren. Die<br />

Teilnehmer bewerteten die jeweiligen<br />

Vorschriften als zu kompliziert. Das<br />

Kernproblem <strong>der</strong> Software-Ersteller<br />

beschrieb Roland Busse: „Es wurde eine<br />

Papierbescheinigung mit allen Mängeln in<br />

den Datensatz übernommen – wir mussten<br />

das Beste daraus machen.“ Wie kompliziert<br />

die Materie sich darstellt, verdeutlichte<br />

Ronald Krüger: „Wir mussten verschiedene<br />

Urteile des Bundessozialgerichts in den<br />

Datensatz aufnehmen.“ Neben fast 50<br />

Bestimmungen, die die Rechtsgrundlage<br />

bilden, sind auch rund 60 relevante<br />

Über den aktuellen Stand <strong>der</strong> DEÜV-Meldung<br />

des Datensatzes Betriebsdatenpflege DSBD<br />

informierten Eberhard Landes und Aleksandra<br />

Kalan von <strong>der</strong> Bundesagentur für Ar<strong>bei</strong>t,<br />

gemeinsam mit Wilhelm Drecker (ArGe<br />

PERSER) im Plenum. Ihre erste erfreuliche<br />

nachgefragt:<br />

Eberhard Landes, Bundesagentur für Ar<strong>bei</strong>t<br />

Richtersprüche zu berücksichtigen. Deshalb<br />

sei es nach Ansicht von Michael Brauwers<br />

auch nicht verwun<strong>der</strong>lich, wenn selbst<br />

Fachleute den Überblick verlören. „Wir<br />

werden immer mal Urteile bekommen, die<br />

Erkenntnis: Die Übermittlung läuft! Dennoch<br />

sei ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess<br />

für den Datensatz erfor<strong>der</strong>lich. „Die Datenqualität<br />

ist schlecht“, klagte Eberhard Landes.<br />

Zwar funktioniere das Verfahren gut, die übermittelten<br />

Daten bereiteten aber nach wie vor<br />

Sie monieren die teilweise schlechte Qualität <strong>der</strong> gelieferten Betriebsdatensätze.<br />

Was läuft falsch?<br />

Neben zahlreichen Redundanzen prägen auch definitiv falsche Werte die unzureichende<br />

Qualität. Wir müssen die Datensätze aufwendig filtern, um negative Folgen<br />

für die Sozialversicherer abzuwenden. Nur wenn die Entgeltabrechnungsprogramme<br />

ausreichend informieren, vermeiden wir unnötige o<strong>der</strong> gar verfälschende Datensätze.<br />

Wo liegt <strong>der</strong> Mehrwert einer gut gepflegten Betriebsnummerndatei?<br />

Wir verwalten Millionen von Datensätzen zentral in Saarbrücken. Die Sozialversicherungsträger müssen sich also<br />

nicht selbst um die Pflege kümmern. Für die Ar<strong>bei</strong>tgeber reduziert sich <strong>der</strong> bürokratische Aufwand, weil sie ihre<br />

Angaben nicht an viele, son<strong>der</strong>n eben nur an eine Stelle übermitteln müssen – und das automatisiert mit dem DSBD.<br />

