Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates †RAT-8-0020 ...

Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates (RAT-8-0020) am Mittwoch, 09.12.2009
Gemeinde Westoverledingen
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates (RAT-8-0020) findet statt am
Tagesordnung:
Mittwoch, 09.12.2009 18:00 Uhr,
26810 Westoverledingen, Bahnhofstraße 18, Rathaussaal.
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung des Sitzverlustes der ersten Ersatzperson Petra Gräfe für das
verstorbene Gemeinderatsmitglied Meinhard Schmidt
3. Pflichtbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderatsmitgliedes Rolf Bohlmann
durch den Bürgermeister (§§ 25 und 42 NGO)
4. Feststellung der Tagesordnung
4.1 Ehrungen
5. Umbildung Verwaltungsausschuss
6. Umbildung von Fachausschüssen (Vorsitz, Mitglieder), Änderung der Vertretung im Aufsichtsrat
der Freizeit- und Erholungs GmbH und Änderung der Vertretung für den Nds. Städte- und
Gemeindebund sowie des Wasserversorgungsverbandes Overledingen
7. Genehmigung der Niederschrift vom 1. Oktober 2009 (RAT-8-0018) - öffentlicher Teil -
8. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
9. Bericht des Bürgermeisters (§ 5 GO)
9.1 Bekanntgabe/Kenntnisnahme über- und außerplanmäßige Ausgaben
10. Betriebskostenabrechnung und Entgeltkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung 2008 (10.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die
Abwasserbeseitigung der Gemeinde Westoverledingen (Abwasserbeseitungsabgabensatzung))
(Finanz-A. 03.12., VA 09.12.) (DS-8-0556)
11. 24. Änderung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Gemeinde
Westoverledingen (Finanz-A. 03.12., VA 09.12.) (DS-8-0555)
12. Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010
(Finanz-A. 17.11. - vertagt -, 03.12., VA 09.12.) (DS-8-0543)
13. Kenntnisnahme des Finanzplanes und Beschluss über das Investitionsprogramm 2009 bis 2013
im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung (Finanz-A. 03.12., VA 09.12.) (DS-8-0554)
14. Feststellungsbeschluss für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
Westoverledingen, Ausweisung von Überschlickungsflächen im Steenfelder Hammrich
(Hochbau-A. 02.12., VA 09.12.) (DS-8-0558)
15. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung
16. Informationen und Anfragen
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Bekanntmachung zur Sitzung des Gemeinderates (RAT-8-0020) am Mittwoch, 09.12.2009
Zum Aushang bis Donnerstag, den 10.12.2009
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