Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
der Rubrik „Revolutionäre Schule“ zeigt sich das Selbstbild der
DHKP­C als Avantgarde des Volkes:
„Bei Agitation, Propaganda und Aktionen, kurzum bei all unseren
Aktivitäten, müssen wir uns (...) immer davon leiten lassen, dass der
Kampf auf die Machtübernahme abzielt. (...) Daher müssen wir bei
all unseren Protesten das Ziel haben, das Volk zu politisieren und für
die Revolution zu gewinnen…“
(„Yürüyüs“ Nr. 255, 13. Februar 2011, S. 46 ff.)
Die DHKP­C bekennt sich nach wie vor zum bewaffneten Kampf:
„Denn in der Realität unseres Landes kann man den Angriffen der
Oligarchie trotzen und ihre Politik vereiteln, wenn man verstärkte
und umfassendere militärische Aktionen vornimmt sowie noch
größere Massen auf die Straßen bringt. In einem vom Faschismus
regierten, neokolonialen Land muss eine revolutionäre Bewegung
die Meisterschaft zeigen, dass sie den bewaffneten Kampf mit dem
Kampf der Massen sowie den Untergrundkampf mit den legalen und
halb-legalen Kämpfen in Einklang bringen kann.“
(„Yürüyüs“ Nr. 282, 21. August 2011, S. 24)
Anlässlich der Parlamentswahlen in der Türkei propagierte die
DHKP­C unter der Devise „Keine Wahl, sondern Revolution!“ ihre
antiparlamentarische Ausrichtung. Die politischen Parteien in der
Türkei wurden als Systemparteien, das Mehrparteiensystem als
„Augenwischerei“ und „Basis für Demokratiespiele der Oligarchie“
diffamiert.
„Keine Stimme für die volksfeindliche und ehrlose Regierung der
AKP und auch nicht für die Opposition des Systems (…). Nicht Wahl,
sondern Revolution! (…) Der Weg der Wahlurne führt zum System,
der Weg der Revolution zur Rettung. Wir werden den Weg der Revo-
lution beschreiten.“
(„Yürüyüs“ Nr. 270, 29. Mai 2011, S. 1 ff.)
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