Präsentation von Herrn Prof. Tian Lipu, Präsident des ... - DPMA

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2008-10-21 2. Juristische Aspekte des Patentrechts • Patente sind exklusive, regional und zeitlich gebundene und immaterielle Rechte. • Patentrechte müssen durch gesetzliche Verfahren vergeben werden. • Überkreuzungen mit bereits vorhandenen Rechten oder Rechten anderer sind möglich; der Umfang des Schutzes ist schwer zu definieren. • Die zunehmende Internalisierung erfordert die Einhaltung internationaler Regeln. 4
3. Patentsystem und technische Innovationen 2008-10-21 Das Patentsystem fungiert als • Anreizmechanismus für technische Innovationen • Schutzmechanismus für Erzeugnisse technischer Innovationen • Regulierungsmechanismus für die Verteilung technischer Innovationen als Ressourcen auf dem Markt • Multiplikationsmechanismus für Informationen über technische Innovationen • Anschubmechanismus für die Vermarktung von Er- zeugnissen technischer Innovationen 5
Seite 1 und 2: Das Patentsystem im Spannungsfeld z
Seite 3: I. Patentsystem im Zusammenspiel mi
Seite 7 und 8: 4. Patentsystem vor dem Hintergrund
Seite 9 und 10: 单位:美元 114 案例1:美国苹
Seite 11 und 12: Innovationsorientiertes Land und da
Seite 13 und 14: II. Das Patentsystem in China - Ent
Seite 15 und 16: 数量 Statistische Zusammenfassung
Seite 17 und 18: 3. Herausforderungen, denen sich Ch
Seite 19 und 20: Stand chinesischer Patentanmeldunge
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Seite 23 und 24: Ausländische Anmeldungen auf Erfin
Seite 25 und 26: III. Umsetzung der nationalen Strat
Seite 27 und 28: 2. Vervollkommnung der Gesetze und
Seite 29 und 30: 4. Förderfunktion des Patentsystem
Seite 31 und 32: 6. Unterstützung und Förderung de

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