Vermögensschaden-Haftpflicht D&O Versicherung - Funk Gruppe
Vermögensschaden-Haftpflicht D&O Versicherung - Funk Gruppe
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<strong>Funk</strong> Forum für Gesundheit und Soziales<br />
<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong><br />
D&O <strong>Versicherung</strong><br />
Rechtsanwalt Burkhard Krüger
<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
Grundsätzliches<br />
VSH / VH / D&O = alles <strong>Haftpflicht</strong>versicherungen zum Schutz vor Vermögensschäden<br />
VSH / VH = <strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong>versicherung<br />
D&O = Directors & Officers Liability Insurance<br />
Abgrenzung zur Betriebshaftpflichtversicherung ( BHV )<br />
BHV = <strong>Versicherung</strong>sschutz bei Personen und Sachschäden und daraus<br />
resultierenden Vermögensschäden ( unechte/mittelbare Vermögensschäden )<br />
VH/D&O = <strong>Versicherung</strong>sschutz für echte / unmittelbare Vermögensschäden<br />
Beispiel: Versehentliche Amputation führt zu Verdienstausfall beim Patienten<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
Grundsätzliches<br />
VH = <strong>Versicherung</strong>sschutz für das operative Geschäft<br />
D&O = <strong>Versicherung</strong>sschutz für das strategische / unternehmensleitende Geschäft<br />
VH Konkret:<br />
Versichert ist grds. die Tätigkeit für die versicherten Unternehmen<br />
<strong>Versicherung</strong>snehmer ist das Krankenhaus<br />
Mitversichert werden alle Tochterunternehmen sowie unselbständige Zweig-, Hilfs- und<br />
Nebenbetriebe !<br />
Nicht versichert sind die medizinischen Tätigkeiten<br />
Versichert werden der <strong>Versicherung</strong>snehmer und<br />
seine Organe<br />
alle Angestellten<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
VH Konkret:<br />
Versichert werden Vermögensschäden<br />
bei Dritten ( ausserhalb VN ) - haftpflichttypisch<br />
u n d<br />
beim <strong>Versicherung</strong>snehmer - haftpflichtuntypisch<br />
Besserstellung als bei Arbeitnehmerregress<br />
Die Verursachung muss fahrlässig erfolgen, d.h. kein <strong>Versicherung</strong>sschutz bei vorsätzlicher<br />
Verursachung<br />
Beispiel: Mitarbeiter manipuliert Abrechnungen<br />
Beweislast für Vorsatz liegt bei Versicherer<br />
Wissentliche Pflichtverletzung<br />
Mitarbeiter weiß, dass er seine Pflichten verletzt, will aber keinen Schaden verursachen<br />
Häufig Ausschlusstatbestand; im FUNK Konzept z.B. mitversichert<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
VH Konkret:<br />
Beispielsfälle<br />
Fehlerhafte Abrechnungen mit Patienten<br />
Fehlerhafte Eingruppierung in Fallpauschalen<br />
Unterlassene Skontoabzüge<br />
Erstellen fehlerhafter Bescheinigungen für Patienten<br />
Mangelhafte Abrechnung mit Sozialversicherungsträgern<br />
verspätete Kündigung von unwirtschaftlichen Verträgen<br />
unzulässige Weitergabe von Patientendaten<br />
falsche / verspätete Überweisungen<br />
usw.<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
VH Besonderheiten:<br />
Mitversicherung von Persönlichkeitsverletzungen / Datenschutzgesetzen<br />
Nachmeldefrist möglichst lang<br />
Mitversicherung der wissentlichen Pflichtverletzung<br />
Maximierung der <strong>Versicherung</strong>ssumme; üblicherweise 2-fach, besser 3-fach<br />
Bei Wechsel des Versicherers: Übernahme des Spätschadenschutzes<br />
Mitversicherung von ehrenamtlichen Delegaten, die sich aus der versicherten Haupttätigkeit<br />
ergeben<br />
Selbstbehalt: Vollkaskomentalität vs. Supergauabdeckung<br />
<strong>Versicherung</strong>ssumme: Überversicherung vs. Unterversicherung<br />
Höherdeckung für leitende Angestellte und Organe<br />
Betrifft: Organe, Kaufmänn. Direktoren, Verwaltungsleiter und-direktoren, Ärztliche<br />
Direktoren und Chefärzte, Leiter Rechnungswesen / Personal / Buchhaltung 7 Technik /<br />
Pflegedienst und weitere namentlich benannte Führungskräfte der ersten Ebene unterhalb<br />
der Geschäftsleitung<br />
Grund: Risiko eines größeren <strong>Vermögensschaden</strong>s besteht<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
D&O Konkret:<br />
Versichert ist grds. die Tätigkeit für die versicherten Unternehmen als Unternehmensleiter /<br />
Organ<br />
<strong>Versicherung</strong>snehmer ist das Krankenhaus<br />
Mitversichert werden alle Tochterunternehmen / Mehrheitsbeteiligungen<br />
Versichert werden die Manager =<br />
Organe<br />
Leitende Angestellte<br />
Versichert werden Vermögensschäden bei Dritten und dem <strong>Versicherung</strong>snehmer<br />
Hintergrund: Besondere Haftungssituation von Organen bei juristischen Personen, d.h.<br />
