Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AKTIVITÄTEN
MOIS
RGID
Zielbereiche und
Aufklärungsschwerpunkte
1. Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran
Die Nachrichtendienste des Iran stellen seit Gründung der
Islamischen Republik im Jahr 1979 ein zentrales Instrument der
politischen Führung zur Sicherung ihres Machtanspruches dar.
Seit der Wahl Mahmoud Ahmadinejads zum Präsidenten im Jahr
2005 hat der Einfluss des Sicherheitsapparates noch erheblich
zugenommen. Aufgabe der Dienste ist nicht nur die Gewährleistung
des Status Quo im Inneren, sondern auch die Informationsgewinnung
im Ausland.
Hauptträger der nachrichtendienstlichen Aktivitäten sind das
Ministerium für Nachrichten und Sicherheit (Ministry of Information
and Security – MOIS, in Farsi: Vezarat e Ettela’at Va
Amniat e Keshvar – VEVAK) und der Nachrichtendienst der
iranischen Revolutionsgarden (Revolutionary Guards Intelligence
Department – RGID).
Das MOIS ist der zivile In­ und Auslandsnachrichtendienst der
Islamischen Republik. Es wurde 1984 als Nachfolger diverser
unter dem revolutionären Regime im Iran entstandener Nachrichtendienstorganisationen
gegründet. Der Leiter hat in seiner
Funktion als Informationsminister einen Sitz im iranischen Kabinett.
Das MOIS ist wegen seiner Organisationsgröße und seiner
Bedeutung für den Machterhalt eines der mächtigsten Ministerien
der iranischen Regierung.
Das RGID ist sowohl Auslandsaufklärungs­ als auch Inlandsabwehrdienst
der iranischen Revolutionsgarden (Islamic Revolutionary
Guards Corps – IRGC, in Farsi: Sepah Pasdaran). Die IRGC
wurden nach der Machtübernahme Khomeinis 1979 ins Leben
gerufen und agieren neben den regulären Streitkräften als verlängerter
Arm des Regimes. Sie sind der besonderen Treue gegenüber
dem Revolutionsführer verpflichtet und bilden damit einen absolut
loyalen Machtfaktor zur Sicherung und Festigung der Islamischen
Revolution nach innen und außen.
Schwerpunktaufgabe des iranischen Nachrichtendienstapparates
ist die intensive Beobachtung und Bekämpfung oppositioneller
Gruppierungen im In­ und Ausland. Die Nachrichtendienste
beschaffen darüber hinaus im westlichen Ausland Informationen
aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.