schnell umgesetzt werden müssen“, prophezeite<br />

er. Ronald Krüger appellierte an die<br />

Teilnehmer, mit dieser Situation gelassen<br />

umzugehen.<br />

Die Datenqualität verbessern<br />

Elektronische Meldung <strong>der</strong> Betriebsdaten läuft<br />

Sorgen. In dieselbe Kerbe schlug Aleksandra<br />

Kalan, die an das Plenum appellierte: „Ich<br />

möchte Sie für die Nutzerinteressen sensibilisieren.<br />

Es gibt Optimierungsbedarf in vielen<br />

Bereichen.“ Korrekte Betriebsdaten sind deshalb<br />

von so großer Bedeutung, weil die<br />

Betriebsnummer das maßgebliche Ordnungs-<br />

kriterium im gesamten Meldeverfahren<br />

darstellt. Konsistente Daten sind so zentral,<br />

dass die Datenbank täglich an alle<br />

Sozialversicherungsträger exportiert wird.<br />

Wenn sich Daten verän<strong>der</strong>n, genügt eine korrekte<br />

neue Meldung an einen <strong>der</strong> Beteiligten<br />

im Meldeverfahren: „Wir ermöglichen<br />

Ar<strong>bei</strong>tgebern, Än<strong>der</strong>ungen einer einzigen<br />

Stelle mitzuteilen. Das ist ein ökonomisches<br />

Verfahren – denn wir wollen erfahren, welche<br />

Än<strong>der</strong>ungen es in Unternehmen gibt“, erklärte<br />

Eberhard Landes.<br />

8


Wenn es eng wird<br />

Kommunikationsserver wird sukzessive ausgebaut<br />

Der Kommunikationsserver droht aus allen Nähten zu platzen –<br />

das berichteten Frank Reintgen (vdek) und Gregor Grebe (<strong>ITSG</strong>)<br />

in Forum 5. Ausgelegt auf rund 12 Millionen Transaktionen jährlich,<br />

sind im Jahresverlauf 2012 etwa 40 Millionen Meldungen<br />

<strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tgeber und fast 50 Millionen Rückmeldungen <strong>der</strong><br />

Krankenkassen zu befürchten. Ein Datenaufkommen, das die<br />

Grenzen <strong>der</strong> bestehenden Infrastruktur mehr als sprengen würde.<br />

Um den Engpass dauerhaft zu beseitigen, ist die Anschaffung neuer<br />

Hardware erfor<strong>der</strong>lich geworden – ein Vorgang, für den<br />

eine EU-weite offene Ausschreibung zwingend vorge-<br />

schrieben ist.<br />

Damit die Meldevorgänge in <strong>der</strong> Übergangszeit reibungs-<br />

los erfolgen können, müssen alle denkbaren Maßnahmen<br />

ergriffen werden. Vor allem werden die<br />

Ar<strong>bei</strong>tgeber gebeten, wenigstens bis März 2012 die<br />

Meldemöglichkeiten per E-Mail und im FTAM-Format<br />

auszunutzen. Bis zum Ende <strong>der</strong> zweiten Jahreshälfte 2012<br />

wird dann <strong>der</strong> neue vergrößerte Kommunikationsserver<br />

auch von einem zweiten identischen Rechenzentrum<br />

abgesichert sein. Bis dahin steht während Wartungsar<strong>bei</strong>ten<br />

kein durchgängiges Backupsystem zur<br />

Verfügung. Deshalb werden Wartungsfenster vorher<br />

angekündigt. Um in <strong>der</strong> Übergangszeit für größtmögliche<br />

Sicherheit zu sorgen, überwacht die <strong>ITSG</strong> den<br />

Kommunikationsserver während ihrer Geschäftszeiten<br />

permanent und nimmt fortwährend kleinere Tunings vor.<br />

Damit unnötige Belastungen des Kommunikationsservers<br />

vermieden werden können, baten Gregor Grebe und Frank Reintgen<br />

die Ar<strong>bei</strong>tgeber darum, auf die regelmäßige Abholung ihrer<br />

Quittungen zu achten – da Datenübertragungsvorgänge erst mit<br />

<strong>der</strong> Quittierung abgeschlossen werden können. Frank Reintgen wies<br />

beson<strong>der</strong>s auf das Phänomen unnötiger Abrufe hin. In über 80 Fällen<br />

erfolgten mehr als 1.000 Abrufe <strong>der</strong>selben Einzeldateien. „Summa<br />

Summarum macht das 279.317 unnötige Transaktionen allein <strong>bei</strong>m<br />

vdek“, verdeutlichte Reintgen.<br />

nachgefragt:<br />

Gregor Grebe, <strong>ITSG</strong><br />

Der Kommunikationsserver wird ausgebaut. Wie ist <strong>der</strong> Stand <strong>der</strong> Dinge?<br />

