Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN
(OHNE ISLAMISMUS)
Im Sommer 2011 führten die „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK),
die eigenen Angaben zufolge aus den HPG hervorgegangen und
seit dem 21. Dezember 2006 von der EU als
Terrororganisation gelistet sind, 181 Anschläge
in türkischen Städten und Touristengebieten
durch. Am 26. und 28. August 2011 explodierten
an den Badestränden in Antalya und Kemer Sprengsätze und
verletzten insgesamt zwölf Menschen. Am 20. September 2011
verübte die TAK in der Innenstadt von Ankara, in der Nähe des
Amtssitzes des türkischen Staatspräsidenten, einen Sprengstoffanschlag,
bei dem drei Personen getötet und 34 verletzt wurden.
In einem Selbstbezichtigungsschreiben drohten die TAK mit weiteren
Aktionen:
„Speziell die türkischen Metropolen werden unsere Kriegsplätze sein.
Der Anschlag von Ankara stellt einen Beginn dieser Aktionen dar. (…)
Die vorangegangenen Explosionen von Eskisehir und Antalya stellten
eine Warnung dar. (…) Von nun an soll niemand von uns Zurückhaltung
fordern. Die AKP-Regierung hat den Krieg erklärt und wird
die Folgen, die sich in der Türkei ergeben, hinnehmen müssen.“
(Homepage der TAK, 22. September 2011)
In der türkisch­irakischen Grenzregion kam es seit April 2011
wiederholt zu intensiven Kampfhandlungen, die jeweils auch
europaweit zu – sowohl prokurdischen als auch protürkischen –
Demonstrationen und Protestaktionen führten, bei denen mehrfach
gewalttätige Auseinandersetzungen zu verzeichnen waren.
Mitte Juli 2011 kam es zu einer verschärften militärischen Ausei­
nandersetzung zwischen dem iranischen Militär und bewaffneten
Einheiten der „Partei für ein freies Leben in Kurdistan“ (PJAK),
die als iranischer Ableger der PKK gilt. Iranische Armeeeinheiten
überschritten die irakische Grenze, um die dortigen Lager
der PJAK anzugreifen. Zu einer weiteren Eskalation kam es am
17. August 2011, als Guerillaeinheiten der PKK einen Anschlag auf
einen türkischen Militärkonvoi in Cukurca (Türkei) verübten, bei
dem insgesamt neun Personen getötet und 15 verletzt wurden. Als
Reaktion darauf griff die türkische Luftwaffe mehrere Stellungen
181 Siehe Fn. 178.
Anschläge in der
Türkei
Intensivierte
Kampfhandlungen im
Nordirak wirken sich
auch auf Europa aus
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