Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF, 6 MB, barrierefrei) - des ...

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„Arbeiterpartei
Kurdistans“ (PKK)
Sicherheitsgefährdende und
extremistische Bestrebungen
von Ausländern (ohne Islamismus)
I. Überblick
1. Entwicklungen im Ausländerextremismus
(ohne Islamismus)
Die Aktivitäten der in Deutschland agierenden – nichtislamistischen
– extremistischen Ausländerorganisationen wurden auch
2011 im Wesentlichen durch aktuelle politische Entwicklungen
und Ereignisse in den jeweiligen Herkunftsländern bestimmt. Die
meisten dieser Gruppierungen betrachten Deutschland als sicheren
Rückzugsraum, von dem aus sie ihre Mutterorganisationen im
Heimatland propagandistisch und materiell unterstützen.
Die in Deutschland mit einem Betätigungsverbot belegte „Arbeiterpartei
Kurdistans“ (PKK) setzte ihren nach eigenem Bekunden
auf eine friedliche Lösung des Kurdenkonfliktes gerichteten Kurs
fort. Unabhängig davon verfolgt die PKK weiterhin ihre langjährige
Doppelstrategie: bewaffnete Auseinandersetzungen im
Kampfgebiet und ein weitgehend friedliches, wenn auch in der
letzten Zeit in wachsendem Maße mit Militanz unterlegtes Vorgehen
in Europa.
Ziele der Organisation sind nach wie vor die kulturelle und politische
Eigenständigkeit für die kurdische Minderheit in der Türkei
sowie die Freilassung bzw. Verbesserung der Haftbedingungen des
inhaftierten Führers Abdullah Öcalan.
Die Anhänger der PKK in Deutschland veranstalteten – insbesondere
durch die „Föderation Kurdischer Vereine in Deutsch­
land e.V.“ (YEK­KOM) – wie in den Jahren zuvor eine Reihe von
Großveranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, die
häufig für propagandistische Zwecke sowie zur Anwerbung neuer
Anhänger für die PKK genutzt werden.
Im türkisch­irakischen Grenzgebiet kam es zwischen dem militärischen
Arm der PKK, den sogenannten Volksverteidigungskräften