Scoping Papier.pdf - Stadt Gernsbach
Scoping Papier.pdf - Stadt Gernsbach
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Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft<br />
<strong>Gernsbach</strong><br />
Sachlicher Teilflächennutzungsplan<br />
Windenergie<br />
- <strong>Scoping</strong> zur Festlegung des Umfangs und<br />
Detaillierungsgrads des Umweltberichts-<br />
<strong>Scoping</strong>-<strong>Papier</strong> als Beratungsgrundlage für die Beteiligung<br />
der öffentlichen Stellen, deren Aufgabenbereich von<br />
den Umweltauswirkungen berührt werden kann<br />
11. Dezember 2012<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER<br />
raumplaner - landschaftsarchitekten<br />
D - 72108 Rottenburg am Neckar<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 1
IMPRESSUM<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Gernsbach</strong><br />
Igelbachstr. 11<br />
D – 76593 <strong>Gernsbach</strong><br />
Fon 07224 644-40 Fax 07224 644-60<br />
Mail: albert.betting@gernsbach.de<br />
Web: www.gernsbach.de<br />
Bearbeiter: Albert Betting<br />
HHP Hage+Hoppenstedt Partner<br />
raumplaner I landschaftsarchitekten<br />
Gartenstr.88<br />
D-72108 Rottenburg am Neckar<br />
Fon: 07472 9622 0 Fax: 07472 9622 22<br />
Mail: info@hhp-raumentwicklung.de<br />
Web: www.hhp-raumentwicklung.de<br />
Bearbeiter/-innen: Ulrike Ahlborn, Jacqueline Rabus, Gottfried Hage<br />
<strong>Gernsbach</strong> und Rottenburg, den 11.12.2012<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 2
INHALT<br />
1. Einführung _____________________________________________ 5<br />
1.1 Veranlassung und Zielsetzung 5<br />
1.2 Rechtliche Vorgaben für die Umweltprüfung zum Flächennutzungsplan 6<br />
1.3 Funktion des <strong>Scoping</strong>s im Verfahren der Umweltprüfung 7<br />
2. Informationen zur Aufstellung und Umweltprüfung des<br />
Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie __________ 8<br />
2.1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Sachlichen<br />
Teilflächennutzungsplans 8<br />
2.2 Grundlegende Herangehensweise und Ablauf der Umweltprüfung 8<br />
2.2.1 Grundlegende Herangehensweise der Umweltprüfung im Rahmen des<br />
Aufstellungsprozesses des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie 8<br />
2.2.2 Ablauf der Umweltprüfung 9<br />
2.3 Untersuchungsschwerpunkte für den Umweltbericht und Abschichtung 10<br />
2.3.1 Untersuchungsschwerpunkte der bauleitplanerischen Ausweisungen und ihre Begründung 10<br />
2.3.2 Erfordernisse und Möglichkeiten der Abschichtung 10<br />
3. Planungskonzept Windenergiestudie ______________________ 10<br />
3.1 Übersicht zur Windenergiestudie 10<br />
3.2 Hinweise zur Methodik der Studie unter Umweltgesichtspunkten 11<br />
4. Untersuchungsumfang und Detailierung der Umweltprüfung __ 13<br />
4.1 Überblick zur Methodik 13<br />
4.2 Untersuchungsraum 13<br />
4.3 Ableitung des Untersuchungsumfangs aus der Windstudie 14<br />
4.4 Zu untersuchende Schutzgüter 18<br />
4.4.1 Schutzgut Bevölkerung und Gesundheit des Menschen 18<br />
4.4.2 Schutzgut Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt 18<br />
4.4.3 Schutzgut Landschaft 22<br />
4.4.4 Schutzgut Kultur- und Sachgüter 23<br />
4.4.5 Wechselwirkungen 23<br />
ANHANG<br />
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Tabellen<br />
Tab. 1 Kurzcharakteristik der Suchräume ............................................................................................... 14<br />
Tab. 2 Konflikte und der hieraus abgeleitete Untersuchungsumfang für Suchraum Nr. 6<br />
(Hummelsberg) ............................................................................................................................. 14<br />
Tab. 3 Konflikte und der hieraus abgeleitete Untersuchungsumfang für Suchraum Nr. 7<br />
(Teufelsmühle/Vogelhardskopf/AIzenberg) ................................................................................. 15<br />
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1. Einführung<br />
1.1 Veranlassung und Zielsetzung<br />
Das Ziel der Bundesregierung die CO2-Emissionen zu reduzieren hat zu einem<br />
staatlich verstärkt geförderten Ausbau der Windenergienutzung geführt. Als ein Bestandteil<br />
der Klimaschutzpolitik erfolgt dieser Ausbau unter der Prämisse, eine umweltfreundliche<br />
Ergänzung zur konventionellen Energieerzeugung bereitzustellen.<br />
Auch die Landesregierung von Baden-Württemberg tritt für einen verstärkten Ausbau<br />
regenerativer Energien in der Energieversorgung ein und hat sich das Ziel gesetzt,<br />
bis 2020 mindestens 10% des Strombedarfs aus „heimischer“ Windenergie zu<br />
decken.<br />
In Baden-Württemberg wurde 2002 im Landesplanungsgesetz festgelegt, die planerische<br />
Steuerung für den Betrieb von Windenergieanlagen den Regionalverbänden<br />
zuzuweisen. Die Landesregierung hat das Landesplanungsgesetz am 9.5.2012 geändert,<br />
hebt die Regionalpläne zum 31.12.2012 auf und sieht eine Festlegung von<br />
Ausschlussgebieten in künftigen Regionalplänen nicht mehr vor. Mit dieser Änderung<br />
soll die Windenergie prinzipiell unterstützt werden.<br />
Das Bauplanungsrecht ermöglicht grundsätzlich die Zulassung von Windenergieanlagen<br />
sowohl im mit einem Bebauungsplan beplanten Bereich als auch im unbeplanten<br />
Bereich. In diesen Gebieten ist regelmäßig nur eine private Windenergieanlage<br />
als untergeordnete Nebenanlage zulässig, wenn sie der Eigenart des Gebiets<br />
nicht widerspricht bzw. sich in die nähere Umgebung einfügt. § 35 BauGB enthält<br />
hierfür die Voraussetzungen und unterscheidet zwischen den im Außenbereich privilegierten<br />
und erleichtert genehmigungsfähigen Vorhaben (Abs. 1) und sonstigen<br />
Vorhaben (Abs. 2). „Um den Anteil erneuerbarer Energie an der Energieversorgung<br />
zu steigern und eine Beseitigung baurechtlicher Hemmnisse zu erreichen“ wurden<br />
Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB den privilegierten und somit erleichtert<br />
genehmigungsfähigen Vorhaben zugeordnet. Damit sind Windenergieanlagen<br />
zu genehmigen, wenn die Erschließung gesichert ist und öffentliche Belange<br />
nicht entgegenstehen.<br />
Bei isolierter Privilegierung des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB würden Windenergieanlagen<br />
im Außenbereich bei entsprechender Antragstellung somit zugelassen werden<br />
müssen. Um eine damit befürchtete flächendeckende Bebauung des Außenbereichs<br />
zu vermeiden, hat der Gesetzgeber den Gemeinden in § 35 Abs. 3 S. 3<br />
BauGB durch einen sog. Planvorbehalt eine Steuerungsmöglichkeit gegeben. Danach<br />
können Gemeinden und Planungsverbände im Rahmen der Flächennutzungsplanung<br />
Windenergieanlagen durch entsprechende Darstellungen an geeigneten<br />
Stellen als Konzentrationszonen ermöglichen und damit umgekehrt an ungeeigneten<br />
Stellen im Außenbereich wegen des dann entgegenstehenden öffentlichen<br />
Belangs verhindern.<br />
Erforderlich für eine Steuerung ist jedoch immer, dass die Gemeinde oder der Planungsverband<br />
eine Untersuchung des gesamten Gemeindegebiets vorgenommen<br />
hat und ein schlüssiges Planungskonzept vorlegt, mit dem sie die besondere Eignung<br />
der konkret ausgewiesenen Fläche darlegt und auf der anderen Seite ungeeignete<br />
Standorte ausschließt.<br />
Der <strong>Stadt</strong>kreis Baden-Baden, die Städte und Gemeinden des Landkreises Rastatt<br />
sowie weitere angrenzende Kommunen des Landkreis Calw und des Ortenaukreis<br />
haben sich dieser Aufgabe gemeinsam gestellt und haben in einem ersten Schritt<br />
eine gemeinsame Konzeption für die Raumschaft erarbeitet.<br />
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Auf dieser Grundlage hat die Verbandsversammlung der VVG <strong>Gernsbach</strong> am<br />
30.01.2012 beschlossen, einen Sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie<br />
aufzustellen.<br />
Ziel des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie ist die Steuerung<br />
der Windenergie auf dem gesamten Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft mit<br />
einer Festlegung von Konzentrationszonen Windenergie und der Begründung<br />
des Ausschlusses auf den übrigen Flächen der Verwaltungsgemeinschaft.<br />
Die Aufstellung des Bauleitplans ist nach §2a BauGB durch eine Umweltprüfung zu<br />
begleiten.<br />
Das vorliegende <strong>Scoping</strong>papier wurde von den einbezogenen Fachplanern der AG<br />
Windenergie – HHP Hage+Hoppenstedt Partner und arguplan GmbH - entwickelt.<br />
Hiermit soll im Rahmen der Umweltprüfung eine weitgehend vergleichbare Vorgehensweise<br />
gewährleistet werden.<br />
1.2 Rechtliche Vorgaben für die Umweltprüfung zum Flächennutzungsplan<br />
Da Ausweisungen in Bauleitplanungen erhebliche Auswirkungen auf Mensch, Umwelt,<br />
Natur- und Landschaft haben können, erfolgt im Rahmen der Aufstellung des<br />
Bebauungsplans die Prüfung und Abwägung der Belange durch eine planungsbegleitende<br />
Umweltprüfung. Die Umweltprüfung dient der Ermittlung und Bewertung<br />
der Auswirkungen der Planung auf die Belange des Umweltschutzes gemäß § 1<br />
Abs. 6 Nr. 7 BauGB. Zu berücksichtigen sind in diesem Zusammenhang darüber<br />
hinaus §1a, 2(4), §2a, §4c, §5 (5) sowie Anlage zu § 2(4) und § 2a Baugesetzbuch.<br />
Mit der Umweltprüfung werden alle umweltrelevanten Belange zusammengefasst<br />
und in einem so genannten Umweltbericht den Behörden zur Stellungnahme vor-<br />
gelegt. In einer zusammenfassenden Erklärung (Umwelterklärung) wird dargelegt,<br />
in wieweit die Anregungen der Behörden Eingang in die Planung gefunden haben.<br />
Nach Realisierung der Planung soll im Rahmen der Umweltüberwachung (Monito-<br />
ring) eine Kontrolle hinsichtlich der prognostizierten und unvorhergesehenen Um-<br />
weltauswirkungen der Planung vorgenommen werden.<br />
Die Umweltprüfung zum Flächennutzungsplan (gemäß BauGB) besteht somit aus<br />
Beteiligungsverfahren(<strong>Scoping</strong> sowie weitere Beteiligungen der Behörden und<br />
der Öffentlichkeit),<br />
Prognose der positiven und negativen Umweltauswirkungen des Flächennut-<br />
zungsplans (Umweltprüfung),<br />
Erstellung eines Umweltberichtes (gesonderter Bestandteil der Begründung des<br />
Flächennutzungsplans, eigenständiger Bericht),<br />
Erstellung einer zusammenfassenden Umwelterklärung über die Berücksichti-<br />
gung der Umweltauswirkungen.<br />
Überwachung der prognostizierten und unvorhergesehenen Auswirkungen des<br />
Vorhabens<br />
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Mit der Umweltprüfung soll erreicht werden, dass erhebliche Auswirkungen einer<br />
Planung auf die Umwelt bereits frühzeitig ermittelt, beschrieben und bewertet werden<br />
und diese so im planerischen Abwägungsprozess im Hinblick auf eine wirksame<br />
Umweltvorsorge berücksichtigt werden können.<br />
1.3 Funktion des <strong>Scoping</strong>s im Verfahren der Umweltprüfung<br />
Diese rechtlichen Vorgaben bedingen u.a. Veränderungen in der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
und erfordern ein effektives Verfahrensmanagement. Einen<br />
ganz wesentlichen Aspekt stellt hierbei die Durchführung eines <strong>Scoping</strong>s dar.<br />
Das <strong>Scoping</strong> dient als erster Verfahrensschritt der Umweltprüfung der Erörterung<br />
und anschließenden Festlegung der in den Umweltbericht aufzunehmenden Informationen.<br />
Hierbei sind die im Zusammenhang mit den Umweltbelangen berührten<br />
Behörden auf der jeweiligen Planungsebene zu beteiligen. Grundlage des <strong>Scoping</strong>s<br />
ist das hier vorgelegte <strong>Scoping</strong>papier.<br />
Die Umweltprüfung wird vom Planungsträger, der VVG <strong>Gernsbach</strong>, durchgeführt.<br />
Dabei ist der Träger daran interessiert, möglichst viele fachlich kompetente Meinungen<br />
und Fachbeiträge der Behörden in das Untersuchungs- und Planungskonzept<br />
zu integrieren.<br />
Äußerungen der Fachbehörden werden in diesem Rahmen somit nicht als Stel-<br />
lungnahme im Sinne einer Voranhörung bzw. eines offiziellen Beteiligungsverfah-<br />
rens behandelt, sondern sollen zur fachlichen Qualifizierung der zu erarbeiteten Unterlagen<br />
dienen. Der Planungs- und Entscheidungsprozess wird dokumentiert und<br />
damit transparent für die Beteiligten gestaltet. Können Belange der Umwelt nicht<br />
berücksichtigt werden, so wird dies begründet und den Beteiligten zur Kenntnis gegeben.<br />
Der Untersuchungsumfang wird nach der Beteiligung der Behörden und der Öf-<br />
fentlichkeit vom Vorhabensträger festgelegt.<br />
Der für Januar 2013 vorgesehene <strong>Scoping</strong>termin dient somit zur Abstimmung des<br />
Untersuchungsrahmens und der Datengrundlagen.<br />
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2. Informationen zur Aufstellung und Umweltprüfung des<br />
Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie<br />
2.1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Sachlichen<br />
Teilflächennutzungsplans<br />
Inhalt des Flächennutzungsplanes ist die Ausweisung von Konzentrationszonen<br />
Windenergie für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft <strong>Gernsbach</strong> und die Festlegung<br />
des Ausschlusses für Windenergieanlagen.<br />
Inhaltliche Grundlage des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie der<br />
VVG <strong>Gernsbach</strong> ist die gemeinsame Windenergiestudie der Raumschaft der Kommunen<br />
des Landkreises Rastatt, der <strong>Stadt</strong> Baden-Baden sowie angrenzender<br />
Kommunen. 1<br />
2.2 Grundlegende Herangehensweise und Ablauf der Umweltprüfung<br />
2.2.1 Grundlegende Herangehensweise der Umweltprüfung im Rahmen des<br />
