Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...
Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ... Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...
VORWORT BUNDESINNENMINISTER FRIEDRICH Der vorliegende Bericht zeigt einmal mehr auf, welche Bedeutung die Arbeit des Verfassungsschutzes für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat. Unser Land kann auf einen modernisierten und effektiven Verfassungsschutz als einen wesentlichen Eckpfeiler im System der deutschen Sicherheitsarchitektur auch in Zukunft nicht verzichten. Dr. HansPeter Friedrich, MdB Bundesminister des Innern 5
6 Inhaltsverzeichnis Strukturdaten I. Strukturdaten gemäß § 16 Abs. 2 Bundesverfassungsschutzgesetz 13 1. Bundesamt für Verfassungsschutz 13 2. Militärischer Abschirmdienst 13 II. Weitere Strukturdaten 13 Verfassungsschutz und Demokratie I. Verfassungsschutz im Grundgesetz 16 II. Verfassungsschutzbehörden – Aufgaben und Befugnisse 17 III. Kontrolle des Verfassungsschutzes 20 IV. Verfassungsschutzbericht 21 V. Verfassungsschutz durch Aufklärung 23 VI. Übersicht über Verbotsmaßnahmen des BMI im Zeitraum von Januar 1990 bis Dezember 2011 (in chronologischer Reihenfolge) 28 Politisch motivierte Kriminalität (PMK) I. Definitionssystem PMK 34 II. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 35 III. Politisch motivierte Straftaten mit extremistischem Hintergrund in den einzelnen Phänomenbereichen 36 1. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten 36 1.1 Überblick 36 1.2 Zielrichtungen der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten 38 1.2.1 Rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund 39 1.2.2 Rechtsextremistisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund 39 1.2.3 Gewalttaten von Rechtsextremisten gegen Linksextremisten oder vermeintliche Linksextremisten 40 1.3 Verteilung der Gewalttaten auf die Länder 40 2. Linksextremistisch motivierte Straftaten 43 2.1 Überblick 43
- Seite 2 und 3: Vorwort von Bundesminister Dr. Hans
- Seite 6 und 7: INHALTSVERZEICHNIS 2.2 Zielrichtung
- Seite 8 und 9: INHALTSVERZEICHNIS IV. Linksextremi
- Seite 10 und 11: INHALTSVERZEICHNIS 3. „Arbeiterko
- Seite 12: Strukturdaten I. Strukturdaten gem
- Seite 15 und 16: 16 Wehrhafte Demokratie Verfassungs
- Seite 17 und 18: 18 Informationsgewinnung Keine poli
- Seite 19 und 20: 20 Bundesregierung Parlamentarische
- Seite 21 und 22: 22 Personenzusammenschlüsse Berich
- Seite 23 und 24: 24 VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE
- Seite 25 und 26: 26 Ansprechpartner VERFASSUNGSSCHUT
- Seite 27 und 28: 28 VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE
- Seite 29 und 30: 30 Organisation Datum der „Kalifa
- Seite 31 und 32: 32 Organisation Datum der „Verein
- Seite 33 und 34: 34 Politisch motivierte Kriminalit
- Seite 35 und 36: 36 Extremistisch motivierte Strafta
- Seite 37 und 38: 38 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 39 und 40: 40 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 41 und 42: 42 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 43 und 44: 44 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 45 und 46: 46 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 47 und 48: 48 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 49 und 50: 50 POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALIT
- Seite 52 und 53: Rechtsextremismus 53
VORWORT BUNDESINNENMINISTER FRIEDRICH<br />
Der vorliegende Bericht zeigt einmal mehr auf, welche Bedeutung<br />
die Arbeit <strong>des</strong> Verfassungsschutzes für die Sicherheit unserer<br />
Bürgerinnen und Bürger hat. Unser Land kann auf einen modernisierten<br />
und effektiven Verfassungsschutz als einen wesentlichen<br />
Eckpfeiler im System der deutschen Sicherheitsarchitektur auch<br />
in Zukunft nicht verzichten.<br />
Dr. HansPeter Friedrich, MdB<br />
Bun<strong>des</strong>minister <strong>des</strong> Innern<br />
5