Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

RECHTSEXTREMISMUS
Stadt Magdeburg (Sachsen­Anhalt) im Zweiten Weltkrieg nah­
men 1.300 (2010: 1.000) Rechtsextremisten teil.
■ Anlässlich des 66. Jahrestages der Bombardierung der Stadt
Dresden (Sachsen) im Zweiten Weltkrieg rief die rechtsextremistische
Szene zu drei Veranstaltungen am 19. Februar 2011
auf, an denen rund 3.000 (2010: 6.400) Rechtsextremisten
– sowohl aus dem neonazistischen Spektrum, als auch aus
der NPD, wie die Landesvorsitzenden von Sachsen und
Mecklenburg­Vorpommern, Holger Apfel und Udo Pastörs
– teilnahmen. Unter den Demonstranten befanden sich auch
etwa 1.000 gewaltbereite.
■ An einer Kundgebung zum „3. Tag der deutschen Zukunft“ im
Juni 2011 im niedersächsischen Peine beteiligten sich 1.000
(2010: 620) Rechtsextremisten.
■ Zum alljährlich im September organisierten „Nationalen
Antikriegs tag“ in Dortmund (Nordrhein­Westfalen) konnten
800 (2010: 900) Rechtsextremisten mobilisiert werden.
Als neue neonazistische Aktionsform, zu der über das Internet
mobilisiert wird, haben sich im Jahr 2011 unangemeldete, meist
nächtliche Aufmärsche der „Unsterblichen“ etabliert, zu denen
sich bis zu 300 mit weißen Masken vermummte und mit Fackeln
sowie Pyrotechnik ausgestattete Rechtsextremisten an einem
im Vorfeld konspirativ abgesprochenen Ort trafen. Nach dem
Entzünden der Leuchtmittel marschierten sie für einen kurzen
Zeitraum durch städtische Wohngebiete und skandierten rechtsextremistische
Parolen. Professionell aufbereitete und im Internet
mit entsprechenden „Erlebnisberichten“ veröffentlichte Videos zu
den Fackelmärschen suggerierten, es seien mehrere Hundert bis
Tausend Rechtsextremisten für einen längeren Zeitraum unbehelligt
durch deutsche Innenstädte marschiert.
Mit den Fackelmärschen der „Unsterblichen“, die von Szeneangehörigen
meist auf regionaler Ebene durchgeführt wurden,
hat sich die neonazistische Szene Demonstrationsmöglichkeiten
jenseits angemeldeter, behördlich reglementierter Kundgebungen
mit Gegen demonstrationen geschaffen. Der Propagierung dieser
Aktionsform im Internet wird große Bedeutung beigemessen,
da man hofft, hiermit insbesondere Jugendliche ansprechen zu
können.
Neue Aktionsform:
„Die Unsterblichen“
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