Aufstellungsprozesses des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windenergie<br />
Die Umweltprüfung zum Teilregionalplan wird als ein prozessualer, in die Planaufstellung<br />
integrierter Ansatz verstanden, mit dem die Umweltschutzgüter und die<br />
möglichen erheblichen Umweltauswirkungen von Planfestlegungen frühzeitig als<br />
Planungsbelange in den Erarbeitungsprozess des Flächennutzungsplans eingespeist<br />
werden. Mit diesem integrierten Ansatz können negative Umweltauswirkungen<br />
im Sinne einer wirksamen Umweltvorsorge so weit wie möglich vermieden bzw.<br />
vermindert werden. Zu dieser Vermeidungsstrategie gehört insbesondere auch die<br />
Entwicklung und vergleichende Bewertung von vernünftigen Planungsalternativen,<br />
welche die grundlegenden Zielstellungen des Flächennutzungsplanes berücksichtigen<br />
und innerhalb des planungsrechtlichen und räumlichen Zuständigkeitsbereichs<br />
des Planungsträgers für eine nachhaltige Raumentwicklung grundsätzlich geeignet<br />
sind, d.h. auch aus ökonomischer und sozialer Sicht in Frage kommen.<br />
Die grundlegende Vorgehensweise richtet sich nach den maßgebenden Rechtsvorschriften<br />
(SUP-Richtlinie der EG, Baugesetzbuch) und den Hinweisen und Arbeitshilfen<br />
der EG-Kommission, der Ministerkonferenz für Raumordnung, der Akademie<br />
für Raumforschung und Landesplanung sowie des Windenergieerlasses des Landes<br />
Baden-Württemberg.<br />
1 HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER Ahlborn, Ulrike; Hage, Gottfried; Rabus, Jacqueline:<br />
Studie zur Entwicklung und Steuerung der Windenergie in der Bauleitplanung in der Raumschaft<br />
der Kommunen des Landkreises Rastatt, der <strong>Stadt</strong> Baden-Baden sowie angrenzender Kommunen<br />
Studie im Auftrag der <strong>Stadt</strong> Baden-Baden; Endbericht vom 12.09.2012<br />
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2.2.2 Ablauf der Umweltprüfung<br />
Die Erarbeitung des Umweltberichts soll planungsbegleitend und prozessorientiert<br />
erfolgen. Dies bedeutet v.a., dass sich die Umweltprüfung dem Zeitplan und der Erarbeitung<br />
der Flächennutzungsplaninhalte und dem Aufstellungsverfahren des<br />
Sachlichen Teilflächennutzungsplans durch die VVG <strong>Gernsbach</strong> anpassen muss.<br />
Folgende Zeitplanung ist vorgesehen:<br />
Aufstellungsbeschluss FNP nach § 2 (1) BauGB<br />
Erstellung Vorentwurf FNP<br />
Vorlage Windstudie<br />
Frühzeitige Information der Öffentlichkeit gemäß<br />
§ 3 (1) BauGB<br />
Frühzeitige Information der Nachbarkommunen<br />
gemäß § 2 (2) BauGB, der Behörden und sonstigen<br />
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB<br />
Synopse der eingegangen Stellungnahmen, Abwägungsvorschlag,<br />
Konkretisierung der Planung,<br />
Anpassung des Umweltberichts<br />
Durchführung natur- und artenschutzfachliche<br />
Beiträge zur Umweltprüfung<br />
Fertigstellung der abgestimmten Planunterlagen<br />
und des Umweltberichts<br />
Offenlagebeschluss des Gemeinderates gemäß<br />
§ 3 (2) BauGB<br />
Einholung der Stellungnahmen der Behörden und<br />
der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß<br />
§ 4 (2) BauGB<br />
Satzungsbeschluss<br />
30.01.2012<br />
12. September 2012<br />
Beschluss: 30.01.2012<br />
Beschluss: 30.01.2012<br />
Vorgesehen<br />
bis März 2013<br />
Vorgesehen<br />
April 2013 – August 2013<br />
Vorgesehen<br />
bis Sept. 2013<br />
Vorgesehen<br />
Oktober 2013<br />
Vorgesehen<br />
November 2013<br />
Vorgesehen<br />
Dezember 2013<br />
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2.3 Untersuchungsschwerpunkte für den Umweltbericht und Abschichtung<br />
2.3.1 Untersuchungsschwerpunkte der bauleitplanerischen Ausweisungen<br />
und ihre Begründung<br />
Zu prüfen ist nach Art. 3 Abs. 2 SUP-RL der Sachliche Teilflächennutzungsplan<br />
insgesamt. Diese formale Definition des Gegenstands der Umweltprüfung schließt<br />
allerdings nicht aus, dass der Untersuchungsrahmen im Zuge des <strong>Scoping</strong>s unter<br />
Effizienzgesichtspunkten nach den Prinzipien der Entscheidungserheblichkeit und<br />
Subsidiarität (Abschichtungserfordernis, s.w.u.) so abgesteckt werden kann, dass<br />
im Schwerpunkt insbesondere solche Planinhalte hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen<br />
untersucht werden, die einen verbindlichen Rahmen für UVP-pflichtige Projekte<br />
setzen oder das Erfordernis einer Verträglichkeitsprüfung gemäß FFH-<br />
Richtlinie auslösen.<br />
Darüber hinaus sind nur die Informationen vorzulegen, die sich auf erhebliche Umweltauswirkungen<br />
beziehen.<br />
2.3.2 Erfordernisse und Möglichkeiten der Abschichtung<br />
Mit einer Abschichtung von Prüferfordernissen sollen Mehrfachprüfungen vermieden<br />
werden. Im Fall der Windenergie wurden auf der Landesebene keine Standorte<br />
Windenergie im Rahmen einer SUP geprüft. Da bei einer Fortschreibung des Regionalplans<br />
auch bislang keine Umweltprüfung erfolgte, kann hierauf nicht zurückgegriffen<br />
werden.<br />
Im Zuge der Aufstellung des Teilflächennutzungsplans Windenergie kann es erforderlich<br />
werden, Einzelaspekte auf die Genehmigungsebene abzuschichten.<br />
3. Planungskonzept Windenergiestudie<br />
3.1 Übersicht zur Windenergiestudie<br />
Die weitreichende rechtliche Wirkung setzt ein schlüssiges Planungskonzept voraus.<br />
Auf seiner Basis wurde in der Windstudie eine flächendeckende Überprüfung<br />
des gesamten Planungsraumes auf geeignete und nicht geeignete Standorte unter<br />
umfassender Abwägung aller berührten öffentlichen und erkennbaren privaten Belange<br />
vorgenommen. Die Anwendung der Auswahlkriterien erfolgte in mehreren<br />
Stufen im Wege der Abschichtung bis zur abschließenden Planungsentscheidung<br />
(Trichtermethodik). Diese Einengung erfolgt v.a. unter dem Gesichtspunkt der Umweltverträglichkeit.<br />
Der Ansatz wird in drei Module untergliedert:<br />
MODUL I: Grundlagen und Gesamtkonzept<br />
MODUL II: Entwicklung von Standorten WEA<br />
MODUL III: Umsetzung in die Flächennutzungsplanung<br />
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Modul I<br />
Schritt 1: Da Standorte für Windenergieanlagen zwingend an gute Windbedingungen<br />
gebunden sind, gilt es zunächst, die Windverhältnisse in der Raumschaft zu untersuchen<br />
und aufzuzeigen, welche Windhöffigkeit mindestens benötig wird, um<br />
WEA zu betreiben.<br />
Schritt 2: Da auch andere Raumnutzungen Anforderung an den Raum stellen,<br />
werden in einem weiteren Arbeitsschritt alle zwingend zu berücksichtigenden Anforderungen<br />
herausgestellt, die gegen den Betrieb von Windenergieanlagen sprechen.<br />
Schritt 3: Durch die Überlagerung der Ergebnisse von Schritt 1 und 2 können nun<br />
die Flächen dargestellt werden, die einerseits ausreichend windhöffig sind und andererseits<br />
nicht durch „harte“ Restriktionen belegt sind (potenzielle Windnutzungsgebiete).<br />
Modul II<br />
Schritt 4: Anhand einer konkreten Betrachtung der potenziellen Windnutzungsgebiete<br />
hinsichtlich ihrer Eignung (Windverhältnisse, Geländesituation, Bewuchs,<br />
Netzanbindung, Wegeerschließung, etc.) sowie ihrer Umweltverträglichkeit, wird eine<br />
vergleichende Einschätzung des Konfliktrisikos erarbeitet. Das Ergebnis wird in<br />
Form von Steckbriefen dokumentiert.<br />
Schritt 5: Anhand der Einschätzung des Konfliktrisikos der theoretisch zur Verfügung<br />
stehenden potenziellen Windnutzungsgebiete, lässt sich nun ein Vorschlag<br />
zur Ausweisung von Standorten für die Windenergienutzung im Flächennutzungsplan<br />
entwickeln.<br />
Schritt 6: Schlussendlich gilt es nachzuweisen, dass die vorgesehene Ausweisung<br />
der Windenergienutzung substanziellen Raum gibt. D. h. das Verhältnis der tatsächlich<br />
für die Windenergienutzung vorgesehenen Fläche zu den theoretisch möglichen<br />
Windnutzungsbereichen muss sich in einem bestimmten Rahmen bewegen.<br />
Das Modul III wird nun durch die einzelnen Kommunen umgesetzt. In diesem Zuge<br />
wird es auch Überarbeitungen und Ergänzungen von Modul II bedürfen.<br />
3.2 Hinweise zur Methodik der Studie unter Umweltgesichtspunkten<br />
Bei der Erarbeitung der Windstudie wurden die Umweltaspekte frühzeitig einbezogen:<br />
Um eine raumverträgliche und insbesondere landschaftsverträgliche Windenergienutzung<br />
zu erzielen, wurden bei der Erarbeitung der Winstudie folgende<br />
planerische Leitziele beachtet, die sich aus den rechtlich verankerten Umweltzielen<br />
in Bezug auf Winenergienutzung ableiten:<br />
Sicherung von wirtschaftlich sinnvollen Standorten für eine Windenergienutzung<br />
mit geringem Konfliktpotenzial;<br />
Vermeidung von Windenergieanlagen in Gebieten mit hoher Empfindlichkeit<br />
des Landschaftsbildes und Schonung von großräumig unbelasteten Gebieten;<br />
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Bevorzugung der Übernahme von bereits ausgewiesenen Sonderbauflächen<br />
und Konzentrationszonen Windenergie sowie bestehender Anlagen und ihrer<br />
Erweiterungsmöglichkeiten, soweit sie in das Gesamtkonzept passen und den<br />
aufgezeigten Kriterien entsprechen;<br />
Bevorzugung von Standorten mit hoher Vorbelastung durch technische Infrastruktur;<br />
Konzentration und Bündelung der Anlagen in Windparks zur Vermeidung zahlreicher<br />
Einzelanlagen;<br />
Wenn möglich und erforderlich Akzeptanz eines höheren Konfliktpotenzials an<br />
besonders windhöffigen Standorten;<br />
Vermeidung von Überlastungen an Standorten für Windenergieanlagen durch<br />
Beschränkung der Anlagenzahl und Einhaltung von Abständen von Anlagengruppen<br />
und Windparks untereinander.<br />
Mit diesen planerischen Leitsätzen wurden die Weichen für einen möglichst umweltverträglichen<br />
Sachlichen Teilflächennutzungsplan gestellt.<br />
Ermittlung von für die Nutzung von Windenergie nicht geeigneten Gebieten: Durch<br />
die Bestimmung von zwingend nicht zur Verfügung stehenden Gebieten wurden die<br />
möglichen Windnutzungsbereiche ermittelt. Als Bereiche, die für die Windenergienutzung<br />
nicht zur Verfügung stehen, wurden hier die Bereiche definiert, deren<br />
Zweckbestimmung der Errichtung und dem Betrieb von raumbedeutsamen Windenergieanlagen<br />
grundsätzlich entgegenstehen. Sie betreffen neben technischen<br />
Gesichtspunkten v.a. Aspekte, die der Vermeidung von Umweltkonflikten dienen.<br />
Die Beurteilung erfolgte nicht begrenzt auf die besonders windhöffigen Bereiche,<br />
sondern flächendeckend für das gesamte Untersuchungsgebiet. Die Festlegung<br />
dieser Gebiete ergab sich zunächst durch regionsweit gültige und verfügbare, fach-<br />
oder planungsrechtlich begründete Ausschlusskriterien.<br />
Auch im Rahmen der Beurteilung der Gebiete im Rahmen von Modul II erfolgte eine<br />
weitreichende Vermeidung und Minderung von Umweltkonflikten, indem weitere<br />
fach- oder planungsrechtlich begründete Restriktionsskriterien einbezogen wurden<br />
und besonders kritische Bereiche von einer weiteren Betrachtung ausgeschlossen<br />
oder zurückgestellt wurden.<br />
Zusammengefasst wird durch die Identifizierung und Berücksichtigung der zwingend<br />
nicht zur Verfügung stehenden Gebiete eine sehr erhebliche Vermeidung von<br />
Umweltkonflikten erreicht. Diese Konfliktvermeidung und -Verminderung wird im<br />
Umweltbericht dokumentiert.<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 12
4. Untersuchungsumfang und Detailierung der Umweltprüfung<br />
4.1 Überblick zur Methodik<br />
Die angewandte Methode und der inhaltliche Aufbau der Umweltprüfung erfolgt auf<br />
Basis der SUP-RL 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltwirkungen von Plänen<br />
und Programmen, den Vorgaben des Baugesetzbuches sowie den Hinweisen des<br />
Windenergieerlasses des Landes Baden-Württemberg 2012.<br />
Die Umweltprüfung dient der frühzeitigen und weitgehenden Ermittlung und Bewertung<br />
der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter<br />
Mensch<br />
Landschaft<br />
Sachgüter und kulturelles Erbe<br />
Tiere, Pflanzen und Biologische Vielfalt<br />
Boden<br />
Wasser<br />
Klima Luft<br />
Die Daten werden mit einem GIS systematisch bearbeitet und dokumentiert. Die<br />
Sachzusammenhänge werden textlich in einer zusammenfassenden Form dargelegt.<br />
Die Methoden der Erhebung und Bewertung werden offengelegt. Die Bewertungen<br />
erfolgen in der Regel 4-stufig / verbal-argumentativ.<br />
4.2 Untersuchungsraum<br />
Die Abgrenzung des Untersuchungsraumes für die Umweltprüfung sowie der Detaillierungsgrad<br />
der Untersuchungen orientiert sich an der räumlichen Ausdehnung der<br />
Suchräume. Hinzuweisen ist dabei, dass in Bezug auf die schutzgutbezogene Beurteilung<br />
der Konzentrationszonen unterschiedliche Wirkzonen und damit Untersuchungsbetrachtungen<br />
zur Anwendung kommen.<br />
Die aus den Untersuchungen gewonnenen Ergebnisse und Beurteilungen werden<br />
für die jeweiligen Geltungsbereiche des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes getroffen.<br />
Die Untersuchungen berücksichtigen den Umfang und die Qualität der zu<br />
erwartenden projektbedingten Auswirkungen für die jeweiligen Schutzgüter. Die<br />
Festlegung des Untersuchungsraumes erfolgt schutzgutbezogen.<br />
Der Untersuchungsraum für das Schutzgut Mensch beinhaltet die Suchräume<br />
sowie die erweiterten Vorsorgeabstände zu den Siedlungsbereichen.<br />
Für das Schutzgut Tiere und Pflanzen orientiert sich die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes<br />
an die Anforderungen der LUBW (2012) zur Erfassung<br />
der Vögel und Fledermäuse. So erfolgt die Erhebung der Vögel auf Basis artspezifischer<br />
