20110804_Bewertung Personalbemessung - GKV-Spitzenverband
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fünf Bedarfsgraden des Neuen Begutachtungsassessments liegt eine tragfähige Alternative<br />
vor, und es gibt weitere Ansätze der <strong>Personalbemessung</strong>, die sich um die Vermeidung fachlicher<br />
Verkürzungen bemühen (s. Anhang).<br />
Unabhängig von der Beschaffenheit eines zu den Pflegestufen alternativen Klassifikationssystems<br />
stößt jedoch jedes neue Konzept auf rechtliche Regelungen, die mitunter bis ins<br />
Detail auf die Pflegestufensystematik zugeschnitten sind. Dies gilt auch und besonders für<br />
Rechtvorschriften, mit denen ein Rahmen für die Vergütungsverhandlungen in der vollstationären<br />
pflegerischen Versorgung festgelegt wird. Das gesamte Finanzierungssystem im Bereich<br />
des SGB XI ist so eng mit der Pflegestufensystematik verknüpft, dass es mitunter<br />
schwer fällt zu entscheiden, welchen Spielraum der gesetzliche Rahmen für neue Formen<br />
der Bedarfsklassifikation und für ein darauf aufbauendes <strong>Personalbemessung</strong>sverfahren<br />
überhaupt lässt. Das SGB XI nimmt zwar explizit auf die Möglichkeit Bezug, anstelle der heute<br />
verbreiteten Personalrichtwerte andere Verfahren zur Ermittlung des Personalbedarfs zu<br />
verwenden, doch müssen letztendlich Pflegesätze definiert werden, die an die Pflegestufensystematik<br />
gebunden sind. So jedenfalls sind die meisten Gesetzespassagen zu leistungsrechtlichen<br />
und vergütungstechnischen Aspekten auf dem Feld der vollstationären Pflege<br />
ausgerichtet. Welche formalen Komplikationen diese Struktur zur Folge hätte, wenn eine von<br />
den Pflegestufen losgelöste Klassifikation zum Einsatz käme, ist schwer absehbar.<br />
Dies zu beantworten war nicht Ziel des Projektes, und dennoch stellt sich im Hinblick auf die<br />
Praktikabilität der neu entwickelten Grundlagen der <strong>Personalbemessung</strong> die Frage nach<br />
den Möglichkeiten und Grenzen der Harmonisierung mit dem heutigen Finanzierungssystem,<br />
sollte der angestrebte Übergang zu einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff vorläufig nicht<br />
vollzogen werden. Wie gesagt: Das heutige SGB XI lässt andere Klassifikationsansätze zum<br />
Zweck der <strong>Personalbemessung</strong> formal explizit zu. Wie formale Detailfragen zu beantworten<br />
sind, um andere Ansätze tatsächlich adaptieren zu können, muss an dieser Stelle jedoch<br />
offen bzw. der Klärung im praktischen Prozess überlassen bleiben.<br />
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