Derzeit läuft eine EU-weite Ausschreibung für die Hardware. Parallel sind<br />

unsere Entwickler mit <strong>der</strong> Überar<strong>bei</strong>tung und Anpassung <strong>der</strong> Software-<br />

Architektur befasst. Bis zum Jahresende wird <strong>der</strong> Kommunikationsserver auf ein<br />

schnelleres und auch <strong>bei</strong> hoher Last stabiles Datenmodell umgestellt sein.<br />

Wo steht <strong>der</strong> Kommunikationsserver in zehn Jahren?<br />

Er wird bis dahin als selbstverständliche Infrastruktur für alle Datenaustauschverfahren<br />

wahrgenommen werden. Und die jüngeren Kollegen werden sich fragen, wie <strong>der</strong> Datenaustausch<br />

zuvor über E-Mail o<strong>der</strong> FTAM samt Papierrückweg im Massenverfahren funktionieren konnte. So wie ich<br />

mir heute kaum vorstellen kann, wie die Kommunikation vor 20 Jahren ausschließlich mit Papier und<br />

Magnetbän<strong>der</strong>n geklappt hat.<br />

9


Forum 6 – Projekt „Zukunft“<br />

Forum 6: Dialog soll Weiterentwicklung möglich machen<br />

Es gab Zeiten, da beantwortete <strong>der</strong> Blick in<br />

die Glaskugel wichtige Zukunftsfragen. Wer<br />

wissen wollte, wie es um ihn, seine Familie,<br />

seine Gesundheit o<strong>der</strong> das Wohl und Wehe<br />

ganzer Nationen bestellt war, suchte eine<br />

Wahrsagerin auf und ließ sich mit <strong>der</strong> vermeintlichen<br />

Zukunft konfrontieren.<br />

Um nicht auch eine Glaskugel bemühen<br />

zu müssen, setzten Ronald Krüger (GKV-<br />

Spitzenverband) und Harald Eibl (<strong>ITSG</strong>-<br />

Kernteam), die das Projekt „Zukunft“ in<br />

Forum 6 mo<strong>der</strong>ierten, auf an<strong>der</strong>e Mittel: Die<br />

<strong>bei</strong>den Experten nutzten ein Flipchart, auf<br />

dem sie das Idealbild des Plenums von <strong>der</strong><br />

Zukunft <strong>der</strong> Meldeverfahren skizzierten und<br />

Vorschläge protokollierten.<br />

Da<strong>bei</strong> schlossen sich Krüger und Eibl <strong>der</strong><br />

Meinung von Ivo Hurnik vom Bundesministerium<br />

für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales<br />

(BMAS) an. Der hatte in seinem Vortrag<br />

„ein Gesamtkonzept für das Melde- und<br />

Beitragsverfahren sowie Bescheinigungen<br />

und Antragsverfahren“ gefor<strong>der</strong>t, in dessen<br />

Entwicklung die Software-Ersteller eingebunden<br />

werden sollen. Als ersten Schritt<br />

dazu sollte das Plenum Ideen <strong>bei</strong>steuern, die<br />

den Dialog zwischen allen Beteiligen an den<br />

Fachverfahren verbessern helfen. „Was können<br />

wir besser machen?“, wollte Harald Eibl<br />

von den Anwesenden erfahren. Das Plenum<br />

ließ sich nicht lange bitten: „Wir müssen<br />

uns von den Strukturen aus den sechziger<br />

nachgefragt:<br />

Ronald Krüger, GKV-Spitzenverband<br />

Jahren lösen. Stellen Sie die Verfahren auf<br />

ein vernünftiges XML-Format um“, rief ein<br />

Teilnehmer, Applaus brandete auf. „Wir<br />

brauchen ein gescheites Projektmanagement<br />

mit einem vernünftigen Zeitplan. Nur dann<br />

können wir gesetzliche Vorgaben qualitativ<br />

hochwertig umsetzen. Dazu gehört auch,<br />

Was hat es mit dem Projekt „Zukunft“ auf sich?<br />

Wir möchten eine neue Herangehensweise etablieren und das Miteinan<strong>der</strong> von<br />

