Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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RECHTSEXTREMISMUS
Lebensumgebung stets zu vorausschauendem Planen gezwungen.
Dies habe die Angst vor nicht vorhersehbaren Ereignissen eingeschlossen.
Mut bestehe wiederum darin, diese Angst zu überwinden.
Vielleicht sei der nordische Mensch deshalb nicht nur
vorausschauender, sondern auch mutiger als die „sorglosen Farbigen“.
14 In einer Vielzahl von Verlautbarungen von NPD­Funktionären
kommt die generelle Geringschätzung für Fremde zum
Ausdruck. In Bezug auf die Reform der Bundeswehr und die
Rekrutierung von Soldaten nichtdeutscher Herkunft äußerte der
stellvertretende NPD­Bundesvorsitzende Richter:
„Die Herbeitransformierung der Truppe in eine internationalisierte
Interventionsstreitmacht nach Washingtoner Gusto geht mit ihrer
größtmöglichen Entdeutschung einher. Der bloße Gedanke daran,
welche Figuren, als Bundeswehrsoldaten kostümiert, demnächst in
Afghanistan und sonstwo auf Patrouille herumschlurfen werden,
läßt Brechreiz aufsteigen.“
(„Euro-Kurier“ Nr. 3/2011, März 2011, S. 8)
Der sächsische NPD­Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel agitierte
gegen Überlegungen in demokratischen Parteien, über die Frauenquote
hinaus Quoten für Einwanderer einzuführen. Angesichts
des allgemeinen „Quotierungswahns“ könnten sich Wähler bei
NPD­Kandidaten auch zukünftig sicher sein, keine „Quoten­
Türken und islamistische Polit­Schläfer“ untergeschoben zu bekom­
men. 15 Die NPD verunglimpft „Andersartige“ wie z.B. Migranten
oder Muslime mit dem Vorwurf einer üblichen Neigung zu
Gewalt und Kriminalität.
Fremdenfeindliche Parolen auf Plakaten und Flugblättern prägten
auch die Wahlkämpfe der NPD im „Superwahljahr“ 2011,
zumal die Partei in der Ausländerpolitik weiterhin ihre „Kernkompetenz“
sieht. Die diesbezüglichen Slogans lauteten zum
Beispiel „Kriminelle Ausländer raus“, „Millionen Fremde kosten
Milliarden! Spart bei denen – nicht bei uns!“, „Polen offen? Arbeit
futsch! Auto weg! – Arbeitsplätze sichern – Grenzen dicht!“ oder
„Guten Heimflug“. Teilweise überlagern sich auch Fremden­ und
14 „Deutsche Stimme“ Nr. 1/2011, Januar 2011, S. 20.
15 Homepage der NPD­Fraktion Sachsen (3. Mai 2011).