Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 27.09.2006

Verbandsgemeinde
Bad Münster am Stein-Ebernburg
I. Teilnehmer:
N I E D E R S C H R I F T
über die
2. Sitzung des Verbandsgemeinderates
am 27.09.2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung
Vorsitzender: Bürgermeister Hermann Schoon
Beigeordnete: 1. Beigeordneter Franz-Josef Diel
Anwesende Mitglieder: Herr Heinz-Jürgen Kiefer
Herr Michael Fries
Herr Matthias Harke
Herr Friedrich Montigny
Herr Hans Sonnet
Frau Iris Frank
Frau Margrit Mannert
Herr Holger Geib
Frau Andrea Weber
Herr Benno Grünewald
Herr Matthias Heidenreich
Herr Reiner Schlich
Herr Karlo Frick
Herr Rainer Beisiegel
Herr Markus Schmitt
Herr Werner Weeber
Herr Michael Wagner
Frau Nicole Morsblech
Herr Arno Bumke
Herr Manfred Porr (ab 20.30 Uhr)
Vertreter der Verwaltung: Herr Rolf-Dieter Scheick; zugleich Schriftführer
Herr Thomas Müller
Frau Ingrid Dauer
Werkleiter Norbert Welschbach
Nicht anwesend: Herr Beigeordneter Gerhard Germann
Herr Beigeordneter Ernst Peter Bayer
Herr Bernhard Rudershausen
Herr Dieter Weiß
Herr Gerhard Trierweiler
Herr Ludwig Wilhelm
Herr Thilo Schmitt
Frau Daniela Faller
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.40 Uhr

Sonstige:
von der Presse:
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Reiniger & Partner
Realschule Bad Münster am Stein-
Ebernburg
Grundschule Norheim
Wehrleitung der Feuerwehr der
Verbandsgemeinde Bad Münster
am Stein-Ebernburg
Feuerwehreinheit Bad Münster am
Stein-Ebernburg
Ortsbürgermeister
- 136 -
Frau Vogt-Gladigau, Allgemeine Zeitung
Herr Nürnberg, Öffentlicher Anzeiger
Herr Dr. Reiniger (zu TOP 4)
Frau Hildegard Hoffmann
Frau Cornelia Messer
Wehrleiter Steffen Jost
stellvertr. Wehrleiter Günther Geib
stellvertr. Wehrleiter Christoph Krieger
Wehrführer Steffen Frech
stellvertr. Wehrführer Michael Merz
Mitglieder der Einheit
Herr Hermann Spieß, Hochstätten
136

- 137 -
Bürgermeister Hermann Schoon begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zu dieser
Sitzung form- und fristgerecht durch Einladung vom 18.09.2006 auf Mittwoch, den
27.09.2006, 19.30 Uhr eingeladen wurde.
Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung waren im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde
Bad Münster am Stein-Ebernburg Nr. 38 vom 20.09.2006 und in der örtlichen Presse
bekannt gemacht.
II. Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3. Nachwahl zu den Ausschüssen
4. Jahresabschluss 2005 der Verbandsgemeindewerke
a) Feststellung des Jahresergebnisses 2005
b) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2005
5. Vorstellung der neuen Realschulleiterin
6. Verpflichtung des Wehrführers und stellvertr. Wehrführers der Einheit Bad Münster
am Stein-Ebernburg
7. Einrichtung einer Ganztagsschule
8. Mitteilungen
9. Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Personalangelegenheiten
2. Mitteilungen
3. Anfragen
Zur Tagesordnung:
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Rat beschlussfähig versammelt
ist.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird dem am 11. Juli 2006 verstorbenen Ratsmitglied
Edmund Müller gedacht.
137

- 138 -
Der Rat beschließt einstimmig, die Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung wie folgt zu
ergänzen:
TOP 2 Auftragsvergabe / Zuschüsse
TOP 3 Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Die so beschlossene Tagesordnung lautet nun wie folgt:
I. Öffentliche Sitzung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
3. Nachwahl zu den Ausschüssen
4. Jahresabschluss 2005 der Verbandsgemeindewerke
a. Feststellung des Jahresergebnisses 2005
b. Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2005
5. Vorstellung der neuen Realschulleiterin
6. Verpflichtung des Wehrführers und stellvertr. Wehrführers der Einheit Bad Münster
am Stein-Ebernburg
7. Einrichtung einer Ganztagsschule
8. Mitteilungen
9. Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Personalangelegenheiten
2. Auftragsvergabe / Zuschüsse
3. Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen
4. Mitteilungen
5. Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
138

