Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
Die gegen Deutschland gerichteten nachrichtendienstlichen Akti­
vitäten des Iran gehen vorrangig vom MOIS aus. Ein Aufklärungsschwerpunkt
ist die Ausspähung der Exilopposition innerhalb
der rund 50.000 Personen umfassenden iranischen Gemeinde in
Deutschland. Dabei stehen die „Volksmodjahedin Iran­Organisation“
(MEK) und ihr politischer Arm, der „Nationale Widerstandsrat
Iran“ (NWRI), im besonderen Fokus. Des Weiteren zeigt das
MOIS ein intensives operatives Interesse an deutschen Zielobjekten,
insbesondere in den Bereichen Außen­ und Sicherheitspolitik.
Im Vordergrund stehen dabei die Aufklärung von deutschen
Einrichtungen im In­ und Ausland sowie die Ansprache deutscher
Staatsbürger.
Die Steuerung nachrichtendienstlicher Aktivitäten zur Informationsbeschaffung
erfolgt in erster Linie durch die Zentrale in
Teheran. Dabei nutzt das MOIS Reisen seiner Zielpersonen in den
Iran, die aus familiären oder beruflichen Gründen erfolgen. Den
Betroffenen ist es im Iran kaum möglich, sich dem Zugriff des
Dienstes zu entziehen; damit liegen ideale Voraussetzungen für
eine nachrichtendienstliche Ansprache vor.
Neben der zentralen Steuerung nimmt auch die Legalresidentur
des MOIS an der Iranischen Botschaft in Berlin eine wichtige
Funktion bei der nachrichtendienstlichen Aufklärung wahr. Die
dort eingesetzten Nachrichtendienstmitarbeiter beobachten insbesondere
die in Deutschland lebenden Oppositionellen. Darüber
hinaus gehören zu ihren Aufgaben die Durchführung und
Unterstützung nachrichtendienstlicher Operationen, die von der
MOIS­Zentrale in Teheran ausgehen. Die Mehrzahl davon richtet
sich gegen Aufklärungsziele in Deutschland, vereinzelt aber auch
gegen Personen oder Einrichtungen im europäischen Ausland.
Zur Informationsgewinnung bedient sich die Residentur sowohl
offen zugänglicher Quellen als auch nachrichtendienstlicher
Methoden wie der Anwerbung und Führung von Quellen und
Informanten. Die in Deutschland angesiedelten konsularischen
Vertretungen des Iran sind zur Unterstützung der Legalresidentur
verpflichtet.
Die Sicherung und Festigung des derzeitigen Regimes stellt den
absoluten Aufgabenschwerpunkt des iranischen Nachrichtendienstapparates
dar. Daher wird die iranische Exilopposition
in Deutschland auch in Zukunft im Fokus des MOIS stehen.
Methodik
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