Vorstände, Geschäftsführer, Aufsichtsräte, Beiräte, Verwaltungsräte usw.<br />
Aktiengesellschaft, Genossenschaft, GmbH, GmbH & Co KG<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
D&O Konkret:<br />
Manager haftet seinem Unternehmen ggü.<br />
unbegrenzt<br />
mit seinem Privatvermögen<br />
für Vermögensschäden<br />
die er seinem Unternehmen<br />
mindestens leicht fahrlässig zugefügt hat.<br />
gesamtschuldnerisch<br />
bei Umkehr der Beweislast<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
D&O Konkret:<br />
Haftungsbeispiele:<br />
Schadenfall I: Verwendung bewilligter Fördermittel unsachgemäß<br />
Schadenfall II: Einkauf überteuerter Firmenwagen<br />
Schadenfall III: Erwerb einer unrentablen Gesellschaft<br />
Schadenfall IV: Investition in nicht zukunftsträchtige Produkte<br />
Schadenfall V: Erwerb eines überteuerten Fuhrparks<br />
Schadenfall VI: Inanspruchnahme wegen mangelnder Kontrolle vorsätzlich<br />
handelnder MA / Überwachung der Einhaltung von Arbeits-<br />
sicherheitsbestimmungen<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
D&O Konkret:<br />
Abwehr unbegründeter Ansprüche + Regulierung begründeter Ansprüche<br />
üblicherweise 1 <strong>Versicherung</strong>ssumme, besser: je eine <strong>Versicherung</strong>ssumme für Abwehr und<br />
Regulierung<br />
Übernahme der Kosten vor Eintritt de <strong>Versicherung</strong>sfalles<br />
<strong>Versicherung</strong>sfall: Claims Made = Anspruchserhebungsprinzip<br />
Unbegrenzte Rückwärtsversicherung<br />
Nachhaftung<br />
Nachmeldefrist nach Beendigung des Vers.Vertrages<br />
möglichst lange Frist<br />
Sonderregelung für ausgeschiedene Personen<br />
üblich: Verfall der Frist bei Versichererwechsel besser: unverfallbare Frist<br />
Mitversicherung der ehrenamtlichen Delegate ( siehe VH )<br />
Begrenzung der Wissenszurechnung bei versicherungsvertraglichen Obliegenheiten<br />
Feste Definition von versicherungsvertraglichen Anzeigepflichten<br />
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<strong>Vermögensschaden</strong>-<strong>Haftpflicht</strong> / D&O <strong>Versicherung</strong><br />
D&O Konkret:<br />
Vorsatzausschluss<br />
wissentliche Pflichtverletzung grds. ausgeschlossen; besser: Mitversicherung vgl. FUNK Konzept<br />
Freie Anwaltswahl<br />
<strong>Versicherung</strong>sausschluss<br />
abdingbar, wenn Betreuung durch Top Makler<br />
Kündigungsrecht bei Insolvenz<br />
Keine Selbstbeteiligung<br />
bei börsennotierten Unternehmen wg. Corporate Governance hat SB andere Bedeutung<br />
<strong>Versicherung</strong>ssummen angemessen auswählen, d.h. keine Überversicherung<br />
Wichtig: Offenlegungsverpflichtungen bei Vertragsbeginn ( Geschäftsberichte, Risikofragebögen<br />
usw. )<br />
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D&O <strong>Versicherung</strong> vs. Organhöherdeckung in der VH<br />
VHV<br />
Operative Tätigkeiten<br />
Dritt- und Eigenschäden<br />
Privatrechtl. Haftungsnormen<br />
Verstoßprinzip<br />
Ausschluss § 69 AO<br />
Kein Organisationsverschulden (grds.)<br />
<strong>Versicherung</strong>snehmer ist die jurist. Person<br />
Anspruchsberechtigt ist nur die jurist.<br />
Person<br />
D&O<br />
Rechtsanwalt Burkhard Krüger 12<br />
Nicht operative Tätigkeiten<br />
Strategische<br />
Entscheidungen/Leitungstätigkeiten<br />
Nur versicherte Personen<br />
(Organe/Vorstände/ )<br />
privat- und öffentl.-rechtl. Haftungsnormen)<br />
Organisations-/Überwachungsverschulden<br />
<strong>Versicherung</strong>snehmer ist die jurist. Person<br />
Anspruchsberechtigt ist nur die natürl.<br />
Person
D&O <strong>Versicherung</strong> vs. Organhöherdeckung in der VH<br />
Contra eigenständige D&O<br />
Ein VH Vertrag<br />
Deckungsschutz nahezu identisch<br />
Beitragsersparnis<br />
Ergebnis:<br />
Rechtsanwalt Burkhard Krüger 13<br />
Für eigenständige D&O<br />
D&O Vertrag wird mit Frequenzschäden<br />
der Mitarbeiter nicht belastet<br />
Mitversicherung von öffentl.-rechtl.<br />
Haftungsnormen in der D&O<br />
evtl. Probleme mit Aufsichtsbehörden bei<br />
Integration der Organdeckung im VH Vertrag<br />
Keine SB für Organe<br />
Sanierung kann getrennt erfolgen<br />
eigener Anspruch der versicherten Person<br />
auf <strong>Versicherung</strong>sschutz<br />
Es gibt eine hohe Übereinstimmung zwischen der Organhöherdeckung in der VH und der<br />
D&O. Die D&O hat allerdings weniger Ausschlusstatbestände, versichert auch die<br />
öff.rechtl. Ansprüche und stellt eine eigene Kapazität zum Schutz der Organe zur<br />
Verfügung => D&O ist zu empfehlen; die bestehende VH Deckung jedoch beim Beitrag zu<br />
berücksichtigen
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