3. Auflage 2012 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

Absenkung ihrer körperlich-geistigen Leistungsfähigkeit führt. Nach aktuellem Erkenntnisstand sei es bei
einmaligem oder gelegentlichem Haschischkonsum auch nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Betroffene
außerstande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als solche
zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am Straßenverkehr abzusehen.
In der einschlägigen Fachliteratur werde zwar darauf hingewiesen, dass der Verlauf eines Haschischrauschs
und die Dauer seines Abklingens von zahlreichen Faktoren bestimmt werden, weshalb sie vom Konsumenten
im Vorhinein kaum zuverlässig abgeschätzt werden können. Es gebe allerdings keine hinreichend
verlässlichen Anhaltspunkte dafür, dass der einmalige oder gelegentliche Cannabiskonsument im Regelfall
drogenkonsumbedingt außerstande ist, die seine Fahrtüchtigkeit ausschließenden Wirkungen des Haschischkonsums
als solche zu erkennen oder besserer Erkenntnis zuwider eine Teilnahme am Straßenverkehr zu
unterlassen.
Der einmalige oder nur gelegentliche Cannabiskonsum ohne Bezug zum Straßenverkehr sei nicht als hinreichendes
Verdachtselement für eine Verkehrsuntauglichkeit zu bewerten. Der einmalig festgestellte Haschischbesitz
und die Weigerung der Teilnahme am Drogenscreening dürfe nicht als alleinige Grundlage der Entziehung
der Fahrerlaubnis genommen werden.
Vor einer Verallgemeinerung dieser Grundsätze auch für andere Drogen kann nur nachdrücklich
gewarnt werden.
Nachweis der Drogenbeeinflussung
Die Erkennung und der Nachweis von Drogenkonsum anlässlich von Unfällen und bei Verkehrskontrollen
sind in den letzten Jahren durch gezielte Schulung von Polizeibeamten (z.B. Forschungsprojekt ROSITA)
und die Entwicklung geeigneter Schnelltestverfahren (z.B. DRUGWIPE, MAHSAN-Test, TRIAGE-Test,
TOXI-QUICK) wesentlich erleichtert und verbessert worden.
In jüngsten Publikationen (u.a. Steinmeyer et al., 2001) zum praktischen Nutzwert von Drogenschnelltests
bei polizeilichen Verkehrskontrollen im Ordnungswidrigkeitenbereich ist bereits eine hohe Erfolgsquote
dieser Hilfsmittel für die Polizeibeamten dokumentiert. Bei 254 Fahrern wurden auf freiwilliger Basis
mit deren Speichel, Schweiß oder Urin Drogenschnelltests durchgeführt, deren Ergebnisse in 97,6 % eine
korrekte Hilfestellung für den Polizeibeamten ergaben, um eine schnelle Orientierung bezüglich des Anfangsverdachts
zu erhalten und angemessene Maßnahmen durchzuführen. Natürlich kommt es bei solchen
Schnelltestverfahren auch zu sog. falsch positiven und falsch negativen Ergebnissen, so dass zum sicheren
forensischen Nachweis die qualitative und quantitative Bestimmung von Drogen im Blut erforderlich ist.
45