Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

56
Auflösungsprozess
der DVU dauert an
Rechtsextremistische
Verbreitungsstrukturen
Weiterer Rückgang
des rechtsextremistischenPersonenpotenzials
Anstieg
gewaltbereiter
Rechtsextremisten
Zahl der Neonazis
erneut angestiegen
RECHTSEXTREMISMUS
12./13. November 2011 in Neuruppin (Brandenburg) unterlag
der Amtsinhaber Udo Voigt deutlich gegen seinen Konkurrenten
Holger Apfel (vgl. Kap. III, Nr. 1).
Der Anfang 2011 begonnene Rechtsstreit darüber, ob die Fusion
mit der NPD und die daraus folgende Auflösung der DVU rechtmäßig
zustande gekommen ist, dauert an. Die Partei versinkt in
Agonie (vgl. Kap. III, Nr. 2).
Ein zentrales Medium zur Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda
ist das Internet. Dieses dient zudem als szeneinternes
Kommunikationsmittel und zur Vernetzung (vgl. Kap. IV, Nr. 1).
Rechtsextremistische Musik bleibt innerhalb der Szene von
herausragender Bedeutung. In Liedtexten werden offen oder
unterschwellig Feindbilder und Ideologiefragmente vermittelt.
Die Musik dient als Mittel, insbesondere Jugendliche an die
rechtsextremistische Szene heranzuführen und an sie zu binden
(vgl. Kap. IV, Nr. 2).
3. Organisationen und Personenpotenzial
Ende 2011 gab es in Deutschland 225 (2010: 219) rechtsextremistische
Organisationen und Personenzusammenschlüsse. Die Zahl
ihrer Mitglieder sowie der nichtorganisierten Rechtsextremisten
in Deutschland liegt nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften
mit insgesamt 22.400 Personen erneut unter der des Vorjahres
(2010: 25.000).
Als gewaltbereit werden rechtsextremistische Gewalttäter und
solche Rechtsextremisten bezeichnet, die sich deutlich für die
Anwendung von Gewalt aussprechen oder im Übrigen eine hohe
Gewaltbereitschaft aufweisen. Dieses Personenpotenzial ist auf
9.800 (2010: 9.500) angestiegen (vgl. Kap. II, Nrn. 1 und 2).
Neonazis konnten mit nunmehr 6.000 (2010: 5.600) Personen
erneut einen deutlichen Anstieg verbuchen. Die Anzahl der
„Autonomen Nationalisten“, denen derzeit etwa 15% des neonazistischen
Personenpotenzials zugerechnet werden, war demgegenüber
rückläufig (vgl. Kap. II, Nr. 3.2).