RBK - Hessische Landesbahn GmbH
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Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen - Allgemeiner Teil - RBK 6. Haftung 6.1 Grundsatz 6.2 Mitverschulden 6.3 Haftung der Mitarbeiter 6.4 Haftungsverteilung bei unbekanntem Schadenverursacher 6.5 Abweichungen von der vereinbarten Nutzung 7. Gefahren für die Umwelt 7.1 Grundsatz 7.2 Umweltgefährdende Einwirkungen 7.3 Bodenkontaminationen 7.4 Ausgleichspflicht zwischen EIU und EVU 8. Gegenseitigkeit Stand: 01.11.08 Seite 4 von 29
Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen - Allgemeiner Teil - RBK 0. Verzeichnis der Abkürzungen Abs. Absatz AEG Allgemeines Eisenbahngesetz AT Allgemeiner Teil BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BOA Verordnung(en) über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen BT Besonderer Teil e. V. eingetragener Verein EBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung EBOA Verordnung(en) über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen EBV Eisenbahnbetriebsleiterverordnung EIBV Eisenbahninfrastruktur- Benutzungsverordnung EIU Eisenbahninfrastrukturunternehmen ESBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen EVU Eisenbahnverkehrsunternehmen GGVSE Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn HPflG Haftpflichtgesetz NBS-AT Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen – Allgemeiner Teil NBS-BT Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen – Besonderer Teil RID Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter TEIV Transeuropäische-Eisenbahn- Interoperabilitätsverordnung VDV Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. Stand: 01.11.08 Seite 5 von 29
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Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen - Allgemeiner Teil - <strong>RBK</strong><br />
6. Haftung<br />
6.1 Grundsatz<br />
6.2 Mitverschulden<br />
6.3 Haftung der Mitarbeiter<br />
6.4 Haftungsverteilung bei unbekanntem Schadenverursacher<br />
6.5 Abweichungen von der vereinbarten Nutzung<br />
7. Gefahren für die Umwelt<br />
7.1 Grundsatz<br />
7.2 Umweltgefährdende Einwirkungen<br />
7.3 Bodenkontaminationen<br />
7.4 Ausgleichspflicht zwischen EIU und EVU<br />
8. Gegenseitigkeit<br />
Stand: 01.11.08 Seite 4 von 29
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