Krankenkassen und Software-Erstellern verbessern. Es geht vor allem darum,<br />

ein besseres gegenseitiges Verständnis zu entwickeln, um einen ehrlichen und<br />

offenen Dialog führen zu können.<br />

Wie sieht diese gemeinsame Zukunft in zehn Jahren aus?<br />

Man kann den Gesetzgeber schwer einschätzen – er ist immer für eine Überraschung gut. Wenn ich einen<br />

Wunsch frei hätte, würde ich darum bitten, nicht noch einmal drei umfangreiche Datenaustauschverfahren in<br />

eineinhalb Jahren auf die Schiene zu setzen.<br />

Verfahrenseinführungen zu verschieben“,<br />

lautete eine weitere For<strong>der</strong>ung.<br />

Ronald Krüger dankte dem Plenum für die<br />

konstruktiven Beiträge und beendete die<br />

lebhafte Diskussion mit einem konkreten<br />

Vorschlag: „Herr Hurnik hat einen gemeinsamen<br />

‚Runden Tisch‘ vorgeschlagen –<br />

dieses Angebot sollten wir annehmen.“<br />

10


Die nächsten Schritte<br />

Elektronisch unterstützte Betriebsprüfung kommt voran<br />

Im Jahr 2011 sind die Vorbereitungen zur<br />

Einführung <strong>der</strong> elektronisch unterstützten<br />

Betriebsprüfung ein gutes Stück voran-<br />

gekommen. So ist es gelungen, für die<br />

Datenmeldung an die DRV Bund eine<br />

einheitliche und verbindliche Schnittstelle<br />

zu definieren und den Übertragungsweg<br />

festzulegen. Darüber hinaus haben sich<br />

die Beteiligten von <strong>der</strong> Bundesvereinigung<br />

<strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tgeberverbände (BDA),<br />

Bundesteuerberaterkammer (BStBK)<br />

und <strong>der</strong> ArGe PERSER mit <strong>der</strong> DRV Bund<br />

auf Art, Menge und Struktur <strong>der</strong> zu<br />

übermittelnden Daten geeinigt. Darüber<br />

hinaus sollen noch in diesem Jahr die<br />

Rechtsgrundlagen für die elektronisch<br />

unterstützte Betriebsprüfung in Paragraph<br />

28p Absatz 6a des Sozialgesetzbuchs<br />

IV geschaffen und die Grundsätze<br />

zur Übermittlung <strong>der</strong> Daten für die elektronisch unterstützte<br />

nachgefragt:<br />

Olaf Schilling, DRV Bund<br />

Betriebsprüfung festgelegt werden. Der wichtigste Meilenstein für<br />

das Verfahren war die Verabschiedung <strong>der</strong> Schnittstelle. Darin wurde<br />

definiert, welche Daten in das Übertragungsverfahren eingeschlossen<br />

werden, Stammdaten zu Ar<strong>bei</strong>tgebern, Ar<strong>bei</strong>tnehmern und<br />

Lohnarten sowie zur Kommunikation im Verfahren. Dazu kommen<br />

Beitragsnachweise und Informationen über den Erstattungssatz<br />

<strong>der</strong> Krankenkasse. Die Daten können unter Nutzung des eXTRA-<br />

Standards online aus dem Client des Ar<strong>bei</strong>tgebers o<strong>der</strong> über die<br />

Direktanbindung von Dienstleistern an die Datenannahmestelle <strong>der</strong><br />

Träger <strong>der</strong> Rentenversicherung DSRV übertragen werden. Im Januar<br />

2012 startet die Pilotphase, das Jahr soll außerdem zur Konzeption<br />

Wo steht die elektronisch unterstützte Betriebsprüfung <strong>der</strong>zeit?<br />

Was läuft gut? Wo liegen Potenziale?<br />

Das Gesetzgebungsverfahren für die Anlieferung <strong>der</strong> prüfrelevanten Ar<strong>bei</strong>tgeberdaten<br />

läuft momentan. Eine verbindliche Rechtsgrundlage soll zum 1. Januar 2012 in Kraft<br />

treten. Außerdem wurden die technischen Verfahren <strong>der</strong> Prüfdienste für die Annahme<br />

und Prüfung <strong>der</strong> Daten angepasst und erweitert. Damit sind wir für den Start <strong>der</strong><br />

