Präsentation von Herrn Prof. Tian Lipu, Präsident des ... - DPMA

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2008-10-21 Gliederung I. Das Patentsystem im Zusammenspiel mit Recht, Ökonomie und Technik II. Entwicklung und Stand des chinesischen Patentsystems III. Umsetzung der nationalen Strategie zum Schutz des Geistigen Eigentums und Etablierung eines Patentsystems 2
I. Patentsystem im Zusammenspiel mit Recht, Ökonomie und Technik 1. Patentsystem und Gesetz • Ein Patentrecht ist ein vom Gesetz einem bestimmten Subjekt für ein bestimmtes Ergebnis seiner geistigen Leistung verliehenes Recht. • Das Patentsystem ist ein wichtiger Bestandteil des Rechtssystems verschiedener Länder. • Internationale Schutzmechanismen für Patente beruhen auf internationalen Konventionen und Verträgen. 2008-10-21 3
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Seite 7 und 8: 4. Patentsystem vor dem Hintergrund
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Seite 29 und 30: 4. Förderfunktion des Patentsystem
Seite 31 und 32: 6. Unterstützung und Förderung de

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