Entlastungsprogramm bei Demenz

XI noch zur Nutzung oder Nichtnutzung der zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b
SGB XI machen konnten.
Im weiteren Verlauf des Projekts nahm die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
ohne Anspruchsberechtigung stetig ab. Zum 30.06.2008 waren noch 21 Teilnehmerinnen
und Teilnehmer (8,9 %) ohne Anspruchsberechtigung. Aus der letzten Datenerhebung zum
31.12.2008 ließ sich die Zahl von fünfzehn Versicherten (7,9 %) ermitteln.
Gründe für die fehlende Anspruchsberechtigung nach § 45a SGB XI zu Projektbeginn
Für die fehlende Anspruchsberechtigung nach § 45a SGB XI konnten unterschiedliche
Gründe abgegrenzt werden. Diese Erkenntnisse wurden gewonnen
• durch Beobachtungen der Projektleitung und der -koordinatorinnen,
• durch anschließende Befragung der Gesundheitsberaterinnen und -berater,
• anlässlich der Vorbereitung von Nachbegutachtungen bei den Familien und
• stichprobenweise durch eine Auswertung der Pflegegutachten.
Eine Anspruchsberechtigung kann demgemäß fehlen, wenn
• das aktuelle Pflegegutachten vor dem Inkrafttreten des
Pflegeleistungsergänzungsgesetzes (01.01.2002) erstellt wurde,
• das aktuelle Pflegegutachten vor dem diagnostizierten Auftreten der demenziellen
Erkrankung erstellt wurde und die Versicherten bzw. ihre Angehörigen keine Kenntnis
über eine (Nach-)Begutachtungsmöglichkeit zur Überprüfung der
Anspruchsberechtigung nach § 45a SGB XI haben,
• die Betreuungsbedürftigkeit während der Begutachtung als nicht erheblich eingestuft
wurde und/oder
• das Assessment während der Begutachtung nicht durchgeführt wurde, weil die
Erkrankung vom Gutachter nicht erkannt wurde oder zu erkennen gegeben wurde, da
z. B. die demenzielle Erkrankung nicht als pflegebegründende Diagnose aufgeführt
ist oder auch zur Begutachtung vorlag,
• die Begutachtung in einer stationären Einrichtung stattfand und das Assessment nicht
durchgeführt wurde (Regelfall bis zum 30.06.2008).
Eine quantitative Abgrenzung der vorliegenden Gründe war nicht möglich, weil nicht in allen
Fällen eine eindeutige Sachaufklärung machbar war. Feststellbar war aber eine große Breite
der vorliegenden Gründe. Abschließend sei darauf hingewiesen, dass es theoretisch wie
auch praktisch die Möglichkeit gibt, dass die Voreinschätzung wie auch das Assessment
selbst fehlerhaft durchgeführt wurden, weil dies nicht nach Begutachtungsanleitung geschah,
sondern das Ergebnis nur aus dem allgemeinen Eindruck abgeleitet wurde.
Wie viele Nichtanspruchsberechtigte wurden nachträglich durch den MDK als
erheblich oder als nicht erheblich eingeschränkt in ihrer Alltagskompetenz
eingeschränkt bewertet? Warum wurde dieser Personenkreis nachträglich so
eingeschätzt?
Nach Auswertung aller Abfragen konnten wir als Ergebnis feststellen, dass zum 31.12.2008
noch insgesamt fünfzehn Versicherte (7,9 %) ohne Anspruch nach § 45a SGB XI ins
Entlastungsprogramm eingeschrieben waren. Zu Beginn des Projekts belief sich diese Zahl