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Präsentation von Herrn Prof. Tian Lipu, Präsident des ... - DPMA

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II. Das Patentsystem in China – Entwicklungs-<br />

Entwicklungs<br />

geschichte und gegenwärtiger gegenw rtiger Stand<br />

2008-10-21<br />

1. Entwicklungsgeschichte <strong>des</strong> Patentsystems in China<br />

– vor der Gründung der VR China<br />

1898 Erlass <strong>des</strong> Patentgesetzes durch die<br />

Regierung der Qing-Dynastie<br />

1944 Patentgesetz der Republik China<br />

– nach der Gründung der VR China<br />

vor 1978 Phase eines “unbeschriebenen Blattes“<br />

1979 – 1992 Gründungs- und Aufbauphase; 1984<br />

Verabschiedung <strong>des</strong> Patentgesetzes<br />

1992 – 2001 Anfangsphase der Entwicklung<br />

seit 2001 Phase der schnellen Entwicklung<br />

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