Niederschrift öffentlich - Wiesloch

Zentraler Service - Hauptverwaltung
Geschäftsstelle Gemeinderat
Tanja Fritz
Tel.: 84-261 /389787
5. Mai 2011
SITZUNGSPROTOKOLL - ÖFFENTLICH
Ausschuss für Verwaltung, Kultur, Sport und Soziales, 13. April 2011
Dauer: 17:30 bis 19:00 Uhr
Sitzungsort: Altes Rathaus, Bürgersaal
Vorsitzender: Franz Schaidhammer, Oberbürgermeister
Schriftführung: Tanja Fritz
Urkundspersonen: Werner Philipp, Jan-Peter Oppenheimer
Gäste:
zu TOP 1 Herr Dr. Jung, Herr Etspüler, Frau Burgiel
Anwesende Mandatsträger/-innen:
Adam, Jürgen
Becker, Karin
Bergdolt, Dr. Holger
Böhler, Michael
Celik, Ayfer
Huth, Sonja
Kammer, Marianne
Oppenheimer, Jan-Peter
Philipp, Werner
Schroth, Günter
Stängl, Christa
Wickenhäuser, Eugen
Zeier, Dr. Fritz
Entschuldigte Mandatsträger/-innen:
Seidler, Adrian
STADT WIESLOCH
Anwesende Verwaltungsmitarbeiter/-innen:
• Fachbereichsleiter Peter Bühler, Fachbereichsleiter Andreas Hoffner
• Irene Thomas, Ines Adam, Iris Aenis, Uwe Maschke, Inge Eberle, Christian Laier, Manfred
Kurz
Die Beschlussfähigkeit wurde vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung festgestellt. Die
Einladung und Übermittlung der Tagesordnung ist form- und fristgerecht erfolgt. Einladung,
Tagesordnung und ggf. Vorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

I Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kultur, Sport und Soziales am 13.04.2011, öffentlich
1 Jahresbericht 2011 des Schülerhorts - Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband
Wiesloch
Herr Dr. Jung und Herr Etspüler stellten die Arbeit des Schülerhorts vor, siehe Präsentation.
Stadtrat Dr. Zeier (FWW) fragte, ob der neue Hort an der Schillerschule Auswirkungen auf
den Schülerhort des Kinderschutzbundes hat.
Herr Etspüler stellte voran, dass der Kinderschutzbund und die Stadtverwaltung immer einen
guten Kontakt pflegen. Das Modell des Horts an der Schillerschule sei gut, und er glaube
nicht dass man sich ins Gehege komme. Wenn sich jedoch Probleme abzeichnen soillten,
müsse man diese schnell lösen. Auch das Thema Ganztagesschule gehöre hier eigentlich
mit dazu. In ein paar Jahren wird es nur noch wenige Kinder geben, die jedoch gut
ausgebildet sein müssen um die vielen Senioren zu finanzieren. Und da es dann wesentlich
mehr Senioren als Kinder gebe, benötigen die Kinder eine sehr gute Lobby.
Herr Dr. Jung ergänzte, dass es beim Schülerhort nicht nur um die Anzahl der Kinder gehe,
sondern auch um die Zusammensetzung der Gruppen.
Kenntnis genommen.
2 Änderung der Richtlinien zur Förderung der Tätigkeit der Vereine in den Bereichen
des Sports und der Kultur; Bestätigung des Beschlusses aus der
Gemeinderatssitzung vom 8.12.2010 ohne zeitliche Befristung
Vorlage 72/2011
Frau Thomas erläuterte die Vorlage.
Stadtrat Dr. Zeier (FWW) hielt es für wichtig, bei der Bezuschussung die städtischen
Finanzen im Auge zu behalten. Große Gewerbesteuereinnahmen seien nicht abzusehen.
Und wenn man jedes Jahr über eine Kürzung beraten würde, käme man vermutlich zu
keinem anderen Ergebnis.
Stadtrat Schroth (Grüne) entgegnete, dass wenn man Bürgerbeteiligung Ernst meine, man
nicht heute beschließen könne ohne zuvor mit dem Vereinsbeirat zu sprechen. Es sei keine
zeitliche Eile geboten, daher könne man die Beschlussfassung vertagen.
Oberbürgermeister Franz Schaidhammer entgegnete, dass der Vereinsbeirat bereits gehört
wurde, und er gegen eine Kürzung der Zuschüsse sei.
Stadtrat Dr. Bergdolt (FWW) hielt den Vereinsbeirat für eine wichtige Basis für die
Lebensqualität in Wiesloch. Deshalb sollte man dessen Meinung berücksichtigen und eine
Kürzung erst im nächsten Jahr angehen.
Stadtrat Philipp (CDU) entgegnete, dass man den Vereinsbeirat nicht an der Entscheidung
beteiligen könne, aber man habe sehr wohl seine Meinung eingeholt. Die Stadt Wiesloch
habe keine Perspektive, auch in ein paar Jahren wird es keine finanzielle Verbesserung
geben. Bei den nächsten Haushaltsberatungen werde man immer wieder alle Positionen
diskutieren. Wenn man heute aber die Entscheidung vertage, schüre man nur Erwartungen.
