Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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VORWORT BUNDESINNENMINISTER FRIEDRICH Der vorliegende Bericht zeigt einmal mehr auf, welche Bedeutung die Arbeit des Verfassungsschutzes für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat. Unser Land kann auf einen modernisierten und effektiven Verfassungsschutz als einen wesentlichen Eckpfeiler im System der deutschen Sicherheitsarchitektur auch in Zukunft nicht verzichten. Dr. Hans­Peter Friedrich, MdB Bundesminister des Innern 5

6 Inhaltsverzeichnis Strukturdaten I. Strukturdaten gemäß § 16 Abs. 2 Bundesverfassungsschutzgesetz 13 1. Bundesamt für Verfassungsschutz 13 2. Militärischer Abschirmdienst 13 II. Weitere Strukturdaten 13 Verfassungsschutz und Demokratie I. Verfassungsschutz im Grundgesetz 16 II. Verfassungsschutzbehörden – Aufgaben und Befugnisse 17 III. Kontrolle des Verfassungsschutzes 20 IV. Verfassungsschutzbericht 21 V. Verfassungsschutz durch Aufklärung 23 VI. Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI im Zeitraum von Januar 1990 bis Dezember 2011 (in chronologischer Reihenfolge) 28 Politisch motivierte Kriminalität (PMK) I. Definitionssystem PMK 34 II. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 35 III. Politisch motivierte Straftaten mit extremistischem Hintergrund in den einzelnen Phänomenbereichen 36 1. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten 36 1.1 Überblick 36 1.2 Zielrichtungen der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten 38 1.2.1 Rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund 39 1.2.2 Rechtsextremistisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund 39 1.2.3 Gewalttaten von Rechtsextremisten gegen Linksextremisten oder vermeintliche Linksextremisten 40 1.3 Verteilung der Gewalttaten auf die Länder 40 2. Linksextremistisch motivierte Straftaten 43 2.1 Überblick 43

6<br />

Inhaltsverzeichnis<br />

Strukturdaten<br />

I. Strukturdaten gemäß § 16 Abs. 2 Bun<strong>des</strong>verfassungsschutzgesetz 13<br />

1. Bun<strong>des</strong>amt für Verfassungsschutz 13<br />

2. Militärischer Abschirmdienst 13<br />

II. Weitere Strukturdaten 13<br />

Verfassungsschutz und Demokratie<br />

I. Verfassungsschutz im Grundgesetz 16<br />

II. Verfassungsschutzbehörden – Aufgaben und Befugnisse 17<br />

III. Kontrolle <strong>des</strong> Verfassungsschutzes 20<br />

IV. <strong>Verfassungsschutzbericht</strong> 21<br />

V. Verfassungsschutz durch Aufklärung 23<br />

VI. Übersicht über Verbotsmaßnahmen <strong>des</strong> BMI im Zeitraum von<br />

Januar 1990 bis Dezember <strong>2011</strong> (in chronologischer Reihenfolge) 28<br />

Politisch motivierte Kriminalität (PMK)<br />

I. Definitionssystem PMK 34<br />

II. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 35<br />

III. Politisch motivierte Straftaten mit extremistischem Hintergrund in den<br />

einzelnen Phänomenbereichen 36<br />

1. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten 36<br />

1.1 Überblick 36<br />

1.2 Zielrichtungen der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten 38<br />

1.2.1 Rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten mit fremdenfeindlichem<br />

Hintergrund 39<br />

1.2.2 Rechtsextremistisch motivierte Straftaten mit antisemitischem<br />

Hintergrund 39<br />

1.2.3 Gewalttaten von Rechtsextremisten gegen Linksextremisten oder<br />

vermeintliche Linksextremisten 40<br />

1.3 Verteilung der Gewalttaten auf die Länder 40<br />

2. Linksextremistisch motivierte Straftaten 43<br />

2.1 Überblick 43

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