Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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Aufgaben des
Geheimschutzes
Verschlusssache
Personeller
Geheimschutz
Zuständigkeit
Geheimschutz, Sabotageschutz
I. Geheimschutz
Der Geheimschutz ist für den demokratischen Rechtsstaat unverzichtbar.
Er sorgt dafür, dass Informationen und Vorgänge, deren
Bekanntwerden den Bestand, lebenswichtige Interessen oder die
Sicherheit des Bundes oder eines seiner Länder gefährden kann,
vor unbefugter Kenntnisnahme geschützt werden.
Verschlusssachen (VS) sind Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse,
die – unabhängig von ihrer Darstellungsform – geheim zu
halten und entsprechend ihrer Schutzbedürftigkeit mit einem
Geheimhaltungsgrad STRENG GEHEIM, GEHEIM, VS­VERTRAU­
LICH oder VS­NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH zu kennzeichnen
sind.
Durch den personellen Geheimschutz soll verhindert werden,
dass Personen mit Sicherheitsrisiken Zugang zu VS erhalten.
Das hierzu genutzte Instrument ist die Sicherheitsüberprüfung
von Personen, die mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit
betraut werden sollen.
Die Verantwortung für die Sicherheitsmaßnahmen liegt bei den
zuständigen Stellen. Im öffentlichen Bereich des Bundes ist die
zuständige Stelle in der Regel die Beschäftigungsbehörde.
Nicht nur in öffentlichen Institutionen, sondern z.B. auch in Wirtschaftsunternehmen
wird mit staatlichen VS umgegangen, deren
Schutz gewährleistet werden muss. Hier nimmt das Bundesministerium
für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die Verant­
wortung wahr.