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Daten ..... Fakten ..... Ereignisse - Stadt Aalen

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Jahresbericht 2003<br />

ergibt sich wie bereits erwähnt im Jahr 2003 eine negative Nettoinvestitionsrate von 4,4 Mio<br />

€; im Jahr 2002 konnte planmäßig noch eine positive Nettoinvestitionsrate von 1,5 Mio € er-<br />

wirtschaftet werden. Unter anderem weist das Regierungspräsidium darauf hin, dass nach<br />

dessen Auffassung der von der <strong>Stadt</strong> <strong>Aalen</strong> bereits eingeschlagene Konsolidierungskurs mit-<br />

tels strikter Ausgabendisziplin und adäquater Einnahmenausschöpfung mit einer durchgrei-<br />

fenden Aufgabenkritik und Überprüfung von Leistungsstandards in allen Verwaltungsberei-<br />

chen zu intensivieren ist.<br />

Der Ältestenrat des Gemeinderates bildet diese Haushaltsstrukturkommission und diese hat<br />

am 5. und 6. Mai 2003 getagt und dabei über 200 Veränderungs- und somit Verbesserungs-<br />

vorschläge dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen. Ein wichtiges Augenmerk<br />

wurde in den Beratungen der Haushaltsstrukturkommission darauf gelegt, dass nicht be-<br />

stimmte Vereinigungen, Organisationen, Vereine und dergleichen einseitig benachteiligt wer-<br />

den, sondern dass über den gesamten Verwaltungshaushalt hinweg die Sparmaßnahmen er-<br />

arbeitet wurden. Der Gemeinderat hat mit überwältigender Mehrheit in seiner Sitzung vom 28.<br />

Mai 2003 die strukturelle Verbesserung der künftigen Haushalte der <strong>Stadt</strong> <strong>Aalen</strong> beschlossen,<br />

welche sich wie folgt zusammensetzen:<br />

��1,7<br />

Mio. € Personalhaushalt<br />

��0,7<br />

Mio. € Einnahmenverbesserungen<br />

��2,1<br />

Mio. € Einsparung von Ausgaben<br />

902-20 Haushaltswirtschaft 2004<br />

Die Verwaltung hat bereits vor der Sommerpause damit begonnen, den Haushaltsplanentwurf<br />

2004 aufzustellen. Er wurde am 27. November 2003 in öffentlicher Sitzung im Gemeinderat<br />

eingebracht. Die relativ späte Einbringung verhilft zu größerer Planungssicherheit in der<br />

Abstimmung mit kommenden Haushalten. Im Anschluss daran befassten sich die<br />

Ortschaftsräte mit den wesentlichen Haushaltsansätzen der einzelnen <strong>Stadt</strong>bezirke, in erster<br />

Linie mit den Ansätzen im Investitionsbereich. Detailliert wurde der Etat 2004 in zweitägiger<br />

öffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 14./15. Januar 2004 beraten. Die Fraktionen<br />

konnten ebenfalls in dieser Sitzung Anträge zum Haushalt 2004 stellen. Der Haushaltsplan<br />

mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2007 wurde vom Gemeinderat am 29. Januar 2004<br />

verabschiedet.<br />

903-20 Jahresrechnung 2002<br />

Seite 292<br />

Die Jahresrechnung 2001 wurde vom Gemeinderat gem. § 95 Abs. 2 GemO am 18. September<br />

2003 festgestellt.

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