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Produktgruppe 24 - GKV-Spitzenverband

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PG: <strong>24</strong>. Prothesen Qualitätsanforderungen<br />

<strong>Produktgruppe</strong>: <strong>24</strong>.<br />

Anwendungsort: 99.<br />

Untergruppe: 17.<br />

Bezeichnung: Abrechnungspositionen für Stumpfstrümpfe<br />

Anforderungen gemäß § 139 SGB V<br />

I. Funktionstauglichkeit<br />

Nachzuweisen ist:<br />

Die Funktionstauglichkeit des Produktes.<br />

- Aufgrund von § 139 Abs. 5 SGB V gilt für Medizin-<br />

produkte im Sinne des § 3 Nr. 1 des Medizinpro-<br />

duktegesetzes (MPG) der Nachweis der<br />

Funktionstauglichkeit durch die CE-Kennzeichnung<br />

grundsätzlich als erbracht. Dies gilt auch für Zubehör<br />

im Sinne des § 3 Nr. 9 MPG.<br />

- Für Produkte, die nicht im Sinne des § 3 Nr. 1 des<br />

MPG als Medizinprodukte gelten, gilt der Nachweis<br />

der Funktionstauglichkeit durch die CE-Kennzeichnung<br />

nach anderen Richtlinien ebenfalls grundsätzlich als<br />

erbracht.<br />

II. Sicherheit<br />

Nachzuweisen ist:<br />

Die unbedenkliche Verwendung des Produktes.<br />

- Aufgrund von § 139 Abs. 5 SGB V gilt für Medizin-<br />

produkte im Sinne des § 3 Nr. 1 des Medizinpro-<br />

duktegesetzes (MPG) der Nachweis der Sicherheit<br />

durch die CE-Kennzeichnung grundsätzlich als<br />

erbracht. Dies gilt auch für Zubehör im Sinne des<br />

§ 3 Nr. 9 MPG.<br />

- Für Produkte, die nicht im Sinne des § 3 Nr. 1 des<br />

MPG als Medizinprodukte gelten, gilt der Nachweis<br />

der Sicherheit durch die CE-Kennzeichnung nach<br />

anderen Richtlinien ebenfalls grundsätzlich als<br />

erbracht.<br />

III. Besondere Qualitätsanforderungen<br />

III.1. Indikations-/einsatzbezogene<br />

Qualitätsanforderungen<br />

Nachzuweisen ist:<br />

Stand: 02.06.2008 Seite: 320

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