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Fragen und Antworten zur Planung des Ausbaus der
Bahnstrecke Knappenrode-Horka-Grenze D/PL
1. Was haben eigentlich die Anwohner vom Ausbau einer europäischen
Güterzugmagistrale? Welche Chancen bietet der Ausbau der Bahn?
Mit dem zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Schienenverbindung wird nicht nur
die Verbindung der europäischen Wirtschaftszentren verbessert. Das Projekt leistet einen
Beitrag zur Entlastung der Straßen, zur Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene und
damit verbunden einer deutlichen Reduzierung der CO2-Immission. Mit der Elektrifizierung
werden Dieselloks von umweltfreundlichen Fahrzeugen mit Elektroantrieb ersetzt. Damit
entfallen die Abgasemissionen und Feinstaubbelastungen direkt entlang der Strecke. Die
Lärmbelastung aus der Zunahme des Güterverkehrs wird mit Schallschutzmaßnahmen entlang
der Trasse auf die gesetzlich vorgegebenen Werte begrenzt.
Die großräumig wirkenden wirtschaftsfördernden Effekte des Streckenausbaus werden auch
den Gemeinden an der Strecke – beispielsweise über den Lastenausgleich im Freistaat
Sachsen – zugute kommen. Unmittelbare Wirtschaftsförderung ist die Bauphase: Wie an
anderen Stellen auch werden die Gewerbetreibenden, das regionale Handwerk, der
Dienstleistungsbereich über einen längeren Zeitraum Nutzen ziehen aus der Bautätigkeit.
Zudem schafft der Streckenausbau Voraussetzungen für eine deutliche Verbesserung des
Personenverkehrs auf der Schiene. Vollständig erneuerte, bequem zugängliche Bahnhöfe und
kürzere Fahrzeiten werden das Ergebnis sein.
2. Wie werden die Anwohner vor dem Schienenverkehrslärm und Erschütterungen
geschützt?
Grundlage der Planungen sind das Bundesimmissionsschutzgesetz und die
Verkehrslärmverordnung. Danach besteht bei wesentlichen baulichen Änderungen von
Bahnanlagen für Anwohner ein Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen.
Die ursprüngliche Planung für den Streckenausbau ging davon aus, dass der Wiederaufbau des
zweiten Gleises nicht als erhebliche bauliche Änderung entsprechend des Gesetzes zu werten
ist. Diese Planungsgrundlage deckte sich mit der Bewertung des Eisenbahn-Bundesamtes und
des Bundesverkehrsministeriums und orientierte sich an der Rechtssprechung zu
Lückenschlüssen beziehungsweise zur Wiederaufnahme des Verkehrs auf Strecken, die auf
Grund der deutschen Teilung stillgelegt oder nur eingleisig betrieben waren. Im Ergebnis der
neueren Rechtssprechung jedoch entschied das Eisenbahn-Bundesamt 2009, dass der
Wiederaufbau des zweiten Gleises auf der Strecke Knappenrode-Horka-Grenze D/PL als
Neubau im Sinne Rechtsvorschriften zum Lärmschutz zu betrachten ist.
Damit sind die Immissionsgrenzwerte der Rechtsvorschriften einzuhalten. Um festzustellen,
welche Maßnahmen erforderlich sind, wird ein Schall- und Erschütterungsschutzgutachten
angefertigt, das die späteren Belastungen mit einem Rechenmodell vorausberechnet. Dieses
Gutachten ist Bestandteil der Planfeststellungsunterlagen. Der Lärmschutz wird durch die

Errichtung von Schallschutzwänden und gegebenenfalls durch den Einbau von Schallfenstern
in besonders betroffenen Gebäuden sichergestellt. Der Erschütterungsschutz wird durch
geeignete Bauformen des Gleisoberbaus gewährleistet.
3. Wird mit dem Streckenausbau auch der Regionalverkehr verbessert?
Die Gestaltung des Regionalverkehrsangebotes liegt in der Hand des Zweckverbandes
Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON). Alle vorhandenen Stationen an der
Strecke werden erhalten. Die Bahnsteige werden vollständig erneuert und dabei
behindertengerecht ausgebaut. Neue Beleuchtungsanlagen und Anlagen zur
Reisendeninformation verbessern die Sicherheit. Der Freistaat Sachsen unterstützt den
schienengebundenen Personenverkehr mit seiner Entscheidung, die Streckengeschwindigkeit
für den Personenverkehr gegenüber den Planungen des Bundes auf 160 km/h zu erhöhen. Die
höhere Geschwindigkeit und die Zweigleisigkeit (Das Warten auf einen Gegenzug entfällt)
lassen kürzere Reisezeiten im Regionalverkehr zu. Durch den zweigleisigen Ausbau wird die
Fahrplanstabilität erhöht und im Störungsfall kann der Betrieb bei eingleisigen Sperrungen
trotzdem aufrecht erhalten werden.
4. Bleiben die Bahnübergänge bestehen? Wer trägt die Kosten bei Änderungen?
Nach Eisenbahnbetriebsordnung sind Bahnübergänge an Eisenbahnstrecken bis 160 km/h
zulässig und könnten daher bei einem Ausbau bestehen bleiben. Die Bahn plant, alle derzeit in
Betrieb befindlichen Eisenbahnkreuzungen zu erhalten. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz
(EKrG) steht es aber den Kreuzungspartner (DB Netz AG, Straßenbaulastträger) frei, eine
Änderung der Kreuzung aus Gründen der Sicherheit oder der Verkehrsabwicklung zu
verlangen. In einem solchen Falle erfolgt der Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit einer
Kostenteilung zwischen DB Netz AG und dem jeweiligen Straßenbaulastträger (Bund, Land,
Kommune) sowie der Bundesrepublik Deutschland. Das Verhältnis, in dem die Kosten
aufzuteilen sind, wird dann nach den Bestimmungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes
ermittelt.
5. Auf welche Belastungen müssen sich die Anwohner während der Bauzeit einstellen?
Für den Ausbau der Strecke muss das technologische Konzept noch entwickelt werden.
Allgemein wird es beim Ausbau der Schienenanbindung in den jeweiligen Bauabschnitten die
mit Baustellen verbundenen Unannehmlichkeiten wie Lärm- und Staubentwicklung, temporärer
Straßensperrungen und Umleitungen sowie erhöhten Lieferverkehr geben. Diese
Unannehmlichkeiten werden jedoch auf das unvermeidliche Maß begrenzt, alle gesetzlichen
Vorgaben werden eingehalten.
Auswirkungen des Bauens auf den Bahnbetrieb werden frühzeitig mit dem für den
Regionalverkehr zuständigen Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien
(ZVON) abgestimmt und kommuniziert.
Stand: Juni 2010