Erfassungsradien um die Außengrenzen des Plangebietes, bei<br />
dem es sich im vorliegenden Fall um den jeweiligen Suchraum handelt. Zu den<br />
Fledermäusen liegen derzeit noch keine abschließenden Anforderungen der<br />
LUBW vor.<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 13
Das Untersuchungsgebiet zum Schutzgut Landschaft erstreckt sich in einem<br />
Radius von ca. 10 km um den jeweiligen Suchraum.<br />
Bezüglich des Schutzgutes Kultur- und Sachgüter werden diejenigen Kulturdenkmäler<br />
betrachtet, die in den suchraumbezogenen Steckbriefen der Windstudie<br />
aufgeführt sind. Diese weisen Entfernungen von bis zu 5 km zum Suchraum<br />
auf.<br />
4.3 Ableitung des Untersuchungsumfangs aus der Windstudie<br />
Die Ergebnisse der im Zuge der Windstudie durchgeführten Konfliktanalyse bilden<br />
die Grundlage für den Untersuchungsumfang des Umweltberichtes zum Sachlichen<br />
Teilflächennutzungsplan Windenergie der VVG <strong>Gernsbach</strong>. In der Windstudie wurden<br />
für die VVG <strong>Gernsbach</strong> die beiden Suchräume 6 und 7 für die Ausweisung von<br />
Konzentrationszonen ermittelt. Der Suchraum 6 ist gemarkungsübergreifend (s. Anlage<br />
1).<br />
Einen Überblick über die wichtigsten Kenndaten der Suchräume gibt die nachfolgende<br />
Tabelle 1.<br />
Tab. 1 Kurzcharakteristik der Suchräume<br />
Suchraum Größe Gemeinde Landschaft<br />
Nr. 6 (Hummelsberg) ca. 521,4<br />
ha<br />
Nr. 7, Teilgebiete 73b, 109 und 125a<br />
(Teufelsmühle/Vogelhardskopf/Aizenberg)<br />
ca. 641,8<br />
ha<br />
Baden-Baden,<br />
<strong>Gernsbach</strong>, Weisenbach<br />
und For-<br />
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bach<br />
<strong>Gernsbach</strong>, Loffenau<br />
überwiegend Mischwald,<br />
z.T. Nadelwald<br />
überwiegend Nadelwald,<br />
z.T. Mischwald<br />
Basierend auf den für die Suchräume erstellten Steckbriefen werden in den nachfolgenden<br />
Tabellen die ermittelten voraussichtlichen Umweltauswirkungen von<br />
WEA dargestellt und der daraus abzuleitende Untersuchungsumfang für die Erstellung<br />
des Umweltberichtes präsentiert.<br />
Tab. 2 Konflikte und der hieraus abgeleitete Untersuchungsumfang für Suchraum Nr. 6<br />
(Hummelsberg)<br />
Schutzgut/Prüfungen Voraussichtliche Umweltauswirkung<br />
lt. Windstudie<br />
Bevölkerung u. negativ<br />
Gesundheit des z.T. Lage iim Bereich des erweiterten<br />
Menschen<br />
Vorsorgeabstandes zu Siedlungsbereichen<br />
(z.B. Schmalbach, Rote Lache,<br />
Wanderheim im Heiligen Wald, Gaisbach);<br />
z.T. Lage im 1000m Vorsorgeabstand<br />
um Gesetzlichen Erholungswald sowie<br />
geringfügige Betroffenheit;<br />
z.T. Betroffeneheit von Erholungswald<br />
Stufe II und in geringerem Umfang<br />
Stufe I<br />
Untersuchungsumfang FNP<br />
Detailprüfung, inwieweit eine Berücksichtigung<br />
der Vorsorgeabstände<br />
das Konfliktrisiko vermindert
Schutzgut/Prüfungen Voraussichtliche Umweltauswirkung<br />
lt. Windstudie<br />
Untersuchungsumfang FNP<br />
Kultur- u. Sachgüter erheblich negativ<br />
Detailliertere Prüfung der Auswir-<br />
Im Umfeld Kulturdenkmale besonderer kungen anhand von Sichtbarkeits-<br />
Bedeutung (Umgebungsschutz):<br />
Schloss Eberstein, Gesamtanlage<br />
<strong>Gernsbach</strong> (
Schutzgut/Prüfungen Voraussichtliche Umweltauswirkung<br />
lt. Windstudie<br />
Kultur- u. Sachgüter Nr. 73b: negativ<br />
Im Umfeld Kulturdenkmale besonderer<br />
Bedeutung (Umgebungsschutz):<br />
Schloss Eberstein, Kaiser-Wilhelm-<br />
Turm, Gesamtanlage <strong>Gernsbach</strong> (2,5-5<br />
km)<br />
Nr. 109b: erheblich negativ<br />
Im Umfeld Kulturdenkmale besonderer<br />
Bedeutung (Umgebungsschutz): Sachgesamtheit<br />
evang. Marienkirche mit<br />
Paradies in Bad Herrenalb (
Schutzgut/Prüfungen Voraussichtliche Umweltauswirkung<br />
lt. Windstudie<br />
Nr. 109: erheblich negativ<br />
geschützte Biotope,<br />
Lage im EU-Vogelschutzgebiet<br />
Nordschwarzwald,<br />
Lage im FFH-Gebiet Unteres Murgtal<br />
und Seitentäler sowie Albtal mit Seitentälern;<br />
Verbundachse des Generalwildwegeplans<br />
Auerhuhnlebensraum der Kategorie 2<br />
(sehr problematisch ) und 3 (weniger<br />
problematisch);<br />
Hinweise auf Fledermausquartiere<br />
Nr. 125a: negativ<br />
Geschützte Biotope;<br />
An EU-Vogelschutzgebeit<br />
Nordschwarzwald angrenzend;<br />
Benachbarung zum FFH-Gebiet Albtal<br />
mit Seitentälern;<br />
Randliche Betroffenheit einer Verbundachse<br />
des Generalwildwegeplans;<br />
Auerhuhnlebensraum Kategorie 2 (sehr<br />
problematisch);<br />
Hinweise auf Wanderfalkenvorkommen<br />
und Fledermausquartiere<br />
Boden Nr. 73b, Nr. 109 und Nr. 125a: negativ<br />
Böden mit besonderer Bedeutung als<br />
Standort f. natürliche Vegetation<br />
z.T. Bodenschutzwald<br />
Wasser Nr. 73b und 109: erheblich negativ<br />
z.T. WSG Zone II und III<br />
Nr. 125a: gering negativ<br />
in geringem Umfang Wasserschutzwald<br />
Klima u. Luft Nr. 73b, Nr. 109 und Nr. 125a: gering<br />
negativ<br />
Untersuchungsumfang FNP<br />
keine weiteren Untersuchungen<br />
erforderlich<br />
keine weiteren Untersuchungen<br />
erforderlich<br />
keine weiteren Untersuchungen<br />
erforderlich<br />
Zusammenfassend ergibt sich mit der Erstellung des Umweltberichts und den vertiefenden<br />
Betrachtungen demgemäß ein ergänzender Untersuchungsbedarf zu den<br />
Belangen des Artenschutzes, der Natura 2000-VP, dem Landschaftsbild/Landschaftsschutz<br />
und zu den Schutzgütern Mensch sowie Kultur- und Sachgüter.<br />
Für die Schutzgüter Boden, Wasser und Klima/Luft ist hingegen die vorhandene<br />
Datengrundlage der Windstudie für eine Konfliktbeurteilung im Rahmen der Umweltprüfung<br />
ausreichend. Ergänzende Datenerhebungen sind daher nicht erforderlich.<br />
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4.4 Zu untersuchende Schutzgüter<br />
4.4.1 Schutzgut Bevölkerung und Gesundheit des Menschen<br />
Potentielle Projektwirkungen<br />
Folgende Projektwirkungen sind möglich:<br />
Lärmimmissionen durch Rotordrehung und beim Anlagenbau<br />
Optische Beeinträchtigungen durch Schattenwurf, Bewegungsunruhe oder<br />
Blinklichter<br />
Staubimmissionen beim Anlagenbau<br />
Untersuchungsumfang<br />
Durch die Einhaltung von gesetzlich vorgegebenen Mindestabständen zu Siedlungen<br />
bei der Abgrenzung von Suchräumen wurden mögliche Auswirkungen bereits<br />
weitgehend minimiert. Allerdings befinden sich alle drei ausgewählten Suchräume<br />
im Bereich der erweiterten Vorsorgeabstände zu umliegenden Siedlungsbereichen<br />
sowie zu Bereichen mit Erholungsfunktionen, wodurch im Rahmen der kommunalen<br />
Abwägung ein möglicher Konflikt weiter minimiert werden kann.<br />
Im Rahmen der Umweltprüfung wird die stufenweise Erweiterung des Vorsorgeabstandes<br />
und die damit verbundene Konfliktminimierung sowohl auf die besiedelten<br />
Bereiche als auch für Gebiete mit Erholungsfunktionen (gesetzliche Erholungswälder)<br />
betrachtet.<br />
4.4.2 Schutzgut Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt<br />
Potentielle Projektwirkungen<br />
Beeinträchtigungen des Schutzgutes können sowohl beim Anlagenbau, bei der Erschließung<br />
als auch beim Betrieb der Windkraftanlagen auftreten.<br />
Beim Anlagenbau ist mit folgenden potentiellen Auswirkungen zu rechnen:<br />
Beseitigung der Vegetation bzw. von Tierlebensräumen im Bereich der Anlage<br />
sowie der Baustraßen und –flächen im Umfeld,<br />
Zerschneidung von Lebensräumen,<br />
Störungen der Fauna durch Lärm, Erschütterung und Anwesenheit von Menschen.<br />
Von der Anlage selbst und ihrem Betrieb gehen insbesondere folgende mögliche<br />
Beeinträchtigungen aus:<br />
Kollisionen von Vögeln und Fledermäusen<br />
Barrierewirkung v. a. bei Vögel<br />
Lebensraumverlust durch Meideverhalten<br />
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Allgemeiner Untersuchungsumfang<br />
Da im Rahmen eines FNP eine Ausweisung von Konzentrationszonen für WEA erfolgt,<br />
sollen in erster Linie diejenigen Artengruppen untersucht werden, die einer potentiellen<br />
betriebs- und anlagebedingten Beeinträchtigung unterliegen. Dazu zählen<br />
die windkraftempfindlichen Vogel- und Fledermausarten. Der entsprechende Untersuchungsumfang<br />
ist in den folgenden Ausführungen beschrieben.<br />
Eine Beurteilung von Beeinträchtigungen, die durch Flächeninanspruchnahmen im<br />
Zuge des Anlagebaus entstehen, kann hingegen erst stattfinden, wenn konkrete<br />
Standorte festgelegt werden. Hierzu erforderliche Untersuchungen erfolgen daher<br />
im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.<br />
Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen des geplanten FNP eine Erfassung der<br />
Biotoptypen, der Flora und nicht windkraftempfindliche Tierarten in der Regel nicht<br />
durchgeführt.<br />
Die artenschutzrechtliche Prüfung und die Natura 2000-Vorprüfung stellen integrale<br />
Bestandteile des Umweltberichtes dar, sodass die benötigten Informationen beim<br />
Untersuchungsumfang zum Schutzgut Tiere und Pflanzen berücksichtigt werden.<br />
Untersuchungsumfang Vögel<br />
Der Untersuchungsumfang für die Vögel orientiert sich an den Anforderungen der<br />
LUBW (2012), die Hinweise für die Erfassung von Vogelarten bei Bauleitplanung<br />
und Genehmigung von Windenergieanlagen vorgelegt hat. Die Grundzüge der erforderlichen<br />
Untersuchungsinhalte sollen im Folgenden kurz vorgestellt werden.<br />
Brutvögel<br />
Für die Ausweisung von FNP ist nur die Untersuchung windkraftempfindlicher Arten<br />
erforderlich, die in den Hinweisen der LUBW aufgelistet sind.<br />
Im Rahmen eines ersten Untersuchungsschritts erfolgt eine Datenrecherche zum<br />
Vorkommen windkraftempfindlicher Arten. Liegen für den Suchraum keine oder nur<br />
sehr lückenhafte Daten vor, so ist eine fachgutachterliche Einschätzung zum erwartbaren<br />
Artenspektrum notwendig. Das Ergebnis der Datenrecherche stellt eine<br />
Entscheidungsgrundlage zur weiteren Vorgehensweise dar. Genügen die vorhandenen<br />
Daten nicht den aufgeführten Kriterien, so ist eine Geländeerhebung erforderlich.<br />
Im vorliegenden Fall sollen folgende Quellen bei der Datenrecherche herangezogen<br />
werden:<br />
Grundlagenwerk „Vögel Baden-Württembergs“,<br />
Atlas deutscher Brutvogelarten „Adebar“,<br />
Milankartierung der LUBW,<br />
Aktionsplan Auerhuhn der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-<br />
Württemberg (FVA),<br />
Ornithologische Gesellschaft Baden-Württemberg (OGBW) ,<br />
Arbeitsgemeinschaft Wanderfalkenschutz (AGW) im NABU,<br />
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Untere Naturschutzbehörden,<br />
örtliche Naturschutzverbände/ortskundige Experten,<br />
Natura 2000-Managementpläne.<br />
Vor dem Hintergrund des Artenschutzrechts sollen bei der Datenrecherche bzw. der<br />
Geländeerhebung zum einen Fortpflanzungsstätten zum anderen regelmäßig frequentierte<br />
Nahrungshabitate und Flugkorridore der windkraftempfindlichen Vogelarten<br />
ermittelt werden.<br />
Zur Gewährleistung von Planungssicherheit wird vorgeschlagen, dass die Ergebnisse<br />
der Datenrecherche und der fachgutachterlichen Einschätzungen den zuständigen<br />
Naturschutzbehörden im Rahmen eines Zwischenprüfschritts vorgelegt werden,<br />
um eine einvernehmliche Beurteilung zur Erforderlichkeit von Geländeerhebungen<br />
frühzeitig zu erreichen.<br />
Die Erhebung der Fortpflanzungsstätten sowie der Nahrungshabitate/Flugkorridore<br />
erfolgt auf Grundlage der von der LUBW (2012) aufgelisteten artspezifischen Erfassungsradien<br />
um die Außengrenzen des Plangebietes, bei dem es sich im vorliegenden<br />
Fall um den jeweiligen Suchraum handelt.<br />
Sollte eine Geländeerhebung zur Erfassung der Fortpflanzungstätten/Revierzentren<br />
erforderlich werden, dann kommt gemäß den Anforderungen der LUBW (2012) die<br />
Anwendung der artspezifischen Empfehlungen von SÜDBECK et al. (2005) zur Anwendung.<br />
Liegen Hinweise auf Vorkommen tagaktiver Großvögel vor, so wird zusätzlich<br />
eine Horstsuche durchgeführt. Der Erfassungszeitraum ist artspezifisch und<br />
kann sich von Januar (Horstsuche) bis August erstrecken (s. LUBW 2012). Über die<br />
Anzahl der Begehungen macht die LUBW (2012) keine Aussagen. Es wird vorgeschlagen,<br />
dass fünf Termine pro Gebiet zur Erfassung der Fortpflanzungsstätten/Revierzentren<br />
stattfinden.<br />
Für die ggf. erforderliche Ermittlung der regelmäßig frequentierten Nahrungshabitate<br />
und Flugkorridore gelten ebenfalls die von der LUBW (2012) formulierten Erfassungsstandards:<br />
Einrichtung von mind. 3 Beobachtungspunkten (BP), ca. 3 h Beobachtungsdauer<br />
pro BP pro Erfassungstag, ggf. simultane Erfassung mit mehreren<br />
Personen, Gesamtbeobachtungsdauer je BP mind. 54 Stunden (3h pro Woche bei<br />
18 Wochen), Zeitraum Mitte März bis Ende August.<br />
Rastvögel<br />
Für Flächennutzungspläne ist eine fachgutachterliche Einschätzung zu den Rastvogelbeständen<br />
notwendig. Kommt diese zum Ergebnis, dass im Vorhabensbereich<br />
mit bedeutsamen Rastvogelvorkommen zu rechnen ist, dann wird eine entsprechende<br />
Geländeerhebung bereits auf dieser Planungsebene empfohlen. Anforderungen<br />
an eine fachgutachterliche Einschätzung enthalten die Hinweise der LUBW<br />
(2012).<br />
Liegt der Untersuchungsraum vollständig in geschlossenen Waldgebieten, wie es<br />
bei den Suchräumen 6 und 7 der Fall ist, ist eine Erfassung regelmäßig genutzter<br />
Schlafplätze von Greifvögeln sowie von Singvogelmassenschlafplätzen im Bereich<br />
der unmittelbaren Eingriffsflächen zu konzentrieren. Im vorliegenden Fall kann dieses<br />