Pilotphase gut gerüstet.<br />

Wie sehen die Planungen hinsichtlich einer einheitlichen und verbindlichen Schnittstelle aus?<br />

Aus Sicht des Projektes war es wichtig, eine einheitliche Schnittstelle für die euBP zu entwickeln. So wird in<br />

Verfahrensgrundsätzen fest definiert, welche Informationen für die sozialversicherungsrechtliche Prüfung benötigt werden<br />

und anzuliefern sind. Hierdurch entsteht für alle Beteiligten, also Ar<strong>bei</strong>tgeber, Steuerberater und Software-Ersteller,<br />

ein hohes Maß an Planungs- und Rechtssicherheit.<br />

und Durchführung <strong>der</strong> elektronischen Übermittlung von Grunddaten<br />

zu Meldekorrekturen genutzt werden. Ab 2013 steht dann die<br />

Konzeption für die elektronische Übermittlung <strong>der</strong> Prüfbescheide auf<br />

dem Programm.<br />

Elektronisch unterstützte BP-Umsetzung Datenübermittlung<br />

11


Unfallversicherungsmeldung<br />

differenzierter<br />

Ab Juni 2011 gilt <strong>der</strong> neue Datenbaustein DBUV<br />

Seit Juni 2011 wird die zweite Version des Datensatzes Meldung<br />

DSME verwendet. Mit ihr wurde ein modifizierter Baustein DBUV eingeführt.<br />

Norbert Lehner (DGUV) und Michael Wernitz (Bitmarck) informierten<br />

im Plenum über die Än<strong>der</strong>ung.<br />

Eingeführt worden ist <strong>der</strong> DBUV, um alle Geschäftsvorfälle in <strong>der</strong><br />

Unfallversicherung technisch richtig abbilden zu können.<br />

Zur Erinnerung: Der DBUV verwendet die Kennzeichen<br />

A07, A08 und A09 anstelle <strong>der</strong> alten fiktiven Gefahrtarifstellen<br />

777777777, 888888888 und 999999999. Die<br />

Umstellung wurde durch eine erweiterte Übergangsfrist<br />

von zwei Monaten erleichtert. In dieser Zeitspanne<br />

wurden Datensätze <strong>der</strong> alten Version noch in die<br />

neue konvertiert. Eine Fehleranalyse zeigt, dass <strong>der</strong><br />

Versionswechsel zur Jahresmitte keine großen Probleme<br />

ausgelöst hat. Unter rund 1,8 Millionen übertragenen<br />

DSME zwischen Juni und August war nur in knapp 7.000<br />

Fällen <strong>der</strong> DBUV die Fehlerursache. Dennoch sollen<br />

eingehen<strong>der</strong>e Fehleranalysen genutzt<br />

werden, um die Meldequalität weiter zu<br />

steigern und die fehleranfälligen Stellen<br />

herauszufiltern.<br />

Zum 1. Januar 2012 wird für die<br />

Unfallversicherung ein neuer Meldegrund<br />

mit dem Abgabegrund 91 eingeführt.<br />

Er war erfor<strong>der</strong>lich geworden,<br />

weil die Märzklausel in <strong>der</strong> gesetzlichen<br />

Unfallversicherung nicht gilt und damit<br />

eine Reihe von Meldetatbeständen<br />

nachgefragt:<br />

Michael Wernitz, Bitmarck<br />

für die Unfallversicherung in <strong>der</strong> übrigen Sozialversicherung keine<br />

Meldeanlässe boten. Um den fachlichen Austausch über den GKV-<br />

Infoshop hinaus pflegen zu können, lud Norbert Lehner zum Abschluss<br />

des Vortrags die Plenumsteilnehmer zum „DBUV-Fachforum“ am<br />

21. Oktober 2011 nach Berlin ein.<br />

nachgefragt:<br />

Norbert Lehner, DGUV<br />

Wie beurteilen Sie die Umstellungen <strong>bei</strong>m DBUV zum Jahreswechsel?<br />

