Präsentation von Herrn Prof. Tian Lipu, Präsident des ... - DPMA
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2008-10-21<br />
2. Juristische Aspekte <strong>des</strong> Patentrechts<br />
• Patente sind exklusive, regional und zeitlich gebundene<br />
und immaterielle Rechte.<br />
• Patentrechte müssen durch gesetzliche Verfahren<br />
vergeben werden.<br />
• Überkreuzungen mit bereits vorhandenen Rechten<br />
oder Rechten anderer sind möglich; der Umfang<br />
<strong>des</strong> Schutzes ist schwer zu definieren.<br />
• Die zunehmende Internalisierung erfordert die Einhaltung<br />
internationaler Regeln.<br />
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