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Zweibrücken-Land - 12 - Ausgabe 13/2013 Mikrozensus 2013 Interviewerinnen und Interviewer befragen wieder 18.000 Haushalte Wie viele Frauen und Männer in Rheinland-Pfalz gehen einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach? Wie ist die Situation der Bevölkerung mit Migrationshintergrund? Wie hoch ist das monatliche Nettoeinkommen von Haushalten und Familien? Wie viele alleinerziehende Mütter und Väter sind erwerbstätig? Antworten auf diese von Politik, Wissenschaft und Medien, aber auch von den Bürgerinnen und Bürgern, häufig gestellten Fragen gibt der Mikrozensus. Die Erhebung erfolgt seit 1957 jährlich bei einem Prozent aller Haushalte in ganz Deutschland. Auch 2013 werden in Rheinland-Pfalz wieder rund 200 Interviewerinnen und Interviewer das ganze Jahr über unterwegs sein, um 18.000 Haushalte zu befragen. Monatlich werden durchschnittlich rund 1.500 Haushalte in die Erhebung einbezogen. Die Internetseite zum Mikrozensus (www.mikrozensus.rlp.de) informiert darüber, wann und in welchen Gemeinden des Landes die Befragung stattfinden wird. Die Interviewerinnen und Interviewer wurden sorgfältig ausgewählt und intensiv auf ihre Aufgabe vorbereitet. Sie kündigen ihren Besuch einige Tage vorher schriftlich an und können sich durch einen Ausweis des Statistischen Landesamtes legitimieren. Außerdem geben sie den Befragten Informationsmaterial über die Erhebung an die Hand. Die Interviewerinnen und Interviewer sind ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte, die zur strikten Geheimhaltung verpflichtet sind. Der Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, unterstreicht nochmals die Bedeutung des Mikrozensus. Der Gesetzgeber hat diese Erhebung mit einer Auskunftspflicht versehen, damit zuverlässige Ergebnisse ermittelt werden. Berres appelliert an alle - insbesondere an die im Jahr 2013 erstmalig befragten Haushalte - bei der Mikrozensusbefragung mitzumachen. Nur so ist gewährleistet, dass zuverlässige Ergebnisse zustande kommen, die als solides Fundament insbesondere auch für politische Entscheidungen dienen. So fließen die Daten aus dem Bereich Lebensunterhalt und Einkommen in die Armuts- und Reichtumsberichte ein. Hintergrund: Mikrozensus - Der Mikrozensus wird seit 1957 jedes Jahr bei einem Prozent aller Haushalte im gesamten Bundesgebiet durchgeführt. - Der Mikrozensus ist eine so genannte Flächenstichprobe, das heißt, es werden nach einem mathematischen Zufallsverfahren Straßenzüge bzw. Gebäude ausgewählt. Die Haushalte, die in diesen Gebäuden wohnen, werden befragt. - Die ausgewählten Haushalte sind zur Auskunft verpflichtet. Nur für einen kleinen Teil der Fragen, beispielsweise zum Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand, ist die Beantwortung freigestellt. - Die Auskunftspflicht erstreckt sich über höchstens vier Jahre. In jedem Jahr wird zur Entlastung der Befragten ein Viertel der Haushalte durch andere ersetzt. - Die Interviewerinnen und Interviewer sind zur absoluten Geheimhaltung verpflichtet. Dasselbe gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Statistischen Landesamtes. - Die Informationen darüber, in welchen Monaten die Interviewer in den einzelnen Gemeinden unterwegs sind, gibt es im Internet unter www.mikrozensus.rlp.de. Fragen per E-Mail an: mikrozensus@statistik.rlp.de DIETRICHINGEN Ortsbürgermeister Gerd Zahler Sprechstunden nach telefonischer Vereinbarung Tel. 06338/1822 Sitzung des Ortsgemeinderates Dietrichingen Bekanntmachung Am Mittwoch, den 3. April 2013, findet um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Dietrichingen eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt. Alle Bürger sind eingeladen am öffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen. Folgende Punkte stehen zur Beratung und Beschlussfassung: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am wilden Pfaffenbirnbaum“ 1.1 Änderungsaufstellungsbeschluss 1.2 Abwicklung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Dietrichingen, 21. März 2013 Zahler, Ortsbürgermeister GROSSBUNDENBACH Ortsbürgermeister Dieter Glahn Tel. 06337/6778, mobil 0172/6426772 E-Mail: dieter-glahn@t-online.de www.grossbundenbach.de GROSSSTEINHAUSEN Ortsbürgermeister Volker Schmitt Sprechstunden nach telefonischer Vereinbarung Tel. 06339/7327, E-Mail: Schmitt.Volker@gmx.de www.Grosssteinhausen.de HORNBACH Stadtbürgermeister Reinhold Hohn Tel. 06338/92110, Sprechstunden Mo. bis Fr. 08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.00 Uhr KÄSHOFEN Ortsbürgermeister Karl Hoffmann Tel. 06337/1744 Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Käshofen vom 12.03.2013 1. Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Der Bund hat das Förderprogramm LED-Straßenbeleuchtung bis 2013 verlängert. Gefördert wird hierbei nur der Lampentausch, nicht der Austausch der vorhandenen Laternenmasten. Eines der Förderkriterien dabei ist, dass eine Projektsumme von mindestens 50.000 € erreicht wird. Da für die Mehrzahl der Ortsgemeinden diese Summe nicht zu erreichen ist, wird von Seiten der Verwaltung angestrebt, durch Bündelungsanträge mehrerer Gemeinden, möglichst allen Ortsgemeinden den Zuschuss zu ermöglichen. Die Anträge sind zwischen 01.01.2013 und 31.03.2013 zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme muss dann innerhalb von 12 Monaten nach Zuschussbewilligung abgeschlossen sein. Sollte sich die Gemeinde für den Austausch der Lampen entscheiden, ist von der Verwaltung eine evtl. Beitragspflicht der Maßnahme zu prüfen. Eine Beitragspflicht besteht z.B. jedoch nicht, wenn die vorhandenen Leuchten nicht älter als ca. 20 Jahre und bei deren Errichtung Beiträge erhoben worden sind. In Ortsgemeinden mit Einmalbeiträgen erfolgt die Beitragserhebung grundsätzlich straßenweise. Es wird also Straßen geben, in denen Beiträge zu erheben sind, während die Eigentümer in anderen Straßen keine Beiträge zahlen müssen. Darüber hinaus wird es wegen unterschiedlicher Gemeindeanteile und Anliegerflächen auch unterschiedliche Beitragshöhen geben. Die Gesamtinvestitionen für den Austausch der Lampen, die beim Zuschussantrag berücksichtigt werden können, betragen laut beigefügter Kostenschätzung der Pfalzwerke 57.033,55 EUR. Der Ortsgemeinderat stimmt dem Austausch der Straßenlampen grundsätzlich zu und beschließt sich dem Bündelungsantrag der Verbandsgemeindeverwaltung anzuschließen. 2. Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO Gemäß § 94 Abs. 3 GemO dürfen alle Angebote für Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Kommunen nur noch durch den Ortsbürgermeister sowie die Ortsbeigeordneten entgegengenommen werden. Sie müssen unverzüglich der Kreisverwaltung Südwestpfalz als Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Über die Annahme der Spenden, Schenkungen oder Zuwendungen entscheidet der Ortsgemeinderat. Der Ortsgemeinde wurden Spenden in Höhe von insgesamt 2.000,00 € für die Fertigstellung des Generationenplatzes angeboten. Der Aufsichtsbehörde wurde die Annahme der Spenden angezeigt. Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Spenden zu. Einladung Zu der am Samstag, dem 13.04.2013, um 20.00 Uhr, im Gasthaus Göttel, Käshofen, stattfindenden Versammlung der Jagdgenossenschaft Käshofen ergeht hiermit an die beteiligten Grundstückseigentümer unter Bekanntgabe der nachstehenden Tagesordnung Einladung. Tagesordnung 1. Bericht des Jagdvorstehers 2. Bericht des Kassenverwalters
