Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
So kam es am 9. und 10. September 2011 in Straßburg (Frankreich)
zu Protestaktionen vor dem Sitz des Europäischen Komitees zur
Verhinderung der Folter (CPT) und einer kurzzeitigen Besetzung
durch ca. 100 kurdische Jugendliche. Ein Großteil der Jugendlichen
wurde festgenommen. In diesem Zusammenhang fanden
auch im Bundesgebiet zahlreiche friedliche Protestveranstaltungen
mit im Schnitt ca. 100 Teilnehmern statt, so in Berlin,
Hamburg und Hannover (Niedersachsen).
Ferner wurde am 24. September 2011 vor dem Europäischen
Parlament in Brüssel (Belgien) eine Protestkundgebung mit 3.000
Teilnehmern durchgeführt.
Anlässlich des 13. Jahrestages der Ausweisung Öcalans aus seinem
Exil in Syrien organisierten PKK­nahe Vereine Protestveranstaltungen,
u.a. am 8. Oktober 2011 in Paris (Frankreich) eine
Großkundgebung unter Beteiligung von Kurden aus Belgien,
Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz.
1.2.6 Aktivitäten der „Komalên Ciwan“
Wie auch in den vergangenen Jahren spielte die PKK­Jugendorganisation
„Komalên Ciwan“ bei der Mobilisierung zu Demonstrationen
eine bedeutende Rolle, bei denen es auch zu vereinzelten
gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen kurdischen
Jugendlichen und nationalistischen Türken kam.
Die Jugendorganisation bringt ihre Aktionsbereitschaft immer
wieder anlassbezogen mit deutlichen Worten zum Ausdruck.
So reagierte die „Komalên Ciwan“ anlässlich des Jahrestags der
Aufnahme des bewaffneten Kampfes auf eine Äußerung des
türkischen Ministerpräsidenten, wonach die Geduld des türkischen
Volkes am Ende sei, mit der Replik, auch die Geduld des