20110804_Bewertung Personalbemessung - GKV-Spitzenverband

fünf Bedarfsgraden des Neuen Begutachtungsassessments liegt eine tragfähige Alternative
vor, und es gibt weitere Ansätze der Personalbemessung, die sich um die Vermeidung fachlicher
Verkürzungen bemühen (s. Anhang).
Unabhängig von der Beschaffenheit eines zu den Pflegestufen alternativen Klassifikationssystems
stößt jedoch jedes neue Konzept auf rechtliche Regelungen, die mitunter bis ins
Detail auf die Pflegestufensystematik zugeschnitten sind. Dies gilt auch und besonders für
Rechtvorschriften, mit denen ein Rahmen für die Vergütungsverhandlungen in der vollstationären
pflegerischen Versorgung festgelegt wird. Das gesamte Finanzierungssystem im Bereich
des SGB XI ist so eng mit der Pflegestufensystematik verknüpft, dass es mitunter
schwer fällt zu entscheiden, welchen Spielraum der gesetzliche Rahmen für neue Formen
der Bedarfsklassifikation und für ein darauf aufbauendes Personalbemessungsverfahren
überhaupt lässt. Das SGB XI nimmt zwar explizit auf die Möglichkeit Bezug, anstelle der heute
verbreiteten Personalrichtwerte andere Verfahren zur Ermittlung des Personalbedarfs zu
verwenden, doch müssen letztendlich Pflegesätze definiert werden, die an die Pflegestufensystematik
gebunden sind. So jedenfalls sind die meisten Gesetzespassagen zu leistungsrechtlichen
und vergütungstechnischen Aspekten auf dem Feld der vollstationären Pflege
ausgerichtet. Welche formalen Komplikationen diese Struktur zur Folge hätte, wenn eine von
den Pflegestufen losgelöste Klassifikation zum Einsatz käme, ist schwer absehbar.
Dies zu beantworten war nicht Ziel des Projektes, und dennoch stellt sich im Hinblick auf die
Praktikabilität der neu entwickelten Grundlagen der Personalbemessung die Frage nach
den Möglichkeiten und Grenzen der Harmonisierung mit dem heutigen Finanzierungssystem,
sollte der angestrebte Übergang zu einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff vorläufig nicht
vollzogen werden. Wie gesagt: Das heutige SGB XI lässt andere Klassifikationsansätze zum
Zweck der Personalbemessung formal explizit zu. Wie formale Detailfragen zu beantworten
sind, um andere Ansätze tatsächlich adaptieren zu können, muss an dieser Stelle jedoch
offen bzw. der Klärung im praktischen Prozess überlassen bleiben.
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