Weil die Betroffenen rechtzeitig informiert wurden, konnten die Än<strong>der</strong>ungen<br />

erfolgreich durchgeführt werden. Gegenüber <strong>der</strong> ersten Einführung lief die<br />

Umstellung auf die neue Version entschieden erfolgreicher, was sich auch an <strong>der</strong><br />

schnell sinkenden Zahl <strong>der</strong> Fehlermeldungen ablesen lässt.<br />

Wie hat Ihnen die neue Tagungslocation – das SEB-Bildungszentrum in<br />

Oberursel – gefallen?<br />

Rein verkehrstechnisch liegt dieser Veranstaltungsort günstiger. Gefallen haben mir die kürzeren Wege, alles liegt<br />

auf einer Ebene. Auch die Räumlichkeiten für die Abendveranstaltung waren ausreichend dimensioniert. Ich fand<br />

es gut. Wenn ich wählen dürfte, würde ich auch künftig Oberursel den Vortritt geben.<br />

Wo ist <strong>der</strong> aktuelle Stand <strong>bei</strong>m DBUV? Was läuft gut? Wo gibt es noch<br />

Verbesserungsmöglichkeiten?<br />

Wir haben mit <strong>der</strong> neuen Version des DBUV für die gesetzliche<br />

Unfallversicherung erstmals die Möglichkeit geschaffen, alle relevanten<br />

Geschäftsvorfälle abbilden zu können. Die Umstellung verlief eher problemlos.<br />

Ob dadurch die Qualität <strong>der</strong> DBUV-Lohnnachweise ausreichend ist, können wir<br />

erst am Jahresende beurteilen.<br />

Was hat Ihnen am GKV-Infoshop 2011 beson<strong>der</strong>s gut gefallen?<br />

Für mich ist diese Plattform ein sehr wertvolles Kommunikationsmittel mit den Software-Erstellern und den<br />

Vertretern <strong>der</strong> an<strong>der</strong>n SV-Träger, gerade in <strong>der</strong> Aufbau- und Testphase für den DBUV-Lohnnachweis. Von mir<br />

erhält <strong>der</strong> GKV-Infoshop das Prädikat „wertvoll“.<br />

12


Was än<strong>der</strong>t sich noch?<br />

Ivo Hurnik informierte über die wichtigsten Neuerungen<br />

Den Überblick zu allen Verän<strong>der</strong>ungen im Meldewesen stellte Ivo<br />

Hurnik im Plenum des GKV-Infoshops her. Der Regierungsdirektor<br />

aus dem Bundesministerium für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales (BMAS) informierte<br />

kompakt und gewohnt eloquent über die Neuerungen, die ab<br />

Jahresbeginn 2012 gültig werden.<br />

Ein ganzes Maßnahmenbündel resultiert aus<br />

dem 4. Än<strong>der</strong>ungsgesetz zum Sozialgesetzbuch IV:<br />

• Der Verzicht auf die Meldekopie für reine<br />

Unfallversicherungsmeldungen<br />

• Die Einführung <strong>der</strong> elektronischen Betriebsprüfung<br />

• Die Ermittlung des tatsächlichen Ar<strong>bei</strong>tsentgelts<br />

für den Sozialausgleich in <strong>der</strong> Gleitzone<br />

• Der Wegfall <strong>der</strong> GKV-Monatsmeldung <strong>bei</strong><br />

berufsständischer Versorgung<br />

• Die Beschränkung von Meldungen für<br />

Einmalzahlungen auf die Unfallversicherung<br />

• Die schrittweise Umstellung des Meldeweges<br />

auf den eXtra-Standard bis zum Jahr 2016<br />

Darüber hinaus gelten ab 2012 neue Bestimmungen für illegal<br />

Beschäftigte: „Wer erwischt wird, gilt als drei Monate beschäftigt<br />

und wird dementsprechend ver<strong>bei</strong>tragt“, erklärte Ivo Hurnik.<br />

