PDF herunterladen - Deutsche Bahn AG
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Fragen und Antworten zur Planung des Ausbaus der<br />
<strong>Bahn</strong>strecke Knappenrode-Horka-Grenze D/PL<br />
1. Was haben eigentlich die Anwohner vom Ausbau einer europäischen<br />
Güterzugmagistrale? Welche Chancen bietet der Ausbau der <strong>Bahn</strong>?<br />
Mit dem zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Schienenverbindung wird nicht nur<br />
die Verbindung der europäischen Wirtschaftszentren verbessert. Das Projekt leistet einen<br />
Beitrag zur Entlastung der Straßen, zur Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene und<br />
damit verbunden einer deutlichen Reduzierung der CO2-Immission. Mit der Elektrifizierung<br />
werden Dieselloks von umweltfreundlichen Fahrzeugen mit Elektroantrieb ersetzt. Damit<br />
entfallen die Abgasemissionen und Feinstaubbelastungen direkt entlang der Strecke. Die<br />
Lärmbelastung aus der Zunahme des Güterverkehrs wird mit Schallschutzmaßnahmen entlang<br />
der Trasse auf die gesetzlich vorgegebenen Werte begrenzt.<br />
Die großräumig wirkenden wirtschaftsfördernden Effekte des Streckenausbaus werden auch<br />
den Gemeinden an der Strecke – beispielsweise über den Lastenausgleich im Freistaat<br />
Sachsen – zugute kommen. Unmittelbare Wirtschaftsförderung ist die Bauphase: Wie an<br />
anderen Stellen auch werden die Gewerbetreibenden, das regionale Handwerk, der<br />
Dienstleistungsbereich über einen längeren Zeitraum Nutzen ziehen aus der Bautätigkeit.<br />
Zudem schafft der Streckenausbau Voraussetzungen für eine deutliche Verbesserung des<br />
Personenverkehrs auf der Schiene. Vollständig erneuerte, bequem zugängliche <strong>Bahn</strong>höfe und<br />
kürzere Fahrzeiten werden das Ergebnis sein.<br />
2. Wie werden die Anwohner vor dem Schienenverkehrslärm und Erschütterungen<br />
geschützt?<br />
Grundlage der Planungen sind das Bundesimmissionsschutzgesetz und die<br />
Verkehrslärmverordnung. Danach besteht bei wesentlichen baulichen Änderungen von<br />
<strong>Bahn</strong>anlagen für Anwohner ein Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen.<br />
Die ursprüngliche Planung für den Streckenausbau ging davon aus, dass der Wiederaufbau des<br />
zweiten Gleises nicht als erhebliche bauliche Änderung entsprechend des Gesetzes zu werten<br />
ist. Diese Planungsgrundlage deckte sich mit der Bewertung des Eisenbahn-Bundesamtes und<br />
des Bundesverkehrsministeriums und orientierte sich an der Rechtssprechung zu<br />
Lückenschlüssen beziehungsweise zur Wiederaufnahme des Verkehrs auf Strecken, die auf<br />
Grund der deutschen Teilung stillgelegt oder nur eingleisig betrieben waren. Im Ergebnis der<br />
neueren Rechtssprechung jedoch entschied das Eisenbahn-Bundesamt 2009, dass der<br />
Wiederaufbau des zweiten Gleises auf der Strecke Knappenrode-Horka-Grenze D/PL als<br />
Neubau im Sinne Rechtsvorschriften zum Lärmschutz zu betrachten ist.<br />
Damit sind die Immissionsgrenzwerte der Rechtsvorschriften einzuhalten. Um festzustellen,<br />
welche Maßnahmen erforderlich sind, wird ein Schall- und Erschütterungsschutzgutachten<br />
angefertigt, das die späteren Belastungen mit einem Rechenmodell vorausberechnet. Dieses<br />
Gutachten ist Bestandteil der Planfeststellungsunterlagen. Der Lärmschutz wird durch die
Errichtung von Schallschutzwänden und gegebenenfalls durch den Einbau von Schallfenstern<br />
in besonders betroffenen Gebäuden sichergestellt. Der Erschütterungsschutz wird durch<br />
geeignete Bauformen des Gleisoberbaus gewährleistet.<br />
3. Wird mit dem Streckenausbau auch der Regionalverkehr verbessert?<br />
Die Gestaltung des Regionalverkehrsangebotes liegt in der Hand des Zweckverbandes<br />
Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON). Alle vorhandenen Stationen an der<br />
Strecke werden erhalten. Die <strong>Bahn</strong>steige werden vollständig erneuert und dabei<br />
behindertengerecht ausgebaut. Neue Beleuchtungsanlagen und Anlagen zur<br />
Reisendeninformation verbessern die Sicherheit. Der Freistaat Sachsen unterstützt den<br />
schienengebundenen Personenverkehr mit seiner Entscheidung, die Streckengeschwindigkeit<br />
für den Personenverkehr gegenüber den Planungen des Bundes auf 160 km/h zu erhöhen. Die<br />
höhere Geschwindigkeit und die Zweigleisigkeit (Das Warten auf einen Gegenzug entfällt)<br />
lassen kürzere Reisezeiten im Regionalverkehr zu. Durch den zweigleisigen Ausbau wird die<br />
Fahrplanstabilität erhöht und im Störungsfall kann der Betrieb bei eingleisigen Sperrungen<br />
trotzdem aufrecht erhalten werden.<br />
4. Bleiben die <strong>Bahn</strong>übergänge bestehen? Wer trägt die Kosten bei Änderungen?<br />
Nach Eisenbahnbetriebsordnung sind <strong>Bahn</strong>übergänge an Eisenbahnstrecken bis 160 km/h<br />
zulässig und könnten daher bei einem Ausbau bestehen bleiben. Die <strong>Bahn</strong> plant, alle derzeit in<br />
Betrieb befindlichen Eisenbahnkreuzungen zu erhalten. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz<br />
(EKrG) steht es aber den Kreuzungspartner (DB Netz <strong>AG</strong>, Straßenbaulastträger) frei, eine<br />
Änderung der Kreuzung aus Gründen der Sicherheit oder der Verkehrsabwicklung zu<br />
verlangen. In einem solchen Falle erfolgt der Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit einer<br />
Kostenteilung zwischen DB Netz <strong>AG</strong> und dem jeweiligen Straßenbaulastträger (Bund, Land,<br />
Kommune) sowie der Bundesrepublik Deutschland. Das Verhältnis, in dem die Kosten<br />
aufzuteilen sind, wird dann nach den Bestimmungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes<br />
ermittelt.<br />
5. Auf welche Belastungen müssen sich die Anwohner während der Bauzeit einstellen?<br />
Für den Ausbau der Strecke muss das technologische Konzept noch entwickelt werden.<br />
Allgemein wird es beim Ausbau der Schienenanbindung in den jeweiligen Bauabschnitten die<br />
mit Baustellen verbundenen Unannehmlichkeiten wie Lärm- und Staubentwicklung, temporärer<br />
Straßensperrungen und Umleitungen sowie erhöhten Lieferverkehr geben. Diese<br />
Unannehmlichkeiten werden jedoch auf das unvermeidliche Maß begrenzt, alle gesetzlichen<br />
Vorgaben werden eingehalten.<br />
Auswirkungen des Bauens auf den <strong>Bahn</strong>betrieb werden frühzeitig mit dem für den<br />
Regionalverkehr zuständigen Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien<br />
(ZVON) abgestimmt und kommuniziert.<br />
Stand: Juni 2010