Amtsblatt Ausgabe 51/2012 - Hiltpoltstein

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Freistaat Bayern und Oberfrankenstiftung in diesem Jahr fertiggestellt werden. Damit kann man den Bereich des Stadtgrabens, der in früheren Jahrzehnten gerne auch als „Müllkippe“ zu verwahrlosen drohte, mittlerweile als weiteres Kleinod unserer historischen Altstadt bezeichnen. Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Spende des Fränkische Schweiz Vereins OG Gräfenberg und der Fa. Weber, Sollenberg, in Form einer Brücke über die Kalkach bei der neu sanierten Stadtmauer. Aber auch dem Verein der Altstadtfreunde Gräfenberg gilt unser Dank für die erbrachten Eigenleistungen zur Neugestaltung des Stadtgrabens und der Fläche oberhalb der neuen Mauer. Als weitere, herausragende Leistung des Vereins der Altstadtfreunde Gräfenberg sehe ich die auf‘s Beste gelungene Sanierung des Gesteigertores, welches jetzt wieder in neuem „Glanz“ erstrahlt – ein neues Eingangstor in unsere historische Altstadt! Passend dazu begrüße ich die Idee unseres Wirnt Kulturvereins, in diesem Gebäude auch ein Ritter-Wirnt-Stübchen einzurichten, in dem das Werk des Dichters „Wigalois – der Ritter mit dem Rade“ der Öffentlichkeit präsentiert wird. Auch den Bereich Dorferneuerung konnten wir in diesem Jahr voranbringen: Die Planungen für die einzelnen öffentlichen Maßnahmen zur Gestaltung der Dorfzentren in Lilling und Sollenberg sind vollendet. Eine – wenn auch sehr kleine – Maßnahme konnte 2012 bereits umgesetzt werden: Die Sanierung des Wegkreuzes in Sollenberg. Die weiteren Maßnahmen müssen unseren finanziellen Möglichkeiten entsprechend etwas gestreckt werden, nachdem der Stadtrat seinen Fahrplan, in jedem Haushaltsjahr einen Betrag von 50.000 € für die Dorferneuerung Lilling-Sollenberg einzustellen, auch in Zukunft so fortsetzen will. Auch für die Feuerwehren konnten wir in diesem Jahr wieder einiges bewegen. Das neue Fahrzeug für die FFW Thuisbrunn holten wir sozusagen als Weihnachtsgeschenk 2011 kurz vor Jahresende noch bei der Fa. Zielger ab. Anfang 2012 wurde es dann in Dienst gestellt. Die FFW Haidhof soll im kommenden Jahr ihr neues TSF erhalten. An dieser Stelle danke ich schon jetzt den Spendern und dem Feuerwehrverein Haidhof für ihr außergewöhnliches Engagement bei der Finanzierung des bisher ungedeckten Betrages von rd. 17.000 €. Zwei große Themen beschäftigten uns auch in diesem Jahr: Der Erweiterungsantrag des Steinbruchs Endreß und die Nutzung der Windkraft. Die Fa. Endreß reichte nach Vorankündigungen im Jahr 2009, einer Aufklärungsversammlung im Jahr 2010 sowie Gesprächen mit den Anliegern im Sommer dieses Jahres den Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung der geplanten Steinbrucherweiterung beim Landratsamt Forchheim ein. Die Anwohner formierten sich, um ihre Belange im Zuge des Genehmigungsverfahrens berücksichtigt zu sehen. Hier spreche ich allen Beteiligten, vor allem aber den Vertretern der Anwohner und der Fa. Endreß, meine Anerkennung dafür aus, wie sie mit der Materie gegenseitig umgingen und umgehen: Sie reden nicht übereinander sondern miteinander. Das führte zu dem positiven Ergebnis, dass nach derzeitiger Einschätzung eine gütliche Einigung zustande kommt. Die Fortschreibung des Regionalplanes Oberfranken-West sieht die Ausweisung eines ca. 85 ha großen Vorranggebietes für die Nutzung der Windenergie auf der Hochfläche zwischen Kasberg und Haidhof, Thuisbrunn, Neusles, Rangen und Oberehrenbach vor. Kaum war das Anhörungsverfahren eingeleitet, wurden auch die verschiedensten Projektanten und Verkäufer aktiv. Wir versuchen, alle Eigentümer in einer gemeindeübergreifenden Aktion mit ins Boot zu holen. Deshalb wurde im Sommer 2012 eine Genossenschaft mit dem Namen „Bürger- Energie Kasberg-Oberehrenbach“ (BeKO) gegründet. Neben drei Vertretern aus Oberehrenbach/Seidmar arbeiten aus dem Bereich der Stadt Gräfenberg Frau Martina Biermaier sowie unsere Stadtratskollegin Regine Bleckmann und ich selbst in dieser Genossenschaft verantwortlich mit. Ziel ist es, alle Eigentümer, die sich dem Genossenschaftsmodell anschließen, an der künftigen Verteilung der Pachterlöse aus der Windenergienutzung auch profitieren zu lassen. In den letzten sechs Monaten konnten wir mittlerweile mehr als 10 Grundstückseigentümer für unser Modell gewinnen. Weiter führten wir mit verschiedenen möglichen Partnern Gespräche, mit denen eine Zusammenarbeit in der Planung, Projektierung und dem Bau von Windkraftanlagen denkbar wäre. Natürlich machen uns die Profis in diesem Gewerbe, die andere Zwecke, als die von uns angestrebte regionale Wertschöpfung, verfolgen, unsere Arbeit nicht gerade leicht. Aus unserer gestrigen erneuten Eigentümerversammlung in Oberehrenbach konnten wir allerdings die Gewissheit mit nach Hause nehmen, dass das Genossenschaftsmodell bei vielen auf Zustimmung stößt, wobei das Vorgehen der anderen Anbieter beim Einen oder Anderen auch Unsicherheit streut. Wir sind in dieser Genossenschaft ehrenamtlich tätig und werden unser Ziel in den nächsten Tagen und Wochen weiter verfolgen. Wenn uns die Umsetzung gelingt, sehe ich da auch Potenzial für ein finanzielles Engagement der Stadt Gräfenberg als Teil unserer Haushaltskonsolidierung. Zum letztgenannten Stichwort darf ich nun die erfreuliche Mitteilung bekanntgeben, dass die Stadt Gräfenberg nach Pressemitteilungen unserer beiden Landtagsabgeordneten außerordentliche staatliche Zuwendungen erhält. Einmal war die Rede von 300.000 €, ein weiteres Mal von 580.000 €. Meine Freude über ein Geldsegen von insgesamt 880.000 € wurde allerdings am gestrigen Tage etwas getrübt, weil nach der offiziellen Mitteilung der Regierung von Oberfranken der erstgenannte Betrag von 300.000 € im zweitgenannten Betrag von 580.000 € nun mitenthalten ist. Dieser Betrag ist aber schon auf dem Konto der Stadt Gräfenberg eingegangen. Endgültig handelt es sich um eine Bedarfszuweisung wegen ausgebliebener Gewerbesteuereinnahmen von 280.000 € für 2011 und eine strukturelle Unterstützung von 300.000 für 2012 für unverschuldet in Not geratene Gemeinden. Die Bedingungen, die an die Gewährung dieser beiden Zuwendungen von staatlicher Seite geknüpft werden, werde ich zu einem späteren Zeitpunkt noch bekanntgeben; das würde den Rahmen der heutigen Weihnachtssitzung sprengen. Also freuen wir uns heute über den zwar erhofften, aber dennoch unerwarteten Geldsegen. Ich denke, das Problem der Geldnöte der Stadt Gräfenberg, die wir mit vielen anderen Gemeinden in Oberfranken teilen, wurde im Finanzministerium zwar erkannt. Um der Stadt Gräfenberg wirklich für die Zukunft wieder „auf die Sprünge zu helfen“, muss längerfristig an der Verteilung der Steuerzuflüsse etwas geändert werden. Damit will ich es heute auch bewenden lassen. Ich komme damit zum Schluss meiner heute etwas längeren Ansprache: Euch bzw. Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, möchte ich nun für die konstruktive Mitarbeit in diesem Jahr danken. Es war sicher nicht immer einfach, aber dennoch konnten wir Einiges bewegen. Für den Einsatz und die Bereitschaft mitzuarbeiten danke ich euch und verbinde damit die Bitte, dies auch im kommenden Jahr sofort zu setzen. Danken will ich auch meinen beiden Vertretern Hans Jürgen Nekolla und Sylvia Hofmann für die Unterstützung, die ich über das ganze Jahr hinweg erfahren durfte. Meinen Dank richte ich auch an alle Mitarbeiter, sei es in der Verwaltung oder in allen sonstigen Bereichen wie Bauhof, Schulen, Kindergarten, Bücherei usw. Besonders danke ich Frau Tanja Kutscher, die unsere