TOP I / 1 Einwohnerfragestunde
Schriftliche Anfragen lagen keine vor.
- 139 -
Der anwesende Sigmar Harth bemängelt den verwendeten Begriff „rückständige Beiträge“
auf den Abgabenbescheiden.
Der Vorsitzende sagt eine Prüfung zu.
TOP I / 2 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Für das verstorbene Ratsmitglied Edmund Müller wurde Herr Holger Geib in den
Verbandsgemeinderat berufen und vom Vorsitzenden per Handschlag verpflichtet.
TOP I / 3 Nachwahl zu den Ausschüssen
Der Vorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 34 / 2006.
Die SPD-Fraktion schlägt vor als:
- Mitglied im Hauptausschuss Herrn Michael Fries
- Mitglied im Ausschuss für Fremdenverkehrs- und Wirtschaftsförderung Herrn Holger
Geib
- Vertreter im Werksausschuss Herrn Johann Klein
- Vertreter im Umweltausschuss Herrn Holger Geib
Der Verbandsgemeinderat beschließt den Vorschlag der SPD-Fraktion einstimmig.
TOP I / 4 Jahresabschluss 2005 der Verbandsgemeindewerke
a. Feststellung des Jahresergebnisses 2005
b. Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses
2005
Der Vorsitzende verweist auch hier auf die vorliegende Beschlussvorlage Nr. 32 / 2006:
a) Feststellung des Jahresergebnisses 2005 der VG-Werke BME
1. Betriebszweig Wasserwerk 29.711,54 €
Gewinn
139

- 140 -
2. Betriebszweig Kanalwerk 42.157,08 €
Gewinn
3. Betriebszweig Besucherbergwerk Schmittenstollen - 2.119,55 €
Verlust
Gesamtergebnis: 69.749,07 €
Gewinn
b) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2005
Die Gesamtbilanzsumme beträgt
0 €
Verteilt auf die Betriebszweige
Wasserwerk
9.669.549,69 €
Kanalwerk
8 €
Besucherbergwerk
96.196,72 €
Der Jahresüberschuss beträgt
69.749,07 €
Auf die einzelnen Betriebszweige festgestellt bedeutet dies:
Der Gewinne in den Betriebszweigen
Wasserwerk mit
29.711,54 €
Kanalwerk mit
42.157,08 €
werden vorgetragen.
Der Verlust im Betriebszweig Besucherbergwerk Schmittenstollen beträgt -
2.119,55 €
Durch die Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg
wurde bereits ein Betriebskostenzuschuss geleistet in Höhe von
11.100,00 €
Somit sind an die Verbandsgemeinde BME zu erstatten
8.980,45 €
27.764.173,5
18.009.652,5
Fragen des Verbandsgemeinderates werden vom Vorsitzenden und Werkleiter beantwortet.
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig die Feststellung des Jahresergebnisses
2005 sowie die Behandlung des Jahresergebnisses 2005 wie werksseitig vorgeschlagen.
140

- 141 -
TOP I / 5 Vorstellung der neuen Realschulleiterin
Am 31. Januar 2006 wurde die Leiterin der Realschule, Frau Brigitte Schitter, in den
Ruhestand verabschiedet.
Am 02. März dieses Jahres trat als neue Rektorin Frau Hildegard Hoffmann in der
Realschule Bad Münster am Stein-Ebernburg ihren Dienst an.
Nachdem der Vorsitzende die anwesende neue Leiterin der Realschule begrüßt hat, stellt
sich Frau Hoffmann dem Rat vor.
TOP I / 6 Verpflichtung des Wehrführers und stellvertr. Wehrführers der Einheit
Bad Münster am Stein-Ebernburg
Am 15.08.2006 wurden der Wehrführer und stellvertr. Wehrführer der Einheit Bad Münster
am Stein-Ebernburg neu gewählt. An der Wahl haben alle Wahlberechtigte teilgenommen.
Gem. LBKG wurden in geheimer Wahl
- Herr Steffen Frech zum Wehrführer
- Herr Michael Merz zum stellvertr. Wehrführer
der Einheit Bad Münster am Stein-Eberburg gewählt.
Der Bürgermeister ernennt die Gewählten und überreicht die Ernennungsurkunden
verbunden mit dem Dank an die gesamte Einheit Bad Münster am Stein-Ebernburg für ihren
selbstlosen und ehrenamtlichen Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit. Die
Fraktionssprecher schließen sich dem Dank an und beglückwünschen die Ernannten.
TOP I / 7 Errichtung einer Ganztagsschule
Die Landesregierung hat entschieden, das Ausbauprogramm für Ganztagsschulen in
Angebotsform fortzusetzen. Die Antragsfrist endet für das Schuljahr 2007 / 2008 am 02.
November 2006. Voraussetzung zur Errichtung einer Ganztagsschule ist eine Messzahl von
mindestens 36 Schülern. Der Schulstandort wird noch eingehend geprüft.
Verwaltungsseitig wurde eine Elternbefragung initiiert, bei der bis dato 93 Eltern ihr
Interesse zeigten (BME 44, Norheim 26, Feilbingert 23).
141