erst im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren durchgeführt<br />
werden.<br />
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Fledermäuse<br />
Derzeit werden von der LUBW auch für die Fledermäuse Anforderungen an den<br />
Untersuchungsumfang bei Planungen von WEA erarbeitet. Diese Hinweise sollen<br />
bis Ende 2012 vorliegen. Der Untersuchungsumfang für den geplanten Teil-FNP<br />
wird sich an diesen Anforderungen orientieren.<br />
Nach bisher vorliegenden Informationen (Präsentation Windkraft und Artenschutz –<br />
Planungshinweise der LUBW vom 05.11.2012, Internetseite RP Karlsruhe) sollen<br />
sich die Untersuchungen auf windkraftempfindliche Fledermausarten konzentrieren.<br />
Die Empfindlichkeit ergibt sich durch die Kollisionsgefährdung sowie durch einen<br />
möglichen Lebensraumverlust (Fortpflanzungs- und Ruhestätten). Windkraftempfindlich<br />
sind gemäß der Präsentation 16 Arten.<br />
Laut der Präsentation ist ein zweistufiges Verfahren beabsichtigt. In einem ersten<br />
Schritt soll in einem Plangebiet das Artenspektrum erfasst werden. In Abhängigkeit<br />
von den nachgewiesenen Arten erfolgen dann vertiefte Untersuchungen zum Thema<br />
erhöhtes Kollisionsrisiko oder Verlust von Fortpflanzungs- und Ruhestätten.<br />
Laut Windstudie sollen von der LUBW auch Gebiete mit hoher Wahrscheinlichkeit<br />
eines Vorkommens gegenüber WEA besonders empfindlicher Fledermausarten<br />
ermittelt werden.<br />
Unklar ist, ob, wie bei den Vögeln, die Entscheidung zur Durchführung von Geländeerhebungen<br />
von dem Vorhandensein bereits vorhandener, nutzbarer Daten abhängig<br />
ist.<br />
Artenschutzrechtliche Prüfung<br />
Gemäß des Windkrafterlasses Baden-Württemberg ist auf Ebene der Bauleitplanung<br />
eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) bezogen auf die europäischen<br />
Vogelarten und FFH-Anhang IV-Arten durchzuführen.<br />
Da die Hinweise der LUBW (2012) für den Untersuchungsumfang zur Erfassung<br />
von Vogelarten den Winderlass ergänzen, gelten die entsprechenden Anforderungen<br />
der LUBW für eine saP. Das bedeutet, dass bei den Vögeln, wie oben erläutert,<br />
für den FNP i.d.R. nur die windkraftempfindlichen Arten untersucht und bei der saP<br />
beurteilt werden. Ausnahmen stellen diejenigen Bereiche dar, in denen bereits im<br />
FNP Verfahren ersichtlich ist, dass zusätzliche Flächeninanspruchnahmen zur Erschließung<br />
von Konzentrationszonen erforderlich sind (Erschließungsschneisen).<br />
Dort werden alle Vogelarten erfasst und einer saP unterzogen.<br />
Von den FFH-Anhang IV-Arten sollen im Rahmen des FNP nur die Fledermäuse<br />
bei der saP berücksichtigt werden. Auch für diese Tiergruppe gelten die bald erscheinenden<br />
Anforderungen der LUBW.<br />
Alle übrigen Anhang IV-Arten werden mit Ausnahme möglicher Erschließungsbereiche<br />
bei der saP nicht behandelt. Erst bei dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
für einen konkreten Anlagestandort finden die Arten Berücksichtigung.<br />
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass für die saP nur die windkraftempfindlichen<br />
Vogel- und Fledermausarten relevant sind.<br />
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Natura 2000-Vorprüfung<br />
Gemäß Windenergieerlass sind Natura 2000-Gebiete nicht von vorneherein als Tabuflächen<br />
hinsichtlich eines Ausbaus der Windenergienutzung zu werten. Im Rahmen<br />
der Konfliktanalyse wurde auf das dort i.d.R. bestehende erhöhte Konfliktpotential<br />
jedoch bereits hingewiesen. Auch im Umfeld von Natura 2000-Gebieten liegende<br />
Suchräume können zu erheblichen Beeiträchtigungen führen.<br />
Im Rahmen einer Natura 2000-Vorprüfung soll ermittelt werden, ob erhebliche Beeinträchtigungen<br />
der für den Schutzzweck und die Erhaltungsziele der betroffenen<br />
oder benachbarten Natura 2000-Gebiete maßgeblichen Bestandteile zu erwarten<br />
sind.<br />
Grundlage für die Beurteilung der Vogelschutzgebiete bildet die Untersuchung der<br />
windkraftempfindlichen Arten (s.o.). Da einige der artspezifischen Erfassungsradien<br />
windkraftempfindlicher Vogelarten der Vogelschutzgebiets-Verordnung größer sind<br />
als der bei der Windstudie berücksichtigte Vorsorgeabstand von 700 m, werden<br />
weitere Schutzgebiete mit in die Natura 2000-Prüfung aufgenommen.<br />
Eine Beeinträchtigung von Lebensraumtypen und der meisten Anhang II-Arten<br />
(Ausnahme Fledermäuse) in FFH-Gebieten durch den Bau und Betrieb von WEA<br />
im Umfeld sind im Allgemeinen nicht zu erwarten.<br />
4.4.3 Schutzgut Landschaft<br />
Potentielle Projektwirkungen<br />
Für dieses Schutzgut ergeben sich durch WEA folgende mögliche Auswirkungen:<br />
Erhebliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes hinsichtlich Vielfalt, Eigenart<br />
und Schönheit<br />
Minderung des Erholungsfunktion durch Störung von Blickbeziehungen und visuelle<br />
Beeinträchtigung<br />
Verstoß gegen die Verordnung eines Landschaftsschutzgebietes<br />
Untersuchungsumfang<br />
Bereits im Rahmen der vorgeschalteten Konfliktanalyse der Windstudie wurden<br />
mögliche Auswirkungen von WEA auf das Landschaftsbild und den Landschaftsschutz<br />
ermittelt. Grundlage hierfür stellt eine detaillierte Landschaftsbildbewertung<br />
dar, die von der Universität Stuttgart (Institut für Landschaftsplanung und Ökologie)<br />
für die Regionen Mittlerer Oberrhein und Nordschwarzwald erarbeitet wurde. Basierend<br />
auf dem digitalen Geländemodell und den einzelnen Nutzungsarten werden<br />
die Aspekte Vielfalt, Eigenart und Schönheit benutzerorientiert bewertet. Zur Veranschaulichung<br />
der Tragweite möglicher Windenergiestandorte sind darüber hinaus<br />
Sichtbarkeitsanalysen für die Einzelfallbetrachtungen vorgenommen.<br />
Im Zuge des Teil-FNP sollen verfeinerte Sichtbarkeitsanalysen erfolgen. Um die<br />
Wahrnehmbarkeit sowie die Veränderungen des Landschaftsbildes besser beurteilen<br />
zu können, werden auch Visualisierungen erstellt.<br />
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Das Untersuchungsgebiet erstreckt sich in einem Radius von ca. 10 km um den jeweiligen<br />
Suchraum.<br />
In Bezug auf den Landschaftsschutz erfolgt eine Konfliktbeurteilung hinsichtlich der<br />
Überlagerung der Suchräume mit Regionalen Grünzügen und Schutzbedürftigen<br />
Bereichen für Naturschutz und Landschaftspflege. Bei einer Überlagerung mit LSG<br />
erfolgt eine Prüfung, in welchem Maße der Schutzzweck des LSG beeinträchtigt<br />
wird und eine Ausnahmegenehmigung von der Schutzgebietsverordnung über eine<br />
entsprechende Zonierung des LSG erforderlich wird.<br />
4.4.4 Schutzgut Kultur- und Sachgüter<br />
Potentielle Projektwirkungen<br />
Mögliche Auswirkungen von WEA sind visuelle Beeinträchtigungen, die Sichtbeziehungen<br />
zu bedeutenden Kultur- und Baudenkmälern stören können.<br />
Untersuchungsumfang<br />
Wie beim Schutzgut Landschaft sollen verfeinerte Sichtbarkeitsanalysen unter Einbezug<br />
von Visualisierungen die Auswirkungen auf die im Umfeld des jeweiligen<br />
Suchraumes vorhandenen Kulturdenkmäler beurteilt werden. Relevant sind nur diejenigen<br />
Kulturdenkmäler, die in den suchraumbezogenen Steckbriefen der Windstudie<br />
aufgeführt sind. Diese weisen Entfernungen von bis zu 5 km zum Suchraum<br />
auf.<br />
4.4.5 Wechselwirkungen<br />
Gegenstand des Umweltberichtes sind auch die Wechselwirkungen zwischen den<br />
Schutzgütern. Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zahlreiche Wechselwirkungen<br />
zwischen den Schutzgütern stattfinden. Insbesondere führt der Bau von<br />
Windenergieanlagen zu Veränderungen des Landschaftsbilds, was zu Auswirkungen<br />
auf die visuellen Aspekte der Erholungsqualität zur Folge haben kann. Flächeninanspruchnahme<br />
und Betrieb der Anlagen können zu Veränderungen in den Populationen<br />
und Lebensgemeinschaften führen, was sich wiederum z. B. auf das Naturerlebnis<br />
auswirken kann.<br />
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ANHANG<br />
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ANHANG 1: Gliederungsvorschlag UB<br />
1. Einleitung<br />
- Veranlassung und Zielsetzung<br />
- Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Sachlichen Teil<br />
flächennutzungsplanes Windenergie<br />
- Rechtliche Vorgaben<br />
- Herangehensweise<br />
- Untersuchungsschwerpunkte<br />
- Abschichtung der Prüferfordernisse<br />
- Gliederung des Umweltberichts<br />
2. Beschreibung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustandes und<br />
dessen voraussichtlicher Entwicklung bei Nichtdurchführung des<br />
Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie sowie Darstellung<br />
der relevanten Umweltziele<br />
- Schutzgutbezogene Gliederung....<br />
3. Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen<br />
und Alternativenprüfung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes<br />
Windenergie<br />
- Anlagencharakterisierung und Wirkung von Windenergieanlagen<br />
- Würdigung des raumplanerischen Planungsansatzes zur Festlegung<br />
von Konzentrationszonen Windenergie aus Umweltsicht<br />
- Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen, Alternativenprüfung,<br />
Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen<br />
Zusammenfassung der Steckbriefe zu den Konzentrationszonen<br />
4. Gesamtplanbetrachtung<br />
- Kumulative Wirkungen und Wechselwirkungen<br />
- Gesamtplanbeurtielung<br />
5. FFH – Verträglichkeit<br />
Zusammenfassung der relevanten Aspekte in Bezug auf Natura-2000-<br />
Gebiete<br />
6. Geplante Überwachungsmaßnahmen<br />
7. Allgemein verständliche Zusammenfassung<br />
ANHANG<br />
- Ausführliche Steckbriefe zu den Konzentrationszonen<br />
- Methodik<br />
- Zusätziche Untersuchungen und Gutachten<br />
Ziel ist, den Umweltbericht möglichst kompakt und doch transparent und gut illustriert<br />
zu gestalten. Dies betrifft insbesondere Punkt 2 der Gliederung. Die SUP ist<br />
kein Ersatz für die Landschaftsplanung oder andere umweltbezogene Fachplanungen.<br />
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ANHANG II: Fach- und planungsrechtlich begründete Ausschluss- und Prüfkriterien<br />
aus der Windstudie<br />
Die Kriterien, die zur Ermittlung von Gebieten dienen, in denen die Errichtung und<br />
der Betrieb Windenergieanlagen > 50m Nabenhöhe aufgrund fach- oder planungsrechtlicher<br />
Regelungen ausgeschlossen ist (rechtlich begründete Ausschlusskriterien),<br />
sind in der Spalte Konzept Stufe 2 – Tabuflächen zu finden. Diese Kriterien<br />
begründen sich aus dem aktuellen Windenergieerlass vom 09.05.2012. Die Datengrundlage<br />
hierfür bieten aktuelle, digital verfügbare Geodaten (z.B. FNP, ALK,<br />
RIPS) (vgl. Karte 2 Ausschluss). Durch Anwendung dieser Kriterien konnten die potentiellen<br />
Windnutzungsgebiete definiert werden.<br />
In den beiliegenden Steckbriefen werden diese potentiellen Windnutzungsgebiete<br />
näher untersucht. Hierzu werden u.a. durch Betrachtung der Prüf- und Restriktionsflächen,<br />
wie beispielsweise erweiterte Vorsorgeabstände zu Siedlungen etc., die<br />
möglichen Umweltauswirkungen der Planung deutlich.<br />
Die angewendeten Vorsorgeabstände sind in der Spalte Prüf- und Restriktionsflächen<br />
zu finden. Sie basieren sowohl auf rechtlichen Restriktionen als auch auf fachlichen<br />
Empfehlungen.<br />
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Mögliche bau-, anlage- und betriebsbedingte Auswirkung von Windenergieanlagen auf die Schutzgüter<br />
Vorhabensbedingte Wirkungen<br />
Abspannseile zur<br />
Sicherung<br />
Baubedingte Auswirkungen<br />
Bevölkerung und Gesundheit<br />
des Menschen<br />
Kultur- und<br />
sonstige<br />
Sachgüter<br />
Landschaft Pflanzen, Tiere und<br />
biologische Vielfalt<br />
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Wasser Boden Klima und<br />
Luft<br />
- - - Vogelschlag - - -<br />
Baustelleneinrichtung visuelle Störung - technische Elemente<br />
in der freien<br />
Landschaft<br />
Betrieb von Baustellenfahrzeugen<br />
und -maschinen<br />
(Aus-)bau von Zufahrts-<br />
/Erschließungswegen; im<br />
Wald u.a. Rodung für Zuwegung,<br />
Kranstellfläche,<br />
Kran-Montage-ausleger<br />
Lärm-, Schadstoff- und<br />
Staubimmissionen<br />
Lärm-, Schadstoff- und<br />
Staubimmissionen,<br />
visuelle Störung<br />
Fundamenterstellung Lärm-, Schadstoff- und<br />
Staubimmissionen,<br />
visuelle Störung<br />
- erhöhtes Verkehrsaufkommen<br />
mit<br />
Lärm-, Schadstoff-<br />
und Staubimmissionen<br />
- Zerschneidung/StörunglandschaftlicherZusammenhänge<br />
- Zerschneidung/StörunglandschaftlicherZusammenhänge<br />
Zerschneidung von<br />
Funktionszusammenhängen;<br />
Zerstörung von<br />
Lebensräumen<br />
Zerstörung von Pflanzen;<br />
Beunruhigung von<br />
Tieren<br />
Zerstörung/Zerschneidung<br />
von<br />
Lebensräumen;<br />
Verlust von Pflanzen<br />
und Tieren<br />
Bodenverdichtung,<br />
Versiegelung eingeschränkteVersickerung,<br />
Gefahr von<br />
Schadstoffeinträgen<br />
Schadstoffeinträge<br />
ins Grundwasser<br />
Bodenverdichtung,<br />
Versiegelung <br />
eingeschränkte<br />
Versickerung;<br />
Schadstoffeinträge<br />
s. o. Gefahr von Schadstoffeinträgen,Versiegelung<br />
Versiegelung;<br />
Bodenverdichtung,<br />
-abtrag, -<br />
umlagerung<br />
Schadstoffeinträge<br />
in den<br />
Boden;<br />
Bodenverdichtung<br />
Verlust aller<br />
Bodenfunktionen<br />
durch Versiegelung,Bodenverdichtung,<br />
-abtrag, -<br />
umlagerung;<br />
Schadstoffeinträge<br />
-<br />
Schadstoff-<br />
und<br />
Staubimmissionen<br />
s.o.<br />
s.o. s.o.
