Präsentation von Herrn Prof. Tian Lipu, Präsident des ... - DPMA

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2. Herausragende Leistungen seit der Einführung 2008-10-21 des Patentsystems vor mehr als 20 Jahren • Etablierung eines Patentrechtssystems, das den chinesischen Gegebenheiten entspricht und den internationalen Regeln angepasst ist • Institutionalisierung von Arbeitsabläufen im Patent- wesen, welche administrative Überprüfung und Genehmigung, Aufklärung und Ausbildung, Dienst- leistungen durch Vermittlungsagenturen, wissen- schaftliche Forschung usw. umfassen • Schaffung eines Gesetzesvollzugssystems für Patentrechte mit Verwaltung und Justiz als zwei parallel bestehenden und funktionierenden Instru- menten 14
数量 Statistische Zusammenfassung der Anmeldungen in den drei Patentklassen in den Jahren 1985-2007 in China 700,000 600,000 500,000 400,000 300,000 200,000 100,000 0 2008-10-21 Wandel der Struktur der 3 Patentklassen: • vor 2003 vorwiegend Gebrauchsmuster • seit 2004 übertreffen Erfindungspatente Gebrauchs- und Geschmacksmuster Wandel der Steigerungsrate von Erfindungspatenten: • 1985–1991 (7 Jahre) durchschnittl.5,5% • 1992–1999 (8 Jahre ) durchschnittl. 16,4% • 2000–2007 (8 Jahre ) durchschnittl. 24,9% Patentanmeldungen von 01.- 08.08 im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2007 •Anstieg: 3 Patentklassen zusammen 26,9% •Anstieg: im Inland 32,1%, im Ausland 4,3% •Anstieg: Erfindungen 22,3%, Gebrauchs- 年份 muster 27,0%, Geschmacksmuster 32,1% 1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 发明实用新型外观设计总量 700,000 600,000 500,000 400,000 300,000 200,000 100,000 0 15
Seite 1 und 2: Das Patentsystem im Spannungsfeld z
Seite 3 und 4: I. Patentsystem im Zusammenspiel mi
Seite 5 und 6: 3. Patentsystem und technische Inno
Seite 7 und 8: 4. Patentsystem vor dem Hintergrund
Seite 9 und 10: 单位:美元 114 案例1:美国苹
Seite 11 und 12: Innovationsorientiertes Land und da
Seite 13: II. Das Patentsystem in China - Ent
Seite 17 und 18: 3. Herausforderungen, denen sich Ch
Seite 19 und 20: Stand chinesischer Patentanmeldunge
Seite 21 und 22: 180000 160000 140000 120000 100000
Seite 23 und 24: Ausländische Anmeldungen auf Erfin
Seite 25 und 26: III. Umsetzung der nationalen Strat
Seite 27 und 28: 2. Vervollkommnung der Gesetze und
Seite 29 und 30: 4. Förderfunktion des Patentsystem
Seite 31 und 32: 6. Unterstützung und Förderung de

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