Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
Bewertung
Die Organisationen greifen auch hiesige aktuelle politische Ereig­
nisse auf und bieten ihre ideologischen Leitlinien als Lösungsansätze
an:
„Alle Macht den 99%! Wir brauchen immer noch Marx, um die Welt
zu ändern.“
(Homepage der API, 15. Oktober 2011)
Der API gelang es im Gegensatz zu den beiden Abspaltungsorganisationen
auch im Jahre 2011 durch Demonstrationen, Foren
und Infostände in zahlreichen deutschen Großstädten in Erscheinung
zu treten. Anlässe wie beispielsweise der Weltfrauentag oder
der 1. Mai boten der Partei die Möglichkeit, vielfältige Aktionen
durchzuführen und sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Bei einzelnen Aktivitäten wurden auch innenpolitische Entwicklungen
und Begebenheiten aus dem Iran thematisiert. Hierbei
gelang es der API, durch gängige Themen wie die Dokumentation
der Menschenrechtssituation im Iran oder die Forderung nach
Abschaffung der Todesstrafe einen breiten Kreis von Interessierten
anzusprechen und sich als beachtenswerte Organisation
darzustellen. Dabei bedient sie sich häufig diverser Umfeldorganisationen,
zu nennen sind der „Zentralrat der Ex­Muslime
e.V.“ – ZdE – (Verdachtsfall), das „Internationale Komitee gegen
Steinigung“ (Verdachtsfall) und die „Internationale Kampagne zur
Verteidigung der Frauenrechte im Iran“ (Verdachtsfall).
Ungeachtet ihres Engagements ist es der API bislang nicht gelungen,
innerhalb der breiten Öffentlichkeit Beachtung zu erlangen.
Im Kreise der eigenen Anhänger und Sympathisanten scheint
ihre Akzeptanz gefestigt. Innerhalb des iranisch­oppositionellen
Spektrums nimmt sie insgesamt eine eher marginale Position ein.