Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
Aktivitäten der
„Ülkücü“-Jugend
im Internet
Bisher waren türkisch­nationalistische Gruppierungen aus­
nahmslos nach hierarchischen Prinzipien ausgerichtete Mitgliederparteien.
Diese traditionellen Formierungen werden immer
noch durch stark indoktrinierte – überwiegend durch die Mutterpartei
MHP eingesetzte – Personen geleitet, die sowohl die organisatorischen
als auch die ideologischen Zielvorstellungen bestimmen.
Im türkisch­nationalistischen Milieu hat sich seit geraumer
Zeit eine Abkehr von der klassischen Organisationsform vollzogen,
was auf gesellschaftliche Individualisierungsschübe, allgemeine
Organisationsmüdigkeit, Pluralisierung der Lebensstile,
Wertewandel und Auflösung traditioneller Wertegemeinschaften,
fundamentalen Wandel in der politischen Kommunikation
sowie auf die als „verknöchert“ erscheinenden Großorganisationen
zurückzuführen ist. Daraus entwickelt sich zunehmend eine
binnengesellschaftliche und milieuspezifische Pluralisierung, in
deren Folge immer mehr jüngere türkischstämmige Jugendliche
und junge Erwachsene ihre nationalistische Gesinnung ohne
zurechenbare organisatorische Anbindung propagieren. Persönliche
Beziehungsgeflechte verlieren in den traditionell eher „familiär“
geprägten „Ülkücü“­Milieus kontinuierlich an Bedeutung.
Zeitgleich steigen neuartige virtuelle Internetkontakte in sozialen
Netzwerken an. Der Eintritt in die jeweilige Gruppe erfolgt oft
anonym und damit auf keinem oder eher niederschwelligem
Organisationsgrad. Der Anteil der „Facebook­ Generation“ nimmt
innerhalb der „Ülkücü“­Bewegung immens zu. Im Gegensatz zum
klassischen Organisationsmodell gibt es bei den oft im virtuellen
Raum agierenden „Ülkücü“­Gruppen (Facebook, Twitter etc.) nur
selten eine festgeschriebene Programmatik, offizielle Mitgliedschaften
und andere vereinsähnliche Merkmale, was eine aussagekräftige
Analyse über deren Zielsetzung nachhaltig erschwert.
Während in der Vergangenheit von den nichtorganisierten
„Ülkücü“­Anhängern keinerlei Aktivitäten mit Breitenwirkung
zu erwarten waren, nutzt nunmehr insbesondere die junge Generation
zunehmend das Mobilisierungs­ und Agitationspotenzial
des Internets. Hierbei lässt sich eine zunehmend erhöhte Gewalt­
bereitschaft, überwiegend gegen die kurdische Volksgruppe,