20110804_Bewertung Personalbemessung - GKV-Spitzenverband

Wie ersichtlich, führen die unterschiedlichen Berechnungsmodelle zu keinen nennenswerten
strukturellen Effekten, obwohl der Anteil der gering/moderat Pflegebedürftigen (maximal Bedarfsgrad
2) zwischen 18% (Einrichtung A) und 36% (Einrichtung E) schwankt. Berechnungsmodell
1 hat den Nachteil, dass die Abstände zwischen den Bedarfsgraden durch den
in allen Gruppen konstanten Wert schrumpfen und der Wert für indirekte Leistungen in den
unteren Bedarfsgraden höher liegt als der Wert für die direkten Leistungen. Zudem kann es
zu Schieflagen kommen, wenn Einrichtungen ungewöhnlich viele oder ungewöhnlich wenige
Bewohner mit niedrigem Bedarfsgrad haben. Das Berechnungsmodell 2 bietet eine ebenfalls
einfache, aber harmonischere Lösung 14 . Berechnungsmodell 3 schließlich stellt einen eher
schwer nachvollziehbaren Zusammenhang her. Modell 2 wird als Bestandteil der Bedarfsklassifikation
empfohlen.
5.4 Pflegesatzgestaltung und neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
Auch dann, wenn nach einem etwaigen Übergang zu einem neuen sozialrechtlichen Verständnis
der Pflegebedürftigkeit kein komplexes Personalbemessungssystem eingeführt und
stattdessen an einfachen Personalrichtwerten festgehalten würde, ergäbe sich mit diesem
Übergang eine völlig neue Situation für die Festlegung von Pflegesätzen. Denn wie die Beratungen
und der Bericht des BMG-Beirats zu Umsetzungsfragen im Zusammenhang mit dem
neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff gezeigt haben, wäre eine leistungsrechtliche Gleichsetzung
von alten Pflegestufen und den neuen Bedarfsgraden 15 nicht tragfähig (BMG-Beirat 2009b).
Sie beruhen auf unterschiedlichen Maßstäben (Laienpflegezeit vs. Grad der Selbständigkeit)
und unterschiedlichen Sachverhalten (enges vs. weites Verständnis von Pflegebedürftigkeit).
Ebenso wichtig ist die unterschiedliche Spreizung der Pflegestufen bzw. Bedarfsgrade. Die
Abstände zwischen den Schwellenwerten der Pflegestufen sind mit den entsprechenden
Abständen der Bedarfsgrade nicht vergleichbar.
Hinzu kommen bestimmt Effekte infolge der stärkeren Berücksichtigung kognitiver und psychischer
Probleme. Das neue Begutachtungsverfahren hebt die Benachteiligung der hiervon
betroffenen Personen auf. Diese Pflegebedürftigen sind jedoch in stationären Pflegeeinrichtungen
stärker vertreten als in der häuslichen Versorgung, so dass mehr Heimbewohner in
die höheren Stufen bzw. Bedarfsgrade gelangen als im heutigen Pflegestufensystem. Um die
Finanzierbarkeit aufrecht zu erhalten und keine neuen Ungerechtigkeiten in das System zu
bringen, ist daher eine sorgfältige Abwägung der Festlegung von zukünftigen Leistungsansprüchen
und des Zusammenspiels zwischen der Höhe des Leistungsbezugs und den Pflegesätzen
erforderlich.
14 Ihr einziger Nachteil besteht darin, dass Einrichtungen, die intensiv den Erhalt bzw. die Förderung
von Selbständigkeit ihrer Bewohner anstreben, beim Erfolg dieser Maßnahmen auch eine Reduzierung
ihrer Personalressourcen für mittelbar Bewohnerbezogene Leistungen in Kauf nehmen müssen.
15 Die Gleichsetzung erfolgt mitunter in folgender Form: Pflegestufe I = BG 2, Pflegestufe II = BG 3
und Pflegestufe III = BG 4/5.
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