Und dies sei auch nicht fair. Daher sollte man heute über den Sachverhalt beschließen.
Stadträtin Huth (SPD) führte aus, dass die Vereine viele Kürzungen hinnehmen müssen. Sie
sehe keine Notwendigkeit, heute die Kürzung unbefristet festzulegen. Die
Haushaltsstrukturkommission tage erst noch, und die Kürzung des Zuschüsses könne man
ruhig in deren Rahmen diskutieren.
Frau Thomas berichtete, dass sie mit Herrn Dr. Fürstenau telefoniert und die Kürzung
besprochen habe. Zwischenzeitlich habe er mitgeteilt, dass der Vereinsbeirat nach wie vor
gegen eine Kürzung der Zuschüsse sei. Die Beträge werden erst am Ende des Jahres
ausbezahlt.
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I Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kultur, Sport und Soziales am 13.04.2011, öffentlich
Stadtrat Deschner (CDU) merkte an, dass wenn der Weg des Sparens Ernst gemeint sei,
man die Kürzungen dann nicht immer wieder in Frage stellen könne. Der Grundsatzbeschluss
des Gemeinderates müsse bestehen bleiben. Und dies nicht nur für ein Jahr,
sondern unbefristet. Und wenn durch die Kürzungen bei den Vereinen Veränderungen
stattfinden, müssen diese vorgetragen werden und der Gemeinderat sollte diese
Auswirkungen diskutieren.
Stadtrat Wickenhäuser (WGF) bestätigte diese Meinung. Es sei ja schließlich nicht die erste
Sparrunde.
Stadträtin Becker (Frauenliste) entgegnete, dass das zugesagte Wort gelten sollte - egal wie
die Kassenlage aussehe.
Stadtrat Dr. Zeier (FWW) antwortete, dass das Regierungspräsidium aber doch noch weitere
Hausaufgaben aufgegeben habe, und noch weitere Sparmaßnahmen stattfinden müssen..
Stadtrat Schroth (Grüne) führte aus, dass es nicht so sehr um den Inhalt gehe, sondern dass
es eine Stil-Frage sei. Man müsse ordentlich miteinander umgehen und mit den Leuten
sprechen.
Frau Thomas entgegnete, dass in der Sparliste die Beträge aufgeführt waren, und der
Gemeinderat nie von einer Befristung gesprochen habe - weder in diesem Bereich noch bei
anderen Sparmaßnahmen.
Stadtrat Philipp (CDU) sagte, dass der Gemeinderat den Vereinsbeirat durchaus Ernst
nehme, und dass der Vereinsbeirat aber auch den Gemeinderat Ernst nehmen müsse. Und
der Gemeinderat werde auf jeden Fall bei der nächsten Haushaltsstrukturkommission alle
Zuschüsse erneut auf den Prüfstand stellen, und dann vermutlich weitere Einsparungen
vorschlagen.
Stadträtin Huth (SPD) entgegnete, dass man aber vor einer Beschlussfassung den
Vereinsbeirat hören müsse, und es somit tatsächlich eine Frage des Umgangs miteinander
sei. Auch wenn dies am Inhalt nichts ändere.
Stadtrat Deschner (CDU) wies darauf hin, dass die Beschlusslage nunmal der Sparwille sei,
und es keinen Grund gebe hieran etwas zu ändern.
Oberbürgermeister Franz Schaidhammer bestätigte, dass man den Vereinsbeirat Ernst
nehme. Man wolle aber nicht jedes Jahr über diese Zuschüsse beschließen. Er schlage
daher vor, nach der nächsten Haushaltsstrukturkommission mit dem Vereinsbeirat über die
Eckwerte zu reden, die ja auch die Vereinszuschüsse beinhalten.
Stadtrat Deschner (CDU) ergänzte, dass wenn Vereine mehr Geld benötigen, sie dies
beantragen und begründen sollen.
Stadtrat Schroth (Grüne) schlug vor, den TOP auf den Herbst zu verschieben, und erst ein
Gespräch mit dem Vereinsbeirat zu führen.
Frau Thomas erläuterte, dass sie dies doch bereits schon getan habe. Man könne den
Vereinsbeirat natürlich auch in den VKSS einladen.
Stadtrat Philipp (CDU) ergänzte, dass man dies erst nach den Eckwerten tun sollte, denn
dann habe der Vereinsbeirat auch die Möglichkeit gleich zu reagieren.
Keine Beschlussfassung.
Dem Vereinsbeirat werden die Eckdaten zum Haushalt 2012 mitgeteilt, anschließend
wird er in den Ausschuss eingeladen.
3 Errichtung einer Kletterwand an der Stadionhalle
Herr Maschke stellte die geplante Kletterwand vor, siehe Präsentation.
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