Vorhabensbedingte Wirkungen<br />
Errichtung von Betriebsgebäuden<br />
(Trafostation +<br />
Umspannwerk)<br />
Netzanbindung über Freileitungen;<br />
in abgelegenen Waldgebieten<br />
Bau sehr langer Kabeltrassen<br />
aufgrund abgelegener<br />
Lage im Waldgebiet<br />
erforderlich<br />
Netzanbindung über Erdkabel;<br />
im Wald s.o.<br />
Bevölkerung und Gesundheit<br />
des Menschen<br />
Lärm-, Schadstoff- und<br />
Staubimmissionen,<br />
visuelle Störung<br />
Lärm-, Schadstoff- und<br />
Staubimmissionen,<br />
visuelle Störung; Beeinträchtigung<br />
der Erholungsfunktion<br />
Lärmemissionen, visuelle<br />
Störungen, Schadstoff-,<br />
Staubemissionen<br />
Anlagebedingte Auswirkungen<br />
Mastanlage mit Rotor Beeinträchtigung der<br />
Erholungsfunktion durch<br />
Störung von Blickbeziehungen,<br />
visuelle Beeinträchtigungen<br />
Kultur- und<br />
sonstige<br />
Sachgüter<br />
Landschaft Pflanzen, Tiere und<br />
biologische Vielfalt<br />
- Zerschneidung/StörunglandschaftlicherZusammenhänge<br />
visuelle Beeinträchtigungen<br />
durch technischeElemente<br />
Anreicherung der<br />
Landschaft mit technischen<br />
Elementen<br />
- Zerschneidung/StörunglandschaftlicherZusammenhänge<br />
visuelle Beeinträchtigungen<br />
Anreicherung der<br />
Landschaft mit technischen<br />
Elementen;<br />
Gefahr der Vereinheitlichung<br />
der<br />
Landschaft durch<br />
Austauschbarkeit<br />
der Elemente;<br />
Je nach Anzahl<br />
Gefahr der Überprägung<br />
der Landschaft;<br />
Veränderung der<br />
Maßstäblichkeit in<br />
der Landschaft<br />
durch die große<br />
Höhe der WEA;<br />
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Wasser Boden Klima und<br />
Luft<br />
s. o. s.o. s.o. s.o.<br />
s. o. s.o. s.o. s.o.<br />
s. o. Eingriff ins Grundwasserregime<br />
Barriereeffekt<br />
/Überflughindernis bei<br />
Windparks quer zu<br />
Vogelzug- bzw. bedeutendenBewegungskorridoren,<br />
Kollisionsgefahr<br />
durch Mastanlage<br />
Bodenverdichtung,<br />
-abtrag, -<br />
umlagerung<br />
- kleinräumige<br />
Versiegelung<br />
s.o.<br />
-
Vorhabensbedingte Wirkungen<br />
Betriebsgebäude (Trafostation<br />
+ Umspannwerk)<br />
Zufahrts- und Erschließungswege<br />
Oberirdische Stromfreileitungen<br />
Bevölkerung und Gesundheit<br />
des Menschen<br />
visuelle Beeinträchtigung<br />
Visuelle Beeinträchtigungen,<br />
akustische<br />
Beeinträchtigungen z.B.<br />
Knistergeräusche<br />
Betriebsbedingte Auswirkungen<br />
Rotordrehung Eiswurf, Lärmimmission,<br />
Schattenwurf optische<br />
Bedrängung, Bewegungsunruhe<br />
Kultur- und<br />
sonstige<br />
Sachgüter<br />
- -<br />
Landschaft Pflanzen, Tiere und<br />
biologische Vielfalt<br />
Fernwirkung; Störung<br />
von Blickbeziehungen;<br />
Veränderungen der<br />
Nachtsituation durch<br />
Befeuerung der<br />
Anlagen<br />
- Anreicherung der<br />
Landschaft mit technischen<br />
Elementen<br />
- Zerschneidung/StörunglandschaftlicherZusammenhänge;<br />
Ausbau der bisherigen<br />
land- und forstwirtschaftlichen<br />
Wege; Anpassung<br />
der Wege an notwendige<br />
Radien etc.<br />
Anreicherung der<br />
Landschaft mit technischen<br />
Elementen<br />
- Bewegungsunruhe;<br />
sich bewegende<br />
Elemente ziehen die<br />
Aufmerksamkeit auf<br />
sich; je nach Anzahl<br />
und Anordnung<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 29<br />
Zerschneidung von<br />
Lebensgemeinschaften<br />
Zerschneidung und<br />
Verinselung von Lebensräumen<br />
und ihren<br />
Lebensgemeinschaften<br />
Vogelschlag;<br />
Zerschneidung und<br />
Verinselung von (Teil-)<br />
Lebensräumen der<br />
Avifauna<br />
“Scheucheneffekt“ für<br />
störempfindliche Vögel<br />
(Störung von Brut-,<br />
Nahrungs-, Rast-,<br />
Überwinterungsgebieten);<br />
Vogel- und Fle-<br />
Wasser Boden Klima und<br />
Luft<br />
- kleinräumige<br />
Versiegelung<br />
- s.o.<br />
- s.o.<br />
- - -<br />
-<br />
-<br />
-
Vorhabensbedingte Wirkungen<br />
Bevölkerung und Gesundheit<br />
des Menschen<br />
Licht- und Lärmemissionen akustische Beeinträchtigungen(Schallimmissionen),<br />
optische Beeinträchtigungen<br />
durch<br />
Blinklichter<br />
Betriebsführung, Wartungsarbeiten<br />
Kultur- und<br />
sonstige<br />
Sachgüter<br />
Landschaft Pflanzen, Tiere und<br />
biologische Vielfalt<br />
kann eine bedrängende<br />
Wirkung<br />
hervorgerufen werden.<br />
- Schallimmissionen<br />
durch technische<br />
Elemente werden in<br />
der freien Landschaft<br />
als störend<br />
wahrgenommen.<br />
Entstehung von<br />
Schlagschatten<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 30<br />
dermauskollisionen<br />
Optische und akustische<br />
Beunruhigung von<br />
Tieren;<br />
Anlocken von Vögeln<br />
durch WEA -Befeuerung<br />
bei schlechten Sichtbedingungen<br />
- - - Beunruhigung von Tieren;<br />
Schädigung der Vegetation<br />
und Tierwelt durch<br />
chemische Schadstoffe<br />
(Öle, Fette)<br />
Wasser Boden Klima und<br />
Luft<br />
- - -<br />
- - -
Fach- und planungsrechtlich begründete Ausschluss- und Prüfkriterien<br />
Kriterium<br />
(1) Siedlung<br />
Kurgebiete, Krankenhäuser,Pflegeanstalten<br />
(FNP, ALK)<br />
allgemeineWohngebiete (FNP) (bzw.<br />
nicht weiter differenziert)<br />
Misch-, Dorf- und<br />
Kerngebiete (FNP)<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x<br />
x<br />
x<br />
1100 bzw. 750 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
(RVMO: 700 m)<br />
750 bzw. 500 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
500 bzw. 300 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
-<br />
-<br />
-<br />
1500m bzw. 1000m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
1000m bzw. 750m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
750m bzw. 500m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
2000 bzw. 1500m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
1500 bzw. 1000m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
1000 bzw. 750m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 31<br />
Begründung<br />
Siedlungsgebiete dienen der Wohnnutzung. V. a. die von WEA ausgehenden<br />
Lärmemissionen wirken sich störend auf diese Gebiete aus. Zur Vermeidung<br />
von Beeinträchtigungen durch Lärm und Schattenwurf sowie zur Freihaltung<br />
von Arrondierungsflächen für die Siedlungserweiterung ist die Einhaltung eines<br />
Abstandsbereiches vorgesehen. Der Abstand ergibt sich vor allem aus dem<br />
Geräuschpegel eines Referenzwindparks bestehend aus drei Einzelanlagen<br />
des Typs E-82 bzw. aus einer Einzelanlage des Typs E-82 (gemittelte Nabenhöhe<br />
von 98 und 138 m). Gemäß TA-Lärm gelten nachts folgende Richtwerte:<br />
Kurgebiete, Krankenhäuser, Pflegeanstalten: 35 dB(A)<br />
Allgemeine Wohngebiete: 40 dB(A)<br />
Misch-, Dorf- und Kerngebiete: 45 dB(A)<br />
Wohngenutzte Einzelhäuser im Außenbereich: 45 dB(A)<br />
Entsprechend dieser Grenzwerte errechnen sich die einzuhaltenden Abstände<br />
von 300 bis 1100 m.<br />
Im stark reliefierten Gelände sind aufgrund der schwierigen Standortsituationen<br />
eng beieinander liegende Anlagen i. d. R. nicht zu realisieren. Deshalb wird bei<br />
Siedlungssplittern lediglich von einem einzuhaltenden Abstand von einer Anla
Kriterium<br />
wohngenutzte Einzelhäuser<br />
im Außenbereich<br />
(ALK)<br />
Gewerbegebiete<br />
(FNP) (ohne Industriegebiete)<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x<br />
x<br />
500 bzw. 300 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
300 bzw. 150 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
-<br />
-<br />
750 bzw. 500m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
500 m bzw. 300m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
1000 bzw. 750m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
750 bzw. 500 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 32<br />
Begründung<br />
ge ausgegangen. Die Abstände sind im Einzelfall zu prüfen.<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Erweiterung des Vorsorgeabstands in Hinblick<br />
auf eine höhere Umweltverträglichkeit und die Ermöglichung zukünftiger Planungen<br />
(500m bei Einzelhäusern bis 1500m bei Pflegeeinrichtungen)<br />
(TA-Lärm; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.3 und, Kap. 5.6.1.1)<br />
Gewerbeflächen sollen der Unterbringung von Gewerbegebieten vorbehalten<br />
bleiben. V. a. die von WEA ausgehenden Lärmemissionen wirken sich störend<br />
auf Gewerbegebiete aus. Gemäß TA Lärm, die für Gewerbegebiete einen<br />
Nachtwert von 50 dB(A) vorsieht, errechnet sich der Abstandswert eines Referenzwindparks<br />
bestehend aus drei Einzelanlagen E-82 (mit 98 und 138 m Nabenhöhe<br />
gemittelt). Demnach ist ein Abstand von ca. 250 m erforderlich.<br />
Sowohl zur Vermeidung von weiteren Beeinträchtigungen durch Schattenwurf<br />
als auch zur Freihaltung von Arrondierungsflächen für die bauliche Entwicklung<br />
ist die Einhaltung eines Abstandsbereiches von 300m sinnvoll. Die Abstände<br />
sind im Einzelfall zu prüfen.<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Erweiterung des Vorsorgeabstands in Hinblick<br />
auf eine höhere Umweltverträglichkeit und die Ermöglichung zukünftiger Planungen<br />
(500 bzw. 300m)
Kriterium<br />
Sondergebiete (ohne<br />
SO Bund) und Gebiete<br />
für den Gemeinbedarf<br />
(FNP)<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x<br />
300 bzw. 150 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
-<br />
500m bzw. 300m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
750 bzw. 500 m<br />
(3 bzw.1 Anl.)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 33<br />
Begründung<br />
(TA-Lärm; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.1.1)<br />
Sondergebiete unterliegen gemäß §11 BauNVO einer bestimmten Zweckbestimmung<br />
und können beispielsweise als Gebiete für Einkaufszentren und<br />
großflächige Handelsgebiete, Laden- oder Hochschulgebiet genutzt werden.<br />
Entsprechend dem für Gewerbegebiete vorgegebenen Nachtwert der TA-Lärm<br />
sollten auch in Sondergebieten 50 dB(A) nachts nicht überschritten werden.<br />
Der sich daraus errechnende Abstandswert für einen Referenzwindpark bestehend<br />
aus drei Einzelanlagen E-82 (mit 98 und 138 m Nabenhöhe gemittelt)<br />
beträgt 300 m.<br />
Die Abstände sind im Einzelfall zu prüfen.<br />
(TA-Lärm; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.1.1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Erweiterung des Vorsorgeabstands in Hinblick<br />
auf eine höhere Umweltverträglichkeit und die Ermöglichung zukünftiger Planungen.
Kriterium<br />
Flächen für Ver- und<br />
Entsorgung, Industriegebiet<br />
(FNP);<br />
(Deponie ausgenommen) <br />
störungsempfindliche<br />
Grün- und Erholungsflächen<br />
(FNP);<br />
Sondergebiet Gartenhausgebiet<br />
Nicht störungsempfindliche<br />
Grünflächen<br />
(Sportplatz, Freibad)<br />
(2) Verkehr<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x - - -<br />
x -<br />
x -<br />
500 bzw. 300 m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
750 bzw. 500m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
Schutzgut Mensch:<br />
500 bzw. 300m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 34<br />
Begründung<br />
Flächen für Ver- und Entsorgung sowie Industriegebiete stehen für eine Ausweisung<br />
von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen i. d. R nicht zur<br />
Verfügung.<br />
Störungsempfindliche Grünanlagen wie beispielsweise Friedhöfe, Parks, Gartenhausgebiete<br />
haben tagsüber ein besonderes Ruhebedürfnis. Aufgrund ihrer<br />
Eigenschaft und Bedeutung für den Menschen sind sie gegen Beeinträchtigungen<br />
wie Lärm und Schattenwurf zu schützen.<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Erweiterung des Vorsorgeabstands in Hinblick<br />
auf eine höhere Umweltverträglichkeit und die Ermöglichung zukünftiger Planungen<br />
Grünanlagen wie Sportplätze oder Freibäder stehen für einen Ausbau der<br />
Windenergienutzung i. d. R. nicht zur Verfügung.
Kriterium<br />
Bundesautobahnen<br />
Bundes- und Landesstraßen<br />
Kreisstraßen<br />
Schienenwege und<br />
Bahnanlagen<br />
Flughäfen und Verkehrslandeplätze,<br />
Sonderlandeplätze,<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen (i.d.R.100 m)<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen (i.d.R.40 m)<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen (i.d.R.30 m)<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen (i.d.R. 50 bzw. 500 m)<br />
x<br />
Bauschutzbereich,<br />
Hindernisbegren-<br />
-<br />
Abstand ist im Einzelfall<br />
an die jeweilige Situation -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Landschaft:<br />
Ermöglichung der<br />
WEA möglichst nah an<br />
den Straßen zur Bündelung<br />
der Infrastrukturen.<br />
Schutzgut Landschaft:<br />
Ermöglichung der<br />
WEA möglichst nah an<br />
den Schienenwegen<br />
zur Bündelung der<br />
Infrastrukturen.<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 35<br />
Begründung<br />
Im Umfeld von Straßen ergeben sich Mindestabstände vor allem aus Gründen<br />
der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs. Bei Bundesfern-, Landes- und<br />
Kreisstraßen sind zunächst die straßenrechtlichen Anbauverbote (…) und Anbaubeschränkungen<br />
(…) zu beachten. Die Anbauverbotszone und grundsätzlich<br />
auch die Anbaubeschränkungszone sind von der Windenergieanlage einschließlich<br />
ihres Rotors freizuhalten. Innerhalb von Konzentrationszonen sind<br />
diese Zonen freizuhalten.<br />
Der Windenergieerlass sieht dafür folgende Abstände vor: Längs der Strecken<br />
von Eisenbahnen dürfen bei gerader Streckenführung bauliche Anlagen in einer<br />
Entfernung von 50 m und bei gekrümmter Streckenführung in einer Entfernung<br />
bis zu 500 m von der Mitte des nächstgelegenen Gleises nicht errichtet oder<br />
geändert werden, wenn die Betriebssicherheit der Eisenbahn dadurch beeinträchtigt<br />
wird. Bei Bauvorhaben innerhalb dieser Abstände ist im Rahmen des<br />
Genehmigungsverfahrens eine Stellungnahme der Landeseisenbahnaufsicht<br />
einzuholen.<br />
(§9 Abs.1 u. 2 FStrG; §22 Abs.1 u. 2 StrG BW; §4 Abs.1 LEisenbG; WE-Erlass<br />
BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.4.6 und 5.6.4.7)<br />
Zur Einhaltung der Hindernisfreiheit und der Gefahrenvermeidung sind in diesen<br />
Bereichen keine WEA zulässig. Sonstige einzuhaltende Baubeschränkungen<br />
sind im Einzelfall abzufragen und bedürfen der Zustimmung der Luftfahrt-
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 36<br />
Begründung<br />
Segelflugplätze zungsflächen anzupassen behörde<br />
(§§12 u. 14 LuftVG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.4.11)<br />
Platzrunden x 100m<br />
sonstige Verkehrsflächen<br />
(FNP)<br />
Bundeswasserstraße<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen<br />
Genehmigungsverfahren zu prüfen<br />
x - - - -<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen<br />
-<br />
Platzrunden dienen der Einleitung eines sicheren Landeanflugs sowie dem<br />
Schutz lärmempfindlicher Gebiete rund um den Flugplatz. I. d. R. orientiert sich<br />
der einzuhaltende Abstand am einfachen Rotordurchmesser. Da sich der vorgegebene<br />
Flugweg und die einzuhaltende Flughöhe der Platzrunde von Flugplatz<br />
zu Flugplatz unterscheiden können, sind die von WEA frei zu haltenden<br />
Bereiche und zu berücksichtigende Abstände im Einzelfall zu konkretisieren.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.4.11)<br />
sonstige Verkehrsflächen stehen für einen Ausbau der Windenergienutzung i.<br />
d. R. nicht zur Verfügung.<br />
Windenergieanlagen im Uferbereich von Bundeswasserstraßen können den<br />
erforderlichen Zustand der Bundeswasserstraße, die Sicherheit oder Leichtigkeit<br />
des Verkehrs beeinträchtigen. Sie bedürfen daher der Genehmigung des<br />
Wasser- und Schifffahrtsamts.<br />
(§ 31 Bundeswasserstraßengesetz, WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.<br />
5.6.4.10)
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
(3) sonstige technische Infrastruktur<br />
Elektrizitätsfreileitungen<br />
(> 110 kV)<br />
zivile Richtfunkstrecken<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichenGenehmigungsverfahren<br />
zu prüfen<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Landschaft:<br />
Ermöglichung der<br />
WEA möglichst nah an<br />
den Freileitungen zur<br />
Bündelung der Infrastrukturen<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 37<br />
-<br />
Begründung<br />
Aus Gründen der Gefahrenabwehr gegen herabfallende Teile der Windenergieanlagen<br />
und Montagfreiheit für die Freileitungen wird ein Mindestabstandsstreifen<br />
festgelegt. Freihaltung der Trasse mit Sicherheitsabstand für ausschwingende<br />
Kabel und zur Vermeidung von Schäden durch Nachlaufschäden.<br />
In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Windnutzungsgebiete, die in<br />
geringer Entfernung zu Umspannstationen liegen, betriebswirtschaftlich besonders<br />
interessant sind. Der einzuhaltende Mindestabstand orientiert sich am<br />
einfachen Rotordurchmesser<br />
(WE-Erlass BW – Entwurf vom 23.12.11, Kap. 5.6.4.7)<br />
Gemäß §35 Abs. 3 Nr. 8 BauGB darf die Errichtung von WEA nicht die Funktionsfähigkeit<br />
von Funkstellen und Radaranlagen stören. Für Richtfunkverbindungen<br />
verwendete Frequenzen breiten sich im Funkfeld, das zwischen der<br />
Sende- und Empfangsantenne liegt, geradlinig aus. Eine Richtfunklinie kann<br />
daher nur dann einwandfrei betrieben werden, wenn zwischen den Richtfunksendern<br />
und Richtfunkempfängern quasi optische Sicht besteht. Daher ist ein<br />
Abstand von 50 m einzuhalten.<br />
Inwiefern die Errichtung oder der Betrieb von Windenergieanlagen zu einer<br />
Störung führt, gilt es im Genehmigungsverfahren zu klären.
