Amtsblatt Ausgabe 51/2012 - Hiltpoltstein

Freistaat Bayern und Oberfrankenstiftung in diesem Jahr fertiggestellt
werden. Damit kann man den Bereich des Stadtgrabens,
der in früheren Jahrzehnten gerne auch als „Müllkippe“ zu
verwahrlosen drohte, mittlerweile als weiteres Kleinod unserer
historischen Altstadt bezeichnen.
Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die
Spende des Fränkische Schweiz Vereins OG Gräfenberg und der
Fa. Weber, Sollenberg, in Form einer Brücke über die Kalkach
bei der neu sanierten Stadtmauer. Aber auch dem Verein der
Altstadtfreunde Gräfenberg gilt unser Dank für die erbrachten
Eigenleistungen zur Neugestaltung des Stadtgrabens und der
Fläche oberhalb der neuen Mauer.
Als weitere, herausragende Leistung des Vereins der Altstadtfreunde
Gräfenberg sehe ich die auf‘s Beste gelungene Sanierung
des Gesteigertores, welches jetzt wieder in neuem „Glanz“ erstrahlt
– ein neues Eingangstor in unsere historische Altstadt! Passend
dazu begrüße ich die Idee unseres Wirnt Kulturvereins, in diesem
Gebäude auch ein Ritter-Wirnt-Stübchen einzurichten, in dem
das Werk des Dichters „Wigalois – der Ritter mit dem Rade“ der
Öffentlichkeit präsentiert wird.
Auch den Bereich Dorferneuerung konnten wir in diesem Jahr
voranbringen: Die Planungen für die einzelnen öffentlichen
Maßnahmen zur Gestaltung der Dorfzentren in Lilling und Sollenberg
sind vollendet. Eine – wenn auch sehr kleine – Maßnahme
konnte 2012 bereits umgesetzt werden: Die Sanierung des Wegkreuzes
in Sollenberg.
Die weiteren Maßnahmen müssen unseren finanziellen Möglichkeiten
entsprechend etwas gestreckt werden, nachdem der Stadtrat
seinen Fahrplan, in jedem Haushaltsjahr einen Betrag von 50.000
€ für die Dorferneuerung Lilling-Sollenberg einzustellen, auch
in Zukunft so fortsetzen will.
Auch für die Feuerwehren konnten wir in diesem Jahr wieder
einiges bewegen. Das neue Fahrzeug für die FFW Thuisbrunn
holten wir sozusagen als Weihnachtsgeschenk 2011 kurz vor
Jahresende noch bei der Fa. Zielger ab. Anfang 2012 wurde es
dann in Dienst gestellt. Die FFW Haidhof soll im kommenden
Jahr ihr neues TSF erhalten. An dieser Stelle danke ich schon
jetzt den Spendern und dem Feuerwehrverein Haidhof für ihr
außergewöhnliches Engagement bei der Finanzierung des bisher
ungedeckten Betrages von rd. 17.000 €.
Zwei große Themen beschäftigten uns auch in diesem Jahr:
Der Erweiterungsantrag des Steinbruchs Endreß und die Nutzung
der Windkraft.
Die Fa. Endreß reichte nach Vorankündigungen im Jahr 2009,
einer Aufklärungsversammlung im Jahr 2010 sowie Gesprächen
mit den Anliegern im Sommer dieses Jahres den Antrag auf
immissionsschutzrechtliche Genehmigung der geplanten Steinbrucherweiterung
beim Landratsamt Forchheim ein. Die Anwohner
formierten sich, um ihre Belange im Zuge des Genehmigungsverfahrens
berücksichtigt zu sehen. Hier spreche ich allen
Beteiligten, vor allem aber den Vertretern der Anwohner und der
Fa. Endreß, meine Anerkennung dafür aus, wie sie mit der Materie
gegenseitig umgingen und umgehen: Sie reden nicht übereinander
sondern miteinander. Das führte zu dem positiven Ergebnis, dass
nach derzeitiger Einschätzung eine gütliche Einigung zustande
kommt.
