Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
dem ausschließlich friedlichen Charakter des iranischen Atom­
programms weiterhin unbeantwortet, zumal immer deutlichere
Hinweise auf ein mögliches Nuklearprogramm mit militärischen
Zielen vorliegen.
So äußerte die IAEO in ihrem Bericht vom 8. November 2011
ernsthafte Sorgen hinsichtlich einer möglichen militärischen
Dimension des iranischen Nuklearprogramms und stellt erstmals
detailliert Indizien dar (u.a. iranische Entwicklungsarbeiten an
Sprengkapseln sowie verdeckte Beschaffungsversuche von Gütern
für einen Nuklearsprengkörper). 205
Entsprechende Beschaffungsversuche nehmen in Deutschland im
nuklearen Bereich seit Jahren zu. Daneben betreibt der Iran ein
ambitioniertes Trägertechnologieprogramm, das der Ausbringung
von Kernwaffen dienen könnte.
Nordkorea verfügt über ein weit fortgeschrittenes Atomwaffenprogramm
und ist zu eigenständigen Entwicklungen beim Bau
von Reaktoren in der Lage. Bestätigt wurde dies Ende 2010, als
Nordkorea große Fortschritte bei der Urananreicherung meldete
und dem US­amerikanischen Nuklearwissenschaftler Siegfried
Hecker Einblicke in die neu errichtete Urananreicherungsanlage
in Yongbyon (Nordkorea) gewährte. Nach seinen hierbei gewonnenen
Eindrücken ist diese Anlage sowohl für zivile als auch für
militärische Zwecke nutzbar. 206
Unabhängig hiervon verfolgt Nordkorea unverändert ein umfangreiches
Waffenträgerprogramm und tritt weltweit als Exporteur
von Raketen auf. Gleichzeitig bietet das Land anderen Staaten
Unterstützung beim Aufbau eines eigenen Raketenentwicklungs­
programms an.
Im Mai 2011 haben die europäischen Staats­ und Regierungschefs
wegen der gewaltsamen Repressionen gegen die Protestbewegung
Sanktionen gegen Syrien beschlossen, die angesichts der sehr
ernsten Lage erweitert wurden. Diese beinhalten ein Waffenembargo,
ein Verbot der Ausfuhr von Ausrüstung, die zur internen
205 Bericht der IAEO, Homepage des Institute for Science and International Security
(14. November 2011).
206 „Urananreicherung in Nordkorea“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung Online vom
21. November 2010.
Nordkorea
Syrien
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