Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
2. Gruppierungen aus dem türkischen Spektrum
Die Mehrzahl der beobachteten türkischen Gruppierungen ist
linksextremistisch ausgerichtet. Ihre Ideologie wurzelt im Marxismus­Leninismus,
einige folgen einer maoistischen Ausprägung.
Sie streben einen revolutionären Umsturz in der Türkei und die
Einführung einer kommunistischen Staats­ und Gesellschaftsordnung
an. Einige von ihnen propagieren als Teil ihres Konzepts
den bewaffneten Kampf und übernehmen auch immer wieder die
Verantwortung für terroristische Anschläge in ihrem Heimatland.
In Deutschland agieren sie gewaltfrei. Die Agitation dieser Organisationen
umfasst neben Themen aus der Türkei auch Inhalte der
politischen Diskussion in der Bundesrepublik Deutschland; hierbei
gerieren sie sich insbesondere als Vertreter von Migranten­
und Arbeiterinteressen. Kernpunkte der Propaganda sind häufig
Vorwürfe fehlender Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und die
Verurteilung angeblich imperialistischer Staaten.
Anhänger der türkischen nationalistischen „Ülkücü“­Bewegung,
auch als „Graue Wölfe“ bekannt, traten insbesondere im Rahmen
von protürkischen Demonstrationen in Erscheinung. Vereinzelt
kam es zu massiven Ausschreitungen zwischen nationalistischen
Türken und Kurden. Anlass der Demonstrationen waren die
Kämpfe zwischen der türkischen Armee und den bewaffneten
Einheiten der „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) im türkischirakischen
Grenzgebiet.