Neue Bestimmungen gibt es auch für Studierende in dualen<br />

Studiengängen: Da sie für die vorgesehenen Praxisphasen in den<br />

Unternehmen angestellt sind, werden sie ab dem kommenden Jahr<br />

grundsätzlich sozialversicherungspflichtig.<br />

Als problematisch herausgestellt hatte sich die unterschiedliche<br />

Datenstruktur in gleichlautenden Datensätzen <strong>der</strong> verschiedenen<br />

Verfahren. Die Ursache dafür liegt im unterschiedlichen Stand <strong>der</strong><br />

jeweils gültigen „Gemeinsamen Grundsätze“. Auf Initiative des<br />

Regierungsdirektors votierte das Plenum für eine Vereinheitlichung<br />

<strong>der</strong> Grundsätze zum Stichtag 1. Januar 2012.<br />

Nach dreijähriger Vorlaufzeit wird zum Jahreswechsel 2011/2012<br />

außerdem das Modul „Maschinelles Erstattungsverfahren nach<br />

Aufwendungsausgleichsgesetz AAG“ in das Basismodul aufgenommen.<br />

Offen ist da<strong>bei</strong> allerdings noch, ob die GKV-Monatsmeldung<br />

auch dann erfolgen muss, wenn <strong>der</strong> durchschnittliche Zusatz<strong>bei</strong>trag<br />

<strong>bei</strong> 0 liegt und ein Sozialausgleich dadurch nicht stattfindet. Eine<br />

Aussetzung dieser Meldung kann nach Angaben Hurniks nur durch<br />

das Bundesministerium für Gesundheit erfolgen.<br />

Anknüpfend an die Erfahrungen aus dem ELENA-Verfahren hat das<br />

BMAS den Auftrag erhalten, ein Gesamtkonzept zur Optimierung <strong>der</strong><br />

elektronischen Verfahren in <strong>der</strong> Sozialversicherung zu entwickeln,<br />

das die gesammelten Erfahrungen nutzt. Wie <strong>der</strong> Regierungsdirektor<br />

verriet, sollen da<strong>bei</strong> die Software-Ersteller eingebunden werden.<br />

13


nachgefragt:<br />

Ivo Hurnik, BMAS<br />

Welche Neuerungen sind für die Software-Ersteller von beson<strong>der</strong>er Bedeutung?<br />

Der Politik liegen zur Zeit zur Entscheidung die folgenden Vorschläge für eine Umsetzung<br />

im Jahr 2012 vor, die aber noch nicht beschlossen sind:<br />

• Verzicht auf Meldekopien an die Beschäftigten für reine Unfallversicherungsmeldungen<br />

• Meldung von Einmalzahlungen nach Ende <strong>der</strong> Beschäftigung nur für die<br />

Unfallversicherung<br />

• Einführung eines Datensatzes für die elektronische Betriebsprüfung<br />

• Ergänzungen zur Meldung „Mehrfachbeschäftigung“: In <strong>der</strong> Gleitzone muss das tatsächliche Ar<strong>bei</strong>tsentgelt<br />

gemeldet werden.<br />

• Das <strong>bei</strong>tragspflichtige Entgelt zur Rentenversicherung ist in Eurocent anzugeben.<br />

• Für berufsständisch Versorgte müssen keine GKV-Monatsmeldungen abgegeben werden.<br />

• Ab 2012 erfolgt schrittweise die Umstellung auf eXtra-Standard bis 2016.<br />

• Studenten in dualen Studiengängen werden grundsätzlich versicherungspflichtig. Beabsichtigt ist auch noch die<br />

Klarstellung durch eine gesetzliche Regelung im 4. SGB IV Än<strong>der</strong>ungsgesetz, dass<br />

• in den Rückmeldungen <strong>bei</strong> Mehrfachbeschäftigung nicht die Beiträge, son<strong>der</strong>n die Gesamtentgelte zurückgemeldet<br />

werden, so dass die Beitragsberechnung automatisiert <strong>bei</strong>m Ar<strong>bei</strong>tgeber erfolgen kann und<br />

