Präsentation von Herrn Prof. Tian Lipu, Präsident des ... - DPMA
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3. Orientierungsfunktion <strong>des</strong> Patentsystems<br />
in Wirtschaft und Handel<br />
2008-10-21<br />
• Vervollkommnung der Patentpolitik in der makro-<br />
ökonomischen Steuerung <strong>von</strong> Wirtschaft und<br />
Handel<br />
• Einrichtung eines Sonderprüfungsgremiums zum<br />
Schutz <strong>des</strong> Geistigen Eigentums bei größeren<br />
wirtschaftlichen Aktivitäten<br />
• Vervollständigung der politischen Maßnahmen zur<br />
Überführung der Patente in Industrieprodukte<br />
• Einrichtung eines Frühwarn- und Reaktionsmecha-<br />
nismus für Patente zur Wahrung der wirtschaft-<br />
lichen Sicherheit <strong>des</strong> Staates<br />
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