Kriterium<br />
BOS-Digitalfunk BW<br />
(4) Landesverteidigung<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren<br />
zu prüfen<br />
Sondergebiete Bund x -<br />
Einzelfallprüfung gemäß<br />
aktueller Nutzung<br />
(RVMO)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 38<br />
-<br />
Begründung<br />
WE-Erlass BW vom 09.05.12; Kap. 4.6 und 5.6.4.13)<br />
Das BOS-Digitalfunknetz befindet sich derzeit im Aufbau und soll zukünftig<br />
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben zur Verfügung stehen<br />
(Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst).<br />
Da die Richtfunkverläufe des BOS-Digitalfunknetzes aus Geheimschutzgründen<br />
nicht bekannt gegeben werden dürfen, wird das Innenministerium prüfen,<br />
ob Richtfunkstrecken von künftigen Flächen für die Windenergie betroffen sind.<br />
Für eine solche Prüfung benötigt das Innenministerium die Kartenmaterialien<br />
der betreffenden Gebiete als Karten und als shape-file. (AS-<br />
DBW@polizei.bwl.de)<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12; Kap. 4.6 und 5.6.4.13).<br />
Aufgrund der sich ergebenden Nutzungskonflikte sind Sondergebiete Bund i. d.<br />
R. von WEA freizuhalten. Je nach aktueller Nutzung kann ein im Einzelfall<br />
festzulegender Abstand zwischen WEA und Sondergebiet Bund notwendig/anzuraten<br />
sein.<br />
Nachttieffluggebiete, Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu Beim Ausbau der Windenergienutzung ist die Hindernisfreiheit von Nachttief-
Kriterium<br />
wenn zulässige Anlagenhöhe<br />
>150m<br />
militärische Richtfunkstrecken<br />
Radaranlage zur<br />
Flugsicherung<br />
(5) Land- und Forstwirtschaft<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 39<br />
Begründung<br />
prüfen fluggebieten zu gewährleisten (Bauhöhenbeschränkung).<br />
Inwiefern die Errichtung oder der Betrieb von Windenergieanlagen zu einer<br />
Störung von Nachttieffluggebieten führen, gilt es im Genehmigungsverfahren zu<br />
klären. (Ansprechpartner: wbvsuediuw4@bundeswehr.org)<br />
(§4 Abs. 1 BauGB; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.4.12)<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu<br />
prüfen<br />
Im FNP-Verfahren und/oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu<br />
prüfen<br />
Bannwälder x - -<br />
i.d.R. 200 m Vorsorgeabstand;<br />
der genaue Abstand ist<br />
-<br />
Gemäß §35 Abs. 3 Nr. 8 BauGB darf die Errichtung von WEA nicht die Funktionsfähigkeit<br />
von Funkstellen und Radaranlagen stören.<br />
Inwiefern die Errichtung oder der Betrieb von Windenergieanlagen zu einer<br />
Störung von militärischer Richtfunkstrecken oder Radaranlagen zur Flugsicherung<br />
führen, gilt es im Genehmigungsverfahren zu klären.<br />
(Ansprechpartner: wbvsuediuw4@bundeswehr.org)<br />
(§4 Abs. 1 BauGB; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 5.6.4.12)<br />
Bannwälder sind sich selbst überlassene Waldreservate. Der Bau und Betrieb<br />
von Windenergieanlagen steht der Schonfunktion entgegen.<br />
Da WEA auch außerhalb der Bannwälder zu einer erheblichen Beeinträchti-
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Schonwälder x - -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 40<br />
Begründung<br />
im Einzelfall festzulegen gung der Schutzgebiete führen können, sind im Einzelfall Abstände anzuraten,<br />
um diese Beeinträchtigungen zu minimieren. Diese sind mit der zuständigen<br />
Fachbehörde abzustimmen.<br />
(§32 LWaldG; WE-Erlass BW –vom 09.05.12, Kap. 4.2.1 und 4.2.2).<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Um den vielfältigen Funktionen ausreichend<br />
Raum zu geben, wird ein Abstand von 200m im Windenergieerlass für die<br />
regionale Ebene empfohlen. Dieser Abstand wird auch auf kommunaler Ebene<br />
als zweckmäßig angesehen, um erhebliche Umweltauswirkungen zu vermeiden.<br />
i.d.R. 200 m Vorsorgeabstand;<br />
der genaue Abstand ist<br />
im Einzelfall festzulegen<br />
-<br />
Gemäß § 32 LWaldG sind Schonwälder Waldreservate für bestimmte Waldgesellschaften<br />
mit ihren Tier- und Pflanzenarten. Sie dienen dem Erhalt und<br />
Schutz eines bestimmten Bestandsaufbaus sowie dem Schutz bestimmter<br />
Waldbiotope.<br />
Da WEA auch außerhalb der Schonwälder zu einer erheblichen Beeinträchtigung<br />
der Schutzgebiete führen können, sind im Einzelfall Abstände anzuraten,<br />
um diese Beeinträchtigungen zu minimieren. Diese sind mit der zuständigen<br />
Fachbehörde abzustimmen.<br />
(§32 LWaldG; WE-Erlass BW –vom 09.05.12, Kap. 4.2.1 und 4.2.2)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Um den vielfältigen Funktionen ausreichend
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Bodenschutzwälder - - x -<br />
Schutzwald gegen<br />
schädliche Umwelteinwirkungen<br />
- - x -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Boden<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände<br />
(>200 m) zur Minimierung<br />
der Beeinträchtigungen<br />
Schutzgüter des Wasser,<br />
Klima, Boden<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände<br />
(>200 m) zur Minimierung<br />
der Beeinträchtigungen<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 41<br />
Begründung<br />
Raum zu geben, wird ein Abstand von 200m im Windenergieerlass für die<br />
regionale Ebene empfohlen. Dieser Abstand wird auch auf kommunaler Ebene<br />
als zweckmäßig angesehen, um erhebliche Umweltauswirkungen zu vermeiden.<br />
Bodenschutzwald dient dem Schutz erosionsgefährdeter Standorte. Dieser<br />
Belang ist bei der Planung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen und mit<br />
den übrigen öffentlichen und privaten Belangen, wie etwa dem öffentlichen<br />
Interesse an der Windenergienutzung, abzuwägen.<br />
(§30 LWaldG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.3.3 und 4.2.7)<br />
Gemäß § 31 LWaldG kann Wald per Rechtsverordnung zu Schutzwald gegen<br />
schädliche Umwelteinflüsse erklärt werden. Er dient v. a. dem Schutz des<br />
Grund- und Oberflächenwassers sowie des Klimas. Diese Belange sind bei der<br />
Planung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen und mit den übrigen<br />
öffentlichen und privaten Belangen, wie etwa dem öffentlichen Interesse an der<br />
Windenergienutzung, abzuwägen.<br />
(§ 31 LWaldG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.3.3 und 4.2.7)<br />
Erholungswald mit - - x 1000 bzw. 750m Schutzgut Mensch: Wald kann per Rechtsverordnung zu Erholungswald erklärt werden, sofern es<br />
das Wohl der Allgemeinheit erfordert, Waldflächen für Zwecke der Erholung zu
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Rechtverordnung (3 bzw. 1 Anl.)<br />
Sonstiger Wald mit<br />
Schutz- und Erholungsfunktion(Waldfunktionskartierung<br />
der FVA)<br />
- - x<br />
300m<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
1500 – 1000m<br />
(3 bzw. 1 Anl.)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 42<br />
-<br />
Begründung<br />
schützen, zu pflegen oder zu gestalten. Dieser Belang ist bei der Planung von<br />
Windenergieanlagen zu berücksichtigen und mit den übrigen öffentlichen und<br />
privaten Belangen, wie etwa dem öffentlichen Interesse an der Windenergienutzung,<br />
abzuwägen. Durch die Errichtung von WEA in Erholungswäldern<br />
können sich Nutzungskonflikte ergeben. Im Einzelfall kann auch das Einhalten<br />
von Vorsorgeabständen zum Erholungswald empfehlenswert sein.<br />
(§ 33 LWaldG; ; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.3.3 und 4.2.7)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Die durch Rechtsverordnung als Erholungswald<br />
festgelegten Bereiche sind mit einem Vorsorgeabstand von 1000m zu ergänzen.<br />
Dieser Vorsorgeabstand ergibt sich aus der TA-Lärm (Abstand zur Erreichung<br />
von 40 dB(A) bei drei WEA).<br />
Die Waldfunktionskartierung der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt<br />
Baden-Württemberg in Freiburg (FVA) erfasst auch die Schutzfunktionen von<br />
Wald, wie Immissions-, Klima- oder sonstiger Erholungswald. Auch wenn diese<br />
Kategorisierung keiner rechtlichen Sicherung gleich kommt, sollte im Einzelfall<br />
geprüft werden, inwiefern Errichtung oder Betrieb von WEA zu Konflikten mit<br />
den Waldfunktionen führen können. Die Belange der Waldfunktionen sind mit<br />
dem öffentlichen Interesse an der Windenergienutzung sowie den übrigen<br />
Belangen abzuwägen.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.4.2.7)
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
hochwertige land-<br />
- - x - -<br />
wirtschaftliche Böden<br />
(6) sonstige kommunale und regionale Planungen<br />
Abbaufläche (FNP)<br />
Vorranggebiet für<br />
den Rohstoffabbau<br />
Vorranggebiet für die<br />
Sicherung von Rohstoffvorkommen<br />
- - x - -<br />
- - x - -<br />
- - x - -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 43<br />
Begründung<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: 300m Vorsorgeabstand zur Erreichung von<br />
50 dB(A) bei drei WEA<br />
Bei der Planung von Windenergieanlagen sind die landwirtschaftlichen Belange<br />
in die Abwägung einzubeziehen. Als Grundlage dient insb. die digitale Flurbilanz.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.4.2.10<br />
Abbauflächen stehen i. d. R. nicht für einen Ausbau der Windenergienutzung<br />
zur Verfügung.<br />
Vorranggebiete für den Rohstoffabbau, Vorranggebiete für die Sicherung von<br />
Rohstoffvorkommen, Grünzäsuren, Regionale Grünzüge, Schutzbedürftige<br />
Bereiche für Natur und Landschaft bzw. Erholung werden im Regionalplan<br />
festgelegt.<br />
Die Nutzung der Windenergie kann den dort festgelegten Zielen und Grundsätzen<br />
widersprechen. Sie sind mit dem öffentlichen Interesse an der Windenergienutzung<br />
sowie den übrigen Belangen abzuwägen und bei Entscheidungen
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Grünzäsur - - x - -<br />
Regionaler<br />
Grünzug<br />
- - x - -<br />
Schutzbedürftiger<br />
Bereich für Natur und -<br />
Landschaft<br />
- x - -<br />
Schutzbedürftiger<br />
Bereich für Erholung<br />
(7) Gewässerschutz<br />
alle oberirdischen<br />
Gewässer<br />
Gewässer 1. Ordnung<br />
und stehende<br />
- - x - -<br />
x 10 m -<br />
Erweiterter Abstand ist<br />
im Einzelfall festzulegen -<br />
x 10 m - 50 m -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 44<br />
Begründung<br />
über Abweichungen zu berücksichtigen.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.4.2.8)<br />
Gemäß §68b Abs. 2 Wassergesetz BW besteht die Pflicht der Einhaltung eines<br />
10 m-Abstands von allen oberirdischen Gewässern im Außenbereich. Hat die<br />
Wasserbehörde durch Rechtsverordnung einen breiteren Gewässerrandstreifen<br />
festgesetzt, so gilt das Verbot für diese Breite. Dieser Mindestabstand dient<br />
insbesondere der Verringerung von Störungen geschützter Arten und Biotope.<br />
Im Einzelfall kann ein erweiterter Abstand anzuraten sein.<br />
Der erweiterte Abstand zu den Gewässern 1. Ordnung im Außenbereich von 50
Kriterium<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 45<br />
Begründung<br />
Gewässer > 1 ha m, dient der erweiterten Vorsorge (§61 BNatSchG). Von ihm kann aus Gründen<br />
des überwiegenden öffentlichen Interesses abgewichen werden.<br />
(§68b Abs.2 WG BW; §61 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.4<br />
und 5.6.4.4)<br />
Wasserschutzgebiet,<br />
Zone I<br />
Heilquellen-<br />
Schutzgebiet<br />
Zone I<br />
Wasserschutzgebiet<br />
Zone II<br />
Heilquellen –<br />
Schutzgebiet Zone II<br />
x - - - -<br />
x - - - -<br />
- - x - -<br />
- - x - -<br />
Wasserschutzgebiete bedürfen eines besonderen Schutzes. In der Zone I<br />
dürfen keine Bauwerke errichtet werden, da dies zu einer Minderung der zu<br />
schützenden Deckschichten führen kann. Damit wird das Risiko einer nachteiligen<br />
Veränderung des Grundwassers erhöht. Hier wird der nachhaltigen Sicherstellung<br />
der Wasserversorgung Vorrang vor einer baulichen Nutzung eingeräumt.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.4 und 5.6.4.4<br />
Wasserschutzgebiete werden per Rechtsverordnung festgesetzt. Diese enthalten<br />
zur Sicherung des Schutzzwecks Ge- und Verbote. Mit der Errichtung von<br />
WEA ist v. a. eine Minderung der schützenden Deckschicht verbunden,<br />
wodurch das Risiko einer nachteiligen Veränderung des Grundwassers steigt.<br />
In der Schutzzone II kann im Einzelfall unter bestimmten ortsspezifischen Voraussetzungen<br />
eine Befreiung von den Verboten der jeweiligen Schutzgebietsverordnung<br />
möglich sein. Dies gilt allerdings nur für Einzelanlagen. Windparks<br />
sind in den Schutzzonen II generell nicht mit den Zielen des Grundwasser-
Kriterium<br />
Wasserschutzgebiet<br />
Zone III<br />
Überschwemmungsgebiete,wasserrechtlich<br />
festgesetzt<br />
(8) Arten- und Biotopschutz<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
- - x - -<br />
- - x - -<br />
Naturschutzgebiete x - -<br />
i.d.R. 200 m;<br />
der genaue Abstand ist<br />
im Einzelfall festzulegen<br />
Schutzgut Pfl., T, biol.<br />
Vielfalt<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände<br />
(>200 m) zur Minimie-<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 46<br />
Begründung<br />
schutzes für die Trinkwassergewinnung vereinbar.<br />
(§ 52 Abs.1 WHG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.4 und 5.6.4.4)<br />
Bei der Festlegung von Standorten für Windenergieanlagen sollten – vorbehaltlich<br />
der Abwägung mit anderen Belangen, insbesondere der Windhöffigkeit –<br />
Gebiete außerhalb von Wasser- und Heilquellenschutzgebieten bzw. Gebiete<br />
der Schutzzone III gegenüber anderen Standorten vorgezogen werden.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.4.4)<br />
Die Errichtung von baulichen Anlagen in Überschwemmungsgebieten bedarf<br />
der wasserrechtlichen Genehmigung.<br />
(§78 WHG BW; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.5.6.4.4)<br />
Naturschutzgebiete dienen in besonderem Maße dem Schutz von Natur und<br />
Landschaft in ihrer Gesamtheit oder in einzelnen Teilen. In einem NSG zerstören<br />
oder verändern WEA das Schutzgebiet oder dessen Naturhaushalt und<br />
sind deshalb verboten. Windenergieanlagen können bei Vorkommen windenergieempfindlicher<br />
Arten (gem. Anhang 1 VSG-VO) auch außerhalb von Naturschutzgebieten<br />
zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Schutzzwecke und
Kriterium<br />
flächenhafte Naturdenkmale<br />
gesetzlich geschützte<br />
Biotope<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x - x<br />
x - -<br />
i.d.R. 200 m<br />
Abstand ist im Einzelfall<br />
festzulegen<br />
Abstand ist im Einzelfall<br />
festzulegen<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
rung der Beeinträchtigungen<br />
Schutzgut Pfl., T, biol.<br />
Vielfalt<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände zur<br />
Minimierung der Beeinträchtigungen<br />
Schutzgut Mensch:<br />
Berücksichtigung von<br />
Blickbeziehungen<br />
Schutzgut Pfl., T, biol.<br />
Vielfalt<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 47<br />
Begründung<br />
Erhaltungsziele führen. Daher ist ein Vorsorgeabstand im Einzelfall unter Beteiligung<br />
der zuständigen Fachbehörde festzulegen.<br />
(§23 BNatSchG; Anhang 1 VSG-VO; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.1<br />
und 4.2.2)<br />
In Naturdenkmalen sind Windenergieanlagen grundsätzlich ausgeschlossen.<br />
Sie dienen dem Schutz der Flora und Fauna, des Landschaftsbildes oder sind<br />
von besonderer kulturhistorischer Bedeutung. In vielen Fällen handelt es sich<br />
bei Naturdenkmalen um Einzelschöpfungen oder eher kleinflächige Gebiete.<br />
Während eine Überplanung durch Vorranggebiete für WEA in diesen Bereichen<br />
grundsätzlich möglich ist, sind flächenhafte Naturdenkmale (>5 ha) auszusparen.<br />
Da – je nach konkretem Schutzzweck – auch Umweltauswirkungen von außerhalb<br />
(z. B. visuelle Beeinträchtigung etc.) zu Konflikten führen können, ist im<br />
Einzelfall das Einhalten eines entsprechenden Abstands zwischen WEA und<br />
Schutzgebiet anzuraten.<br />
(§ 28 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.1)<br />
In gesetzlich geschützten Biotopen sind Windenergieanlagen grundsätzlich<br />
ausgeschlossen. I. d. R. handelt es sich dabei um eher kleinflächige Strukturen.<br />
Eine Überplanung durch Vorranggebiete für WEA ist grundsätzlich möglich.