Zweibrücken-Land - 13 - Ausgabe 13/2013 3. Entlastung des Jagdvorstandes 4. Verwendung Jagdpachterlös 5. Verschiedenes Im Anschluss an die Versammlung wird zum Jagdessen geladen. Das Jagdflächenverzeichnis der Jagdgenossenschaft Käshofen, gleichzeitig Stimmverzeichnis für die Genossenschaftsversammlung am 13.04.2013, liegt in der Zeit vom 28.03.2013 bis 11.04.2013 bei Herrn Jagdvorsteher Herbert Blinn, Höhenstraße 33, Käshofen, zur Einsicht aus. Einsprüche gegen die Richtigkeit können während der gleichen Zeit bei ihm geltend gemacht werden. Gehen während der Auslegungsfrist Einsprüche nicht ein, so gilt das Jagdflächenverzeichnis als festgestellt. Käshofen, den 27.03.2013 Blinn, Jagdvorsteher KLEINBUNDENBACH Ortsbürgermeister Karl Bißbort Tel. 06337/721 Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinbundenbach vom 12.03.2013 1. Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Der Bund hat das Förderprogramm LED-Straßenbeleuchtung bis 2013 verlängert. Gefördert wird hierbei nur der Lampentausch, nicht der Austausch der vorhandenen Laternenmasten. Eines der Förderkriterien dabei ist, dass eine Projektsumme von mindestens 50.000 € erreicht wird. Da für die Mehrzahl der Ortsgemeinden diese Summe nicht zu erreichen ist, wird von Seiten der Verwaltung angestrebt, durch Bündelungsanträge mehrerer Gemeinden, möglichst allen Ortsgemeinden den Zuschuss zu ermöglichen. Die Anträge sind zwischen 01.01.2013 und 31.03.2013 zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme muss dann innerhalb von 12 Monaten nach Zuschussbewilligung abgeschlossen sein. Sollte sich die Gemeinde für den Austausch der Lampen entscheiden, ist von der Verwaltung eine evtl. Beitragspflicht der Maßnahme zu prüfen. Eine Beitragspflicht besteht z.B. jedoch nicht, wenn die vorhandenen Leuchten nicht älter als ca. 20 Jahre und bei deren Errichtung Beiträge erhoben worden sind. In Ortsgemeinden mit Einmalbeiträgen erfolgt die Beitragserhebung grundsätzlich straßenweise. Es wird also Straßen geben, in denen Beiträge zu erheben sind, während die Eigentümer in anderen Straßen keine Beiträge zahlen müssen. Darüber hinaus wird es wegen unterschiedlicher Gemeindeanteile und Anliegerflächen auch unterschiedliche Beitragshöhen geben. Die Gesamtinvestitionen für den Austausch der Lampen, die beim Zuschussantrag berücksichtigt werden können, betragen laut beigefügter Kostenschätzung der Pfalzwerke 41.789,65 EUR. Der Ortsgemeinderat fasst folgende Beschlüsse: 1.1 Der Ortsgemeinderat stimmt dem Austausch der Straßenlampen grundsätzlich zu. 1.2. Der Ortsgemeinderat beschließt sich dem Bündelungsantrag der Verbandsgemeindeverwaltung anzuschließen. 2. Anschaffung eines Verkehrsspiegels Die Ortsgemeinde erachtet aus Gründen der Verkehrssicherheit die Anschaffung und Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Hauptstraße/Ecke Talstraße für erforderlich. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Verkehrsspiegel nicht um ein Verkehrszeichen handelt. Insofern ist damit kein Ge- oder Verbot verbunden. Der Ortsgemeinderat stimmt der Anschaffung und Aufstellung des Verkehrsspiegels, wie beschrieben, zu. KLEINSTEINHAUSEN Ortsbürgermeister Ludwig Doniat Tel. privat 06339/1242, Tel. dienstl. 06333/993969 Sprechstunden nur nach vorheriger tel. Absprache von Montag bis Freitag Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kleinsteinhausen vom 6. März 2013 1. Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Der Bund hat das Förderprogramm LED-Straßenbeleuchtung bis 2013 verlängert. Gefördert wird hierbei nur der Lampentausch, nicht der Austausch der vorhandenen Laternenmasten. Eines der Förderkriterien dabei ist, dass eine Projektsumme von mindestens 50.000 € erreicht wird. Da für die Mehrzahl der Ortsgemeinden diese Summe nicht zu erreichen ist, wird von Seiten der Verwaltung angestrebt, durch Bündelungsanträge mehrerer Gemeinden, möglichst allen Ortsgemeinden den Zuschuss zu ermöglichen. Die Anträge sind zwischen 01.01.2013 und 31.03.2013 zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme muss dann innerhalb von 12 Monaten nach Zuschussbewilligung abgeschlossen sein. Sollte sich die Gemeinde für den Austausch der Lampen entscheiden, ist von der Verwaltung eine evtl. Beitragspflicht der Maßnahme zu prüfen. Eine Beitragspflicht besteht z.B. jedoch nicht, wenn die vorhandenen Leuchten nicht älter als ca. 20 Jahre und bei deren Errichtung Beiträge erhoben worden sind. Im Falle wiederkehrender Straßenbeiträge wird der beitragspflichtige Kostenanteil insgesamt in die Berechnung der wiederkehrenden Beiträge einbezogen, wobei das Ausbauprogramm entsprechend anzupassen ist. Der nicht beitragsfähige Kostenanteil ist vollständig von der Ortsgemeinde zu finanzieren. Die Gesamtinvestitionen für den Austausch der Lampen, die beim Zuschussantrag berücksichtigt werden können, betragen laut beigefügter Kostenschätzung der Pfalzwerke 18.772,25 EUR. 1.1 Der Ortsgemeinderat stimmt dem Austausch der Straßenlampen grundsätzlich zu. 1.2 Der Ortsgemeinderat beschließt sich dem Bündelungsantrag der Verbandsgemeindeverwaltung anzuschließen. 2. Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO Gemäß § 94 Abs. 3 GemO dürfen alle Angebote für Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Kommunen nur noch durch den Ortsbürgermeister sowie die Ortsbeigeordneten entgegengenommen werden. Sie müssen unverzüglich der Kreisverwaltung Südwestpfalz als Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Über die Annahme der Spenden, Schenkungen oder Zuwendungen entscheidet der Ortsgemeinderat. Folgende Spenden wurden der Ortsgemeinde Kleinsteinhausen angeboten: - Förderkreis Dorfgemeinschaft Kleinsteinhausen e. V., in Höhe von 636,79 € für die Beschaffung eines Schrankes für die Mehrzweckhalle - Förderkreis Dorfgemeinschaft Kleinsteinhausen e. V., in Höhe von 803,25 € für die Anschaffung eines Nadelvliesbelages für die Mehrzweckhalle - DONICO GmbH, Rudolf-Diesel-Str. 28 in 66919 Weselberg in Höhe von 850,85 € für die Anschaffung eines Nadelvliesbelages für die Mehrzweckhalle Die Aufsichtsbehörde hat mitgeteilt, dass gegen die Annahme der Spenden keine Bedenken geltend gemacht werden. Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Spenden zu. 3. Lieferung und Montage einer Zaunanlage am Kindergarten Kleinsteinhausen Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Kleinsteinhausen haben in Ihrer Sitzung am 18.10.2012 die Lieferung der Zaunanlage am Kindergarten beschlossen. Auf Wunsch der Ortsgemeinde Kleinsteinhausen wurden beim Lieferanten, der Fa. Hausalit GmbH, Sulzbach, ein Angebot über die Montage der Zaun- und Toranlage angefordert. Auf Anregung des Ortsgemeinderatsmitgliedes Günther Blinn, der den Preis von 6.500,00 € zzgl. MwSt. als zu hoch erachtet, sowie auf Anregung der 2. Ortsbeigeordneten Martina Wagner fasst der Ortsgemeinderat folgenden Beschluss: 1. Die Bauabteilung soll nochmals mit der Fa. Hausalit GmbH über den Preis verhandeln, außerdem soll außer der Demontage auch die Entsorgung des alten Zaunes im Preis enthalten sein. 2. Die Bauabteilung soll bei der Fa. Ludger Grünfelder anfragen, ob die o.a. Arbeiten ebenfalls zum Preis in Höhe von 5.000,00 € durchgeführt werden können. MAUSCHBACH Ortsbürgermeister Helmut Tiedtke Sprechstunden nach telefonischer Vereinbarung Tel. + Fax: 06338/1437, mobil: 0171/8481803 RIEDELBERG Ortsbürgermeister Martin Krämer Sprechstunden nach telefonischer Vereinbarung Tel. 06339/548
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