Stadtratssitzungen über das ganze Jahr hinweg begleitet. Danken will ich auch den Ehepartnern unserer Stadträtinnen und Stadträte dafür, dass sie ihrem Partner bzw. ihrer Partnerin immer wieder den nötigen Freiraum zur Ausübung dieses Ehrenamts zugestehen. Mein Dank gilt ferner den Vertretern der Presse dafür, dass sie sich immer wieder die Zeit nehmen, an unseren Sitzungen teilzunehmen und anschließend darüber zu berichten. Und nun wünsche ich Ihnen allen, meine Damen und Herren, noch eine schöne Adventszeit, ein friedvolles Weihnachtsfest und alles Gute, viel Glück und Gesundheit für das Jahr 2013. Werner Wolf, Erster Bürgermeister
Ansprache der Dritten Bürgermeisterin Sylvia Hofmann zum Jahresschluss: In Vertretung für Zweiten Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla bedankte sich Dritte Bürgermeisterin Sylvia Hofmann ebenfalls für die Zusammenarbeit im Stadtrat und mit der Verwaltung. Sie wünschte allen schöne und ruhige Feiertage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehren Gräfenberg, Lilling, Sollenberg, Thuisbrunn, und Haidhof In folgenden Dienstversammlungen wird der neue Kommandant und sein Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehren Gräfenberg, Lilling, Sollenberg, Thuisbrunn, und Haidhof gewählt: Gräfenberg: am Sonntag, dem 06. Januar 2013 um 17:00 Uhr im Gasthaus „Brehmer“, Lilling: am Freitag, dem 04. Januar 2013 um 20 00 Uhr im Gasthaus „Schmitt“, Sollenberg: am Samstag, 05. Januar 2013 um 20 00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Sollenberg, Thuisbrunn: am Samstag, dem 12. Januar 2013 um 19 30 Uhr im Gasthaus „Seitz“ und Haidhof: am Samstag, dem 12. Januar 2013 um 19 30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Haidhof. Hierzu ergeht Einladung an alle Feuerwehrdienstleistenden (Aktive Mitglieder) und Feuerwehranwärter, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Nach Art. 8 Abs.2 des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) sind der Kommandant und sein Stellvertreter aus der Mitte der Wahlberechtigten zu wählen. Die Amtszeit beträgt 6 Jahre. Feuerwehrkommandant kann werden, wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres mindestens 4 Jahre Dienst in einer Feuerwehr geleistet und die vorgeschriebenen Lehrgänge mit Erfolg besucht hat. Ausnahmsweise genügt es, wenn den Umständen nach anzunehmen ist, dass der Betreffende solche Lehrgänge in angemessener Frist mit Erfolg besuchen wird (Art. 8 Abs. 3 BayFwG). Seine Aufgabe ist es, für die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr zu sorgen, Einsätze zu leiten, Dienstgrade zu ernennen sowie die Stadt Gräfenberg in Fragen des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes zu beraten (Art. 8 Abs. 1 BayFwG). Wahlvorschläge sind in der Dienstversammlung zu machen. Gewählt wird mittels Stimmzettel in geheimer Abstimmung. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Erhält kein Bewerber eine Mehrheit, so findet eine Stichwahl statt. Der Gewählte bedarf der Bestätigung durch die Gemeinde (Stadt Gräfenberg). Wahlberechtigte sind alle Feuerwehrdienstleistenden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Um Erscheinen im Dienstanzug wird gebeten. Gräfenberg, 14.12.2012 Werner Wolf, Erster Bürgermeister Landratsamt Forchheim -Dienststelle Ebermannstadt- Fachbereich Umweltschutz, Abfallrecht, Wasserrecht AZ: 44-1705.04-10 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Erweiterung des Kalksteinbruchs der Firma Wolfgang Endress, Kalk- und Schotterwerk GmbH & Co. KG, Bayreuther Str. 46, 91322 Gräfenberg in den Gemarkungen Gräfenberg und Lilling, Landkreis Forchheim; Verlegung des Erörterungstermins Bekanntmachung: Der im Genehmigungsverfahren zur Behandlung der Einwendungen anberaumte Erörterungstermin am Mittwoch, 16.01.2013, 9.00 