Entlastungsprogramm bei Demenz

Es wird empfohlen, den Versicherten zukünftig einen Zugang zu den ge-
bündelten Leistungen eines Entlastungsprogramms bei Demenz auf Antrag
hin zu ermöglichen. Dies könnte realisiert werden über die Einführung einer
ergänzenden „Programmleistung Demenz“, die leistungsrechtlich neben die
Sach-, Kombi- und Geldleistungen gestellt wird. Vergleichbare Programm-
leistungen im SGB XI für weitere Zielgruppen sind denkbar. Eine entspre-
chende Programmleistung Demenz sollte bedarfs- und zielgruppenspe-
zifisch ausgerichtet sein und aus Versichertenperspektive zu einer verein-
fachten Inanspruchnahme, aus Leistungsgeberperspektive zu einer effekti-
ven Intervention führen. Die Programmleistung sollte Beratung und Schu-
lung nach Bedarf durch geschulte und legitimierte Beraterinnen und Berater
mit Schwerpunkt auf zugehende Intervention, Grundleistung aus der Pfle-
gestufe sowie die „Komplexleistung Pflegemoratorien“ mit dem Options-
recht auf ambulante Nutzung von Kurzzeitpflege beinhalten.
Einführung einer wählbaren „Komplexleistung Pflegemoratorien“
Neben dem Leistungsbezug aus der Pflegestufe haben mehr als die Hälfte
der Versicherten im Modellprojekt EDe die Pflegemoratorienleistungen in
Kombination genutzt und damit die konzeptionell vorgegebene inhaltliche
und begriffliche Integration dieser Leistungen bestätigt. Bereits im Jahre
2005 hat der „Runde Tisch Pflege“ des BMFSFJ und des BMGS empfoh-
len: „Für eine flexiblere Entlastung bei Krankheit oder Urlaub der Pflege-
person ist zudem die Zusammenlegung der hierfür bestehenden Pflegever-
sicherungsleistungen (…) unabhängig vom Leistungsort in Erwägung zu
ziehen!“ Die in individuellen Unterstützungsprogrammen organisierten Leis-
tungen im Modellprojekt haben zugleich zur Minimierung bürokratischer
Hürden und zum weiteren Barrierenabbau beigetragen.
Auf dem Hintergrund dieser Erfahrungen ist zu empfehlen, ggf. auch unab-
hängig von einer zukünftigen Programmleistung Demenz, eine „Komplex-
leistung Pflegemoratorien“ in das Pflegeversicherungsgesetz zu integrie-
ren. In die Überlegungen einbezogen werden sollte auch, die Tagespflege
aus dem Sachleistungszusammenhang zu lösen und sie den steuerbaren
Pflegemoratorienleistungen zuzuordnen. Dies erscheint vor dem Hinter-
grund einer anzustrebenden Transparenz und einer Nutzerorientierung
sinnvoll. Bei Vorliegen der erheblichen Betreuungsbedürftigkeit könnte die-
se Komplexleistung in einem Grundbetrag gebildet, bei Anspruch auf den
erhöhten Betrag entsprechend aufgestockt werden. Die Mittel der „Kom-
plexleistung Pflegemoratorien“ könnten ambulant, teilstationär wie stationär
verwendet werden und ins Folgejahr übertragbar sein. Im Rahmen der
„Komplexleistung Pflegemoratorien“ könnte zudem die ambulante und teil-
stationäre Nutzung der Kurzzeitpflegemittel ermöglicht werden, da dies
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