Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
Definition
Vertikale
Proliferation
Horizontale
Proliferation
Iran
V. Proliferation
Unter Proliferation wird die Weiterverbreitung von atomaren,
biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen bzw.
der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte sowie entsprechenden
Waffenträgersystemen (z.B. Raketen und Drohnen) einschließlich
des dafür erforderlichen Know­how verstanden.
Massenvernichtungswaffenprogramme können zu einer erheblichen
Destabilisierung in den jeweiligen Regionen beitragen und
stellen eine ernsthafte Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen
Sicherheit dar.
Bei proliferationsrelevanten Ländern wie Iran, Nordkorea, Syrien
und Pakistan ist zu befürchten, dass sie solche Waffen in einem
bewaffneten Konflikt einsetzen oder ihren Einsatz zur Durchsetzung
politischer Ziele androhen. Dies kann in den Nachbarländern
zu einer Neubewertung der eigenen Bedrohungslage führen
und birgt daher die Gefahr eines militärischen Wettrüstens in den
einzelnen Regionen.
Ihren Beschaffungsbedarf vor allem an „dual use“­Gütern 203 versuchen
diese Staaten zu einem großen Teil in den Industrie­ oder
Schwellenländern 204 zu decken.
Einzelne Proliferation betreibende Staaten treten auch selbst
als Lieferanten auf. Sie bieten u.a. Maschinen, Ausrüstungsge­
genstände und Know­how an oder verkaufen vollständige und
einsatzfähige Raketensysteme zur Ausbringung von Massenvernichtungswaffen.
So sind sie teilweise in der Lage, sich gegenseitig
bei der Herstellung und Weiterentwicklung dieser Waffen zu
unterstützen.
Iran verweigert weiterhin eine substantielle Kooperation mit
der internationalen Staatengemeinschaft und hat zuletzt im
August 2011 zwei Angehörige der Internationalen Atomenergie­
behörde (IAEO) des Landes verwiesen. Somit bleibt die Frage nach
203 Siehe Fn. 199.
204 Als Schwellenländer werden Staaten bezeichnet, die zu den fortgeschrittenen Entwicklungsländern
gehören, da sie aufgrund hoher wirtschaftlicher Eigen dynamik
beachtliche Industrialisierungsfortschritte erzielen konnten und in ihrem Entwicklungsstand
deutlich gegenüber den Industrienationen aufgeholt haben.