20110804_Bewertung Personalbemessung - GKV-Spitzenverband

nierten Leistungen für die Pflegeversicherung zugrunde. Die Höhe der Pflegesätze wurde
jedoch so festgelegt, dass
a) die Summe der Pflegesätze gegenüber den heutigen Beträgen konstant bleibt und
b) alle Bewohner gleichmäßig mit Zuzahlungen belastet würden 19 .
Beispiel für die Festlegung von Pflegesätzen mit dem Ziel
der Nivellierung von Zuzahlungen der Bewohner
Einrichtung
C D E
Heutige Pflegestufen* Pflegesatz / Zuzahlung pro Tag (in Euro, gerundet)
nicht pflegebedürftig: 27 / 27 32 / 32 35 / 35
Pflegestufe I: 33,5 Euro 42 / 8 48 / 14 51 / 18
Pflegestufe II: 41,9 Euro 60 / 18 66 / 24 71 / 29
Pflegestufe III: 48,2 Euro 79 / 31 85 / 37 91 / 43
Monatliche Einnahmen aus Pflegesätzen 169.900 210.000 117.200
Zukünftige Leistungen d. Pflegev. (fiktiv)* Pflegesatz / Zuzahlung pro Tag (in Euro, gerundet)
nicht pflegebedürftig: 11 / 11 14 / 14 15 / 15
Bedarfsgrad 1: 20 / 20 24 / 24 27 / 27
Bedarfsgrad 2: 45 / 16 58 / 29 62 / 33
Bedarfsgrad 3: 53 / 16 67 / 29 71 / 33
Bedarfsgrad 4: 62 / 16 75 / 29 79 / 33
Bedarfsgrad 5: 70 / 16 84 / 29 88 / 33
Monatliche Einnahmen aus Pflegesätzen 169.900 209.600 116.600
*Umgerechnet auf Euro/Tag
Die Pflegesätze in diesem Beispiel liegen recht nahe beieinander, was darauf zurückzuführen
ist, dass auch die angenommenen Geldwerte für Leistungen der Pflegeversicherung (wie
im heutigen Pflegestufensystem) eine eher geringe Streuung aufweisen (zwischen 890 und
1.670 Euro, s.o.). Bei einer solchen Lösung entstünden daher größere Spreizungen der Pflegesätze,
wenn der Gesetzgeber die Leistungshöhe je Bedarfsgrad stärker abstufen bzw.
größeren Abständen versehen würde.
Es sei betont, dass es an dieser Stelle nicht um die Frage geht, welche Konstellation im Verhältnis
zwischen Leistungen aus der Pflegeversicherung und Pflegesätzen sinnvoll sein
könnte, sondern um die Gestaltbarkeit der Kostenstrukturen. Die Beispielrechnungen dokumentieren,
dass die Gestaltbarkeit von Kostenstrukturen in der vollstationären pflegerischen
Versorgung auch nach der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in hohem
Maße gegeben ist. Diese Feststellung ist unter anderem deshalb wichtig, weil im Zusammenhang
mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff eine zum Teil missverständliche Diskus-
19 Die Verteilung von Zuzahlungen ist eine rein sozialpolitische Frage. Aus pflegewissenschaftlicher
Sicht gibt es keine Gründe, weshalb Personen mit schweren Beeinträchtigungen durch die Pflegeversicherung
stärker entlastet werden sollten als Personen mit geringeren Beeinträchtigungen (oder umgekehrt).
Unter sozialpolitischen Gesichtspunkten hingegen könnte sich diese Frage anders darstellen.
Eine Nivellierung von Zuzahlungen wäre eine Abweichung vom heutigen System, in dem die finanzielle
Belastung der Bewohner je nach Pflegestufe anders ausfällt.
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