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Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN<br />

(OHNE ISLAMISMUS)<br />

2.1 „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front“ (DHKP-C)<br />

Gründung: 1994 in Damaskus (Syrien)<br />

nach Spaltung der 1978 in der Türkei<br />

gegründeten, 1983 in Deutschland<br />

verbotenen „Devrimci Sol“<br />

(„Revolutionäre Linke“)<br />

Leitung: bis 2008:<br />

Generalsekretär Dursun Karatas,<br />

verstorben am 11. August 2008;<br />

Nachfolger nicht bekannt<br />

Mitglieder/Anhänger: 650 (2010: 650)<br />

Publikationen: „Devrimci Sol“<br />

(„Revolutionäre Linke“),<br />

unregelmäßig;<br />

„Yürüyüs“ („Marsch“),<br />

wöchentlich<br />

Organisationsverbot: Verbotsverfügung vom<br />

6. August 1998<br />

Auf der Grundlage <strong>des</strong> Marxismus­Leninismus spricht sich die<br />

DHKP­C in ihren Veröffentlichungen nach wie vor für eine revo­<br />

lutionäre Zerschlagung der bestehenden Staats­ und Gesellschaftsordnung<br />

in der Türkei aus und strebt die Errichtung einer<br />

sozialistischen Gesellschaft an. Sie propagiert unverändert den<br />

bewaffneten Volkskampf unter ihrer Führung. Zu den Feind­<br />

bildern der DHKP­C zählen sowohl der von ihr als faschistisch<br />

und oligarchisch bezeichnete türkische Staat als auch Kapitalismus<br />

und Imperialismus, insbesondere der „US­Imperialismus“. In<br />

Deutschland unterliegt sie seit 1998 einem Organisationsverbot;<br />

von der EU ist sie seit dem 2. Mai 2002 als terroristische Organisa­<br />

tion gelistet. 189<br />

189 Siehe Fn. 178.<br />

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