Uhr, im Historischen Rathaus Gräfenberg, großer Sitzungssaal im 1. OG, Marktplatz 1, 91322 Gräfenberg, wird verlegt. Auf die im Amtsblatt für den Landkreis Forchheim, in den Amtlichen Nachrichten und Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg und in den örtlichen Tageszeitungen „Nordbayerische Nachrichten“ und „Fränkischer Tag“ veröffentlichte Bekanntmachung des Landratsamtes Forchheim vom 21.09.2012 wird verwiesen. Der neu anberaumte Erörterungstermin wird rechtzeitig öffentlich bekannt gegeben, und zwar in der gleichen Form wie diese Bekanntmachung veröffentlicht wird. Ebermannstadt, 13.12.2012 gez. G ö l l e r , Verwaltungsdirektor Zweite Satzung zur Änderung der Beitragsund Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Gräfenberg vom 14.12.2012 Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt das Kommunalunternehmen Gräfenberg folgende Satzung: Artikel 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Gräfenberg vom 29.01.2010 (Amtsblatt Nr. 5 vom 03.02.2010) zuletzt geändert durch Satzung vom 21.05.2010 (Amtsblatt Nr. 21 vom 27.05.2010) wird wie folgt geändert: § 13 Abs. 2 Satz 1 erhält folgende Fassung: „ 1 Auf die Gebührenschuld sind zum 1.2., 1.5. und 1.8. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe von 25 v.H. der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten.“ Artikel 2 Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gräfenberg, 14.12.2012 Kohlmann, Vorstand Steinlein, Vorstand Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Gräfenberg vom 13.12.2012. Zweite Satzung zur Änderung der Beitragsund Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Gräfenberg für die Stadtteile Dörnhof, Höfles, Hohenschwärz und Thuisbrunn vom 14.12.2012 Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt das Kommunalunternehmen Gräfenberg folgende Satzung: Artikel 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Kommunalunternehmens Gräfenberg für die Stadtteile Dörnhof, Höfles, Hohenschwärz und Thuisbrunn vom 31.03.2006 (Amtsblatt Nr. 14 vom 12.04.2006) zuletzt geändert durch Satzung vom 08.10.2010 (Amtsblatt Nr. 41 vom 13.10.2010) wird wie folgt geändert: § 13 Abs. 2 Satz 1 erhält folgende Fassung: „ 1 Auf die Gebührenschuld sind zum 1.2., 1.5. und 1.8. jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe von 25 v.H. der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten.“ Artikel 2 Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gräfenberg, 14.12.2012 Kohlmann, Vorstand Steinlein, Vorstand Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Gräfenberg vom 13.12.2012. Räum- und Streupflicht während der Wintermonate Der Winter hat innerhalb weniger Tage bei uns Einzug gehalten. Die eingesetzten Winterdienstfahrer geben mit ihren Fahrzeugen ihr Bestes, um unsere Straßen und Plätze nach den festgelegten Prioritätsstufen von Schnee und Eis freizuhalten. An die Verwaltung wurden bereits mehrere Beschwerden wegen zugeräumter Grundstückszugänge und –einfahrten herangetragen. Bei vermehrtem Schneefall lässt sich das aber leider nicht vermeiden. Die einzige Alternative wäre, in den betreffenden Straßen gar keinen Winterdienst mehr durchzuführen – und das wollen wir alle nicht. Weiter muss immer wieder festgestellt werden, dass Grundstückseigentümer den Schnee aus ihren Einfahrten auf die Straße räumen und dort verteilen. Hierbei handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeldern bis zu 500,-- € im Einzelfall geahndet werden kann.
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Seite 7 und 8: Alle drei Zweige der Wirtschaftssch
Seite 9 und 10: Heiliger Abend, 24.12.15 30 Uhr Chr
Seite 11 und 12: Bitte befreien Sie in ihrem eigenem
Seite 13 und 14: Am Samstag, 29.12.2012 von 13 00 bi

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