Kriterium<br />
Europäische Vogelschutzgebiete<br />
(SPA)<br />
mit Vorkommen<br />
windenergieempfindlicherVogelarten<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
- - x<br />
i.d.R. 700 m;<br />
der genaue Abstand ist<br />
im Einzelfall festzulegen<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 48<br />
Begründung<br />
Berücksichtigung der Großflächigere Biotope (>1 ha) sind davon jedoch auszunehmen. Da – je nach<br />
gesetzlich geschützten konkretem Schutzzweck – auch Umweltauswirkungen von außerhalb zu Kon-<br />
Biotope
Kriterium<br />
Rast- und Überwinterungsgebiete<br />
von<br />
Zugvögeln internationaler<br />
und nationaler<br />
Bedeutung<br />
(RAMSAR-Gebiet<br />
Oberrhein)<br />
Zugkonzentrationkorridore<br />
von Vögeln<br />
oder Fledermäusen<br />
Sonstige Natura<br />
2000-Gebiete<br />
(z.B. FFH-Gebiete<br />
mit Vorkommen<br />
windenergieempfind-<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x - -<br />
x - -<br />
- - x<br />
i.d.R. 700 m;<br />
der genaue Abstand ist<br />
im Einzelfall festzulegen<br />
Abstand ist im Einzelfall<br />
festzulegen<br />
i.d.R. 1000m<br />
(der genaue Abstand ist<br />
im Rahmen der FFH-VP<br />
festzulegen)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Pfl., T, biol.<br />
Vielfalt<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände zur<br />
Minimierung der Beeinträchtigungen<br />
Schutzgut Pfl., T, biol.<br />
Vielfalt<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände zur<br />
Minimierung der Be-<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 49<br />
Begründung<br />
(§§33 u. 34 BNatSchG; Anhang 1 VSG-VO; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.<br />
4.2.1 und 4.2.2).<br />
Da vor allem die Avifauna und Fledermäuse durch die Auswirkungen der WEA<br />
(Scheuchwirkung, Lärm und Kollisionsgefahr) betroffen sind, sollten Bereiche<br />
mit besonderer Bedeutung für diese Arten von WEA freigehalten werden.<br />
Auch außerhalb der Rast- und Überwinterungsgebiete liegende WEA können<br />
zu erheblichen Beeinträchtigungen der Schutz- und Erhaltungsziele führen.<br />
Daher ist ein Vorsorgeabstand im Einzelfall unter Beteiligung der zuständigen<br />
Fachbehörde festzulegen.<br />
(Anhang 1 VSG-VO; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.1 und 4.2.2).<br />
Gem. §§33 und 34 BNatSchG sind Vorhaben, Maßnahmen, Veränderungen<br />
oder Störungen, die zu erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-<br />
Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen führen<br />
können, unzulässig. Im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung sind mögliche<br />
erhebliche Beeinträchtigungen durch WEA auszuschließen. Können erhebliche<br />
Beeinträchtigungen der Schutz- und Erhaltungsziele nicht ausgeschlossen
Kriterium<br />
licher Arten des<br />
Anhangs IV der FFH-<br />
Richtlinie)<br />
sonstige Gebiete mit<br />
Vorkommen windenergieempfindlicher<br />
Arten<br />
des Anhangs IV der<br />
FFH-Richtlinie sowie<br />
Europäischen Vogelarten<br />
(z. B. Auerhuhn)<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
- - x<br />
Abstand ist im Einzelfall<br />
festzulegen<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
einträchtigungen<br />
Schutzgut Pfl., T, biol.<br />
Vielfalt<br />
Einhalten möglichst<br />
großer Abstände zur<br />
Minimierung der Beeinträchtigungen<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 50<br />
Begründung<br />
werden, so ist das Vorhaben i. d. R. nicht zulässig.<br />
(§§33 u. 34 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.3.2)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen: Der Prüfbereich beträgt in Anlehnung an<br />
BRINKMANN et al. 1000m<br />
Die Ausweisung von Konzentrationszonen für WEA erfordert eine spezielle<br />
artenschutzrechtliche Prüfung (saP) in Bezug auf die Arten des Anhangs IV der<br />
FFH-Richtlinie und der Europäischen Vogelarten.<br />
Als Informationsgrundlage sind bereits vorhandene Daten (u. a. der Naturschutzverwaltung<br />
und sofern verfügbar von Naturschutzverbänden), Erkenntnisse<br />
und Literatur zum Planungsgebiet auszuwerten. Liegen begründete Anhaltspunkte<br />
für das Vorkommen kollisions- oder störungsempfindlicher Arten<br />
vor und lassen sich Häufigkeit und Verteilung der Arten nicht auf Grundlage<br />
vorhandener Daten ermitteln, ist eine Bestandsaufnahme vor Ort durch Begehung<br />
des Untersuchungsraums mit Erfassung des Arteninventars notwendig.<br />
Für Abstände zu Brutplätzen und Nahrungshabitaten sind die „Abstandsregelungen<br />
für Windenergieanlagen zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie<br />
Brutplätzen ausgewählter Vogelarten“ der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten<br />
in der jeweils geltenden Fassung heranzuziehen solange die<br />
fachlichen Hinweise der LUBW noch nicht vorliegen.
Kriterium<br />
geplanter NationalparkNordschwarzwald <br />
Generalwildwegeplan<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
im Verfahren<br />
prüfen<br />
(RVMO)<br />
- -<br />
i.d.R. 200 m;<br />
der genaue Abstand ist -<br />
im Einzelfall festzulegen<br />
- - x -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 51<br />
Begründung<br />
(§ 44 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.5.2 und 5.6.4.2)<br />
Nationalparke sind gemäß § 24 Abs. 3 BNatSchG wie Naturschutzgebiete zu<br />
behandeln. Entsprechend kommen sie für eine Windenergienutzung prinzipiell<br />
nicht in Frage. Ein Vorsorgeabstand ist im Einzelfall unter Beteiligung der zuständigen<br />
Fachbehörde festzulegen.<br />
Baden-Württemberg verfügt bislang über keine Nationalparks. Allerdings ist die<br />
Ausweisung des Nordschwarzwalds als Nationalpark angedacht. Der Regionalverband<br />
Mittlerer-Oberrhein schlägt daher vor, mögliche damit einhergehende<br />
Einschränkungen für die Windenergienutzung im Verfahren zu prüfen.<br />
(§24 BNatSchG, WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.1 und 4.2.2)<br />
Auch Biotopverbundflächen, die nicht bereits von der Standortwahl für Windenergieanlagen<br />
ausgeschlossen sind, gilt es bei der Planung der Windenergieanlagen<br />
zu berücksichtigen. Diese Flächen dienen insbesondere der Sicherung<br />
der Populationen von wildlebenden Tier- und Pflanzenarten und der Bewahrung,<br />
Wiederherstellung und Entwicklung von funktionsfähigen ökologischen<br />
Wechselbeziehungen.<br />
Die in § 21 Abs. 1 BNatSchG geregelten Funktionen sind mit dem öffentlichen<br />
Interesse an der Windenergienutzung sowie den übrigen Belangen abzuwägen.
Kriterium<br />
9) Landschaftsschutz<br />
Landschaftsschutzgebiet<br />
Landschaften von<br />
herausragender<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
- - x - -<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 52<br />
Begründung<br />
(§ 21 Abs. 1 BNatSchG, WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.4.2.8)<br />
Landschaftsschutzgebiete werden per Rechtverordnung ausgewiesen. Sie<br />
dienen insbesondere der Sicherung und Entwicklung des Naturhaushaltes, des<br />
Landschaftsbildes sowie der Erholungsfunktion. WEA führen in Hinblick auf<br />
diese Schutzzwecke regelmäßig zu Konflikten. Die Schutzgebietsverordnungen<br />
umfassen daher meist ein Bauverbot mit Erlaubnisvorbehalt, das auch für WEA<br />
gilt. D. h., dass die Errichtung von WEA in Landschaftsschutzgebieten i. d. R.<br />
nur mit einer Befreiung durch die Naturschutzbehörde möglich ist.<br />
Im Wege der Befreiung können nur singuläre, keine großflächigen Eingriffe<br />
zugelassen werden. Bei großflächiger Betroffenheit oder der (teilweisen) Funktionslosigkeit<br />
des Gebiets durch die Realisierung der Planung ist eine Änderung<br />
der Schutzgebietsverordnung erforderlich. Diese kann in einer vollständigen<br />
Aufhebung oder in einer entsprechend dem jeweiligen Schutzzweck abgestufter<br />
Zonierung bestehen. Diese Änderung hat vor der Beschließung des Flächennutzungsplans<br />
zu geschehen.<br />
(§ 26 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.3.1)<br />
- - x - Schutzgut Landschaft: Die Landschaft ist auch im Hinblick auf ihre Vielfalt, Eigenart und Schönheit zu<br />
schützen (§1 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG). Daher ist bei der Standortsuche für WEA
Kriterium<br />
Vielfalt, Eigenart und<br />
Schönheit<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Naturpark - - x - -<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 53<br />
Begründung<br />
Freihalten der Land- das Landschafsbild zu berücksichtigen u. ggf. zwischen einer Nutzung der<br />
schaften mit herausra- Windenergie und dem Schutz des Landschaftsbildes (neben anderen Belangender<br />
Vielfalt, Eigengen) abzuwägen.<br />
art und Schönheit (z.B.<br />
Hangkante aufgrund<br />
(§1 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.6)<br />
geomorphologischer<br />
Gegebenheiten<br />
Gemäß § 27 BNatSchG sind Naturparke u. a. von besonderer Bedeutung für<br />
die Erholung des Menschen. Auf den Schutz des Landschaftsbildes vor visuellen<br />
Beeinträchtigungen ist daher in Naturparken ein besonderes Augenmerk zu<br />
legen.<br />
Auf Flächen der Naturparke, die keinen anderen Schutzgebietsregelungen<br />
unterworfen sind und für die keine Erschließungszonen festgelegt sind, gilt für<br />
die Errichtung von Windenergieanlagen ein Erlaubnisvorbehalt nach den Naturparkverordnungen.<br />
Bei nicht nur singulärer Betroffenheit oder der teilweisen<br />
Funktionslosigkeit des Gebiets durch die Realisierung der Planung ist eine<br />
Änderung der Schutzgebietsverordnung erforderlich, bevor eine Genehmigung<br />
erteilt wird. Bei der Standortsuche sollten die Schutzzwecke des Naturparks<br />
(neben anderen Belangen) und die für die Windenergienutzung sprechenden<br />
Belange berücksichtigt und abgewogen werden.<br />
(§27 BNatSchG; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap.4.2.4 und 5.6.4.1.3)
Kriterium<br />
Besondere Blickbeziehungen<br />
Kulturlandschaften<br />
(z.B. hoher Anteil an<br />
Streuobstwiesen<br />
oder anderen kulturraumtypischenLandschaftselementen<br />
etc.)<br />
(10) Denkmalschutz<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
- - - -<br />
- - - -<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Landschaft:<br />
Berücksichtigung besondererBlickbeziehungen(Sichtbarkeitsanalyse)<br />
Schutzgut Landschaft:<br />
Freihalten besonders<br />
bedeutsamer Kulturlandschaften<br />
von WEA<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 54<br />
Begründung<br />
Besondere Blickbeziehungen tragen maßgeblich zur Erholungsfunktion einer<br />
Landschaft bei. Bei der Standortsuche für Windenergieanlagen sollte der Erhalt<br />
besonderer Blickbeziehungen (neben anderen Belangen) und die für die Windenergienutzung<br />
sprechenden Belange berücksichtigt und abgewogen werden.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.6)<br />
Kulturlandschaften dokumentieren historische Wirtschaftsweisen und verfügen<br />
i. d. R. über einen hohen Erholungswert. WEA als weithin sichtbare technische<br />
Elemente in der Landschaft würden den Charakter historischer Kulturlandschaften<br />
stören.<br />
Bei der Standortsuche für Windenergieanlagen sollten die Belange, die für eine<br />
Windenergienutzung sprechen, mit dem Erhalt des Charakters der Kulturlandschaften<br />
(neben anderen Belangen) abgewogen werden.<br />
(WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.2.6)
Kriterium<br />
Kulturdenkmale von<br />
besonderer Bedeutung<br />
Archäologische<br />
Denkmale; Grabungsschutz-gebiete<br />
Kriterien Konzept Stufe 2<br />
(s. Abb. 1)<br />
nach Windenergieerlass<br />
09.05.2012<br />
Tabuflächen:<br />
aufgrund rechtlicher Restriktionen<br />
nicht zur Verfügung<br />
stehende Flächen<br />
Kriterien Konzept Stufe 4 – Erarbeitung von Steckbriefen<br />
(s. Abb. 1)<br />
Prüf- und Restriktionsflächen:<br />
Einzelfallbetrachtung aufgrund<br />
rechtlicher Restriktionen und<br />
fachlicher Empfehlungen<br />
Fläche Abstand Fläche Vorsorgeabstand<br />
x - -<br />
Umgebungsschutz zu<br />
Kultur- und sonstige<br />
Sachgütern (Umgebungsschutz):Berücksichtigung<br />
von Blickbezügen<br />
auf bedeutsame<br />
Baudenkmale (Sichtbarkeitsanalysen<br />
und Einschätzung<br />
der Denkmalschutzbehörde)<br />
Vorschlag zu kommunalenAbwägungskriterien<br />
(diese Kriterien werden<br />
erst bei der konkreten<br />
Abgrenzung<br />
der Konzentrationszonen<br />
festgelegt und<br />
angewendet)<br />
Schutzgut Kultur- und<br />
sonstige Sachgüter:<br />
Berücksichtigung von<br />
weiteren Blickbezügen<br />
auf bedeutsame Bau-<br />
denkmäler wie Burgen,<br />
Schlösser, etc. (Sichtbarkeits-analyse)<br />
- - x - -<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 55<br />
Begründung<br />
Gemäß §8 Denkmalschutzgesetz dürfen Kulturdenkmäler nur mit Genehmigung<br />
der Denkmalschutzbehörde zerstört, beseitigt oder beeinträchtigt werden.<br />
Im Einzelfall kann auch ein bestimmter Abstand zwischen WEA und Kulturdenkmal<br />
anzuraten sein.<br />
Bauliche Anlagen in der Umgebung eines eingetragenen Kulturdenkmals, soweit<br />
sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung ist, dürfen nur<br />
mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde errichtet, verändert oder beseitigt<br />
werden. Andere Vorhaben bedürfen dieser Genehmigung, wenn sich die<br />
bisherige Grundstücksnutzung ändern würde. Die Genehmigung ist zu erteilen,<br />
wenn das Vorhaben das Erscheinungsbild des Denkmals nur unerheblich oder<br />
nur vorübergehend beeinträchtigen würde oder wenn überwiegende Gründe<br />
des Gemeinwohls unausweichlich Berücksichtigung verlangen.<br />
(§§ 8,12,und 15 DSchG BW; WE-Erlass BW vom 09.05.12, Kap. 4.5 und<br />
5.6.4.5)
ANHANG 3: Methodik der Umweltprüfung zum Teilflächennutzungsplan Windenergie<br />
Rechtliche Restriktionen für planerische Festlegungen zur Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung wurden anhand der Tabukriterien bereits<br />
im Sinne der planungsintegrierten Vermeidungsstrategie bei der Vorauswahl potentieller Windnutzungsgebiete berücksichtigt (Ausschlussbereiche).<br />
Diese sind in der Umweltprüfung nicht mehr Gegenstand der Beurteilung.<br />
Um aber Umweltauswirkungen berücksichtigen zu können, die über Tabukriterien hinausgehen, werden Vorsorgeabstände festgelegt.<br />
Diese Vorsorgeabstände entsprechen den Prüf- und Restriktionsflächen.<br />
Auch können die tatsächlichen Umweltauswirkungen im Einzelfall über die Vorsorgeabstände hinausreichen oder geringere Reichweiten<br />