• eine Regelung, die klarstellt, dass das Entgeltersatzleistungsverfahren nicht in das Basismodul aufgenommen<br />

werden muss.<br />

Wie laufen die Planungen des BMAS für ein einheitliches Gesamtkonzept zur Optimierung <strong>der</strong><br />

elektronischen Verfahren in <strong>der</strong> Sozialversicherung?<br />

Die umfangreichen Erfahrungen und neuen Techniken, die wir in <strong>der</strong> Umsetzung des Meldeverfahrens für ELENA gewonnen<br />

haben, sollen in ein neues Projekt einfließen. In den kommenden zwei Jahren prüfen wir mögliche Szenarien für<br />

die Optimierung aller Verfahren zwischen Ar<strong>bei</strong>tgebern und Sozialversicherung. Das hat das Bundeskabinett am 21.<br />

September beschlossen und das Bundesar<strong>bei</strong>tsministerium mit <strong>der</strong> Durchführung betraut. Da<strong>bei</strong> werden alle Vorschläge<br />

im Vergleich mit dem heutigen Stand auf Wirtschaftlichkeit und Umsetzbarkeit geprüft. Lieber wollen wir Vorschläge erar<strong>bei</strong>ten,<br />

die sich auch um setzen lassen, als neue Verfahren zu installieren, die dann möglicherweise erneut scheitern.<br />

Was hat Ihnen am GKV-Infoshop 2011 beson<strong>der</strong>s gut gefallen?<br />

In diesem Jahr stehen zahlreiche sehr schwierige Verfahren zur Umsetzung an. Das geht allen Beteiligten an<br />

die Nerven. Deshalb hat mir wie immer <strong>der</strong> sehr sachliche Dialog gefallen. Man merkt, dass alle Beteiligten praxisnahe<br />

Lösungen finden wollen. Dass diesmal auch die Vertreter <strong>der</strong> Krankenkassensoftware mit da<strong>bei</strong> waren, halte ich mit Blick<br />

auf die Dialogverfahren für wichtig und auch in Zukunft für dringend erfor<strong>der</strong>lich.<br />

14


Impressionen / Bil<strong>der</strong>galerie...<br />

Qualifizierte Dialog-Teilnehmer<br />

Reden, miteinan<strong>der</strong> sprechen, plau<strong>der</strong>n, Austausch: Der 12. GKV-<br />

Infoshop bot wie immer ein Forum für Begegnungen – und entsprach<br />

seinem Thema damit ganz beson<strong>der</strong>s gut. Erstmals mit da<strong>bei</strong>:<br />

Impressum<br />

Herausgeber:<br />

<strong>ITSG</strong> – Informationstechnische Servicestelle <strong>der</strong><br />

Gesetzlichen Krankenversicherung <strong>GmbH</strong><br />

Seligenstädter Grund 11<br />

63150 Heusenstamm<br />

Telefon 0 61 04 / 600 50 - 0<br />

Telefax 0 61 04 / 600 50 - 300<br />

www.itsg.de<br />

V.i.S.d.P.:<br />

Harald Flex – Geschäftsführer<br />

Konzept & Redaktion:<br />

Mainblick, Frankfurt am Main<br />

Konzept, Gestaltung, Bildredaktion & Lektorat:<br />

K2 Werbeagentur <strong>GmbH</strong><br />

Frankfurt am Main<br />

Softwareverantwortliche verschiedener Krankenkassen. Summa summarum:<br />

Qualifizierte Teilnehmer für informative Fachgespräche.<br />

Copyright:<br />

© 2011 <strong>ITSG</strong><br />

Alle Rechte vorbehalten. Insbeson<strong>der</strong>e das Recht auf Verbreitung,<br />

Nachdruck von Text und Bild, Übersetzung in Fremdsprachen<br />

sowie Vervielfältigung je<strong>der</strong> Art durch Fotokopien, Mikrofilm,<br />

Funk- und Fernsehsendung für alle veröffentlichten Beiträge<br />

einschließlich aller Abbildungen. Än<strong>der</strong>ungen und Irrtümer<br />

vorbehalten.<br />

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