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Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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III. Parteien<br />

RECHTSEXTREMISMUS<br />

1. „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD)<br />

Gründung: 1964<br />

Sitz: Berlin<br />

Bun<strong>des</strong>vorsitzender: Holger Apfel<br />

Mitglieder: 6.300 (2010: 6.600)<br />

Publikation: „Deutsche Stimme“, monatlich,<br />

Auflage: 25.000 (eigene Angabe)<br />

Unterorganisationen: „Junge Nationaldemokraten“ (JN),<br />

„Kommunalpolitische Vereinigung“<br />

(KPV),<br />

„Ring Nationaler Frauen“ (RNF)<br />

1.1 Ideologische Merkmale<br />

Die NPD ist nach ihrem Selbstverständnis eine entschieden weltanschaulich<br />

geprägte Partei, die ungeachtet interner Debatten<br />

über strategische Fragen konsequent an ihren ideologischen<br />

Grundpositionen festhält. Sie verfolgt die Idee einer „Volksgemeinschaft“,<br />

die eine strikt ethnisch definierte Homogenität voraussetzt.<br />

Dieses völkische Konzept prägt die Herangehensweise<br />

der NPD an unterschiedliche – politische, ökonomische oder<br />

soziale – Themenfelder und fügt sich zu einem geschlossenen<br />

rechtsextremistischen Weltbild zusammen.<br />

Die Partei macht das eigene antipluralistische Gesellschafts­ und<br />

Menschenverständnis zum Maßstab für die Beurteilung politi­<br />

scher Ordnungen, ohne in der Regel die Demokratie als solche<br />

ausdrücklich abzulehnen. Vielmehr wird der parlamentarischen<br />

Demokratie in Deutschland die Legitimität abgesprochen, weil sie,<br />

so etwa das NPD­Bun<strong>des</strong>vorstandsmitglied Matthias Faust, nicht<br />

auf einer „Volksgemeinschaft“ beruhe und damit die Grundlage<br />

„Volksgemeinschaft“<br />

als ideologisches<br />

Kernelement<br />

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