aufweisen. Dies liegt einerseits daran, dass die zukünftige Nutzung zum Zeitpunkt der Ausweisung i. d. R. noch nicht im Detail bekannt ist.<br />
Hinzu kommt das weitgehende Fehlen rechtlicher Vorgaben bezüglich der Vorsorgeabstände, so dass diese z. T. auf Grundlage von Erfahrungs-,<br />
Schätz- und Durchschnittswerten bestimmt werden.<br />
Ziel der Umweltprüfung ist es insbesondere die geplanten Festlegungen hinsichtlich möglicher erheblicher Umweltauswirkungen zu untersuchen.<br />
Um die Bewertungsmethodik nachvollziehbar zu gestalten, werden Erheblichkeitsschwellen definiert. Neben qualitativen Erheblichkeitsschwellen<br />
bietet es sich in bestimmten Fällen an, quantitative Erheblichkeitsschwellen festzulegen. Auch diese basieren i. d. R.<br />
auf Erfahrungs- und Schätzwerten. Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich die Prozentangaben der Erheblichkeitsschwellen auf<br />
die Suchräume für Konzentrationszonen.<br />
Die nachfolgende Tabelle dient als Grundlage zur Einstufung der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Umweltprüfung zum FNP. Die<br />
Einstufung erfolgt nach dem derzeitigen Kenntnisstand. Die Auswirkungen auf die Umwelt werden dabei schutzgutbezogen anhand einer<br />
4-stufigen Skala bewertet:<br />
--<br />
erhebliche negative Umweltauswirkung<br />
- negative Umweltauswirkungen<br />
0 Geringe negative Umweltauswirkung nach derzeitigen Kenntnisstand<br />
+ positive Umweltauswirkung<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 56
Methodik zur schutzgutbezogenen Einstufung der Umweltverträglichkeit der potentiellen Konzentrationszonen Windenergie<br />
Kriterien zur Einstufung der<br />
Umweltverträglichkeit<br />
erweiterte Abstände zu Kurgebieten,<br />
Krankenhäusern, Pflegeanstalten<br />
(K)<br />
erweiterte Abstände zu allgemeinen<br />
Wohngebieten (W)<br />
erweiterte Abstände zu Misch-,<br />
Dorf- und Kerngebieten (M)<br />
erweiterte Abstände zu wohngenutzten<br />
Einzelhäusern im Außenbereich<br />
erweiterte Abstände zu Gewerbegebieten<br />
Erholungswald mit Rechtsverordnung<br />
Bereiche mit besonderer Erholungsfunktion:<br />
sonstiger Erholungswald Stufe I<br />
Bereiche mit besonderer Erholungsfunktion:<br />
Prüffläche Erheblichkeitsschwelle<br />
1500 m Vorsorgeabstand<br />
1000 m Vorsorgeabstand<br />
750 m Vorsorgeabstand<br />
750 m Vorsorgeabstand<br />
500 m Vorsorgeabstand<br />
Fläche inkl.<br />
1000 m Vorsorgeabstand<br />
Fläche inkl.<br />
300 m Vorsorgeabstand<br />
Fläche inkl.<br />
300 m Vorsor-<br />
Art der Beeinträchtigung Anmerkung<br />
Schutzgut Bevölkerung und Gesundheit des Menschen<br />
< 30% 0 akustische Beeinträchtigung von Be-<br />
30-70 %<br />
> 70%<br />
-<br />
--<br />
reichen, die für die Wohnnutzung von<br />
Bedeutung sind<br />
< 30% 0<br />
30-70 % -<br />
> 70% --<br />
< 30% 0<br />
30-70 % -<br />
> 70% --<br />
< 30% 0<br />
30-70 % -<br />
> 70% --<br />
< 30% 0<br />
30-70 % -<br />
> 70% --<br />
50% - von besonderer Bedeutung sind<br />
< 30% 0 visuelle und akustische Beeinträchti-<br />
30-70 % -<br />
gung von Bereichen, die die durch<br />
Erholungssuchende stark frequentiert<br />
> 70% --<br />
werden<br />
sonstiger Erholungswald Stufe II geabstand >50 % -<br />
störungsempfindliche Grün- und<br />
Erholungsflächen (Sondergebiet<br />
Gartenhausgebiet, Friedhof, etc.)<br />
Archäologische Denkmale, Grabungsschutzgebiete,kulturgeschichtliche<br />
Bodenzeugnisse;<br />
Bodendenkmale (DSchG)<br />
Bereiche mit besonderen Blickbeziehungen<br />
zu Kulturdenkmalen<br />
mit besonderer Bedeutung (Umgebungsschutz<br />
§ 15 (3) DSchG)<br />
500 m Vorsorgeabstand<br />
Fläche 50%<br />
Abstand zum<br />
KD > 5 km<br />
Abstand zum<br />
KD 2,5 – 5 km<br />
Abstand zum<br />
KD < 2,5 km<br />
Schutzgut Kultur- und Sachgüter<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 58<br />
0<br />
-<br />
Zerstörung / Beschädigung archäologischer<br />
Kulturdenkmäler<br />
0 Störung besonderer Sichtachsen und<br />
Blickbezüge durch technische Ele-<br />
- mente; Überprägung des unmittelbaren<br />
Umfeldes des Kulturdenkmals<br />
bzw. des sonstigen markanten Sach-<br />
--<br />
gutes<br />
Störungsempfindliche Grünflächen haben tagsüber ein<br />
besonderes Ruhebedürfnis. Aufgrund dieser Bedeutung<br />
für den Menschen ist ein Vorsorgeabstand von 500 m zur<br />
Verhinderung von Beeinträchtigungen durch Lärm und<br />
Schattenwurf vorzusehen. (Abstand zur Erreichung von 45<br />
dB(A) bei drei WEA).<br />
-<br />
Der Abstand zu lanschaftsprägenden Kultur- und sonstigen<br />
Sachgütern ist im Einzelfall durch Sichtbarkeitsanalysen<br />
festzulegen. Hierzu sind besondere Sichtachsen (sogenannte<br />
Postkartenansichten) festzulegen.<br />
Bereiche mit besonderen Blickbeziehungen<br />
zu sonstigen besonders<br />
markanten Sachgütern<br />
Vorsorgeabstand<br />
ist im<br />
Einzelfall<br />
festzulegen<br />
Abstand > 5 km<br />
Abstand 2,5 – 5<br />
km<br />
Abstand < 2,5<br />
km<br />
0<br />
-<br />
--<br />
Schutzgut Landschaft<br />
besondere Kulturlandschaften Fläche der Einschätzung 0 Vereinheitlichung der Landschaft Kulturlandschaften, die durch spezifische Nutzungen ge-<br />
(hoher Anteil an Streuobstwiesen historischen anhand Flä- durch Einbringen technischer Eleprägt sind, sind in ihrem Charakter zu erhalten (§1 (4) 1<br />
oder anderen kulturraumtypischen Kulturlandchenanteil, von mente;<br />
BNatSchG). Zur Verminderung der Umweltauswirkungen<br />
Landschaftselementen etc.) schaft<br />
wo Windenergieanlagen<br />
- Verlust der spezifischen und Identität<br />
schaffenden landschaftlichen Beson-<br />
sind diese Bereiche von WEA freizuhalten<br />
sichtbar<br />
derheit;<br />
-- Überprägung der charakteristischen<br />
historischen Landschaft<br />
Landschaften von herausragender Fläche < 30% 0 Vereinheitlichung der Landschaft Hinsichtlich des Aspekts Schönheit dient im Bereich der
Vielfalt, Eigenart und Schönheit 30-70 % - durch Einbringen technischer Elemente;<br />
Verlust der spezifischen und Identität<br />
> 70% --<br />
schaffenden landschaftlichen Besonderheit;<br />
Überprägung besonderer geomorphologischer<br />
Erscheinungen der Land-<br />
schaft<br />
Regionaler Grünzug Fläche 50 % -<br />
Schutzbedürftiger Bereich für<br />
Natur und Landschaft/ Grünzäsur<br />
Fläche 50 % - wendig)<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 59<br />
Regionen Mittlerer Oberrhein und Nordschwarzwald die<br />
Landschaftsbildbewertung der Universität Stuttgart als<br />
Grundlage.<br />
Ergänzend werden Sichtbarkeitsanalysen und Ortsbegehungen<br />
durchgeführt.<br />
Bei Inanspruchnahme der Regionalen Grünzüge für besondere<br />
Vorhaben (…) „ ist dem Schutz ökologisch sensibler<br />
Bereiche eine besondere Bedeutung beizumessen“.<br />
(Kap. 3.2.2 G(2) Regionalplan MO). Das Freihalten von<br />
Grünzäsuren trägt zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen<br />
bei. Eine möglichst weitgehende Reduzierung<br />
der Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild<br />
ist anzustreben (Kap. 3.2.3 Regionalplan MO).<br />
In Schutzbedürftigen Bereichen für Natur und Landschaft<br />
sollen nur solche Nutzungen zugelassen werden, die die<br />
ökologischen Qualitäten nicht beeinträchtigen oder zu<br />
ihrer Sicherung beitragen. (…) Art und Nutzung sollen so<br />
festgelegt werden, dass die charakteristischen natürlichen<br />
Qualitäten die Bereiche nicht beeinträchtigen. (Kap.<br />
3.3.1.2 Regionalplan MO)<br />
Landschaftsschutzgebiet Fläche 50 % --<br />
Naturpark Schwarzwald Mitte /<br />
Nord<br />
Fläche 50 % -<br />
kungen auszugehen.
Naturschutzgebiete 200 m Vorsorgeabstand<br />
flächenhafte Naturdenkmale 200 m Vorsorgeabstand<br />
gesetzlich geschützte Biotope Abstand ist im<br />
Einzelfall<br />
festzulegen<br />
Bannwald 200 m Vorsorgeabstand<br />
Schonwald 200 m Vorsorgeabstand<br />
Europäische Vogelschutzgebiete<br />
mit windenergieempfindlichen<br />
Vogelarten<br />
Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt<br />
- Störung, Kollision und Meide verhalten<br />
von Arten; Beeinträchtigung des<br />
Landschaftsbildes<br />
- Beeinträchtigung des Schutzzwecks;<br />
Störung, Kollision und Meideverhalten<br />
windenergieempfindlicher Arten<br />
70 %<br />
-<br />
--<br />
Lebensräumen durch Flächeninanspruchnahme<br />
- - Beeinträchtigung des Schutzzwecks;<br />
Störung, Kollision und Meideverhalten<br />
windenergieempfindlicher Arten<br />
- - Beeinträchtigung des Schutzzwecks;<br />
Störung, Kollision und Meideverhalten<br />
windenergieempfindlicher Arten<br />
Fläche - -- Beeinträchtigung des Schutzzwecks;<br />
Störung, Kollision und Meideverhalten<br />
windenergieempfindlicher Arten<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 60<br />
Je nach Schutzzweck und dem Vorhandensein windenergieempfindlicher<br />
Arten ist der Abstand zum Schutz dieser<br />
Arten im Einzelfall unter Beteiligung der zuständigen<br />
Fachbehörde festzulegen. Gleichzeitig gibt die Ausweisung<br />
eines NSG Hinweis auf besondere, landschaftliche<br />
Gegebenheiten. Zum Schutz dieser Landschaftsbestandteile<br />
und zur Vermeidung negativer Umweltauswirkungen<br />
ist ein Abstand von 200 m als zweckmäßig anzusehen.<br />
Flächenhafte Naturdenkmale dienen in besonderem Maße<br />
dem Schutz von Natur und Landschaft in ihrer Gesamtheit<br />
oder in einzelnen Teilen. Zum Schutz dieser Landschaftsbestandteile<br />
und zur Vermeidung negativer Umweltauswirkungen<br />
ist ein Abstand von 200m als zweckmäßig<br />
anzusehen.<br />
Ein Vorsorgeabstand ist ggf. im Einzelfall festzulegen.<br />
Bann- und Schonwälder dienen in erster Linie der Entwicklung<br />
von Natur und Landschaft. Sie sind laut Windenergieerlass<br />
als Tabubereiche anzusehen. Um diesen Flächen<br />
mit ihren vielfältigen Funktionen ausreichend Raum<br />
zu geben, wird ein Abstand von 200 m auf regionaler<br />
Ebene empfohlen (ebda). Dieser Abstand wird auch auf<br />
kommunaler Ebene als zweckmäßig angesehen, um er-<br />
hebliche Umweltauswirkungen zu vermeiden.<br />
Auf den Flächen ist nur dann eine Ausweisung von Konzentrationszonen<br />
möglich, sofern eine Beeinträchtigung<br />
des Schutzzweckes durch eine Vorprüfung oder eine<br />
Verträglichkeitsprüfung nach §7 Abs. 6 ROG ausgeschlossen<br />
werden kann. Sofern dieser Nachweis nicht<br />
vorliegt, ist von einer hohen Empfindlichkeit auszugehen.<br />
Je nach Artenvorkommen kann eine Beeinträchtigung<br />
windenergieempfindlicher Arten auch außerhalb des<br />
Schutzgebietes erfolgen. Deshalb ist es zweckmäßig<br />
einen Vorsorgeabstand vorzusehen. In Anlehnung an den<br />
Windenergieerlass (Kap. 4.2.2) wird ein Vorsorgeabstand
700 m Vorsorgeabstand<br />
RAMSAR-Gebiet 700 m Vorsorgeabstand<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 61<br />
- von 700 m vorgesehen. Eine genaue Festlegung des<br />
Vorsorgeabstandes ist im Einzelfall mit der zuständigen<br />
- Beeinträchtigung des Schutzzwecks;<br />
Störung, Kollision und Meideverhalten<br />
windenergieempfindlicher Arten<br />
FFH-Gebiete mit Fledermausarten Fläche - -- Beeinträchtigung des Schutzzwecks;<br />
1000 m Vorsorgeabstand<br />
- -<br />
Störung, Kollision und Meideverhalten<br />
von Fledermausarten; Verlust von<br />
Lebensräumen insb. an Waldstandorten<br />
Fachbehörde zu bestimmen.<br />
Je nach Artenvorkommen kann eine Beeinträchtigung<br />
windenergieempfindlicher Arten auch außerhalb des<br />
Schutzgebietes erfolgen. Deshalb ist es zweckmäßig<br />
einen Vorsorgeabstand vorzusehen. In Anlehnung an den<br />
Windenergieerlass (Kap. 4.2.2) wird ein Vorsorgeabstand<br />
von 700 m vorgesehen. Eine genaue Festlegung des<br />
Vorsorgeabstandes ist im Einzelfall mit der zuständigen<br />
Fachbehörde zu bestimmen.<br />
Mit dem Verlust von Lebensraum und der Zerstörung von<br />
Lebensstätten innerhalb FFH-Gebiete gehen erhebliche<br />
negative Umweltauswirkungen einher. Gleichzeitig kann<br />
durch WEA der Aktionsradius von Fledermausvorkommen<br />
beeinträchtigt werden. Mit der Ausweisung von Konzentrationszonen<br />
innerhalb der FFH-Gebiete mit Fledermausvorkommen<br />
(Mausohr, Bechsteinfledermaus) ist mit erheblichen<br />
negativen Umweltauswirkungen zu rechnen. Zur<br />
Vermeidung negativer Umweltauswirkungen in Randbereichen<br />
von FFH-Gebieten wird ein Abstand von 1000 m<br />
empfohlen (vgl. Brinkmann et. al.).<br />
Sonstige Natura 2000-Gebiete Fläche - - Beeinträchtigung des Schutzzwecks Die Ausweisung von Natura 2000-Gebieten gibt u. a.<br />
Hinweise auf eine hohe Bedeutung dieser Bereiche für<br />
das Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt.<br />
Deshalb ist mit der Inanspruchnahme von Flächen innerhalb<br />
dieser Bereiche von negativen Umweltauswirkungen<br />
auszugehen. Eine FFH-VP klärt die Beeinträchtigung und<br />
Biotopverbund Offenland BW /<br />
Generalwildwegeplan<br />
Kernflächen /<br />
Korridore<br />
50% + Lage<br />
in Verbundachse<br />
-<br />
bunds; Beeinträchtigung wandernder<br />
Großsäuger durch Habitatverlust<br />
(Zerstörung der Fortpflanzungsstätten<br />
durch Anlagenbau und Zuwegung)<br />
die Zulässigkeit des Vorhabens im Einzelfall.<br />
Negative Auswirkungen sind auf der Genehmigungsebene<br />
genauer zu prüfen.
Böden mit einer besonderen Bedeutung<br />
als Standort für die natürliche<br />
Vegetation<br />
Böden mit einer besonderen Bedeutung<br />
für die natürliche Bodenfruchtbarkeit<br />
VVG <strong>Gernsbach</strong><br />
<strong>Gernsbach</strong>, den 11.12.2012<br />
Fläche:<br />
hohe bis sehr<br />
hohe Bedeutung<br />
Fläche:<br />
hohe bis sehr<br />
hohe Bedeutung<br />
50 % -<br />
50 % -<br />
Bodenschutzwald Fläche 30 % -<br />
Sonstiger Wasserschutzwald Fläche 50 % - Hochwasserschäden<br />
oberirdische Gewässe (inkl. Gewässer<br />
1. Ordnung und stehende<br />
Gewässer >1 ha)<br />
10 m Mindestabstand<br />
50 m Vorsorgeabstand<br />
50 % --<br />
Biotope bzw. Störung sensibler Arten<br />
50 % -<br />
HHP HAGE+HOPPENSTEDT PARTNER raumplaner – landschaftsarchitekten 62<br />
Grundsätzlich kann im Zusammenhang mit Windenergieanlagen<br />
von einer relativ geringen, dauerhaften Bodeninanspruchnahme<br />
ausgegangen werden. Werden jedoch<br />
besonders seltene/ökologisch hochwertige oder hochproduktive<br />
Standorte in Anspruch genommen bzw. beeinträchtigt,<br />
ist dies als negative Umweltauswirkung einzustufen.<br />
-<br />
-<br />
Als Mindestabstand sind 10 m Gewässerrandstreifen<br />
einzuhalten sofern die Wasserbehörde durch Rechtsverordnung<br />
keine breiteren Gewässerrandstreifen festgelegt<br />
hat. Der erweiterte Abstand von 50 m gilt der Vorsorge<br />
nach § 61 BNatSchG.