Die Fortschreibung des Regionalplanes Oberfranken-West
sieht die Ausweisung eines ca. 85 ha großen Vorranggebietes für
die Nutzung der Windenergie auf der Hochfläche zwischen
Kasberg und Haidhof, Thuisbrunn, Neusles, Rangen und Oberehrenbach
vor. Kaum war das Anhörungsverfahren eingeleitet,
wurden auch die verschiedensten Projektanten und Verkäufer
aktiv. Wir versuchen, alle Eigentümer in einer gemeindeübergreifenden
Aktion mit ins Boot zu holen. Deshalb wurde im
Sommer 2012 eine Genossenschaft mit dem Namen „Bürger-
Energie Kasberg-Oberehrenbach“ (BeKO) gegründet. Neben drei
Vertretern aus Oberehrenbach/Seidmar arbeiten aus dem Bereich
der Stadt Gräfenberg Frau Martina Biermaier sowie unsere
Stadtratskollegin Regine Bleckmann und ich selbst in dieser
Genossenschaft verantwortlich mit. Ziel ist es, alle Eigentümer,
die sich dem Genossenschaftsmodell anschließen, an der künftigen
Verteilung der Pachterlöse aus der Windenergienutzung auch
profitieren zu lassen. In den letzten sechs Monaten konnten wir
mittlerweile mehr als 10 Grundstückseigentümer für unser Modell
gewinnen. Weiter führten wir mit verschiedenen möglichen
Partnern Gespräche, mit denen eine Zusammenarbeit in der
Planung, Projektierung und dem Bau von Windkraftanlagen
denkbar wäre. Natürlich machen uns die Profis in diesem Gewerbe,
die andere Zwecke, als die von uns angestrebte regionale
Wertschöpfung, verfolgen, unsere Arbeit nicht gerade leicht. Aus
unserer gestrigen erneuten Eigentümerversammlung in Oberehrenbach
konnten wir allerdings die Gewissheit mit nach Hause
nehmen, dass das Genossenschaftsmodell bei vielen auf Zustimmung
stößt, wobei das Vorgehen der anderen Anbieter beim
Einen oder Anderen auch Unsicherheit streut. Wir sind in dieser
Genossenschaft ehrenamtlich tätig und werden unser Ziel in den
nächsten Tagen und Wochen weiter verfolgen.
Wenn uns die Umsetzung gelingt, sehe ich da auch Potenzial
für ein finanzielles Engagement der Stadt Gräfenberg als Teil
unserer Haushaltskonsolidierung.
Zum letztgenannten Stichwort darf ich nun die erfreuliche
Mitteilung bekanntgeben, dass die Stadt Gräfenberg nach Pressemitteilungen
unserer beiden Landtagsabgeordneten außerordentliche
staatliche Zuwendungen erhält. Einmal war die Rede von
300.000 €, ein weiteres Mal von 580.000 €. Meine Freude über
ein Geldsegen von insgesamt 880.000 € wurde allerdings am
gestrigen Tage etwas getrübt, weil nach der offiziellen Mitteilung
der Regierung von Oberfranken der erstgenannte Betrag von
300.000 € im zweitgenannten Betrag von 580.000 € nun
mitenthalten ist. Dieser Betrag ist aber schon auf dem Konto der
Stadt Gräfenberg eingegangen. Endgültig handelt es sich um eine
Bedarfszuweisung wegen ausgebliebener Gewerbesteuereinnahmen
von 280.000 € für 2011 und eine strukturelle Unterstützung
von 300.000 für 2012 für unverschuldet in Not geratene
Gemeinden.
Die Bedingungen, die an die Gewährung dieser beiden Zuwendungen
von staatlicher Seite geknüpft werden, werde ich zu
einem späteren Zeitpunkt noch bekanntgeben; das würde den
Rahmen der heutigen Weihnachtssitzung sprengen. Also freuen
wir uns heute über den zwar erhofften, aber dennoch unerwarteten
Geldsegen.
Ich denke, das Problem der Geldnöte der Stadt Gräfenberg,
die wir mit vielen anderen Gemeinden in Oberfranken teilen,
wurde im Finanzministerium zwar erkannt. Um der Stadt Gräfenberg
wirklich für die Zukunft wieder „auf die Sprünge zu helfen“,
muss längerfristig an der Verteilung der Steuerzuflüsse etwas
geändert werden. Damit will ich es heute auch bewenden lassen.
Ich komme damit zum Schluss meiner heute etwas längeren
Ansprache:
Euch bzw. Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat,
möchte ich nun für die konstruktive Mitarbeit in diesem Jahr
danken. Es war sicher nicht immer einfach, aber dennoch konnten
wir Einiges bewegen.
Für den Einsatz und die Bereitschaft mitzuarbeiten danke ich
euch und verbinde damit die Bitte, dies auch im kommenden Jahr
sofort zu setzen.
Danken will ich auch meinen beiden Vertretern Hans Jürgen
Nekolla und Sylvia Hofmann für die Unterstützung, die ich über
das ganze Jahr hinweg erfahren durfte.
Meinen Dank richte ich auch an alle Mitarbeiter, sei es in der
Verwaltung oder in allen sonstigen Bereichen wie Bauhof, Schulen,
Kindergarten, Bücherei usw.
Besonders danke ich Frau Tanja Kutscher, die unsere Stadtratssitzungen
über das ganze Jahr hinweg begleitet.
Danken will ich auch den Ehepartnern unserer Stadträtinnen
und Stadträte dafür, dass sie ihrem Partner bzw. ihrer Partnerin
immer wieder den nötigen Freiraum zur Ausübung dieses Ehrenamts
zugestehen.
Mein Dank gilt ferner den Vertretern der Presse dafür, dass sie
sich immer wieder die Zeit nehmen, an unseren Sitzungen teilzunehmen
und anschließend darüber zu berichten.
Und nun wünsche ich Ihnen allen, meine Damen und Herren, noch
eine schöne Adventszeit, ein friedvolles Weihnachtsfest und alles Gute,
viel Glück und Gesundheit für das Jahr 2013.
Werner Wolf, Erster Bürgermeister