Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

RECHTSEXTREMISMUS
Das rechtsextremistische Personenpotenzial ist 2011 erneut
gesunken. Grund hierfür sind insbesondere die anhaltenden
erheblichen Mitgliederverluste der „Deutschen Volksunion“
(DVU, vgl. Kap. III, Nr. 2).
Zudem setzte sich die strukturelle Verschiebung innerhalb der
rechtsextremistischen Subkulturen und im Verhältnis zu der neonazistischen
Szene fort (vgl. Kap. II, Nr. 3.1). Dies bildet sich auch
in einer Verschiebung innerhalb der Personenpotenziale ab.
Im November 2011 wurde die Existenz der rechtsterroristischen
Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bekannt.
Die von ihr verübte Mordserie stellt einen neuen Höhepunkt
rechtsextremistischer bzw. rechtsterroristischer Gewalt dar. Die
dreizehn Jahre im Untergrund lebende Gruppe ermordete gezielt
mindestens zehn Einzelpersonen, ohne mit Selbstbezichtigungen
in Erscheinung zu treten oder sonst eine rechtsextremistische
Motivation der Gewalttaten erkennen zu lassen (vgl. Kap. II, Nr. 2.1).
Vor dem Hintergrund einer stark durch Gewaltbereitschaft und
Gewaltanwendung geprägten rechtsextremistischen Szene können
vergleichbare Radikalisierungsverläufe für die Zukunft nicht
ausgeschlossen werden. Auch eine Übernahme entsprechender
Vorgehensweisen aus anderen Phänomenbereichen wäre vorstellbar.
Im neonazistischen Spektrum nehmen die „Autonomen
Nationalisten“ eine bedeutende Stellung ein. Auch wenn 2011
ein Rückgang des Personenpotenzials bei den „Autonomen
Nationalisten“ – bei gleichzeitigem Anstieg der Gesamtzahl der
Neonazis – feststellbar war, prägen diese weiterhin das öffentliche
Erscheinungsbild des Spektrums entscheidend mit, da sie über
ein großes Mobilisierungspotenzial verfügen. Die Szene besteht
überwiegend aus regionalen Gruppierungen mit losen Organisati­
onsstrukturen und geringen Mitgliederzahlen (vgl. Kap. II, Nr. 3.2).
Nach den für die NPD enttäuschenden Wahlresultaten im ersten
Halbjahr 2011 und dem verpassten, bereits als sicher geglaubten
Einzug in den Landtag von Sachsen­Anhalt brach eine erneute
Debatte über die strategische Ausrichtung der Partei sowie um
den Parteivorsitz aus. Beim 33. ordentlichen Bundesparteitag am
Rückgang des rechtsextremistischen
Personenpotenzials
Strukturelle
Veränderungen in
der subkulturell
geprägten Szene
setzten sich fort
„Nationalsozialistischer
Untergrund“
(NSU)
Neonazi-Szene –
Hohe Anziehungskraft
der „Autonomen
Nationalisten“
NPD wählt neuen
Bundesvorsitzenden
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