Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
4. „Liberation Tigers of Tamil Eelam“ (LTTE)
Gründung: 1972 (in Sri Lanka)
Leitung: Führungskader der deutschen
Sektion
Mitglieder/Anhänger: 1.000 (2010: 1.000)
Das erklärte Ziel der LTTE ist die Errichtung eines von Sri Lanka
unabhängigen Tamilen­Staates „Tamil Eelam“, der den überwiegend
von Tamilen bevölkerten Norden und Osten der Insel
umfassen soll. Bis zu ihrer militärischen Zerschlagung im
Mai 2009 und dem Tod ihres Führers Velupillai Prabhakaran
verfolgte die Organisation ihre Ziele auch mit Waffengewalt und
Terroranschlägen. Den LTTE­Strukturen innerhalb der weltweiten
tamilischen Diaspora fällt nunmehr die Aufgabe einer Restrukturierung
der Organisation zu.
Die Regierung in Sri Lanka versucht, durch die Auflösung noch
bestehender Flüchtlingslager und die Reintegration gefangener
LTTE­Kämpfer die Lage zu normalisieren. Ende August 2011
kündigte sie an, den Ausnahmezustand und damit die Notstandsgesetzgebung
nicht weiter zu verlängern.
Auch im Jahre 2011 wurden der sri­lankischen Armee auf
LTTE­nahen Homepages Kriegsverbrechen sowie eine systematische
Benachteiligung der tamilischen Bevölkerung bis hin zum
Völkermord vorgeworfen. Ende März 2011 veröffentlichten die
UN einen Bericht, in dem Sri Lanka ebenfalls schwere Kriegsver­
brechen angelastet werden. Eine umfassende Stellungnahme der
sri­lankischen Regierung zu diesen Vorwürfen hat die Diskussion
über die Einhaltung von Menschenrechtsstandards in Sri Lanka
bislang nicht beenden können.
Die Aufklärung der Kriegsverbrechen und die humanitäre Lage
der tamilischen Minderheit auf Sri Lanka wird auch künftig
Einfluss auf die Entwicklung der LTTE haben. Menschenrechtsverletzungen
durch staatliche Stellen oder die wirtschaftliche
und politische Benachteiligung der Tamilen dürften mit hoher
Wahrscheinlichkeit den Ruf nach der Wiederaufnahme des
Ziel und Situation
im Heimatland
367