- 142 -
Der Schulträgerausschuss hat in seiner Sitzung am 06. September 2006 bei 2 Enthaltungen
einstimmig dem Verbandsgemeinderat empfohlen, den Grundsatzbeschluss zu fassen, eine
Ganztagsschule in der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg zu errichten,
wenn ein entsprechender Bedarf seitens der Eltern gemeldet wird.
Nach eingehender Diskussion beschließt der Verbandsgemeinderat einstimmig die
Verwaltung zu beauftragen, bei Vorliegen aller notwendigen Voraussetzungen, einen
entsprechenden Antrag zur Errichtung einer Ganztagsschule für das Schuljahr 2007 / 2008
zu stellen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass am 04. Oktober 2006, 18.00 Uhr eine gemeinsame Sitzung
des Schulträgerausschusses und des Hauptausschusses stattfindet; Treffpunkt 18.00 Uhr
Feilbingert.
TOP I / 8 Mitteilungen
1. Der Vorsitzende verweist auf die ausgeteilten, allgemeinen Inventurrichtlinien der
Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg und ihre angehörenden
Gemeinden.
2. Sachstand Doppik
Alle Immobilien wurden von der Verbandsgemeindeverwaltung erfasst; derzeit werden
die mobilen Gegenstände katalogisiert.
3. Durch verschiedene Aktionen konnten mehr Besucher auf das Besucherbergwerk
Schmittenstollen aufmerksam gemacht werden:
- Der Vorsitzende bedankt sich bei Mitinitiator Harke für die gelungene Initiative „The
dark side of the mine“. Schon mehr als 1.000 Besucher haben dieses Angebot
bereits besucht.
- Auf Einladung der Verbandsgemeindewerke fand am 07. September 2006 eine
Informationsführung durch das Besucherbergwerk Schmittenstollen mit Schulleitern
des Landkreises statt.
- Eine Musikdarbietung mit dem bekannten Künstler Werner Dannemann fand am 03.
September 2006 auf Initiative des Vereines KultuhrZeit BME e. V. statt.
4. Das Weinfest der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg „Wein im Park“
vom 28. bis 30. Juli 2006 war auch in diesem Jahr ein voller Erfolg.
Der Vorsitzende dankt allen Sponsoren und denen, die zum Erfolg der Veranstaltung
beigetragen haben
5. Im Vollzug des rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetzes wurde von der
Kreisverwaltung Bad Kreuznach der Termin für die Wahl des Bürgermeisters der
142

- 143 -
Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg auf den 03. Juni 2007 festgesetzt.
Eine evtl. notwendige Stichwahl wurde auf den 17. Juni 2007 festgesetzt.
TOP I / 9 Anfragen
- Die SPD-Fraktion beauftragt vor Aufnahme des Straßenneubaus der L 236 zwischen
Norheim und Hüffelsheim / Traisen zusammen mit dem LSV eine geeignete
Verkehrsumleitung zu erarbeiten, um die Belästigung für die Anwohner so gering wie
möglich zu halten.
Der Vorsitzende wird hierzu zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem LSV und den
Vertretern der Gemeinderäte Norheim und Traisen einladen.
- Ratsmitglied Grünewald bittet um Auskunft über den Sachstand „Ersatzbeschaffung
Feuerwehrfahrzeuge“.
Der Vorsitzende erklärt, dass die Auftragsvergabe in heutiger nichtöffentlicher Sitzung
behandelt wird.
Ende des öffentlichen Teiles 20.30 Uhr
143